AUS POLYPROPYLEN.

ОТ ПОЛИПРОПИЛЕН 5 Z POLYPROPYLENU 133 AF POLYPROPYLEN 19 ΑΠΟ ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 4 OF POLYPROPYLENE 487 DE POLIPROPILENO 66 POLYPROPEENISTA 6 DE POLYPROPYLÈNE 404 OD POLIPROPILENA 11 POLIPROPILÉNBŐL 10 DI POLIPROPILENE 29 NO POLIPROPILĒNA 1 VAN POLYPROPYLEEN 171 Z POLIPROPYLENU 106 DE POLIPROPILENO 2 DIN POLIPROPILENĂ 11 Z POLYPROPYLÉNU 8 IZ POLIPROPILENA 31 AV POLYPROPEN 118

Wäschesammler, Reise-Wäschesack, Foto siehe…

Wäschesammler, Reise-Wäschesack, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (H x B) von laut Antrag   84 cm x 45 cm, - aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Ende mit einer Öffnung für Kleiderbügel, seitlich mit einer ca. 23 cm breiten, halbkreis-   förmigen Öffnung und am unteren Rand mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Sammeln von Schmutzwäsche auf Reisen oder in kleinen Wohnungen, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der   Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AM UNTEREN RAND MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Gesichtsschutzmaske, sog. Grobstaubmaske…

aus spinnstoff; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmaske, sog. Grobstaubmaske in Halbschalenform, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, -- aus etwa 0,6 mm dickem Vliesstoff aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- im Nasenbereich mit einem formbaren Clip aus unedlem Metall zur Unterstützung der Anpassung    an den Mund- und Nasenbereich, -- an den Seiten mit angebrachten, elastischen Rundgewirken (sog.

Gummibändern) zur Befestigung    am Kopf, -- bedarf keiner Norm, kein Medizinprodukt, - entspricht weder der Norm EN 149 oder einer ähnlichen Norm für Atemschutzmasken zum Schutz   gegen Partikel noch der für medizinische Gesichtsmasken geltenden Norm EN 14683 oder einem   ähnlichen Standard für medizinische Gesichtsmasken; stellt sich damit als sog.

Alltagsmaske dar, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Gesichtsschutzmaske nicht vom Warenkreis der Unterposition 6307 9098 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; mit bindebändern; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske aus Polypropylen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage (sog.

Filtermedium) aus Vliesstoffen     aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen (sog.

Gummischlaufen) bzw. Bindebändern aus    Vliesstoffen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II und Typ IIR, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich als Gesichtsschutzmaske dar, somit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"  

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Sog. Stahlröllchen - in Form einer Förderolle…

Sog. Stahlröllchen - in Form einer Förderolle mit einem Rollenkörper (Außendurchmesser 48 mm) aus Stahl,   integriertem Kugellager mit Außenring, Innenring und endlos umlaufenden Stahl-Kugeln   sowie Nabe mit einer zentrischen Durchgangsöffnung (Durchmesser 6,5 mm, Länge   24 mm), - zum Einbau in einen Stetigförderer (Rollenbahn, Gefällebahn), - zum reibungsarmen Transportieren, Weiterleiten und Fördern von verschiedenen Waren. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der  Position 8428 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 1000 00 bis 8431 3100 00 - sog.

 Stahlröllchen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS POLYPROPYLEN MASCHINENTEILE MECHANISCH

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen der     Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; deckel; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich bei der sog. "Kühlschrank-Box, Artikel-Nr. 14737" um einen Behälter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polypropylen und Polystyrol).

Das Erzeugnis besteht aus einer klarsichtigen Schale, einem klarsichtigen, passgenauen Deckel und einem weißen, passgenauen Abtropfeinsatz.

Es weist eine Größe von ca. 22,5 cm x 17,5 cm x 10 cm auf und dient lt. Antragstellerin zur Bevorratung von Lebensmitteln in Haushaltskühlschränken.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als „Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung,…

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- quaderförmig gearbeitet, in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von (L x B x H) :     590 cm x 240 cm x 240 cm bzw. 1.200 cm x 240 cm x 240 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken Geweben (Boden- und Seitenteile) aus Streifen aus Polypropylen    (synthetische Spinnmasse), mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen    Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; im    Bereich des sog.

Türgiebels aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig mit Kunststoff bestrichenen Geweben    der Position 5903 aus Streifen aus Polypropylen mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- mit einer Einfüllöffnung mit Reißverschluss, -- mit angenähten Gurtbändern aus Spinnstoffen sowie Klemmschnallen und Karabinerhaken aus     unedlem Metall, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird im Innenraum des Containers montiert, befüllt und zum Entladen aufgeschnitten; kleidet den    Container aus und dient dem Schutz vor Verunreinigungen des Containers und der Ladung, - stellt sich nach der Beschaffenheit und dem Verwendungszweck nicht als ein flexibler Schüttgutbehälter   der Positon 6305 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzverkleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN INNENSEITE SCHUTZHÜLLE

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend…

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend aus einem laut Antrag 18 cm langen und 5 cm breiten Gurt aus einfarbigen Geweben aus   laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Bereich einer Seite zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer kreisrunden Aussparung ver-   sehen,  - auf der Innenseite mit einem aufgenähten, ca. 7 cm x 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (lt.

Antrag   Polyethylen), - an den Enden mit einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, damit keine Ware der Position 5806, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren we-   sentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gürtelschlaufe) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN MIT LOCH

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Staubschutztüren, sog. Staubschutztür für…

Staubschutztüren, sog. Staubschutztür für Renovierungsarbeiten, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig, - aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag   100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - mit einem parallel zu den Rändern beider Schmalseiten und einer Längsseite eingenähten Reißver-   schluss, der dem Öffnen der sog. "Staubschutztür" dient, - mit einem Aufdruck versehen bzw. ohne Aufdruck, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient dem Abdichten von Räumen zum Schutz vor Staub, stellt sich insbesondere aufgrund des   Verwendungszwecks nicht als Ware der Position 6304 dar. "Andere konfektionierte Waren (Staubschutztüren), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF RECHTECKIG