AUS SPINNSTOFF #9.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 190 AF TEKSTILMATERIALE 54 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 14 OF TEXTILE MATERIAL 1669 DE MATERIA TEXTIL 224 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 79 DE MATIÈRE TEXTILE 3750 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 6 TEXTIL ANYAGBÓL 50 DI MATERIA TESSILE 288 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1889 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 223 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 71 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 461

Helmgummiband, sog. Cat Eye Band, Foto siehe…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware

Helmgummiband, sog. Cat Eye Band, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus einem ca. 1,3 cm breiten und ca. 64 cm langen, gewebten, elastischen Band aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit zwei aufgenähten, ca. 2,5 cm x 1,3 cm großen, reflektierenden Zuschnitten ausgestattet, -- an den Enden zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Fixierung eines Tarnbezuges an einem militärischen Helm, stellt sich damit weder als Band zur Innenausrüstung noch als Kinnband einer Kopfbedeckung dar, somit keine Ware der Position 6507. "Andere konfektionierte Ware (Helmgummiband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für tiere; ball; für katzen

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug, Foto siehe Anlage, in zwei Ausführungen; jeweils in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer Halterung aus Kunststoff (bei beiden Ausführungen), - - einem ca. 8 cm langen Stab und einer daran aufgesteckten, halbrunden Halterung mit Bohrloch zur Befestigung, - - einer an dem Stab befestigten ca. 25 cm langen gummielastischen Schnur aus Spinnstoffen, - eine Ausführung aus einem "Ball" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einem "Ball" aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen; in Art eines Raubtieres bedruckt, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an dem "Ball" angebracht sind, - zweite Ausführung aus einer "Maus" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einer Nachbildung einer Maus aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen; mit zwei roten Ohren aus Spinnstoffen, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einer Länge von ca. 6 cm, - - Vogelfedern (rot gefärbt) mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an der "Maus" angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - zur Befestigung an einem Katzenkratzbaum mittels der beiliegenden Schraube bestimmt, - in einer zur Verpackung dieser Waren üblichen Blisterpackung mit bunt bedruckter Unterlage aus Pappe befestigt. "Waren aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL FÜR KATZEN

Bei dem sog. "Spann-Wärmeunterbett,…

Bei dem sog. "Spann-Wärmeunterbett, Typ UB64, Art. Nr. 362.00" handelt es sich um ein ca. 198 cm x 100 cm großes Unterbett mit einer Außenseite aus Baumwollgeweben, einer Unterseite aus festem Vlies und einer Zwischenlage als Wattierung aus Spinnstoffvlies (Gesamtsdicke -nicht aufgeschnitten- ca. 7 mm).

Die drei Lagen sind miteinander versteppt und an den Rändern vernäht. Zum Bespannen einer Matratze ist das Unterbett an den Seiten mit einem Gewirke mit Gummizug versehen.

In das Unterbett ist eine Heizvorrichtung integriert, die mit elektrischer Ausrüstung, elektrischem Kabel mit eingebautem Bedienelement und Stecker ausgestattet ist.

Das Bedienelement dient als An-/Ausschalter und kann auf drei unterschiedliche Heizstufen eingestellt werden.

Nach 120 Minuten schaltet sich die Heizvorrichtung automatisch ab. Das Erzeugnis ist in einem buntbedruckten Pappkarton zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, Unterbett" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT VLIESSTOFF KABEL AUS VLIESSTOFF GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Das Erzeugnis, sog. HP-40E ECOMED Heizkissen…

Das Erzeugnis, sog. HP-40E ECOMED Heizkissen (Art. 23001), ist ein ca. 30 x 40 cm großes Kissen. Die Ober- und Unterseite des Erzeugnisses bestehen aus einer Außenlage aus Plüschgewirken mit jeweils einer Wattierungslage aus Schaumstoff und einer integrierten, auf drei Leistungsstufen einstellbaren Heizvorrichtung mit abnehmbarem Bedienteil und Kabel mit Netzstecker.

Die Lagen sind miteinander verschweißt und umlaufend an den Rändern mit einem gewirkten Band eingefasst.

Die Gesamtdicke der Polsterung beträgt ca. 8,5 mm. Das Heizkissen ist in einem bunt bedruckten Karton verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, Heizkissen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KABEL KISSEN SCHAUMSTOFF MIT HEIZVORRICHTUNG