AUS SPINNSTOFF #7.

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Spieluhr…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; schaf; plüschtier; musikspielzeug

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Spieluhr Schaf Susi, Art. 302512 ", bestehend aus - einem Spielzeug, die Nachbildung eines Schafes darstellend, -- aus verschiedenen, farbigen Plüschgewirken zusammengenäht, -- in den Abmessungen von ca. 15 x 8 x 5 cm (H x B x T), -- mit weichem Material befüllt, -- mit aufgedruckten Augen, aufgestickten Mund und Nase und angenähten Gliedmaßen, -- am Rücken mit einer ca. 1 cm langen Öse aus Gewirken ausgestattet - einem Musikspielzeuggerät, ballförmig aus Spinnstoffen, -- aus verschiedenen, farbigen Plüschgewirken und Geweben zusammengenäht, -- im Inneren mit einer eingebetteten Musikspieldose, die über eine Schnur aufgezogen wird und das sich wiederholende Lied "Der Mond ist aufgegangen" abspielt, -- weich befüllt, mit einem Durchmesser von ca. 11 cm, -- auf der Außenseite mit einer stilisierten Blüte sowie Blättern aus bunten Geweben verziert, -- auf der Oberseite mit einer ovalen, ca. 4,5 cm langen Klettfläche (Hakenband) ausgestattet, in der Größe der Sitzfläche der Tierfigur entsprechend, -- mit einer textilen Aufhängevorrichtung (Schlaufe), im Durchmesser der Öse auf dem Rücken des Schafes entsprechend - beide Spielzeuge sind über die Klettfläche bzw. die Schlauf und Öse miteinander zu verbinden, sind jedoch ebenso getrennt voneinander bespielbar, - gemeinsam in einem Pappaufhänger/-steller für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zur spielerischen Unterhaltung von Kindern bestimmt und zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SCHAF PLÜSCHTIER MUSIKSPIELZEUG

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; plüschtier; musikspielzeug

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. " Spieluhr Frosch auf Traumreise, Art.-Nr. 303396", bestehend aus - einem Spielzeug, die Nachbildung eines aufrecht stehenden Frosches darstellend, -- aus verschiedenen, farbigen Gewirken zusammengenäht, -- in den Abmessungen von ca. 11 x 6,5 x max. 3 cm (H x B x T), -- mit weichem Material befüllt, -- mit aufgedruckten Augen, aufgestickten Mund und Nase und angenähten Gliedmaßen, -- auf dem Kopf mit einer geringelten Schlafmütze aus Gewirken ausgestattet - einem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Heißluftballons -- ca. 22 cm lang -- bestehend aus einem ballförmigen "Ballon" aus verschiedenen, farbigen Gewirken und Geweben zusammengenäht, mit weichem Material befüllt, am oberen Ende mit einer ca. 1 cm langen textilen Aufhängevorrichtung -- über verschiedenfarbige Bänder aus Geweben mit einem becherförmigen "Korb" verbunden, mit Außenseite aus Geweben und einer äußeren Bodenfläche aus silberner, spiegelnder Kunststofffolie - einem scheibenförmigen Musikspielzeuggerät -- mit einem abnehmbaren, gepolsterten Bezug aus Spinnstoffen, auf der Vorderseite mit einem aufgedruckten Motiv (Mond und Sterne) verziert, am oberen Rand mit einer textilen Aufhängeschlaufe versehen -- im Inneren mit einer eingebetteten Musikspieldose, die über einen Drehknopf auf der Rückseite aufgezogen wird und das sich wiederholende Lied "Weißt du, wieviel Sternlein stehen?" abspielt, -- am unteren Rand mit einem Haken aus festen Kunststoffen, an dem die Aufhängevorrichtung des "Ballons" abnehmbar befestigt werden kann.

Alle Spielzeuge sind getrennt voneinander bespielbar und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Bei Bedarf kann der Ballon an dem Musikspielzeuggerät befestigt und der Frosch zusätzlich in den Korb hineingesetzt werden.

Alle Bestandteile gemeinsam in einem Pappkarton/Pappständer für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PLÜSCHTIER MUSIKSPIELZEUG

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Wickeltasche, einer Isoliertasche für Getränke, einem Reißver- schlussbeutel und einer Wickelauflage, sog.

Wickelrucksack, Art.-Nr. 1101010201, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Wickeltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren Schultertragegurt; mit zwei Klettgurten mit Karabinerhaken zur Befestigung am Kinderwagen, - - auf der Vorderseite mit einem offenen Einsteckfach, - - an der Oberseite mit einem Reißverschlussfach, - - mit einem gefütterten Hauptfach: - - - mit einem entlang der Oberseite verlaufenden Reißverschluss, - - - mit diversen Einsteckfächern, - - in den Abmessungen von ca. 43 cm (Breite) x 43 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Reißverschlussbeutel (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Isoliertasche für Getränke: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenseite aus silberfarbener Kunststofffolie, - - mit einer angenähten Befestigungsschlaufe mit einem Karabinerhaken und einer Öse an den Enden, - - mit einem entlang des oberen Rands rundum verlaufenden Reißverschluss, - - zylinderförmig, - - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Getränken während des Transports, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - mit einem Klettverschluss zum Zusammenfalten ausgestattet, - die ähnlichen Behältnisse bestimmen im Hinblick auf die Menge und insbesondere die Wickeltasche im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜTTERT TASCHE KLEINER BEUTEL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Wickeltasche, einer Isoliertasche für Getränke, einem Reißver- schlussbeutel und einer Wickelauflage, sog.

Wickeltasche, Art.-Nr. 1101004200, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Wickeltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt; mit zwei Klettgurten mit Karabinerhaken zur Befestigung am Kinderwagen, - - auf der Vorderseite mit einem Einsteckfach mit verdecktem Magnetknopfverschluss, - - auf der Rückseite mit zwei Einsteckfächern, jeweils mit Reißverschluss, - - mit einem gefütterten Hauptfach: - - - mit einem entlang der Oberseite verlaufenden Reißverschluss und zusätzlich mit einem an der Rückseite verlaufenden Reißverschluss, - - - mit diversen Einsteckfächern, - - in den Abmessungen von ca. 42 cm (Breite) x 36 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Reißverschlussbeutel (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Isoliertasche für Getränke: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenseite aus silberfarbener Kunststofffolie, - - mit einer angenähten Befestigungsschlaufe mit einem Karabinerhaken und einer Öse an den Enden, - - mit einem entlang des oberen Rands rundum verlaufenden Reißverschluss, - - zylinderförmig, - - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Getränken während des Transports, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - mit einem Klettverschluss zum Zusammenfalten ausgestattet, - die ähnlichen Behältnisse bestimmen im Hinblick auf die Menge und insbesondere die Wickeltasche im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜTTERT TASCHE KLEINER BEUTEL

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr.…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr. LMST1192, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; auf der Vorderseite mit zwei runden, aufgenähten Augen aus reflektierenden Kunststofffolien, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen; die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zum unteren Viertel des Beutels durch Ösen aus unedlem Metall geführt; über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - ungefüttert; innen mit einem eingenähten Klarsichtfach aus Kunststofffolien mit Namensschild aus Papier, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 35 cm (Breite) x 39 cm (Höhe), - stellt sich aufgrund der Trageweise und der Verarbeitung als Behältnis der Position 4202 dar; aufgrund der Gesamtbeschaffenheit jedoch keine Einreihung als Rucksack, - keine Tasche für Sportartikel, da nicht speziell zur Aufnahme von Sportgeräten hergerichtet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Wickelrucksack, einer Isoliertasche für Getränke, einem Reißver- schlussbeutel und einer Wickelauflage, sog.

Wickelrucksack, Art.-Nr. 1103015404, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Wickelrucksack: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit zwei verstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten und einer Trageschlaufe; mit zwei Klettgurten mit Karabinerhaken zur Befestigung am Kinderwagen, - - auf der Vorderseite mit zwei offenen Einsteckfächern, an der Rückseite mit einem Einsteckfach mit Reißver- schluss, - - mit einem gefütterten Hauptfach: - - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss sowie einer Überschlagklappe mit Karabinerhaken zu öffnen, - - - mit diversen Einsteckfächern, - - in den Abmessungen von ca. 42 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Reißverschlussbeutel: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Isoliertasche für Getränke: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenseite aus silberfarbener Kunststofffolie, - - mit einer angenähten Befestigungsschlaufe mit einem Karabinerhaken und einer Öse an den Enden, - - mit einem entlang des oberen Rands rundum verlaufenden Reißverschluss, - - zylinderförmig, - - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Getränken während des Transports, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - mit einem Klettverschluss zum Zusammenfalten ausgestattet, - der Rucksack bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜTTERT RUCKSACK KLEINER BEUTEL

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe, den Knöchel…

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe, den Knöchel bedeckend", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend, damit keine Ware der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - an der Einschlupföffnung mit einer Randeinfassung aus Spinnstoff verstärkt, - mit großflächigem Zierbesatz - gefüttert. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel…

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel bedeckend", Größe 28, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend, damit keine Ware der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Zierbesatz, - gefüttert, - seitlich mit Reißverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe,…

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe, nicht für Sportzwecke", Größe 31, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - gefüttert, - über dem Spann mit einer elastischen Kordel und einem nicht festsitzenden Kordelstopper. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe, den Knöchel…

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe, den Knöchel bedeckend", Größe 21, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend, damit keine Ware der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Zierbesatz - gefüttert, - seitlich mit Reißverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL