BETT.

ЛЕГЛО 1 POSTELE 5 SENGE 1 BEDS 92 CAMA 6 VUODE 5 LIT 116 ÁGY 6 LETTI 11 LOVOS 4 GULTAS 2 BEDDEN 30 ŁÓŻKA 7 CAMA 1 PAT 1 POSTELE 6 POSTELJE 7 SÄNG 21

Bettkästen-Set, Milo/ Lara/ Bella u.a. (Abbildung…

aus kunststoff; aus holz; bett; zur aufbewahrung

Bettkästen-Set, Milo/ Lara/ Bella u.a. (Abbildung siehe Anlage), - Zubehör für ein Kinderbett aus in Holzoptik lackiertem Holzfaserplatten   (MDF, lt.

Antragsteller), auf der Sichtfront mit je einer länglichen   Einkerbung als Griff, an der Unterseite mit je vier Rollen aus Kunststoff, - zur Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit unter einem Kinderbett   (kein erkennbares Teil eines Möbels), - zwei Bettkästen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung (Karton)   verpackt.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die Holzfaserplatten bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, aus Faserplatten (zusammengesetzte Waren aus Holzfaserplatten -charakterbestimmend- und Kunststoff); sog.

Bettkästen-Set"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ BETT ZUR AUFBEWAHRUNG

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage,…

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 80 cm x 55 cm, mit einem bis zu ca. 23 cm hohen, in neun Segmente abgeteilten Rand, vorn mit einem tiefer gearbeitetem Einstieg, -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. rutschhemmend bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen, -- an den Schmalseiten mit jeweils einem angenähten Tragegriff aus einem gewebten Band, -- alle Vliesstoffe und Gewebebänder bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in annähernd ovaler Form, mit den Abmessungen von ca. 77cm x 55 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Geweben des Randes, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde und Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt das Körbchen gegenüber dem Kissen den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE

Bei der als "Asteroid ID 16094"…

Bei der als "Asteroid ID 16094" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Möbel in Form eines Bettgestells (bestimmt den Charakter hinsichtlich der Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes), einem Lattenrost, einer Matratze und einer Beleuchtung im Rahmen des Bettes.

Das mit einem großen, gepolsterten Kopfteil ausgestattet Bettgestell ist an den drei sichtbaren Seiten mit einer LED-Beleuchtung versehen.

Es besteht aus einem auf den Boden zu stellenden Holzgestell, das im Sichtbereich mit weißem oder schwarzem Kunstleder bezogen ist.

Es kommt in verschiedenen Abmessungen mit einer Liegefläche zwischen 90 x 200 cm und 180 x 200 vor.

Die Ware wird als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel von der in Schlafzimmern verwendeten Art eingereiht.

Anlage: 1 Ablichtung 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL LED HOLZ MATRATZE BETT

Es handelt sich bei dem sog. „Gästebett“…

aus holz; möbel; bett; rechteckig

Es handelt sich bei dem sog. „Gästebett“ um ein Schlafzimmermöbel aus Holz in Form eines Bettgestells auf Rollen mit einem Lattenrost; 198 cm x 94,2 cm x 19 cm (L x B x H).

Die auf den Boden zu stellende Ware dient der Ausstattung von Schlafzimmern und der Aufnahme einer Matratze (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung).

Das verpackte Erzeugnis ist als „anderes als von den Positionen 9401 und 9403 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL BETT RECHTECKIG

Bei dem sog. "Hausbett Cory" handelt…

aus holz; möbel; für kinder; tafel; holz; bett; mit dach

Bei dem sog. "Hausbett Cory" handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Holzmöbel, einer wiederbeschreibbaren Tafel sowie einer Rutsche.

Das Möbel in Form eines Hochbettes mit Holzdach und Lattenrost, seitlicher Leiter und darunterliegendem Stauraum bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware; Gesamtmaß 210,50 cm Breite x 150,00 cm Höhe und 187,70 cm Tiefe.

Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen und ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL FÜR KINDER TAFEL HOLZ BETT MIT DACH

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; für kinder; spielzeug; bett

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Wiegebettes, - in den Abmessungen von ca. 37 cm x 21 cm x 41,5 cm, - mit einem Gestell aus Holz, - - mit weiß lackiertem Kopf- sowie Fußende, - - an den Seiten mit Gitterstäben, - auf zwei Wiegekufen aus Holz stehend, - mit einer Aufbauanleitung, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BETT

Rausfallschutz Lara/ Milo (Abbildung siehe…

warenzusammenstellung; möbel; holz; bett

Rausfallschutz Lara/ Milo (Abbildung siehe Anlage), - Zubehör für ein Kinderbett aus weißlackiertem Kiefernholz (lt.

Antragsteller),   bestehend aus -- zwei seitlichen Streben für den Anbau am Kopf- und Fußende des Bettes, -- einem T-förmigen Schutz für den Anbau an der Hinterseite des Bettes, -- einem L-förmigen Schutz für den Anbau an der Vorderseite des Bettes, - zur Verwendung als Rausfallschutz für ein Kinderbett (kein erkennbares   Teil eines Möbels), - zusammen mit Beipack (Montagematerial, Schrauben) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung zur direkten Abgabe an den Endverwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch den Rausfallschutz bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Sarg, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog.

Rausfallschutz Lara/ Milo"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MÖBEL HOLZ BETT

Bei der als "Bett Stay" bezeichneten…

Bei der als "Bett Stay" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Möbel) in Form eines sog.

Outdoor-Betts. Die Ware besteht aus einer Außenhülle aus beschichtetem Spinnstoff (Polyester) sowie einer Innenfüllung aus sog.

EPS-Kügelchen (Expandiertes Polystyrol = Kunststoff) und wird lose auf ein Gestell aus Metall gestellt, um die Neigung des Rückenteils einzustellen.

Sie hat ein Gesamtmaß von ca. 190 x 120 x 32 cm (T x B x H) und eine Liegefläche von ca. 117 x 137 cm (B x T).

Eine definierte Sitzfläche ist nicht vorhanden. Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Liege wird der stoffliche Charakter der Ware im Hinblick auf die Stabilität weder durch die Außenhülle noch durch die Füllung oder das Metallgestell bestimmt.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes ist jedoch die Außenhülle aus Spinnstoff charakterverleihend.

Die Ware dient dem bequemen Ruhen und wird auf Terrassen oder in Gärten auf den Boden gestellt.

Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Bestandteile werden gemeinsam in einem Karton verpackt bzw. sind auf einer Palette erkennbar zusammengehörig.

Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51906 - Puppenmöbel JW Schlafzimmer“, bestehend aus einem 14-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 4,5 cm großen Doppelbett aus Holz mit Matratze, drei Kissen und einer Bettdecke aus Spinnstoff - einer ca. 9 x 6,5 x 4 cm großen Kommode aus Holz - einem ca. 12 x 10 x 4 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca. 4,5 x 4,5 x 4 cm großen Nachttischen aus Holz - einem ca. 11 x 4,5 x 2 cm großen Spiegel aus Holz mit aufgeklebter Spiegelfolie - einer Nachbildung eines Weckers, einer Nachttischlampe (ca. 3,5 cm hoch) und zwei Büchern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE SPIEGEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51954 - Puppenmöbel BH Schlafzimmer“, bestehend aus einem 9-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 7 cm großen Doppelbett aus Holz mit zwei Kissen, einer Matratze und zwei Bettdecken aus Spinnstoff - einem ca. 13 x 10,5 x 4,5 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca.4,5 x 4,5 x 4,8 cm großen Nachttischen aus Holz - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE BETT