BATTERIEBETRIEBEN #9.

POHÁNĚNÉ BATERIÍ 55 ΠΟΥ ΛΕΙΤΟΥΡΓΕΙ ΜΕ ΜΠΑΤΑΡΙΕΣ 1 BY BATTERY 275 QUE FUNCIONA CON UNA BATERÍA 16 ELEMMEL MŰKÖDŐ 4 ALIMENTAZIONE A BATTERIA 19 DARBOJAS AR BATERIJĀM 8 ZASILANY BATERIĄ 44 NA BATÉRIE 4

So genannte Fiberglasleuchte, im Wesentlichen…

So genannte Fiberglasleuchte, im Wesentlichen bestehend aus einem runden Standfuß aus Kunststoff mit LED-Beleuchtung, Farbwechsler, Batteriefach, An-/ Ausschalter und einem Kunstfaserbündel.

Die Batterien sind nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung. Die Ware dient einem dekorativen Zweck und nicht zur Beleuchtung.

Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9013 1000 00 bis 9013 8090 30" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LAMPE LED AKKU-BETRIEB OPTISCHE FASER BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem sogenannten "Krümelkäfer"…

aus kunststoff; staubsauger; akku-betrieb; bürste; tisch; batteriebetrieben

Bei dem sogenannten "Krümelkäfer" handelt es sich um einen ca. 11,3 x 8,6 x 8,6 cm großen, batteriebetriebenen Tischstaubsauger/-kehrer, der über einen sog. "On-/Off-Schalter" bedient wird und dessen ovales Kunststoffgehäuse die Aufmachung eines Marienkäfers hat (Farben: Rot, Schwarz).

Die Ware ist lt. Anbieter dazu bestimmt, Reste und Flusen von Polstern und Tischen zu saugen. An der Unterseite sind 6 strahlenförmige, ca. 1,3 cm lange Bürsten und eine strahlenförmige, ca. 2,3 cm lange Bürste kreisrund angeordnet, die ca. 0,5 cm aus dem Kunststoff hervorstehen.

Des Weiteren befindet sich an der Unterseite ein nach innen abgerundetes, bogenförmiges Loch, das von innen durch eine dünne Folie verschlossen wird, die sich nach innen klappen lässt.

Zudem befinden sich an der Seite zwei ovale Öffnungen, zwischen denen ein Knopf mit der Aufschrift "Push" angebracht ist, durch den sich die mit den Bürsten besetzte Unterseite der Ware vom restlichen Korpus ablösen lässt.

Im Innern der Ware ist ein Propeller angebracht, der aus fünf sternförmig angeordneten, bogenförmigen Flügeln besteht, und durch einen flachen, siebähnlichen Filter abgedeckt wird.

Die Ware ist als "andere als von den Unterpositionen (HS) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF STAUBSAUGER AKKU-BETRIEB BÜRSTE TISCH BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem Erzeugnis "Küchentimer"…

aus kunststoff; elektronisch; akku-betrieb; lcd; batteriebetrieben

Bei dem Erzeugnis "Küchentimer" (Art.-Nr. 512633) handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser, in Gestalt eines batteriebetriebenen Gerätes mit einem ca. 8 x 8 x 1,5 cm (Höhe x Breite x Dicke) großen, weißen Kunststoffgehäuse mit silberfarbenem Rand, welches auf der Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LCD-Display und rückseitig mit dem Batteriefach, einem Magneten zum Anbringen an metallischen Flächen, einem herausklappbaren Clip zum Aufstellen und einer Aufhängeöse zum Aufhängen des Erzeugnisses ausgestattet ist.

Die Ware kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start/Stopp-Funktion verwendet werden.

Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Blisterverpackung mit Pappunterlage aufgemachte Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH AKKU-BETRIEB LCD BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus holz; aus metall; led; akku-betrieb; batteriebetrieben

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 1010365 um einen sogenannten LED-Kranz.

Der im Durchmesser ca. 35 cm große Kranz besteht aus einem Metalldrahtgestell, in das zunächst getrocknete Zweige ringförmig eingelegt sind und welches anschließend mit dünnen biegsamen Zweigen umflochten ist (Birkenzweige; Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46).

Auf der Oberseite ist der Kranz vereinzelt mit kleinen metallischen Kugeln, natürlichen Zapfen sowie Holzsternen verziert.

Zusätzlich ist der Kranz mit einer batteriebetriebenen LED-Lichterkette ausgestattet. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges und des Gesamteindrucks durch die Flechtstoffe bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellte Flechtware, keinen Flaschenhülsen, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN