BAND.
PÁSKA, STUŽKA, STUHA, PENTLE 12 VÆVET BÅND 1 RIBBONS 85 CINTA 20 KUDOTTU NAUHA 8 RUBAN 345 VRPCE 4 SZALAGOK 4 LENTES 2 LINTEN 48 WSTĄŻKA 12 FITA 1 PANGLICI 8 PÁSKY 10 TRAKOVI 6 VÄVT BAND 33Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog.
Sportband im Wesentlichen um ein Halteband für kabellose Kopfhörer. Das Erzeugnis besteht aus zwei nahezu trichterförmigen Halterungen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; H 2,1 x Ø 1,1 cm) zur Aufnahme der Kopfhörer (nicht Gegenstand des Gutachtens), die über ein längenverstellbares Band miteinander verbunden sind (L 43-77 cm).
Das Band besteht aus einem Lagenerzeugnis mit einer charakterverleihenden Lage aus Schaumkunststoff, die mit Kunststofffolie überzogen und auf einer -bloß der Verstärkung dienenden- Lage aus Spinnstoff aufgebracht ist.
Die Ware ist gemeinsam mit einem Etui für kabellose Kopfhörer an einer Pappkarte aufgeblistert.
Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.
Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".
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Angaben des Antragstellers: Alu-Butylklebeband…
Angaben des Antragstellers: Alu-Butylklebeband Das Dichtband ist wasserdicht, diffusionsdicht, öl- und wasserfest, selbstverschweißend, dauerelastisch, volumenbeständig, UV beständig.
Das Tape ist z.B. zum Abdichten von Dachrinnnen, Fassaden, als Dichtung z.B. bei Fenstern, Wohnwagen, Dach geeignet.
Das Band ist in verschiedenen Längen (5 m oder 10 m) und Breiten (50 mm, 75 mm oder 100 mm) verfügbar.
Nach Auskunft des Antragstellers enthält das Band Ruß. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines ca. 5 cm breiten Dichtbands mit einem Träger aus einer metallisierten Kunststofffolie und einer klebenden Masse (nicht vulkanisierter Kautschuk) auf der Unterseite vorgelegt.
Das Klebeband ist auf eine Schutzfolie aufgeklebt. Die Gesamtdicke des Bandes beträgt ca. 1,54 mm, die Kautschukmasse hat eine Dicke von ca. 1,46 mm.
Befund: Die schwarze Kautschukmasse ist für das Dichtband charakterverleihend. Es handelt sich demnach um einen Streifen aus einer nicht vulkanisierten Kautschukmischung mit Zusatz von Ruß im Sinne der Unterposition (KN) 4005 1000.
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Gewebe, sog. Dekostoff, Art. 2014203, Foto…
Gewebe, sog. Dekostoff, Art. 2014203, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 22 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus texturierten synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), -- in Leinwandbindung, -- bedruckt, -- an den Längsseiten lediglich geschnitten, somit keine Ware der Position 6307, -- weder mit echten noch mit unechten Webkanten versehen, somit keine Ware der Position 5806. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis 5407 44 genannte, mit einem Anteil an texturierten Polyester-Filamenten von mehr als 85 GHT, bedruckt"
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Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020,…
Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Gesamtlänge (geschlossen) von ca. 49 cm, - aus einem flachliegend ca. 1 cm breiten, schlauchartigen Geflecht der Position 5808 aus Spinnstoffen; mit Werbeaufdrucken versehen, - zu einer Schlaufe mit einer Gesamtlänge von ca. 45 cm gelegt und mit einer aufgepressten Hülse aus unedlem Metall versehen; an den Enden mit einem sog.
Sicherheitsclip aus Kunststoff verbunden, - am unteren Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird um den Hals getragen, - das Rundgeflecht aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 bis 6307 9092 genannte"
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Band, sog. Geschenkband-Organdy, Foto siehe…
Band, sog. Geschenkband-Organdy, Foto siehe Anlage, - laut Antrag auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, - als Meterware mit einer Breite von ca. 2,5 cm und einer Länge von laut Antrag 300 cm, - laut Antrag in fünf unterschiedlichen Farben, - aus einem einfarbigen, leinwandbindigen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - an den Längsseiten thermisch verfestigt (mit unechten Webkanten), - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"
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Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…
Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein- farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln bzw.
Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge- klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…
Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - mit einem, an der Außenseite mit Kunststoff beschichteten, gewebten Band am oberen Rand eingefasst, - die Außenseite des Taschenkorpuses besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, die Rückseite ist mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchloridbasis versehen, - an den Seiten mit mittels Zippverschluss verschließbaren Taschen verarbeitet, - oben offen und mit 15 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - mit einer abnehmbaren Tragevorrichtung und einer Stellvorrichtung verarbeitet, - an der oberen Kante mit Druckknöpfen zum Befestigen einer dazugehörenden Abdeckhaube verarbeitet, - die Abdeckhaube besteht außenseitig ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, ist rückseitig mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid versehen und weist einen Zippverschluss auf, um Golfschläger herauszunehmen, ohne die Abdeckhaube entfernen zu müssen, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt. (Abbildung siehe Anlage)
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Bei dem sog. "Bubprint Schriftband"…
Bei dem sog. "Bubprint Schriftband" handelt es sich um eine Kunststoffkassette mit einem einfarbigen Schriftband aus Kunststoff; Breite 9 mm.
Die Farbstoffe im Farbband werden in einem Thermotransferverfahren auf ein in der Kassette befindliches Trägermaterial aufgebracht.
Das verpackte Erzeugnis ist als "schreibmaschinenähnliches Band, für Abdrucke präpariert, Farbband aus Kunststoff, kein Farbband der Unterposition (TARIC) 9612 1010 10" einzureihen.
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Angaben des Antragstellers: Selbstverschweißendes…
Angaben des Antragstellers: Selbstverschweißendes Universalisolierband Selbstdichtendes und dauerelastisches Isolierband aus Kautschuk, luft- und wasserdicht geeignet zur Abdichtung von z.B.
F-Steckern, Kabeldurchführungen, Kabeln, Wasserrohren, Gartenschläuchen, etc. verschiedene Längen (5 m oder 10 m) und Breiten (19 mm, 38 mm oder 50 mm) verfügbar Nach Auskunft des Antragstellers enthält das Band Ruß.
Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, dehnbares Band aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk vorgelegt, welches einseitig mit einer weißen Schutzfolie versehen ist (Breite: ca. 18 mm).
Das Band ist auf einer Pappspule aufgerollt, in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.
Befund: Es handelt sich um Streifen aus einer nicht vulkanisierten Kautschukmischung mit Zusatz von Ruß im Sinne der Unterposition (KN) 4005 1000.
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Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…
Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - mit einem, an der Außenseite mit Kunststoff beschichteten, gewebten Band am oberen Rand eingefasst, - die Außenseite des Taschenkorpuses besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, die Rückseite ist mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchloridbasis versehen, - an den Seiten mit mittels Zippverschluss verschließbaren Taschen verarbeitet, - oben offen und mit 15 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - mit einer abnehmbaren Tragevorrichtung verarbeitet, - an der oberen Kante mit Druckknöpfen zum Befestigen einer dazugehörenden Abdeckhaube verarbeitet, - die Abdeckhaube besteht außenseitig ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, ist rückseitig mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid versehen und weist einen Zippverschluss auf, um Golfschläger herauszunehmen, ohne die Abdeckhaube entfernen zu müssen, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt. (Abbildung siehe Anlage)
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