AUS METALL #2.

ОТ МЕТАЛ 80 Z KOVU 444 AF METAL 17 ΑΠΟ ΜΕΤΑΛΛΟ 10 OF METAL 2215 DE METAL 246 METALLIST 3 METALLISTA 51 DE MÉTAL 1621 OD KOVINA 2 FÉMBŐL 123 DI METALLO 270 IŠ METALO 4 NO METĀLA 42 VAN METAAL 747 Z METALU 296 DE METAL 3 DIN METAL 109 Z KOVU 221 IZ KOVINE 34 AV METALL 371

Das sog. Windlicht ist vollständig aus unedlem…

Das sog. Windlicht ist vollständig aus unedlem Metall (lt. Antrag Eisen), misst etwa 74 cm x 19,5 cm (H x d) und stellt einen Leuchtturm dar.

Der untere Bereich ist i. W. geschlossen und mit einer kleinen Öffnung zum Einstellen eines Teelichtes versehen (somit lichtundurchlässig).

Der obere Teil hat eine runde Grundfläche, offene Seitenflächen und ein nach oben hin zulaufendes Dach (aufklappbar) mit Tragevorrichtung.

Die Ware ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als "Beleuchtungskörper" in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da sich die Erzeugnisse u. a. wegen der offenen Seitenflächen nicht als Laternen darstellen.

Die Waren stellen sich auch nicht als Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter dar und weisen auch keine passgenaue Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes auf.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND EISEN

Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend…

aus spinnstoff; aus metall; blüte; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend aus einem runden Filzzuschnitt, auf dem eine künstliche Blüte aus miteinander verklebten Blütenblättern aus Federn und Gewebezuschnitten aus Spinnstoffen befestigt ist.

Die Erzeugnisse sind an der Rückseite mit einer sog. Schnabelspange (Klemme) aus unedlem Metall zur Befestigung am Kopf ausgestattet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, da es sich aufgrund der Größe der Blüte nicht um eine verzierte Haarspange, sondern um Kopfschmuck handelt.

Die Ware stellt sich gleichermaßen als Teil einer künstlichen Blume (Blüte) der Position 6702 und als Fantasieschmuck der Position 7117 dar.

Sie ist in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Die nicht metallischen Stoffe bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL BLÜTE PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Wellendichtring, - aus einem Stützring aus…

Wellendichtring, - aus einem Stützring aus Metall, einer Dichtlippe aus FPM-Kautschuk und einem eingelegten Spiralfederring, mit einem Durchmesser von ca. 80 mm, - allgemein verwendbar im Maschinen-, Apparate-, Geräte- und Fahrzeugbau zur Abdichtung von rotierenden Komponenten gegen Schmutz von außen. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - sog.

Wellendichtring"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL DICHTUNG MASCHINENTEILE

Wellendichtring, - aus einem Stützring aus…

Wellendichtring, - aus einem Stützring aus Metall, einer Dichtlippe aus Elastomer und einem eingelegten Spiralfederring, mit einem Durchmesser von ca. 21 mm, - allgemein verwendbar im Maschinen-, Apparate-, Geräte- und Fahrzeugbau zur Abdichtung von rotierenden Komponenten gegen Schmutz von außen. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - sog.

Wellendichtring"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL DICHTUNG