BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG.

ПРИСПОСОБЛЕНИЕ ЗА ФИКСИРАНЕ 1 UPEVŇOVACÍ PŘÍPRAVKY 3 FIXING ARRANGEMENTS 12 KINNITUSVAHENDID 1 DISPOSITIF DE FIXATION 192 RÖGZÍTŐBERENDEZÉS 17 DISPOSITIVI DI FISSAGGIO 16 BEVESTIGINGSVOORZIENINGEN 120 UKŁADY MOCUJĄCE 2 FIXAČNÉ ZARIADENIA 4 PRITRDILA 2 FÄSTNINGSANORDNING 73

Ähnliches Behältnis, sog. Zubehörtasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Zubehörtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - dreilagiges Flächenerzeugnis mit einer Oberseite aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage     aus Neopren und einer Innenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff mit Polsterung aus Kunststoff, - am Bodenteil und an der Rückseite mit einer Platte aus Kunststoff verstärkt, - an der Rückseite mit einem breiten Streifen aus Spinnstoffen mit Klettverschluss zur Befestigung   an einem Koffer versehen, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - teilweise gefüttert; ohne Einteilung, - mit den Abmessungen von ca. 16 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE TASCHE GEPOLSTERT MEHRLAGIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Motorisierte Tragrolle, - in Form eines zylindrischen…

Motorisierte Tragrolle, - in Form eines zylindrischen Stahlrohrs (Durchmesser 50mm, Länge zwischen 50 und 1500mm) mit einem eingebauten Elektromotor (Versorgungsspannung 48 VDC) und herausragendem elektrischen Kabel mit zugehörigem Stecker, Kunststoffdeckel, sowie gefederten Achsen zur Montage im Förderer (nicht Gegenstand dieser VZTA) an beiden Enden der Rolle.

Die Erzeugnisse weisen eine Befestigungsvorrichtung in Form eines Gewindebolzens (M8) aus unedlem Metall auf und dienen in einem Stetigförderer zum Transport von Behältern in einer Logistikanlage. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL KABEL ELEKTROMOTOR BOLZEN BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Zubehör für Fahrzeuge der Position 8713,…

kunststoffe; befestigungsvorrichtung

Zubehör für Fahrzeuge der Position 8713, sog. Zubehöraufnahme, Art. HOG-3231-2232, Foto siehe Anlage, - lt.

Antrag: - - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Kunststoffkomponente, - - mit mehreren Aussparungen und Lochungen zum Anbringen mit Schrauben und Bolzen     versehen, - - wird am Rahmen des Reha-Kinderwagens "Bingo Evolution" montiert, - - dient als Anschlussmöglichkeit für eventuell anzubringendes Zubehör (z.

B. Haltebügel), - bei der Hauptware handelt es sich aufgrund von individuell einstellbaren Kopf-, Brust- und   Hüftpolstern, der Fußstütze und aufgrund der Verwendung für dauerhaft behinderte Kinder   um einen Rollstuhl, somit keine Ware der Unterposition (KN) 8715 0090, - insbesondere aufgrund der Form und der Aussparungen erkennbares Zubehör zur   hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte. "Zubehör für Fahrzeuge der Position 8713 (Zubehöraufnahme), für Rollstühle"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Haltevorrichtungen, sog. Aluminiumgussteile, laut…

Haltevorrichtungen, sog. Aluminiumgussteile, laut Antrag: - in Form vom spezifisch gestalteten Komponenten für einen Schweinwerferträger: - - linkes Element, in Form eines annähernd dreieckigen, mit diversen Aussparungen     versehenen Befestigungselementes aus unedlem Metall, - - Mittelbügel mit einer mittigen Aufnahmevorrichtung für den Scheinwerfer, - - rechtes Element, in Form eines annähernd dreieckigen, mit diversen Aussparungen     versehenen Befestigungselementes aus unedlem Metall, - werden zu einem, am Rahmen von Motorräder befestigten Scheinwerferträger von    Motorrädern verschraubt, - aufgrund der Befestigung am Motorradrahmen kein Karosseriebeschlag der Position   8302, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur    hauptsächlichen Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil (Haltevorrichtungen) für Krafträder der Position 8711, anderes als in den TARIC-Codes 8714 1010 00 bis 8714 1090 50 genannte"

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Nationale Stichworte: MOTORRAD AUS UNEDLEM METALL HALTER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHEINWERFER TEIL VON

Funkbedienteilhalterung, sog. Halter Funkbedienteil, laut…

Funkbedienteilhalterung, sog. Halter Funkbedienteil, laut Antrag: - in Form einer kraftradspezifisch gestalteten, aus mehreren Elementen zusammengefügten Halte-   vorrichtung aus unedlem Metall, - wird (lt.

Antrag) am Rahmen von Motorrädern befestigt (somit kein Karosseriebeschlag der   Position 8302), - dient zur Befestigung des Funkbedienteils, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen   Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil (Funkbedienteilhalterung) für Krafträder der Position 8711, anderes als in den TARIC-Codes 8714 1010 00 bis 8714 1090 50 genannte"

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Nationale Stichworte: MOTORRAD AUS UNEDLEM METALL HALTER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG TEIL VON

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd U-förmig gebogene Haltebügel, deren Enden abgeflacht, schräg abgewinkelt und mit spezifischen Lochungen und Aussparungen versehen sind.  Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen als sog.

Navigatorhalter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.

V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um längliche, symmetrische…

Es handelt sich um längliche, symmetrische Haltebügel aus unedlem Metall, die zu beiden Enden hin jeweils zweifach um ca. 45 ° abgewinkelt sind. Die Enden sind zu annähernd dreieckigen Flächen mit jeweils drei Befestigungslochungen ausgearbeitet (sog.

Lochflächen).  Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen als Haltevorrichtung für ein Navigationsgerät. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.

V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.

 

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE AUS STAHL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um längliche, symmetrische…

Es handelt sich um längliche, symmetrische Haltevorrichtungen aus unedlem Metall, die zu beiden Enden hin erst leicht nach hinten und im weiteren Verlauf leicht nach vorne gebogen sind. Die Enden sind abgestuft und spezifisch ausgearbeitet.

Im mittleren Bereich befinden sich zwei Befestigungswinkel aus mehrfach abgewinkelten Blechabschnitten.  Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen als Haltevorrichtung für Zusatzscheinwerfer. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.

V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um Blechabschnitte aus unedlem…

Es handelt sich um Blechabschnitte aus unedlem Metall, die an einem Ende rahmenartig ausgearbeitet und abgewinkelt sind und die am anderen Ende entlang beider Längsseiten Verlängerungen (Streben) aufweisen, die zweifach abgewinkelt und mit je einer kreisrunden Lochung versehen sind. Im Bereich der Außenecken des rahmenartigen Endes sind zwei Schweißmuttern mit metrischem Innengewinde (M5) befestigt.

Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen zur Befestigung eines sog.

HECU-Systems. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.

V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE BLECH BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd U-förmig gebogene Haltebügel, an deren leicht abgeschrägten Enden hohlzylindrische Bauteile (Buchsen), die der Befestigung dienen, angeschweißt sind.

Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen zur Befestigung eines Navigationsgerätes. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.

V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG