AUS METALL #2.

Hochleistungszylinder - in Form eines Druckluftzylinders…

Hochleistungszylinder - in Form eines Druckluftzylinders mit Kolbenstange, Kolben und Druckplatte sowie Druckluftanschluss (Abbildung siehe Anlage), - zur Umwandlung von pneumatischer Energie in eine lineare Bewegung, zur Betätigung von Maschinen und Maschinenelementen. "Druckluftmotor, linear arbeitend - sog.

Hochleistungszylinder"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MASCHINE PNEUMATISCH

Griffblende für Glaszylinder für Teemaschinen…

Griffblende für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigte, halbseitig gebogene Griffblende aus unedlem Metall, Höhe ca. 69 mm, Breite ca. 35,8 mm, Stärke 3,6 mm, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Blende an einem Griff für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Griffblende für Glaszylinder"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ELEKTRISCH GRIFF FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus metall; küchenartikel; aus polyamid

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisenzubereitung in Form eines sogenannten "Zangenwenders".

Die Ware besteht zum einen aus einem Pfannenwender mit einem rechteckigen, längsgeschlitzten arbeitenden Teil (Winkelpalette

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Nationale Stichworte: AUS METALL KÜCHENARTIKEL AUS POLYAMID

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus metall; stahl; schraube; mit gewinde

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Metallschraube aus nicht rostendem Stahl - laut ergänzender Angabe der Antragstellerin - mit der Werkstoffnummer 1.4301.

Das Erzeugnis mit einer Gesamtlänge von ca. 25 mm weist einen Senkkopf mit Kreuzschlitz auf und ist mit einem bis zum Kopf reichenden selbstformenden Gewinde mit spitzem Gewindeende ausgestattet.

Drei Metallschrauben sind gemeinsam mit drei Dübeln und einem Ersatzschlüssel aus Kunststoff für einen Desinfektionsmittelspender in einem Polybeutel aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden speziellen Bedarfs aus.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

aus metall; stahl; schraube; mit gewinde

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um Metallschrauben aus nicht rostendem Stahl - laut ergänzender Angabe der Antragstellerin - mit der Werkstoffnummer 1.4301.

Die Erzeugnisse mit einer Gesamtlänge von ca. 27 mm weisen einen Flachrundkopf mit Kreuzschlitz und sind mit einem bis zum Kopf reichenden selbstformenden Gewinde mit spitzem Gewindeende ausgestattet.

Vier Metallschrauben sind gemeinsam mit einem Inbus-Schlüssel, vier Dübeln und einem Ersatzschlüssel aus Kunststoff für einen Seifenbeutelspender in einem Polybeutel aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden speziellen Bedarfs aus.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere gewindeformende Schrauben aus nichtrostendem Stahl" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE

"Spiralschneider"; - noch nicht…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; mechanisch

"Spiralschneider"; - noch nicht zusammengesetzter Spiralschneider (von Hand betriebenes, mechanisches Gerät) - - bestehend aus einem Kunststoffgestell mit einer geraden integrierten Klinge und mehreren integrierten Drehklingen zum Einstellen der Schnittstärke, jeweils aus unedlem Metall (arbeitender Teil), einer Kurbel, einer Welle und einem Spießaufsatz aus Kunststoff (arbeitender Teil); das Gestell ist auf der Unterseite mit vier Saugnäpfen versehen - - zum Schneiden von Lebensmitteln in spiralförmige Streifen, das Lebensmittel wird auf den Spießaufsatz gesteckt und durch die Drehbewegung und leichten Druck der Welle gegen die Klinge geschnitten - - mit einem Gewicht von weniger als 10 kg - - weder das unedle Metall noch der Kunststoff bestimmen den Charakter des arbeitenden Teils, daher wird dieser unter Anwendung der AV 3 c) als arbeitender Teil aus unedlem Metall betrachtet - in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende, mechanische Geräte, mit einem Gewicht von weniger als 10 kg, zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8210 0000 00 0.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MECHANISCH

"Spiralschneider" Warenzusammenstellung…

aus kunststoff; aus metall; handwerkzeuge

"Spiralschneider" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem gebogenen mit freiem Arm zu handhabenden Erzeugnis, in Form von drei zusammenhängenden Trichtern aus Kunststoff mit jeweils einer bzw. mehreren schneidende Klingen aus unedlem Metall in jedem Trichter (arbeitender Teil) - einem vollständig aus Kunststoff gefertigten, stempelförmigen Schnittguthalter - zum streifen- oder spiralförmigen Schneiden von Gemüse - der trichterförmige Schneider bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 5100 00 0.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL HANDWERKZEUGE

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus holz; aus metall; kopf

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster (Artikel No. 62 4995) handelt es sich um ein stilisiertes Osterei, das in Form eines Hasen gestaltet ist.

Das etwa 5,5 cm große Osterei besteht aus einem eiförmigen Holzkorpus, der mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und im unteren Bereich mit einer umlaufenden Spinnstoffbordüre verziert ist.

Zudem ist das an der Unterseite abgeflachte Ei an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen Ohren aus Holz und an der Unterseite mit zwei stilisierten Beinen aus Holz und "Pfoten" in Form von Herzen aus Metall ausgestattet.

Zum Befestigen an Decken, Fenstern usw. ist die Ware an der Oberseite mit einer Metallfeder versehen.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL KOPF

Audio-Interface, in Form einer Warenzusammenstellung…

Audio-Interface, in Form einer Warenzusammenstellung aus einem Kabel und einer, den Charakter der Zusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung bestimmenden, funktionellen Einheit aus einem Netzteil und einer kombinierten Maschine aus Signalumsetzer (Haupttätigkeit) und Verstärker.

Das Gerät besteht im Wesentlichen aus AD/DA-Signalwandler, Vorverstärker und weiteren Bauelementen in einem ca. 25 x 14,5 x 4,5 cm großen Metallgehäuse mit Bedienelementen, Status-LEDs sowie MIDI-, USB- und analogen Audioschnittstellen.

Es dient zum Anschluss von Mikrofonen, Kopfhörern und Instrumenten über die USB-Schnittstelle an einen Computer und zur Mikrofonvorverstärkung.

Das Erzeugnis ist von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu liefern.

Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 50 bis 8471 70 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG AUS METALL KABEL COMPUTER VERSTÄRKER FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

Audio-Interface, in Form einer Warenzusammenstellung…

Audio-Interface, in Form einer Warenzusammenstellung aus einem Kabel und einer, den Charakter der Zusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung bestimmenden, kombinierten Maschine aus Signalumsetzer (Haupttätigkeit) und Verstärker.

Das Gerät besteht im Wesentlichen aus AD/DA-Signalwandler, Vorverstärker und weiteren Bauelementen in einem ca. 15,5 x 14,5 x 4,5 cm großen Metallgehäuse mit Bedienelementen, Status-LEDs sowie MIDI-, USB- und analogen Audioschnittstellen.

Es dient zum Anschluss von Mikrofonen, Kopfhörern und Instrumenten über die USB-Schnittstelle an einen Computer und zur Mikrofonvorverstärkung.

Das Erzeugnis ist von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu liefern.

Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 50 bis 8471 70 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG AUS METALL KABEL COMPUTER VERSTÄRKER FÜR DIE DATENVERARBEITUNG