BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG.

ПРИСПОСОБЛЕНИЕ ЗА ФИКСИРАНЕ 1 UPEVŇOVACÍ PŘÍPRAVKY 3 FIXING ARRANGEMENTS 11 KINNITUSVAHENDID 1 DISPOSITIF DE FIXATION 164 RÖGZÍTŐBERENDEZÉS 17 DISPOSITIVI DI FISSAGGIO 15 BEVESTIGINGSVOORZIENINGEN 120 UKŁADY MOCUJĄCE 1 FIXAČNÉ ZARIADENIA 4 PRITRDILA 2 FÄSTNINGSANORDNING 68

Ähnliches Behältnis (Lenkertasche), sog.…

aus kunststoff; tasche; wasserdicht; durchsichtig; zum befestigen;…

Ähnliches Behältnis (Lenkertasche), sog. Smartphonetasche Explorer, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus schwarzen und klarsichtigen Kunststofffolien, - am oberen Rand mit einem wasserdicht schließenden Klemmverschluss, - an der Rückseite mit einer angenieteten Halterung aus Kunststoff; mit einem Gegenstück,   bestehend aus einer Klemmschelle mit einer Schraube und einer über ein Kugelgelenk   daran angebrachten Halteplatte zum Einrasten, - in den Abmessungen: ca. 20,5 cm (Höhe) x 10,5 cm (Breite), - zur Befestigung an einem Fahrradlenker, - dient dem wasserdichten Transport und der Aufbewahrung eines Mobiltelefons. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 und 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE WASSERDICHT DURCHSICHTIG ZUM BEFESTIGEN BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um zylindrische, längliche…

Es handelt sich um zylindrische, längliche Erzeugnisse aus nicht rostenden Stahl, die nahezu über ihre gesamte Länge mit einem metrischen Gewinde versehen sind.

Mittig weisen die Waren einen gewindelosen Abschnitt auf. Am Ende sind sie mit einem Innensechskant versehen.

Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Waschtischhebeln an einem Waschtisch. Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Bolzen aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, ohne Kopf zum KN-Code 7318 1535.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG GEWINDEFORMENDE SCHRAUBE

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Fotos…

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem runden, gerahmten Spiegel aus Glas, - - mit dreifacher Vergrößerung, - - mit einer Spiegelfläche mit einem Durchmesser von 22 cm, - einer Halterung (Beschlag) für den Spiegel und einem daran angebrachten Stab,   der der Veränderung des Neigungswinkels des Spiegels dient, - - aus unedlem Metall (verchromt bzw. matt schwarz), - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, gerahmt, kein Rückspiegel für Fahrzeuge"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL ZUM BEFESTIGEN STANGE SPIEGEL GERAHMT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um eine maßhaltig nach Werkszeichnung…

Es handelt sich um eine maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigte Tankhaltelasche für ein Kraftfahrzeug.

Das Verbindungselement wird an den Motorradrahmen geschweißt und dient als Befestigungsvorrichtung des Benzintanks.

Das U-förmig gebogene Erzeugnis aus 3 mm starkem Stahlblech ist mittig mit einer kreisrunden Lochung (d = 8,5 mm) versehen. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG