AUS GLAS.

ОТ СТЪКЛО 55 ZE SKLA 151 AF GLAS 23 ΓΥΑΛΙΟΥ 5 OF GLASS 901 DE VIDRIO 266 KLAASIST 1 LASISTA 14 DE VERRE 577 OD STAKLA 11 ÜVEGBŐL 47 DI VETRO 40 NO STIKLA 12 VAN GLAS 534 ZE SZKŁA 238 DIN STICLĂ 79 ZO SKLA 15 IZ STEKLA 26 AV GLAS 343

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich bei dem Artikel 550960000107 um Schneekugeln in zwei verschiedenen Ausführungen (zweite Ausführung nicht Bestandteil dieser vZTA-Position).

Das ca. 6,5 x 6,5 x 8,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem runden Sockel aus sogenanntem Polystone, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist.

Der Sockel ist jeweils weiß mit silbernen Sternen gestaltet. Im Inneren der Kugel befindet sich eine betende Engelsfigur (Verkündigungsengel).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Schüttelkugel bestimmt das Glas den Charakter der Ware.

Nach den ergänzenden Angaben sind zwei Figuren je Motiv in einem Karton (nicht für den Einzelverkauf) verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich bei dem Artikel 550960000107 um Schneekugeln in zwei verschiedenen Ausführungen (weitere Ausführung vZTA DEBTI-6464/21-1).

Das ca. 6,5 x 6,5 x 8,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem runden Sockel aus sogenanntem Polystone, auf den eine klarsichtige Kugel aus gewöhnlichem Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist.

Der Sockel ist jeweils weiß mit silbernen Sternen gestaltet. Im Inneren der Kugel befindet sich eine Engelsfigur, welche ein Herz in der rechten Hand hält.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (kein Verkündigungsengel) nicht in Betracht.

Insbesondere hinsichtlich der Bedeutung als Schüttelkugel bestimmt das Glas den Charakter der Ware.

Nach den ergänzenden Angaben sind zwei Figuren je Motiv in einem Karton (nicht für den Einzelverkauf) verpackt (somit keine Warenzusammenstellung).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLASWAREN ZIERARTIKEL

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um aus…

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren, sog.

Solar-Dekoleuchten, im Wesentlichen bestehend aus einem dekorativen Element aus unedlem Metall in Form einer ca. 31 cm hohen und ca. 16 cm breiten stilisierten, zweiteiligen Flamme mit einer im unteren Bereich auf einem ca. 5 cm hohen Sockel versehenen Glaskugel mit LED-Beleuchtung.

An dem Zierelement ist eine Kette angebracht, an welcher etwa mittig ein Kunststoffgehäuse mit einem Solarmodul, einem Akku und einem Ein-/Ausschalter befestigt ist.

Die Erzeugnisse dienen üblicherweise dem Ausschmücken im Außenbereich. - Antragstellerangaben - Das unedle Metall ist nach Umfang und Gesamteindruck, sowie aufgrund seiner Bedeutung als Form verleihendes Material, charakterbestimmend an den zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Beleuchtungskörper" in die Pos. 9405 ist aufgeschlossen, da die Erzeugnisse nicht vorrangig der Erhellung der Umgebung dienen, sondern sich als Ziergegenstände darstellen, deren Zierwirkung durch die Beleuchtung lediglich erhöht wird.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL SOLARZELLE LED ZIERARTIKEL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um noch…

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte, aus verschiedenen Bestandteilen bestehende Waren, sog.

Gartenstäbe mit Solar-Dekoleuchten (Gesamthöhe: ca. 84 cm), im Wesentlichen bestehend aus einem dekorativen Element aus unedlem Metall in Form eines Sichelmondes (Durchmesser: ca. 18 cm) mit einer im unteren Bereich versehenen Glaskugel mit LED-Beleuchtung.

Das Dekoelement ist auf einem zweiteiligen, zusammenschraubbaren Gartenstab, welcher am unteren Ende U-förmig ausgearbeitet ist, aufgebracht.

An dem Stab ist ein Kunststoffgehäuse mit einem Solarmodul, einem Akku und einem Ein-/Ausschalter befestigt.

Die Erzeugnisse dienen üblicherweise dem Ausschmücken im Außenbereich. - Antragstellerangaben - Das unedle Metall ist nach Umfang und Gesamteindruck, sowie aufgrund seiner Bedeutung als Form verleihendes Material, charakterbestimmend an den zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Beleuchtungskörper" in die Pos. 9405 ist aufgeschlossen, da die Erzeugnisse nicht vorrangig der Erhellung der Umgebung dienen, sondern sich als Ziergegenstände darstellen, deren Zierwirkung durch die Beleuchtung lediglich erhöht wird.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL SOLARZELLE LED ZIERARTIKEL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Es handelt sich um aus verschiedenen Stoffen…

Es handelt sich um aus verschiedenen Stoffen bestehende Vasen, im Wesentlichen bestehend aus einer kreisförmigen, transparenten Glasplatte (Durchmesser ca. 24 cm) auf deren Oberseite, in regelmäßigen Abständen, zwölf unterschiedlich lange Aluminiumröhren (Außendurchmesser ca. 2,2 cm, Wandstärke ca. 0,2 cm) in verschiedenen Winkeln aufgeklebt sind. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse dienen zum Ausschmücken von Wohnräumen oder dergleichen.

Abbildung siehe Anlage. Aluminium bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck den Charakter der aus unterschiedlichen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert“ in die Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ZIERARTIKEL

Sog. Chromatografiesäulen in verschiedenen…

Sog. Chromatografiesäulen in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend jeweils aus einem Kunststoff- bzw. aus einem Glas-Kunststoffröhrchen (ø: 5 - 11,3 mm, Länge: 10 - 100 mm), das mit Chromatografiemedien (Resin) gefüllt und mit beidseitigem Prozessanschlüssen ausgestattet ist (siehe Abbildungen in der Anlage).

Die Ware ist für den Einsatz in HPLC-Geräten bei einem inneren Volumen von maximal 10 ml, in einem Temperaturbereich von 4 bis 30 °C, bei einer Fließgeschwindigkeit von 16 bis 1000 cm/h und bei einem maximalen Druck von 30 bar bestimmt.

Keine Ware der Position 8424, da die Ware nicht zum Filtern oder Reinigen, sondern zum Binden von bestimmten Stoffen für die Analyse bestimmt ist.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen (Chromatograf) bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS GLAS MESSGERÄT ZUM EINBAUEN FÜR DIE ANALYSE ANSCHLUSSTÜCK TEIL VON

Bei dem als "Beistelltisch INCA"…

Bei dem als "Beistelltisch INCA" (Art. 7507 table) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen auf den Boden zu stellenden, runden Tisch mit einer Höhe von 43,5 cm und einem Durchmesser von ca. 44 cm.

Er besteht aus einem pulverbeschichtetem Aluminiumgestell mit kreisrundem Fuß, drei Verstrebungen und einem kreisrunden oberen Gestell, in das eine Glasplatte in Steinoptik eingelegt ist.

Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall der tragenden Tischbeine bestimmt.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH

Bei der als „YAMINA L“ Art. Nr.: SJ029L bezeichneten…

Bei der als „YAMINA L“ Art. Nr.: SJ029L bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 190 x 125 x 76 cm (L x B x H) großen Tisch mit einer eingelegten Stein-Effekt-Glasplatte und - sechs ca. 60 x 60 x 70cm (L x B x H) großen Sitzmöbeln mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen.

Der Tisch und die gepolsterten Sitzmöbel bestehen aus einem pulverbeschichteten Aluminiumgestell.

Der Tisch ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Tisch und Sitzmöbel sind gemeinsam für den Einzelverkauf in fünf Pappkartons aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, Metallmöbel, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SITZ STUHL AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH

Bei der als „YAMINA XL“ Art. Nr.: SJ029XL…

Bei der als „YAMINA XL“ Art. Nr.: SJ029XL bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 255 x 125 x 76 cm (L x B x H) großen Tisch mit einer eingelegten Stein-Effekt-Glasplatte und - acht ca. 60 x 60 x 70cm (L x B x H) großen Sitzmöbeln mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen.

Der Tisch und die gepolsterten Sitzmöbel bestehen aus einem pulverbeschichteten Aluminiumgestell.

Der Tisch ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Tisch und Sitzmöbel sind gemeinsam für den Einzelverkauf in fünf Pappkartons aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, Metallmöbel, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SITZ STUHL AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog.…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog. Glasteekanne zum Aufbrühen von Tee, Fotos siehe Anlage, in unterschiedlichen Ausführungen: - Wu Pot: - - in Form einer bauchigen Teekanne mit einem Henkel, - - laut Antrag aus Borosilikatglas (Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch-6     oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C), - - mit einer Ausgusstülle am oberen Rand, - - in den Abmessungen: ca. 7,5 cm (Höhe) x 8 cm (Durchmesser), - Pu Serving Pot: - - in Form einer bauchigen Teekanne mit einem Henkel, - - laut Antrag aus Borosilikatglas (Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch-6     oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C), - - mit einem Deckel aus Glas, - - mit einer schnabelförmigen Ausgießvorrichtung, - - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Höhe) x 8 cm (Durchmesser), - Cylinder Serving Pot small und Cylinder Serving Pot large: - - in Form einer zylinderförmigen Kanne mit einem Henkel, - - laut Antrag aus Borosilikatglas (Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch-6     oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C), - - mit einer Ausgusstülle am oberen Rand, - - mit Skalierungen (ml oder oz) versehen, - - in unterschiedlichen Abmessungen: - - - ca. 10,5 cm (Höhe) x 8,5 cm (Durchmesser), - - - ca. 23 cm (Höhe) x 8,5 cm (Durchmesser). "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus anderem Glas mit einem  linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von  0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS GLAS MIT HENKEL TISCHGESCHIRR GLASWAREN DECKELKANNE