AUS POLYPROPYLEN.

ОТ ПОЛИПРОПИЛЕН 5 Z POLYPROPYLENU 110 AF POLYPROPYLEN 5 ΑΠΟ ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 4 OF POLYPROPYLENE 452 DE POLIPROPILENO 64 POLYPROPEENISTA 6 DE POLYPROPYLÈNE 298 OD POLIPROPILENA 8 POLIPROPILÉNBŐL 7 DI POLIPROPILENE 25 NO POLIPROPILĒNA 1 VAN POLYPROPYLEEN 134 Z POLIPROPYLENU 93 DE POLIPROPILENO 2 DIN POLIPROPILENĂ 11 Z POLYPROPYLÉNU 6 IZ POLIPROPILENA 29 AV POLYPROPEN 98

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug…

konfektioniert; spinnstoffware; aus polypropylen; schutzhülle;…

Schutzabdeckung für Autositze, sog. Schutzbezug Hybrid, Foto siehe Anlage, - etwa der Form eines Autositzes entsprechend gearbeitet (Sitzfläche und Rückenlehne eines Autositzes bedeckend), - mit einer Vorderseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen, - entlang des Randes mit einer angeschweißten Folie aus Kunststoff, die die Rückseite bildet, mit einer kreisrunden Aussparung versehen ist, um den Schutzbezug über den Sitz zu positionieren, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Verpackung und zum Transport von Fahrzeugsitzen verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich aufgrund der Gestaltung nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus Spinnstoff gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, somit keine Ware des Kapitels 39. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung für Autositze), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF ZUM SCHUTZ SITZBEZUG

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe"…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; aus polypropylen;…

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um sog.

Blumenampeln, bestehend aus halbkugelförmigen Töpfen mit den Abmessungen von ca. 26 x 16 cm aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die innen mit einem Wasserstandsanzeiger ausgestattet sind.

Am oberen Rand sind die Behältnisse mit drei Gliederketten (Länge ca. 45 cm) aus - lt. ergänzenden Antragsangaben - pulverbeschichtetem Stahl versehen.

Diese sind am oberen Ende an einem Haken befestigt, der üblicherweise in eine Wand- oder Deckenhalterung eingehängt wird.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung als Pflanztopf/Übertopf bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN TOPF

Bindfaden, sog. Kunstbast, Foto siehe Anlage,…

Bindfaden, sog. Kunstbast, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Pappspule aufgewickelt, laut Antrag mit einer Länge von 400 m, - aus fibrillierten Streifen aus laut Antrag Polypropylen, die durch Drehung mehr oder weniger in Filamente aufgelöst sind, - vielseitig verwendbar, somit kein Binde- oder Pressengarn, - augenscheinlich mit einem Titer von weniger als 50.000 dtex, - stellt sich als Bindfaden dar, somit keine Ware der Position 5406. "Bindfaden, aus Polypropylen, kein Binde- oder Pressengarn, mit einem Titer von weniger als 50 000 dtex (5 g je m)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS POLYPROPYLEN

Gewebe, sog. Unterbodengewebe, Foto siehe…

Gewebe, sog. Unterbodengewebe, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) 5 m x 2 m, - aus ca. 3 mm breiten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polypropylen). "Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5404, aus Streifen aus Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYPROPYLEN