BAND.

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite eine Blume mit LED-Funktion angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Bär Bruno) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein eingebautes Geräuschmodul (spielt ein Schlaflied ab). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er in den geöffneten Mund einer Puppe der entsprechenden Puppen-Serie passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Herz- und Sternform) auf einer Blisterkarte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-02-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BAND LED INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR BÄR SPIELTIER

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig,…

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig, Art. 210508, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zieranhängern, einer "Bommelborte" und einem "Vliesstoffband", - gemeinsam an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zu Zier- und Dekorationszwecken, - Zieranhänger: -- in Form einer troddelähnlichen Ware mit einer Länge von ca. 5 cm, -- aus einem Bündel aus ca. 3,5 cm langen und ca. 2 mm breiten Streifen aus augenscheinlich Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- am oberen Rand in einer Fassung mit Befestigungsöse aus augenscheinlich Kunststoff befestigt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - "Bommelborte": -- mit einer Breite von ca. 2 cm und einer Länge von laut Antrag 1 m, -- aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) aus laut Antrag 100 % Polyester, -- mit angewirkten "Bommeln", -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Elastomer- oder Kautschukfäden enthaltend, - "Vliesstoffband": -- in Form eines Schmalerzeugnisses mit einem rechteckigem Querschnitt von ca. 2,3 mm x 1,4 mm; rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), laut Antrag mit einer Länge von 2 m, -- aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, insbesondere handelt es sich nicht um ein sog.

Bastelset zum kreativen Herstellen von Schmuck, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Zieranhänger, die "Bommelborte" und das "Vliesstoffband" als gleich zu betrachten, somit verleiht keiner der Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (5603, 6003 und 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Zieranhänger), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-02-11.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION BAND SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich den Angaben nach um drei biegsame, als Meterware vorliegende Flachprofile aus Kunststoff mit einer Breite von 4 mm beziehungsweise 5 mm, die mit parallel liegenden Monofilen aus Kunststoff verstärkt sind.

Laut Angaben des Antragstellers dient die Ware zur Formgebung und Versteifung von Textilien und besteht aus Polyestermonofilinlets, die mit Polyethylen ummantelt sind.

Die Streifen weisen eine leicht geriffelte Oberfläche und abgerundete Seiten auf. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Die Ware ist nach ihrer objektiven Beschaffenheit als anderes Profil aus Polymeren des Ethylens in die Unterposition (KN) 3916 1000 einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-01-18.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF BAND POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Motivroller aus…

Angaben des Antragstellers: Motivroller aus Plastik in Keilform, 1 mal in großer Ausführung (ca. 11 cm Länge), 3 mal in kleiner Ausführung (ca. 8 cm Länge), in einer Blister-Verpackung Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Motivroller vorgelegt, bestehend aus einem farblosen Trägerband, auf dem sich ein transparenter, mit Blumen bedruckter, einseitig selbstklebender Kunststofffilm befindet.

Der Film ist auf eine Spule aufgerollt und befindet sich mit einer zweiten, leeren Spule in einem weißen Kunststoffgehäuse.

Das Kunststoffgehäuse mit dem Motivfilm befindet sich wiederum in einem transparenten Kunststoffspender.

Beim Abrollvorgang wird der Kunststofffilm auf die Unterlage übertragen und das Trägerband auf die leere Spule aufgerollt.

Der Motivroller ist zusammen mit drei weiteren Bändern mit unterschiedlichen Motiven (Cupcakes, Herzen, Teddybären) zum Nachfüllen des Spenders in einer Blisterpackung verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird durch die selbstklebenden Bänder bestimmt. Danach liegen selbstklebende Kunststoffbänder auf Rolle im Sinne der Position 3919 vor.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-01-18.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE BAND SELBSTKLEBEND