BAND.
PÁSKA, STUŽKA, STUHA, PENTLE 12 VÆVET BÅND 1 RIBBONS 85 CINTA 20 KUDOTTU NAUHA 8 RUBAN 337 VRPCE 4 SZALAGOK 4 LENTES 2 LINTEN 47 WSTĄŻKA 12 FITA 1 PANGLICI 8 PÁSKY 10 TRAKOVI 6 VÄVT BAND 33Band, sog. weißes Klebeband, Foto siehe Anlage,…
Band, sog. weißes Klebeband, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, mit einer Breite von ca. 1,9 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern, u. a. damit keine Ware der Position 3919), auf der Rückseite laut Antrag mit Haftkleber (sog.
Acrylatkleber) bestrichen, ein Bestreichen ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - mit unechten Webkanten an beiden Längsseiten (das Bestreichen verhindert ein Ausriefeln), - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"
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Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband,…
Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von jeweils ca. 17 cm, - aus einem einfarbigen Schlauchgewirke (Durchmesser: ca. 2 mm) aus synthetischen Chemiefasern (Meterware der Position 6003, damit keine Ware der Position 5606), - auf Länge zugeschnitten und an beiden Enden flach zusammengepresst (heiß versiegelt; somit konfektioniert), - zur Anbringung an den beiden Seiten eines Mund-Nasenschutzes vorgesehen, zum Befestigen des Mund-Nasenschutzes am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutzbänder), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…
Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Schulterriemen, - an einer Seite mit einem Vorfach mit Reißverschluss ausgestattet, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit zwei Einsteckfächern sowie mit einem Reißverschlussfach versehen, - mit einer innen an einem Band befestigten, abnehmbaren, kleinen Tasche mit Reißverschluss ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"
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Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine…
Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, sog. "Fitnessloops - Widerstandsbänder in 4 Härtegraden für Fitnessübungen" in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - vier Fitnessloops -- aus Latex gefertigt - lt.
Antragsangaben -- ringförmig, mit einer Breite von wenigen cm und einer Länge von ca. 30 - 40 cm flachliegend (geschätzt) -- mit vier Härtegraden "Light", "Medium", "Strong" oder "Heavy" bedruckt -- dient der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung - einem gedruckten Trainingsplan - lt.
Abbildung - in einem Zugbeutel mit Kordelstopper für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als Hilfsmittel für gymnastische Übungen zur Stärkung des gesamten Körpers verwendet.
Auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Bänder den Charakter der Warenzusammenstellung.
Sie ist als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ohne System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" einzureihen.
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Tragesystem, sog. Doppelter-Tragegurt, Foto…
Tragesystem, sog. Doppelter-Tragegurt, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - bestehend aus einem mehrfach verstellbaren Gurt-Tragesystem aus unterschiedlich langen und breiten Gurten aus einfarbigen Geweben, - mit diversen Klickverschlüssen und Schnallen aus Kunststoff, - mit zwei mehrlagig gearbeiteten Schultergurten und einem Taillengurt; jeweils mit Außenlagen aus ein- farbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 und einer bzw.
zwei Polsterlagen aus Schaumkunststoff, - mit einem max. ca. 33,5 cm x 21 cm großen Rückensegment aus einer, mit kreisrunden Ausstanzungen versehenen Platte aus laut Antrag Kunststoff, - mit einem an dem Gurtsystem angebrachten, max. ca. 31 cm x 17 cm großen, sog.
Hüftschutz, besteh- end aus einer Platte aus augenscheinlich Kunststoff und einem angenieteten, max. ca. 21 cm x 17 cm großen, mehrlagig gearbeiteten Polsterelement; mit einer Außenlage aus einseitig (Außenseite) mit Zell- kunststoff überzogenen Gewirken; die Gewirke sind geraut, dicht und augenscheinlich dicker als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903) sowie einer Innenlage aus Schaumkunststoff, - mit einer sog.
Schnelllösevorrichtung aus augenscheinlich Kunststoff und unedlem Metall zum Ein- und Aushaken eines sog.
Freischneiders/Trimmers, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff sowie die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Tragesystem) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Angaben des Antragstellers: Doppelseitiges…
Angaben des Antragstellers: Doppelseitiges Klebeband aus einem Acrylat in verschiedenen Ausführungen Feststellungen an einem Warenmuster: Farbloser, gummiartiger, beidseitig klebender Streifen mit roter Schutzfolie.
Der Streifen ist nicht mit einer Trägerfolie versehen. Die Streifen sind auf Rolle für den Einzelverkauf aufgemacht.
Befund: Es liegt ein zur Verwendung als Klebstoff geeignetes Erzeugnis in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder wenige im Sinne der Unterposition (KN) 3506 1000 vor.
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Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…
Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Handtasche, Fotos siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit; stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar und sind damit getrennt einzureihen, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien; überwiegend aus transparenter Kunststofffolie mit zwei aufgenähten, zu zwei Handtragegriffen verlaufenden Bändern mit einer Außenseite aus farbiger Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren und längenverstellbaren Schultertragegurt, der sowohl an der Umhängetasche als auch an der Handtasche angebracht werden kann, - - mit einem magnetischen Druckknopf verschließbar, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung, - - an den Schmalseiten innen jeweils mit einem angenähten, mit Druckknopf verschließbaren Band zur Befestigung der Handtasche versehen, - - in den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"
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Mannschaftsbänder, sog. Parteibänder, Foto…
Mannschaftsbänder, sog. Parteibänder, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Farben und Längen [laut Antrag 48 cm (Kindergröße) bzw. 59 cm (Seniorgröße)], - jeweils aus einem ca. 5 cm breiten Band aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in Art einer Schärpe zusammengenäht, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Mannschaftskennzeichnung, stellt sich nicht als Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für eine bestimmte Sportart im Sinne der Position 9506 dar. "Andere konfektionierte Ware (Mannschaftsbänder) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Bänder, sog. Gummilitzen, Foto siehe Anlage,…
Bänder, sog. Gummilitzen, Foto siehe Anlage, - als Meterware; mit einer Breite von laut Antrag zwischen 10 mm und 30 mm, - aus einem Gewebe aus Spinnstoffen und laut Antrag zwischen 33 GHT und 35 GHT Kautschukfäden, - mit echten Webkanten an beiden Seiten, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe. "Bänder, keine Ware der Position 5807, andere als in der Unterposition 5806 10 genannte, mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT"
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Stahlblech; Rasenkante Bei der Ware handelt…
Stahlblech; Rasenkante Bei der Ware handelt es sich um ein flachgewalztes Blech mit einer Breite von 150 mm und einer Länge von 6000 mm.
Die Dicke beträgt 0,3 mm. Die Ware ist den Angaben nach aus nicht legiertem Stahl (SGCC) gefertigt und oberflächlich verzinkt (feuerverzinkt).
Das Blech ist gewellt und locker aufgerollt. Es wird den Angaben nach als Rasenkante im Gartenbau verwendet.
Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen, anders verzinkt, andere, in den TARIC-Code 7212 3000 80 eingereiht.
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