BEDRUCKT #7.

НАПЕЧАТАН 9 TIŠTĚNÉ 129 MED TRYK 26 PRINTED 973 IMPRESO 24 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1441 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 44 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 279 DRUKOWANY 52 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 116 TISKAN 40 TRYCKT 64

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange…

bedruckt; aus kunststoff; folie; genäht; zierartikel; ziergegenstände…

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange Girlande, bestehend aus 15 rechteckigen Zuschnitten aus Kunststofffolie, die nebeneinander aufgereiht mit einem Band aus Spinnstoffen vernäht sind.

Die Zuschnitte sind mit Abbildungen verschiedener Nationalflaggen bedruckt. Im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Ware als gedruckter Zierartikel sind die vorhandenen Aufdrucke nicht nur nebensächlicher Art.

Die Ware ist gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die bedruckten Folienzuschnitte bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE GENÄHT ZIERARTIKEL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckkasten…

bedruckt; aus papier; schmuckkästchen; aufklappbar

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckkasten aus Pappe, Foto siehe Anlage, - in Form einer Kommode in Miniaturform, - mit einer Außenseite aus bunt bedrucktem Papier, - - mit einer klarsichtigen Kunststofffolie überzogen; die Kunststofffolie ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, teilweise mit Glitter beklebt, - - mit einer formgebenden Unterkonstruktion aus Pappe, - mit einem aufklappbaren Deckel mit Scharnieren aus unedlem Metall; an der Innenseite mit einem angeklebten Spiegel versehen, - innen mit einer Einsteckvorrichtung für Ringe aus Spinnstoffen ausgestattet, - mit je zwei kleinen und großen, vollständig herausziehbaren, Schubladen mit kleinen Knäufen aus unedlem Metall, - mit einer Größe von ca. 18,5 cm (Breite) x 13 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - zur Aufbewahrung von Schmuckwaren vorgesehen. "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER SCHMUCKKÄSTCHEN AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen…

aus spinnstoff; bedruckt; für die dekoration; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen Größen, bestehend aus einem dreidimensionalen Herz aus unedlem Metall, das auf der Außenseite mit einem Blumenmuster bedruckt ist und über eine Öse mir einer schlaufenförmigen Aufhängevorrichtung aus Spinnstoffen versehen ist.

Zudem ist an jedem Anhänger ein mit produktspezifischen Informationen bedrucktes Hängeetikett angebracht.

Derartige Waren dienen üblicherweise dem dekorativen Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt.

Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall bestimmt aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand den Charakter der Waren.

Eine Einreihung in die Position 4911 kommt nicht in Betracht, da der Aufdruck lediglich der Erhöhung der Zierwirkung des von sich aus bereits dekorativen herzförmigen Anhängers dient.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als in Unterposition 8306 2100 genannte) Ziergegenstände aus unedlen Metallen" in die Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schuhbeutel, Foto…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schuhbeutel, Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form, in den Abmessungen von ca. 41 cm x 31 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an der Öffnung durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit einem eingezogenen Kordelzug verschließbar, - auf einer Seite mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Schuhbeutel; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG