AUS GLAS.

ОТ СТЪКЛО 51 ZE SKLA 141 AF GLAS 23 ΓΥΑΛΙΟΥ 5 OF GLASS 892 DE VIDRIO 260 KLAASIST 1 LASISTA 14 DE VERRE 546 OD STAKLA 11 ÜVEGBŐL 45 DI VETRO 36 NO STIKLA 12 VAN GLAS 524 ZE SZKŁA 237 DIN STICLĂ 66 ZO SKLA 15 IZ STEKLA 26 AV GLAS 343

Bei der sog. LED-Multifunktionsleuchte handelt…

elektrisch; aus glas; aus aluminium; led; scheinwerferelektrisch; aus glas; aus aluminium; led; scheinwerfer

Bei der sog. LED-Multifunktionsleuchte handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in 9 Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigem Gehäuse in fünf Baugrößen aus pulverbeschichtetem Aluminiumdruckguss mit Kühlkörper, Netzteilabdeckung und Haltebügel sowie einem elektronischen Vorschaltgerät, einem LED-Lichtfeld als LED-Leuchtmittel, einer Lichtlenkungsoptik aus bruchsicherem Polycarbonat und einer Abdeckscheibe aus Glas.

Technische Daten auszugsweise lt. Antrag: - Spannungsversorgung: 100 – 240 Volt / 50-60 Hertz - Leistungsaufnahmen: 30 bis 300 Watt - Lichtstrom: ca. 4.200 bis 40.500 Lumen - Abstrahlwinkel: 90 und 110 Grad - Farbtemperaturen: 3.000 bis 6.500 Kelvin - Produktgewicht: maximal 11,5 kg - Produktabmessungen: maximal 503 x 496 x 65 mm Die Leuchte dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innenbereich wie bspw. in Produktions- und Lagerhallen und Industrieanlagen.

Aufgrund der technischen Parameter handelt es sich um einen Scheinwerfer. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Scheinwerfer" einzureihen.

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS GLAS AUS ALUMINIUM LED SCHEINWERFER

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer Glasschale: - - aus vorgespanntem Glas, - - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, - - soll sowohl dem Zubereiten von Speisen als auch dem Servieren von Speisen dienen, - - stellt sich als Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch dar, - einem Gestell: - - aus unedlem Metall, - - passgenau zum Einhängen der Schale gearbeitet, - - mit Aussparungen zum Einsetzen von zwei Teelichtern zum Warmhalten von Speisen     während des Servierens versehen, - die Schale aus Glas bestimmt aufgrund des Werts und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus vorgespanntem Glas"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL GLAS GLASWAREN

So genannte Short Adapter Tube, im Wesentlichen…

So genannte Short Adapter Tube, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, annähernd zylinderförmigen Gehäuse aus Aluminium (D x L: 40,6 x 90,4 mm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit zwei achromatischen Linsen (Doublet Lenses) aus optisch bearbeitetem Glas sowie jeweils an beiden Enden einem Anschlussstück.

Die Ware wird in ein optisches Mikroskop eingebaut und dient dort der Platzierung eines Kamerasensors (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in der optischen Bildebene des Mikroskopsystems.

Die Ware wird als "optische Linsen, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas), andere als in den Unterpositionen (TARIC) 9002 1100 15 bis 9002 9000 40 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS OPTISCHE LINSE

So genannte Lupe mit LED, im Wesentlichen…

aus kunststoff; aus glas; elektronisch; led; optische linse

So genannte Lupe mit LED, im Wesentlichen bestehend aus einer Lupe und LED-Leuchten (kombiniertes Gerät).

Die Lupe besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit einem Griff mit den Abmessungen (L x B x H) von 24 x 11,5 x 2 cm.

Am Griff befindet sich ein Knopf zum Aktivieren der im Lupenrand eingearbeiteten Leuchten (siehe Abbildung in der Anlage).

In den Griff sind zwei mitgelieferte Batterien zur Stromversorgung eingelegt. Die Lupe dient dem Vergrößern von Objekten (kennzeichnende Haupttätigkeit), die LED-Lampe hat lediglich eine unterstützende Funktion.

Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8030 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS ELEKTRONISCH LED OPTISCHE LINSE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines Schneemannes in den Abmessungen 14 x 11 x 5,5 cm.

Das Erzeugnis ist aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigt und auf der Außenseite vollständig lackiert (u.a. schwarzer Zylinder, roter Schal, orangefarbene Karottennase).

Im Bauch des Schneemannes befindet sich eine runde Aussparung, in die eine klarsichtige Kugel aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas eingeklebt ist (Durchmesser ca. 5 cm).

Die sog. "Schüttelkugel" ist mit einer klarsichtigen Flüssigkeit, einer sitzenden Jungenfigur sowie weißen Partikeln befüllt.

Wird das Erzeugnis geschüttelt, erweckt es den Anschein, als würde die Figur mit Schnee berieselt.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand bestimmt der Kunststoff den wesentlichen Charakter des Schneemannes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: SCHWARZ AUS GLAS AUS KUNSTSTOFF SCHAL ROT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Weihnachtskugel mit LED.

Das unten abgeflachte Erzeugnis besteht aus einer, auf einer Holzplatte aufgebrachten, klarsichtigen Kugel aus mundgeblasenem Glas, mit einer aus dem Glas gezogenen Öse an der Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung.

Die Kugel ist mit einigen Schneeflocken verziert und im Inneren befindet sich eine Weihnachtsszene in Form des Schriftzuges "XMAS" hinter dem sich ein Auto mit einem Tannenbaum auf dem Dach sowie weitere Tannenbäume befinden.

Ferner sind in der Kugel einige weiße - Schnee imitierende - Kügelchen eingelegt. Das Erzeugnis ist zusätzlich mit weißen LED ausgestattet (Batteriefach und Funktionsschalter an der Unterseite), die im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des charakterverleihenden Dekorationsartikels erhöhen.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL GLAS LED FÜR WEIHNACHTEN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - drei Glasschälchen, jeweils: - - aus vorgespanntem Glas, - - von annähernd rechteckiger Form, - - soll dem Zubereiten und Servieren von Lebensmitteln dienen, - einer tablettartigen Ware aus Holz, - - mit Vertiefungen zur passgenauen Aufnahme der drei Glasschälchen, - die Glasschälchen bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus vorgespanntem Glas"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS GLAS TABLETT MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, Fotos siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, Schale mit Deckel, jeweils bestehend aus: - einer Schale, - - aus vorgespanntem Glas, - - mit einem auskragenden Rand, - einem Deckel, - - aus Kunststoff, - - mit einer Dichtung aus Kunststoff, - - mit vier Verschlussbügeln, - in drei unterschiedlichen Größen und Formen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen, - dienen der Aufbewahrung von Lebensmitteln, - die Schale aus Glas bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus vorgespanntem Glas“

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL AUS GLAS GLASWAREN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, Fotos siehe Anlage, - in Form eines zylinderförmigen, klarsichtigen Glasgefäßes mit Deckel, - Gefäß aus Glas: - - aus Borosilikatglas (laut Antrag), - Deckel: - - aus unedlem Metall (laut Antrag Chrom), - - mit einer Dichtung aus Kunststoff, - in verschiedenen Größen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen, - dient der Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt und stellt sich damit als Haushaltsglasware dar, - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT VERSCHLUSS DICHTUNG DECKEL AUS GLAS GLAS TISCHGESCHIRR CHROM GLASWAREN

Diagnosewaage, - in Form einer elektrischen…

Diagnosewaage, - in Form einer elektrischen Personenwaage mit einer quadratischen Glastrittfläche, 4 Elektroden,   Display und Bedienelementen (Abbildung siehe Anlage), - zum Wiegen von Personen bis max. 180 kg mit einer Empfindlichkeit von 100 g, zur Anlayse von   Körperfett- und Wasseranteil, Knochen- und Muskelmasse sowie dem täglichen Kalorienbedarf.

Die Personenwaage bestimmt den Charakter des Ganzen. "Waage mit einer Empfindlichkeit von mehr als 50 mg, Personenwaage, keine Haushaltswaage (zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmender Waage und Messgerät) - Diagnosewaage"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS GLAS ELEKTRODE