AUS UNEDLEM METALL #9.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht…

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben in unterschiedlichen Abmessungen, mit Tellerkopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde.

Das spitze Gewindeende weist eine unterbrochene Fortsetzung des Gewindelaufes auf. Oberhalb des Gewindes ist ein sog.

Drallschaft ausgeformt. Gewindedurchmesser: ca. 6 bzw. 8 bzw. 10 mm; Gesamtlänge: ca. 30 - 240 mm. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht…

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben in unterschiedlichen Abmessungen, mit Senkkopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde, das mit einer schräg zur Schraubenachse verlaufenden Schneidnut versehen ist.

Das spitze Gewindeende weist eine unterbrochene Fortsetzung des Gewindelaufes auf. Die Unterseite des Kopfes ist mit Fräsrippen versehen.

Gewindedurchmesser: ca. 11 mm; Gesamtlänge: ca. 120 - 1000 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

E handelt sich um vollständig aus nicht rostendem…

E handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit zylindrischem Kopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde selbst formt.

Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Abmessungen: Gesamtlänge: 26 mm; Gewindedurchmesser: etwa: 4,2 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" in die Codenummer 7318 1410 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um zwei annähernd ovale Rahmen,…

Es handelt sich um zwei annähernd ovale Rahmen, jeweils bestehend aus einem etwa 4,96 m langen Stahlband, dessen Enden mit speziell geformten Kunststofftüllen ausgestattet und mittels einer darüber geschobenen Stahlhülse gesichert sind.

Die Rahmen sind dazu bestimmt, mit einem, mit Werbebotschaften bedruckten Spinnstoff (nicht Gegenstand der vZTA) bespannt zu werden und dienen nach der Konfektionierung als A-förmige Werbeaufsteller, die optional mit Bodenheringen am Untergrund fixiert werden können.

Die Erzeugnisse sind zu einem Durchmesser von etwa 83 cm aufgerollt, gemeinsam mit vier Bodenheringen aus Stahl und einem Klettband in einer spezifisch geformten Tasche für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Rahmen aus Stahl bestimmen insbesondere in bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abmessungen (aufgeklappt): etwa 200 cm x 80 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung als Werbeaufsteller oder Teil in die Position 9403 kommt aufgrund der VO (EWG) Nr. 2658/87 nicht in Betracht.

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Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd rechteckige, im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformte Erzeugnisse, die entlang einer Längsseite zahlreiche Aussparungen und Abstufungen aufweisen und an einer Stirnseite gerundet sind.

Die Waren werden in elektrischen Schwenkriegelschlössern für Tresore verbaut und sind Bestandteil des Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, längliche, leicht gebogene Erzeugnisse, die an einem Ende hakenförmig ausgearbeitet sind, während das andere Ende abgewinkelt und gerundet ist.

Die Waren sind entsprechend ihrer Verwendung mit spezifischen Aussparungen, Vertiefungen und Lochungen versehen.

Die Erzeugnisse werden in elektrischen Schwenkriegelschlössern für Tresore verbaut und sind Bestandteil des Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um spezifisch geformte, annähernd…

Es handelt sich um spezifisch geformte, annähernd rechteckige Flacherzeugnisse aus unedlem Metall, mit gerundeten Stirnseiten.

Die Waren sind an einer Längs- und einer Stirnseite jeweils zu einem Haken ausgeformt und weisen zwei kreisrunde Lochungen auf.

Die Erzeugnisse werden in elektrischen Schwenkriegelschlössern für Tresore verbaut und sind Bestandteil des Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene,…

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene, nahezu rechteckige Erzeugnisse mit abgerundeten Ecken, die drei kreisrunde Bohrungen aufweisen und an beiden Längsseiten mittig jeweils mit einer Einkerbung versehen sind.

Die Erzeugnisse werden nach weiteren Bearbeitungsschritten im Maschinenbau, Kranbau und Fahrzeugbau eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren, aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene,…

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene, nahezu ringförmige Erzeugnisse, die an zwei Seiten mit jeweils zwei länglichen Ausformungen versehen sind.

Die Erzeugnisse werden nach weiteren Bearbeitungsschritten im Maschinenbau, Kranbau und Fahrzeugbau eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren, aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene,…

Es handelt sich um aus Stahlblechtafeln geschnittene, nahezu halbkreisförmige Erzeugnisse, die mit diversen Aussparungen und Bohrungen versehen sind.

Die Erzeugnisse werden nach weiteren Bearbeitungsschritten im Maschinenbau, Kranbau und Fahrzeugbau eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren, aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL