AUS SPINNSTOFF #4.

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff,…

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem bedruckten Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit einem geprägten Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan; keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen ist; das Gewebe ist dicht, bedruckt, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Kunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) laminiert (mit Lage versehen), anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT MIT KUNSTSTOFF

Etikett, sog. Baumwollband zur Verpackung,…

Etikett, sog. Baumwollband zur Verpackung, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von ca. 1,5 cm und einer Länge von 100 m, - aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, - mit echten Webkanten, - mit sich wiederholendem, aufgedrucktem Firmenlogo, damit keine Ware der Position 5806. "Etikett, aus Spinnstoffen, als Meterware, nicht bestickt, gewebt, bedruckt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT EINFARBIG ETIKETT

Etikett, Foto siehe Anlage, - als Meterware…

Etikett, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von 2,5 cm und einer Länge von 50 m, - aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, - mit echten Webkanten, - mit sich wiederholendem, aufgedrucktem Firmenlogo, damit keine Ware der Position 5806. "Etikett, aus Spinnstoffen, als Meterware, nicht bestickt, gewebt, bedruckt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT EINFARBIG ETIKETT

Hänge-Kuschelhöhle, sog. Kuschelsack für…

Hänge-Kuschelhöhle, sog. Kuschelsack für Kleintiere, Foto siehe Anlage, - mit einer rechteckigen Grundfläche; laut Antrag mit den Abmessungen von 38 cm x 28 cm, - doppelt gearbeitet; beide Seiten mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Plüschgewirken; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - auf der Oberseite mit einer überlappenden, schlitzartigen Öffnung versehen, durch die das Kleintier in die "Höhle" kriechen kann, - an allen vier Ecken mit Schlaufen zum Aufhängen aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen und Haken aus unedlen Metall ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - soll als Kuschel- oder Schlafplatz für Kleintiere dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Verwendung sind die beiden Flächenerzeugnisse (Gewebe/Gewirke) gleichbedeutend, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hänge-Kuschelhöhle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT SCHLAUFE

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; bedruckt; rock; konfektioniert

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000, Größe 116, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt) aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - bis etwa zur Mitte der Oberschenkel reichend (Seitenlänge: ca. 29 cm), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 3 cm breiten, teilweise elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - vorn mit einer aufgenähten Schleife verziert, - mit im Rücken sich kreuzenden und festgenähten Trägern aus o.g.

Geweben ausgestattet; vorn mittels Druckknöpfen zu befestigen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Rock aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT ROCK KONFEKTIONIERT

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina,…

aus spinnstoff; polypropylen; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina, Foto siehe Anlage, - in drei verschiedenen Farben, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 53 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden ausgestattet, - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus spinnstoff; aus chemiefaser; vliesstoff; polypropylen

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Farben, - aus einem Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 48 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm (aus Vliesstoff), - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN

Hausschuhe (lt. Antrag "Pantoffeln",…

Hausschuhe (lt. Antrag "Pantoffeln", in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend; u. a. damit keine Ware der Position 6402) und vereinzelten Kunststoffnoppen, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - an der Einschlupföffnung mit einer Randeinfassung aus Spinnstoff verstärkt, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Schuhe (Hausschuhe), andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe Banjo 1.2, Art. 242703", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit einem Hinterriemen aus Spinnstoff verstärkt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Zehenstegsandalen (laut Antrag:" Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; freizeitschuh; aus spinnstoff;…

Zehenstegsandalen (laut Antrag:" Freizeitschuh Kealia, Art. 242665", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff (teilweise Stickereien), - auf das Oberteil ist ein Zuschnitt aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit einem Schriftzug verziert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE FREIZEITSCHUH AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SANDALE MIT ZEHENSTEG