AUS SPINNSTOFF #9.

Ähnliches Behältnis, sog. First Aid Kit,…

Ähnliches Behältnis, sog. First Aid Kit, Artikel LMFA165181, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - aufklappbar; an den Schmalseiten offen, - verschließbar mittels eines auf der Außenseite angenähten, elastischen Bands, - innen gefüttert und mit zwei Reißverschlussfächern (davon eines netzartig) sowie zehn elastischen Einsteckschlaufen ausgestattet, - aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 40 cm x 19 cm, - dient dem Transport und der Aufbewahrung von Medikamenten und Verbandsmaterial, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

aus spinnstoff; bedruckt; für die dekoration; aus papier; für…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine etwa 3,15 m lange Girlande, bestehend aus insgesamt zehn dreieckigen Zuschnitten aus Papier, die nebeneinander aufgereiht mit einem Band aus Spinnstoffen vernäht sind.

Die Zuschnitte sind beidseitig mit einem weiß-blauen der Staatsflagge Bayerns entlehnten Rautenmuster bedruckt.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware nur nebensächlicher Art.

Aufgrund ihrer neutralen Gestaltung ist die Girlande als universeller Dekorationsartikel verwendbar (somit kein Festartikel der Position 9505).

Die Girlande ist in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Papieranteile bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine etwa 5,0 m lange Girlande, bestehend aus insgesamt 22 Zuschnitten aus Pappe, die durch Metallösen beweglich miteinander verbunden sind.

An den beiden Enden ist die Girlande mit jeweils einer als Aufhängevorrichtung dienenden Schnur aus Spinnstoffen versehen, die zu einer Schlaufe zusammengeknotet ist.

Die Zuschnitte sind einseitig neben einem weiß-blauen, der Staatsflagge Bayerns entlehnten Rautenmuster mit der Abbildung eines gefüllten Bierkrugs oder der Abbildung einer Brezel bedruckt.

Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware nur nebensächlicher Art.

Aufgrund ihrer neutralen Gestaltung ist die Girlande als universeller Dekorationsartikel verwendbar (somit kein Festartikel der Position 9505).

Die Girlande ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Anteile aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papphülle), bestehend aus - einer klarsichtigen, lediglich haftenden Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 42 x 23,5 cm, -- mit abgerundeten Ecken versehen und beidseitig mit einer Schutzfolien abgedeckt, -- dient dem Schutz eines Monitordisplays, - einem ca. 12 x 12 cm großen, an den Rändern gezackten Display-Reinigungstuch aus Spinnstoffen, - einem feuchten Desinfektionstuch sowie - einem ca. 8,5 x 5,4 cm großen, mit abgerundeten Ecken versehenen Folienwerkzeug aus Kunststoffen (sog.

Rakel). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Kunststofffolie den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE REINIGUNGSTUCH

Ähnliches Behältnis, sog. Große Wagenpapiertasche,…

aus spinnstoff; ohne verschluss; tasche; mit innenfach

Ähnliches Behältnis, sog. Große Wagenpapiertasche, Art. 209-12, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Innenfach mit Überschlagklappe und Klettverschluss, - an der Innenseite der Überschlagklappe mit sechs offenen Einsteckfächern (in Visitenkartengröße) aus klarsichtiger Kunststofffolie, - in den Abmessungen: ca. 28 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT INNENFACH

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus kunststoff; für frauen;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel verpackt sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird.

Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh",…

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - mit Randeinfassungen aus Spinnstoff verstärkt. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH

Spielzeug in Form eines Spielzelts, sog.…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; spiel

Spielzeug in Form eines Spielzelts, sog. "zusammenklappbares, einem Indianerzelt ähnliches Spielzelt" - in den Abmessungen von ca. 119 x 112 x 156 cm - lt.

Antragsangaben - mit einem Gestänge aus vier Holzstangen, die wie bei einem Indianerzelt im oberen Bereich zusammengebunden werden -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - mit einer Bespannung aus rosa-weiß gestreiftem Spinnstoff mit zwei eingenähten Fenstern aus Netzgewirken, einem gepolsterten Boden und einer großen Öffnung - kein Zelt der Position 6306, da die Ware weder einen umschlossenen Raum bildet, noch ausreichenden Schutz gegen das Wetter bietet oder mit Spannschnüren und Heringen ausgestattet ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEL

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser…

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser etwa 30,5 bzw. 22,0 cm), jeweils im Wesentlichen bestehend aus zwei steifen, passgenau aufeinander geklebten Zuschnitten aus Gewebe aus Baumwolle (lt.

Antragstellerin). Zwischen den Zuschnitten befindet sich im Randbereich zur Stabilisierung ein Drahtring aus unedlem Metall.

Am oberen Ende ist eine Schlaufe aus einem beflockten Spinnstoffband befestigt, die als Aufhängevorrichtung dient.

Die Anhänger sind schauseitig mit Motiven in Gestalt von weißen Silhouetten (Fahrrad und Wolken bzw.

Vogel auf einem Ast) versehen, die in einem Siebdruckverfahren aufgebracht worden sind. Daneben sind auf den Schauseiten der Anhänger weitere Zierelemente aus farbigen Spinnstoffen aufgeklebt.

Die Anhänger sind einzeln mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Bilddrucke bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS UNEDLEM METALL BEDRUCKTES BILD DRAHT FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damenhandtasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - auf der Vorderseite aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis, - - - mit einer Außenseite aus Gewirken aus Spinnstoffen, - - - mit einer Mittellage aus mittels Kleber aufgebrachten Pailletten aus Kunststoffen, - - - mit einer Unterlage aus Geweben aus Spinnstoffen, - - auf der Rückseite aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren, positions- und längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem Einsteckfach mit magnetischem Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 31,5 cm (Höhe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche, - kann in der Mitte zusammengeklappt in der Art einer Theatertasche getragen werden, - flächenmäßig herrscht keine der Außenseiten vor, somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und die Tasche ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT GEWIRKE TASCHE DREILAGIG GURT MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR