BAND.
Federbandstahl Bei der Ware handelt es sich…
Federbandstahl Bei der Ware handelt es sich um flachen Federbandstahl (C75S; 1.1248) in den Abmessungen 2,0 mm - 25,00 mm Breite und 0,38 mm - 1,5 mm Stärke, geliefert in Meterware.
Das Stahlband ist zusätzlich mit einer Beschichtung aus einem Compound auf Basis Polypropylen versehen.
Das Material wird nach Zuschnitt als unterstützendes Element für Orthesen in der Hilfsmittelbranche / Orthopädie verwendet.
Die Ware ist als flachgewalztes Erzeugnis aus nicht legiertem Stahl, mit Kunststoff überzogen, mit einer Breite von weniger als 500 mm in die Unterposition 7212 4080 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
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Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…
Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.
Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"
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Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…
Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"
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Band (Schlauchgewebe), sog. Gewebeschrumpfschlauch,…
Band (Schlauchgewebe), sog. Gewebeschrumpfschlauch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, -- in flach gedrücktem Zustand mit einer Breite von ca. 5 cm, -- aus einem Geweben aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- mit echten Webkanten, -- soll als Schutzschlauch dienen. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"
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Band (Schlauchgewebe), sog. Gewebeschrumpfschlauch,…
Band (Schlauchgewebe), sog. Gewebeschrumpfschlauch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, -- in flach gedrücktem Zustand mit einer Breite von ca. 8,5 cm, -- aus einem Geweben aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- mit echten Webkanten, -- soll als Schutzschlauch dienen. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"
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Angaben des Antragstellers: Reinraum-Klebeband…
Angaben des Antragstellers: Reinraum-Klebeband Das Klebeband besteht aus einem 3-schichtigen co-extrudierten Polyolefin-Film.
Nach einem vorliegenden Produktdatenblatt wird ein wasserbasierender Acrylkleber verwendet. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein gelbes, selbstklebendes Kunststoffband vorgelegt, welches auf einer Kunststoffspule aufgerollt ist (Breite: ca. 5 cm).
Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Band aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 1080.
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Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…
Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um drei ca. 45 x 30 cm große, sogenannte Platzmatten.
Die in verschiedenen Farben (Art.: 12944200 /beige, Art.: 12944408 /grün, Art.: 12944507 /grau) erhältlichen Erzeugnisse bestehen unmittelbar aus ca. 2,0 cm breiten Kunststoffstreifen - laut Angabe der Antragstellerin aus Polypropylen - (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.
Am Rand ist die Ware mit einer Prägenaht versehen und die Ecken sind leicht abgerundet. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit drei Platzmatten in einem Polybeutel aufgemacht.
Derartige Waren sind zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" einzureihen.
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Gewebeband mit Kunststoffüberzug, sog. Nahtstützband,…
Gewebeband mit Kunststoffüberzug, sog. Nahtstützband, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf einer Kunststoffspule, laut Antrag mit einer Länge von 100 m und einer Breite von 11,8 mm, - aus einem gerauten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern; einseitig mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit klarsichtigem Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff; keine Mikrokügelchen enthaltend) überzogen, somit keine Ware der Unterposition 5903 90, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902"
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Band, sog. Ladungssicherungsband, Foto siehe…
Band, sog. Ladungssicherungsband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware auf Spulen, mit einer Breite von 5 cm, -- aus einfarbigen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit echten Webkanten"
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Überzogenes Gewebe, sog. Reflexband, Foto…
Überzogenes Gewebe, sog. Reflexband, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 5 cm und einer Länge von 100 m, - aus einem Gewebe aus laut Antrag Aramid, - mit einer reflektierenden Schicht; augenscheinlich beschichtet mit Klebstoff und flächendeckend überzogen mit nicht vollständig eingebetteten, metallisierten Mikro-Glaskugeln (mit einem Durchmesser von weniger als 150 µm), - das Überziehen ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, - mittig über eine Breite von ca. 3,5 cm mit runden Ausstanzungen versehen. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, beschichtet mit in Klebstoff eingebetteten Kügelchen mit einem Durchmesser von nicht mehr als 150 µm"
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