BAND.

PÁSKA, STUŽKA, STUHA, PENTLE 12 VÆVET BÅND 1 RIBBONS 85 CINTA 20 KUDOTTU NAUHA 8 RUBAN 347 VRPCE 4 SZALAGOK 4 LENTES 2 LINTEN 51 WSTĄŻKA 12 FITA 1 PANGLICI 8 PÁSKY 10 TRAKOVI 6 VÄVT BAND 33

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Es handet sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handet sich um i. W. aus Stahl gefertigte sog. PC-Halterungen, bestend aus einer rechteckigen, mit abgerundeten Ecken, einem erhöhten Rand an den Längsseiten und spezifischen Lochungen versehenen Befestigungsplatte, an der dreh-, horizontal verschieb- und mithilfe einer Zugfeder höhenverstellbar eine U-fömige, mit spezifischen Lochungen und Aussparungen ausgestattete Halterung angebracht ist.

Am oberen Schenkel dieser Halterung sind eine weitere, rechteckige Platte sowie eine Band aus Spinnstoffen befestigt.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse werden unter Tischen montiert und dienen als Halterungen für PCs.

Sie sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial und einer Montageanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt.

Abmessungen: Höhe: etwa 300 mm - 510 mm; Breite: etwa 88 - 203 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die PC-Halterungen bestimmt.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Halterungen wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BAND FÜR COMPUTER DREHBAR RECHTECKIG

Unterlenkerband, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

warenzusammenstellung; gewebe; baumwolle; mit kunststoff; band

Unterlenkerband, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei selbstklebenden Bändern, zwei Lenkerstopfen und zwei   selbstklebenden Streifen, - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger aufgemacht und zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - selbstklebende Bänder: -- als Meterware; mit einer Breite von ca. 3 cm und einer Länge von ca. 2 m, -- aus einem Gewebe der Position 5806, u. a. somit keine Ware der Position 5209, -- aus laut Antrag Baumwolle, -- auf der Rückseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar teilweise mit Kunststoff (laut Antrag weder    Polyvinylchlorid noch Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen und mit einem Abdeckpapier    versehen, -- von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser    aufrollbar ohne rissig zu werden, - Lenkerstopfen: -- mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm, -- aus augenscheinlich Kunststoff, - selbstklebende Streifen: -- mit einer Breite von ca. 2,2 cm und einer Länge von ca. 14,7 cm, -- aus augenscheinlich Kunststoff, -- auf der Rückseite mit einem Abdeckpapier versehen, - die sog. selbstklebenden Bänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewebe, mit Kunststoff überzogen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den  Unterpositionen 5903 10 und 5903 20 genannte, mit Schauseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE BAUMWOLLE MIT KUNSTSTOFF BAND

Angaben des Antragstellers: Lenkerband aus…

aus kunststoff; band; selbstklebend; polyurethan; fahrrad; silikon

Angaben des Antragstellers: Lenkerband aus Polyurethan mit Geleinlage aus Silikonkunststoff; selbstklebend Das Lenkerband ist im Querschnitt gewölbt und somit kein Flacherzeugnis.

Das Lenkerband ist nicht weiter bearbeitet. Das Lenkerband ist mit 2 Stopfen in einer Verkaufsverpackung aufgemacht.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es handelt sich um ein Profil aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3916 9010.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BAND SELBSTKLEBEND POLYURETHAN FAHRRAD SILIKON

Angaben des Antragstellers: Thermal Transfer…

Angaben des Antragstellers: Thermal Transfer Overlayfolie Transparente Thermotransferfolie zum Schutz der Sublimation und monochromen Personalisierung auf geeignetem Kartenmaterial mit Thermodruckgeräten.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer transparenten, farblosen Folie vorgelegt (Gesamtdicke: ca. 9 µm).

Nach einem Datenblatt handelt es sich um Rollenware. Die Folie besteht aus einem Polyester-Träger (Dicke: ca. 6 µm) sowie einer durch Wärme und leichten Druck übertragbaren Lage aus einem Acrylpolymer (PMMA).

Befund: Die durch Wärme übertragbare Lage aus PMMA ist für die Folie charakterverleihend in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung.

Es handelt sich um eine Folie aus Polymethylmethacrylat der Unterposition (KN) 3920 5100.

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF FOLIE BAND POLYMETHYL-METHACRYLAT IN ROLLEN

Schlüsselband mit Lippenpflege-Stift, Foto…

Schlüsselband mit Lippenpflege-Stift, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag in verschiedenen Farbausführungen, Formen und Abmessungen, - in einem Polybeutel verpackt, - Schlüsselband: -- mit einer Gesamtlänge (einschließlich Karabinerhaken) von ca. 50 cm, -- aus einem flachliegend ca. 1 cm breiten, schlauchartigen Geflecht der Position 5808 aus Spinnstoffen;    mit Werbeaufdrucken versehen, -- zu einer Schlaufe mit einer Gesamtlänge von ca. 45 cm gelegt und mit einer aufgepressten Hülse    aus unedlem Metall versehen, -- am unteren Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird um den Hals getragen, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmt das Geflecht aus Spinnstoffen den    Charakter der Ware, - Lippenpflege-Stift (anderes, zubereitetes Hautpflegemittel): -- aus einem Applikator mit einer Füllung aus einer festen Zubereitung zur Lippenpflege, -- an einem Ende des Applikators mit einer Öse zum Einhängen in den Karabinerhaken des Schlüssel-    bandes ausgestattet, - im Hinblick auf den Verwendungszweck sind das Schlüsselband aus Spinnstoffen und der Lippen-   pflege-Stift als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang bestimmt jedoch   das Schlüsselband den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 bis 6307 9095 genannte"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL BAND KARABINERHAKEN HAUTPFLEGEMITTEL SCHLÜSSEL GEFLECHT

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Textil-Band,…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Textil-Band, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung verpackt, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Länge von 5 m und einer Breite von 1,5 cm, - aus einem bedruckten Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Innenseite mit dem bloßen Auge   wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag weder Polyvinylchlorid noch Polyurethan; kein Zellkunststoff)   bestrichen ist, - mit einem Abdeckpapier versehen, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff bestrichen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den  Unterpositionen 5903 10 und 5903 20 genannte, mit Schauseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE BAND EPOXIDHARZ

Sattlerware für Tiere, Foto siehe Anlage,…

Sattlerware für Tiere, Foto siehe Anlage, - in Form eines Halsbands für Tiere aus einem schmalen, verstellbaren Band aus Spinnstoffen, - mit Schnappverschluss und einem angenähten Ring aus unedlem Metall, - mit einem über das Halsband gezogenen, dreieckigen Halstuch aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an den Rändern umgeschlagen und vernäht, - dient erkennbar dem Ausstatten von Tieren und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT VERSCHLUSS BAND HUND TIERE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Haltegurt, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Haltegurt, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus zwei mittels einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall verbundenen, jeweils     ca. 1,6 mm dicken Bändern mit einer max.

Länge von ca. 112 cm und einer Breite von ca. 2,5 cm;    aus einfarbigen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),  -- beide Bänder an einem Ende mit einer Öse aus unedlem Metall sowie einem eingenähten "Etikett"    mit den aufgedruckten Buchstaben "R" bzw. "L" ausgestattet, -- das längere Band an dem anderen Ende zu einer Schlaufe zusammengenäht, das kürzere Band mit    der Schnalle vernäht, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Fixierung des im Fahrzeug lagernden Notrades; stellt sich aufgrund fehlender   objektiver Beschaffenheitsmerkmale nicht als ein erkennbares Zubehör für Fahrzeuge der Position   8708 dar. "Andere konfektionierte Ware (Haltegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT BAND SPINNSTOFFWARE

Tragegurt, sog. Tragegurt buddy für Laufräder,…

Tragegurt, sog. Tragegurt buddy für Laufräder, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - mit einer max.

Gesamtlänge (incl. Kunststoffschnallen) von ca. 186 cm und einer Breite von ca. 3,8 cm, - aus einem ca. 1,1 mm dicken Band aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, - an beiden Enden umgeschlagen und zu Schlaufen zusammengenäht; eine Schlaufe ist durch eine    Kunststoffschnalle geführt, mit der die Länge des Gurtes verstellt werden kann, - an beiden Enden mit Verschlussschnallen aus Kunststoff ausgestattet, - mit einem aufgeschobenen, aus mehreren losen Lagen bestehenden und annähernd oval gearbeiteten   "Schulterpolster" in den maximalen Abmessungen von ca. 24 cm x 7 cm; mit einer Lasche und Außen-   seiten aus den o. g.

Geweben sowie einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff; am Rand mit einem   schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Schultertragegurt für Laufräder, stellt sich jedoch nicht als Zubehör für Kinder-   fahrzeuge der Position 9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Tragegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG KONFEKTIONIERT GURT BAND SPINNSTOFFWARE