AUS POLYPROPYLEN.

ОТ ПОЛИПРОПИЛЕН 5 Z POLYPROPYLENU 130 AF POLYPROPYLEN 18 ΑΠΟ ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 4 OF POLYPROPYLENE 487 DE POLIPROPILENO 65 POLYPROPEENISTA 6 DE POLYPROPYLÈNE 384 OD POLIPROPILENA 11 POLIPROPILÉNBŐL 10 DI POLIPROPILENE 28 NO POLIPROPILĒNA 1 VAN POLYPROPYLEEN 169 Z POLIPROPYLENU 105 DE POLIPROPILENO 2 DIN POLIPROPILENĂ 11 Z POLYPROPYLÉNU 6 IZ POLIPROPILENA 31 AV POLYPROPEN 118

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend…

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend aus einem laut Antrag 18 cm langen und 5 cm breiten Gurt aus einfarbigen Geweben aus   laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Bereich einer Seite zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer kreisrunden Aussparung ver-   sehen,  - auf der Innenseite mit einem aufgenähten, ca. 7 cm x 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (lt.

Antrag   Polyethylen), - an den Enden mit einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, damit keine Ware der Position 5806, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren we-   sentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gürtelschlaufe) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN MIT LOCH

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Staubschutztüren, sog. Staubschutztür für…

Staubschutztüren, sog. Staubschutztür für Renovierungsarbeiten, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig, - aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag   100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - mit einem parallel zu den Rändern beider Schmalseiten und einer Längsseite eingenähten Reißver-   schluss, der dem Öffnen der sog. "Staubschutztür" dient, - mit einem Aufdruck versehen bzw. ohne Aufdruck, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient dem Abdichten von Räumen zum Schutz vor Staub, stellt sich insbesondere aufgrund des   Verwendungszwecks nicht als Ware der Position 6304 dar. "Andere konfektionierte Waren (Staubschutztüren), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF RECHTECKIG

Staubschutzwände, Foto siehe Anlage, - in drei…

Staubschutzwände, Foto siehe Anlage, - in drei identischen Ausführungen, jedoch mit unterschiedlicher Handelsbezeichnung; jeweils in einem   Beutel aus Spinnstoffen zusammen mit laut Antrag Befestigungsmaterial und einem bedruckten Papp-   einleger in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut An-   trag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - mit zwei parallel zu beiden Längsseiten eingenähten Reißverschlüssen, die dem Öffnen der Staub-   schutzwand dienen; sowie zwei weiteren Reißverschlüssen an beiden Längsseiten, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dienen dem Abdichten von Räumen zum Schutz vor Staub, stellen sich insbesondere aufgrund des   Verwendungszwecks nicht als Waren der Position 6304 dar. "Andere konfektionierte Waren (Staubschutzwände), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Geschenkumschlag, sog. Umschlag für Geschenkkarte,…

Geschenkumschlag, sog. Umschlag für Geschenkkarte, Foto siehe Anlage, - in Form eines rechteckigen "Briefumschlags" gearbeitet; in geschlossenem Zustand mit den Abmessungen (L x B) von ca. 18 cm x 12,5 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - zu einem "Briefumschlag" mit trapezförmiger Überschlagsklappe zusammengenäht und mit einem Druckknopfverschluss ausgestattet, - auf der Vorderseite mit einem Aufdruck versehen, - mit einem eingelegten, den Abmessungen des Umschlags entsprechenden, rechteckigen Zuschnitt aus  sog. Kartonpapier, der mit zwei kurzen Einschnitten zum Einstecken einer Geschenkkarte versehen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag zum Verpacken von z.

B. Geschenkkarten verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Gestaltung und der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem Papier den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Geschenkumschlag) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT DRUCKKNOPF MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF UMSCHLAG RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21042 0001 01, TOP Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (9-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21041 0001 01, TOPXtra Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (3-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Kleiderbügel in verschiedenen Größen und Ausgestaltungen.Die Waren bestehen jeweils aus einem schulterförmigen Bügel aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Füllstoff aus Holz.

Die Bügel sind mit einem Aufhängehaken und einer Plakette mit Markenlogo aus unedlen Metallen versehen sowie teilweise mit einem Hosensteg mit daran befestigten Klammern ausgestattet.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Stabilität der Ware) durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch technische Zeichnungen veranschaulichten Erzeugnis um ein sog. "Sieb (Art.-Nr. 403372131)" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das quaderförmige Erzeugnis (ca. B 177 mm x H 6,8 mm x T 5,8 mm) ist über die gesamte Breite in drei übereinander angeordneten Reihen mit einer Vielzahl von rechteckigen Aussparungen versehen.

Das Sieb dient der Erzeugung eines Laminar-Strahles über die gesamte Breite des Wasserauslaufes und wird in strahlverstellbaren Duschbrausen sowie nicht strahlverstellbaren Wandausläufen verwendet.

Aufgrund der genannten Verwendungsmöglichkeiten scheidet eine Einreihung in die Positionen 8424, 8481 und 8487 der Kombinierten Nomenklatur aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Überziehschuhe, sog. Überschuhe, Foto siehe…

überzogen; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; mit…

Überziehschuhe, sog. Überschuhe, Foto siehe Anlage, - in Form von Schutzüberzügen; dienen dazu über den Schuhen getragen zu werden, - in den Abmessungen (Länge x Höhe) von ca. 42 cm x 16 cm, - aus thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, die etwa zur   Hälfte (im unteren Bereich) mit einer geprägten Kunststofffolie versehen sind, - am oberen Rand entlang der Öffnung elastisch gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck weder als Kleidung der Position 6210 noch als Bekleidungs-   zubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Waren (Überziehschuhe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF