AUS POLYPROPYLEN.

ОТ ПОЛИПРОПИЛЕН 5 Z POLYPROPYLENU 109 AF POLYPROPYLEN 5 ΑΠΟ ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 4 OF POLYPROPYLENE 442 DE POLIPROPILENO 63 POLYPROPEENISTA 6 DE POLYPROPYLÈNE 276 OD POLIPROPILENA 4 POLIPROPILÉNBŐL 7 DI POLIPROPILENE 25 NO POLIPROPILĒNA 1 VAN POLYPROPYLEEN 133 Z POLIPROPYLENU 90 DE POLIPROPILENO 2 DIN POLIPROPILENĂ 11 Z POLYPROPYLÉNU 6 IZ POLIPROPILENA 29 AV POLYPROPEN 98

Zwei Seilabschnitte mit einer Länge von ca.…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; karabinerhaken;…

Zwei Seilabschnitte mit einer Länge von ca. 1 m als Bestandteil eines sog. "Knoten Sets, 15551" - aus einem Rundgeflecht mit enger Flechtweise und festem Gefüge (somit kein Binde- oder Pressengarn) - aus synthetischen Chemiefasern, lt. zusätzlicher Antragsangaben aus Polypropylen - mit einer Seele aus Spinnstoffen - an den Enden heiß geschnitten, somit lediglich in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert und nicht konfektioniert - mit einem Titer von ca. 110.000 dtex - gemeinsam mit einer gedruckten Anleitung sowie einem Karabinerhaken in einem Pappschuber gemeinsam aufgemacht.

Es liegt keine Warenzusammenstellung vor, da kein gemeinsamer Bedarf für alle Gegenstände besteht und sie auch nicht für einen bestimmten Zweck zusammengestellt wurden.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen, vgl. vZTAen zu DEBTI-9093/19 Position 2 und 3.

Die beiden Seile sind als "Seil, geflochten, aus Polypropylen, keine Binde- oder Pressengarn, mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g je m)" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KARABINERHAKEN AUS POLYPROPYLEN SEIL

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - sog.

Foliengewächshaus: -- veranschaulicht durch ein Muster mit den Abmessungen (L x B) von ca. 4,20 m x 4,50 m, -- in Form eines rechteckigen Zuschnitts aus einem buntgewebten Gewebe aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen), mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- laut Antrag an den Rändern lediglich heißgeschnitten (somit nicht konfektioniert). "Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5404, aus Streifen aus Polypropylen, mit einer Breite von mehr als 3 m"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS POLYPROPYLEN RECHTECKIG

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - sog.

Biogasspeichersack: -- flachliegend nahezu rechteckig; in den Abmessungen von ca. 2 m x 1,55 m (laut Antrag mit einer Aufnahmekapazität von 1200 L), -- mit einem sog.

Innensack aus miteinander verschweißten, leicht transparenten Folien aus laut Antrag Polyethylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit einer doppelt gearbeiteten, schlauchförmigen Schutzhülle aus zwei Lagen aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407), -- beide Schutzhüllen sind an den Schmalseiten zusammengenäht, -- etwa am oberen Rand mit einem angeschweißten Anschlussstutzen aus Kunststoff zur Aufnahme des Biogases aus dem sog.

Biogasspeichersack und zur Abgabe an den Gaskocher, -- am oberen und unteren Rand mit angenähten "Trägern" aus Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient zum Transport von Biogas vom Hersteller bis zum Verwender bzw. zur Lagerung beim Verwender; u. a. somit kein flexibler Schüttgutbehälter, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und der Kunststoff gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen jedoch die Spinnstoffe und bestimmen somit den wesentlichen Charakter der Ware. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Es handelt sich um einen runden Drehverschluss…

Es handelt sich um einen runden Drehverschluss (Durchmesser ca. 6 cm) aus - laut Verpackungsaufdruck- Polypropylen und TPE, Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der als Ersatz für das Verschlussplättchen auf Babytrinkflaschen aufgesetzt wird und so ein hygienisches Öffnen und Schließen der Trinkflasche ermöglicht.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit vier Babytrinkflaschen, einem Beruhigungssauger und einer Reinigungsbürste für den Haushalt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; die Waren sind daher getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Dierartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FLASCHE