AUS POLYPROPYLEN.

ОТ ПОЛИПРОПИЛЕН 5 Z POLYPROPYLENU 119 AF POLYPROPYLEN 18 ΑΠΟ ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 4 OF POLYPROPYLENE 483 DE POLIPROPILENO 65 POLYPROPEENISTA 6 DE POLYPROPYLÈNE 350 OD POLIPROPILENA 11 POLIPROPILÉNBŐL 9 DI POLIPROPILENE 28 NO POLIPROPILĒNA 1 VAN POLYPROPYLEEN 164 Z POLIPROPYLENU 102 DE POLIPROPILENO 2 DIN POLIPROPILENĂ 11 Z POLYPROPYLÉNU 6 IZ POLIPROPILENA 31 AV POLYPROPEN 106

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus polypropylen; durchsichtig

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem "Reagenzglas, Art. 3HRIN55610501" um ein zylindrisches Behältnis aus Polypropylen (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvolumen von 10 ml.

Das transparente, oben offene und mit einem Rundboden versehene Erzeugnis (L 10 cm; max. D 1,6 cm) wird als Verbrauchsmaterial im medizinischen Bereich (Lagerung, Transport und Feuchthalten von Instrumenten) verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 0000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich…

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem 45 x 45 cm großen Kissen mit einer Füllung aus synthetischen Chemiefasern (Polyester-Watte) sowie einem Kissenbezug, der mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Füllkissens ausgestattet ist.

Der Bezug besitzt eine Vorderseite aus Polyestergewirke, unterlegt mit Polyester-Watte und einer zusätzlichen Futterschicht aus Vlies (Polypropylen).

Alle drei genannten Schichten sind miteinander punktverklebt. Die Rückseite besteht aus Polyestergewirke.

Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Füllkissen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Bildeinleger verpackt. Das Erzeugnis wird auch in der Größe 30 x 50 cm angeboten.

Es ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Polyester-Watte gefüllt“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN AUS POLYPROPYLEN KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste,…

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste, Art. 668583" um eine ca. 35 cm lange Bürste mit einem Kunststoffstiel.

Der Bürstenkopf ist rundum mit Kunststoffborsten bestückt. Die am Griff mit einem Loch zum Aufhängen versehene Bürste dient dem Reinigen von Flaschen.

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Unterteil eines Deckels, das zum Einbau in einen Service- und Montagekoffer (Werkzeugkoffer) bestimmt ist.

Das ca. 44,5 x 29 x 4 cm große Erzeugnis besteht aus einer Grundplatte aus Holz, die mit einem Aluminiumrahmen eingefasst ist.

Die Platte ist auf einer Seite mit einer Schaumstofflage aus Polypropylen beklebt, auf der anderen Seite ist sie mit Kunststoff beschichtet und ausgestattet mit angeschraubten Funktionselementen aus Kunststoffen in Form von Scharnierlaschen zur Befestigung des Innendeckels im Koffergehäuse, Verschlussteilen zur Verriegelung des Innendeckels im Unterteil des Koffers, seitlich angeschraubten Befestigungsleisten zur Befestigung eines textilen Werkzeughalters (nicht Gegenstand der vZTA), einer Griffleiste zum Herausheben des Innendeckels aus dem Koffer sowie einem gummielastischen Band, das den Innendeckel während der Nutzung des unteren Bereichs des Koffers am Deckel festhält.

Die aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware wird von keiner Position in der Kombinierten Nomenklatur unmittelbar erfasst.

Das Erzeugnis ist damit unter Anwendung der AV 2 b) i.V.m. AV 3 b) nach seinem charakterbestimmenden Stoff einzureihen.

Im Hinblick auf die Formgebung sind die Holzplatte und der Aluminiumrahmen als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Wert und insbesondere die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind dagegen die Funktionsteile aus Kunststoffen als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ DECKEL AUS POLYPROPYLEN

Bei der Ware handelt es sich um eine ca.…

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 50 x 80 cm (B x L) große, dreilagige Kissenhülle mit einer Außenseite aus Gewebe aus 65% Polyester und 35% Baumwolle, einer Zwischenlage aus Wattierungs- und Vliesstoffen (100% Polyester) und einer Innenseite aus Gewebe aus Polypropylen, die durch Steppung miteinander verbunden sind.

Die Kissenhülle ist umlaufend mit einer Biese versehen und an einer Schmalseite mit einem Reißverschluss ausgestattet.

Die Ware ist als "Bettausstattung (Kissenhülle), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT HÜLLE AUS POLYESTER KISSEN AUS POLYPROPYLEN

Bei der durch eine Abbildung und eine technische…

Bei der durch eine Abbildung und eine technische Zeichnung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein 200 x 50 mm großes Rad, Art.- Nr.

R200/50-TPE-2RS, bestehend aus einer Felge aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Bohrung mit integriertem Kugellager und einem Vollreifen mit Rillenprofil aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE, Kunststoff).

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist die Kunststofffelge als charakterverleihend anzusehen.

Der Hauptverwendungszweck des Rades ist aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar, eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist daher ausgeschlossen.  Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN KUGELLAGER RAD

Socken, sog. Norwegersocken, Art. 287905,…

Socken, sog. Norwegersocken, Art. 287905, Größe 39 - 40, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - aus bis zu ca. 2,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 50 % Wolle, 20 % Polyacryl,    20 % Polypropylen und 10 % Polyester (alles synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; mit ausgear-   beiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem elastischen Abschluss, - die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend. "Socken aus Gewirken, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS POLYESTER AUS POLYACRYL AUS POLYPROPYLEN WOLLE SOCKE

Einkaufstasche, sog. Tragetasche, Foto siehe…

Einkaufstasche, sog. Tragetasche, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen gefertigt (Vliesstoff aus laut Antrag Polypropylen), - mit zwei Aussparungen als Griffmulden zum Tragen, - ohne Verschluss, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 50 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN…

mit reissverschluss; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern     aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm    großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter     ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA)    zur komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der   Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden    Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS PAPPE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 4,8 cm und einer Länge von ca. 101 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem in Flechttechnik hergestellten Flächenerzeugnis aus ca. 3 mm breiten, einfarbigen,   flachen, gefalteten und zusammengedrückten Streifen aus synthetischer Spinnmasse   (laut Antrag aus Polypropylen) und eingearbeiteten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk   mit einer Breite von max. 1 mm, - an einem Ende mit angenähten Zuschnitten aus augenscheinlich mit Zellkunststoff   überzogenen Gewirken der Position 5903 (sog.

Lederimitat) versehen, - am anderen Ende mit einer Schnalle aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT GÜRTEL AUS POLYPROPYLEN MIT SCHNALLENVERSCHLUSS