BAND.

Brillenetui, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Brillenetui, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - innen mit Spinnstoff ausgekleidet, - mit einer Überschlagklappe mit einem angenähten Band als Wickelverschluss, - in den Abmessungen: ca. 17 cm (Breite) x 3,5 cm (Tiefe) x 6,5 cm (Höhe), - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet, - verpackt in einem unbedruckten Pappkarton. "Brillenetui, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Leder"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-12.

Nationale Stichworte: AUS LEDER GEFÜTTERT LEDER MIT VERSCHLUSS BAND BRAUN

Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg"…

Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - zwei sog.

Snap - Reflektorenbändern (Schnapp- Armbänder), -- mit den Abmessungen von ca. 35 x 3 cm, -- mit einer Oberseite aus einem gelben, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen Folienstreifen aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), --- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, -- im Inneren mit einem biegsamen Metallstreifen, -- mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, -- die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen, - zwei Hosenklammern -- oval gebogen, Durchmesser ca. 6 cm, -- lt.

Angaben der Antragstellerin - aus mit Kunststoff (ABS) überzogenem Stahldraht (Federstahl), auf der Außenseite mit einem gelben, reflektierenden Folienstreifen versehen.

Die Waren sind dazu geeignet, dass u.a. Radfahrer im Straßenverkehr in der Dunkelheit im Straßenverkehr besser erkannt werden, die Hosenclips dienen gleichzeitig dem Zusammenhalten der Hosenbeine, damit diese nicht verschmutzen und das Fahren behindern.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam auf einem Pappanhänger aufgemacht. Im Hinblick auf den Wert sind die reflektierenden Schnapp-Armbänder charakterverleihend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 20, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-12.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS STAHL FOLIE BAND

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte…

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Flaschenhalter für den Tauchsport, bestehend aus einem nahezu V-förmigen Profil (Abmessungen: Länge: etwa 30,5 cm; Breite: etwa 6,5 cm), das an beiden Längsseiten mit jeweils drei länglichen Lochungen (Länge: jeweils etwa 5,3 cm) und an beiden Schmalseiten mittig mit jeweils einer quadratischen Lochung (Länge/Breite: jeweils etwa 0,9 cm) versehen ist, sowie zwei Gurtbändern aus Spinnstoffen, die jeweils mit einer Schnalle aus Stahl und einem Klettverschluss ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse sind jeweils einzeln in Polybeuteln verpackt und dienen dem Halten einer Druckluftflasche beim Tauchgang. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Wertes und der Menge durch den Stahl bestimmt.

Die sog. Flaschenhalter sind gemeinsam mit einem der Befestigung dienenden Set aus Schrauben, Muttern und Unterlegscheiben (nicht Gegenstand dieser vZTA) Bestandteil einer unechten Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren beim Import nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegen.

Die Erzeugnisse (hier: Flaschenhalter) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erezugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-09.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GURT BAND FLASCHE GELOCHT

Ausrüstungsgegenstand für den Skisport, in…

Ausrüstungsgegenstand für den Skisport, in Form von Lawinen- und Tiefschneebändern, bestehend aus - einem gewebten Beutel aus Polyester mit einem Kordelverschluss, - einer gewebten Tasche aus Polyester, welche mittels Magnetdruckknopf verschlossen werden kann und mit einem Gurt mit Hakenverschluss verarbeitet ist, - einem in der Tasche befindlichen, gewebten Band (ca. 150 x 6cm) aus Polyester, an dessen Ende befindet sich eine Kordelschnur mit einem Metallring.

Die Tasche wird mittels Gurt am Skischuh befestigt und das Band mittels Metallring am Ski (Skibindung), um den Ski nach einem Sturz im Tiefschnee wieder zu finden bzw. um den Skifahrer nach einem Lawinenabgang schneller zu finden. (Abbildung siehe Anlage)

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-30.

Nationale Stichworte: GEWEBE TASCHE BAND