AUS KAUTSCHUK #2.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 201 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2612 DE CAUCHO 80 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1193 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 973 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware…

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein rechteckiges Flacherzeugnis mit abgerundeten Ecken (verschiedene Größen).

Das Erzeugnis besteht aus einem bedruckten Gewirke auf der Oberseite und einer schwarzen Unterlage aus einem zelligen Weichkautschuk.

Die Ware wird als Mousepad verwendet. Das Erzeugnis weist ein Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g auf, das Gewirke macht augenscheinlich weniger als 50 GHT am Gesamtgewicht aus.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Mousepads, die in unterschiedlichen Größen erhältlich und mit unterschiedlichen Motiven bedruckt sind, wurden durch Fotos veranschauclicht.

Befund: Die Ware ist als andere Ware aus Zellkautschuk in den TARIC-Code 4016 1000 90 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT KAUTSCHUK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Polsterplatten…

aus kautschuk; aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke; aus silikon

Angaben des Antragstellers: Polsterplatten mit Stoffüberzug in zwei Varianten (einseitig und beidseitig) für medizinischen Bedarf Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine ca. 20 x 20 cm große Matte mit abgerundeten Ecken vorgelegt (Dicke: ca. 0,5 cm).

Die Matte besteht aus einer dicken, gelartigen, transparenten Lage (nicht vulkanisierter (Voll-)Kautschuk) und ist auf der Oberseite mit einem blauen Gewirke versehen.

Die Gellage ist mit einer weißen Schutzfolie abgedeckt. Das Quadratmetergewicht des Erzeugnisses ist größer als 1500 g.

Befund: Es handelt sich um eine Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk der Position 4006.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS SILIKON

Angaben des Antragstellers: Dichtsatz für…

aus kautschuk; dichtung; kautschuk; verstärkt; faser

Angaben des Antragstellers: Dichtsatz für Plunger, bestehend aus 2 ringförmigen Dichtungen aus HNBR und Aramidfasern Zur genauen Zusammensetzung der Dichtungen liegen vertrauliche Informationen vor.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei hellbraune, schwach elastische Dichtringe mit eingebetteten gelben Fasern vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 3,8 cm).

Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk (charakterverleihend) der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG KAUTSCHUK VERSTÄRKT FASER

Hundespielzeug, sog. Chuckit, Kick Fetch,…

aus kautschuk; aus gewebe; überzogen; aus kunststoff; aus synthetischer…

Hundespielzeug, sog. Chuckit, Kick Fetch, Größe L, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines spielenden Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem max.

Durchmesser von ca. 19 cm, - mit einem kugelförmigen, eingekerbten Korpus aus geschäumtem Kunststoff, der im Bereich der Auflageflächen mit aufgenähten, einfarbigen (neonorangen) Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) und im Bereich der Einkerbungen mit einfarbigen (blauen), mit Vliesstoffen verstärkten Kautschukzuschnitten überzogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung sind alle Stoffe gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen der Kautschuk und der Spinnstoff; somit kann keinem der Stoffe eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 4016 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE