BETT.

ЛЕГЛО 1 POSTELE 5 BEDS 92 CAMA 6 VUODE 5 LIT 116 ÁGY 6 LETTI 11 LOVOS 4 GULTAS 2 BEDDEN 29 ŁÓŻKA 7 CAMA 1 PAT 1 POSTELE 6 POSTELJE 7 SÄNG 21

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; für kinder; spielzeug; bett

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Wiegebettes, - in den Abmessungen von ca. 37 cm x 21 cm x 41,5 cm, - mit einem Gestell aus Holz, - - mit weiß lackiertem Kopf- sowie Fußende, - - an den Seiten mit Gitterstäben, - auf zwei Wiegekufen aus Holz stehend, - mit einer Aufbauanleitung, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BETT

Rausfallschutz Lara/ Milo (Abbildung siehe…

warenzusammenstellung; möbel; holz; bett

Rausfallschutz Lara/ Milo (Abbildung siehe Anlage), - Zubehör für ein Kinderbett aus weißlackiertem Kiefernholz (lt.

Antragsteller),   bestehend aus -- zwei seitlichen Streben für den Anbau am Kopf- und Fußende des Bettes, -- einem T-förmigen Schutz für den Anbau an der Hinterseite des Bettes, -- einem L-förmigen Schutz für den Anbau an der Vorderseite des Bettes, - zur Verwendung als Rausfallschutz für ein Kinderbett (kein erkennbares   Teil eines Möbels), - zusammen mit Beipack (Montagematerial, Schrauben) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung zur direkten Abgabe an den Endverwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch den Rausfallschutz bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Sarg, kein Bügelbrett und -tisch, kein Stammstück (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog.

Rausfallschutz Lara/ Milo"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MÖBEL HOLZ BETT

Bei der als "Bett Stay" bezeichneten…

Bei der als "Bett Stay" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Möbel) in Form eines sog.

Outdoor-Betts. Die Ware besteht aus einer Außenhülle aus beschichtetem Spinnstoff (Polyester) sowie einer Innenfüllung aus sog.

EPS-Kügelchen (Expandiertes Polystyrol = Kunststoff) und wird lose auf ein Gestell aus Metall gestellt, um die Neigung des Rückenteils einzustellen.

Sie hat ein Gesamtmaß von ca. 190 x 120 x 32 cm (T x B x H) und eine Liegefläche von ca. 117 x 137 cm (B x T).

Eine definierte Sitzfläche ist nicht vorhanden. Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Liege wird der stoffliche Charakter der Ware im Hinblick auf die Stabilität weder durch die Außenhülle noch durch die Füllung oder das Metallgestell bestimmt.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes ist jedoch die Außenhülle aus Spinnstoff charakterverleihend.

Die Ware dient dem bequemen Ruhen und wird auf Terrassen oder in Gärten auf den Boden gestellt.

Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Bestandteile werden gemeinsam in einem Karton verpackt bzw. sind auf einer Palette erkennbar zusammengehörig.

Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51906 - Puppenmöbel JW Schlafzimmer“, bestehend aus einem 14-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 4,5 cm großen Doppelbett aus Holz mit Matratze, drei Kissen und einer Bettdecke aus Spinnstoff - einer ca. 9 x 6,5 x 4 cm großen Kommode aus Holz - einem ca. 12 x 10 x 4 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca. 4,5 x 4,5 x 4 cm großen Nachttischen aus Holz - einem ca. 11 x 4,5 x 2 cm großen Spiegel aus Holz mit aufgeklebter Spiegelfolie - einer Nachbildung eines Weckers, einer Nachttischlampe (ca. 3,5 cm hoch) und zwei Büchern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE SPIEGEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51954 - Puppenmöbel BH Schlafzimmer“, bestehend aus einem 9-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 7 cm großen Doppelbett aus Holz mit zwei Kissen, einer Matratze und zwei Bettdecken aus Spinnstoff - einem ca. 13 x 10,5 x 4,5 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca.4,5 x 4,5 x 4,8 cm großen Nachttischen aus Holz - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE BETT

Es handelt sich um ein auf den Boden zu stellendes…

Es handelt sich um ein auf den Boden zu stellendes Möbel aus Metall und Kunststoff in Form eines Bettes (ohne Matratze), welches in Kliniken und Krankenhäusern eingesetzt wird.   Die Ware verfügt über ein Seitengitter und ist mit fünf Rollen ausgestattet.

Die Liegeposition bzw. die Höhe des Bettes lassen sich mechanisch und elektrisch verstellen. Der komplette Rahmen ist dabei vollständig vertikalisierbar.

Der sogenannte Notablass ermöglicht eine schnelle Behandlung des Patienten. Am Bett befinden sich spezielle Aufnahmevorrichtungen am Fußende zur Aufnahme von medizinischen Geräten in Form von Halterungen zur Verbindung mit einem Roboter(sog.

Vemo, kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL ELEKTRISCH MECHANISCH BETT

Bei dem sog. "Etagenbett Cory"…

aus holz; möbel; tafel; bett

Bei dem sog. "Etagenbett Cory" handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammensetzte Ware, bestehend aus einem Holzmöbel und einer wiederbeschreibbaren Tafel.

Das Möbel in Form eines Hochbettes mit Holzdach, seitlicher Leiter und darunterliegender weiteren Liegefläche bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware; Liegeflächen je 90 cm x 200 cm.

Aufgrund seiner Gestaltung ist das in 2 Kartons verpackte und noch nicht zusammengesetzte Etagenbett speziell für Kinder vorgesehen.

Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen und ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL TAFEL BETT

Bei dem sog. "Etagenbett Cory ohne Dach"…

aus holz; möbel; für kinder; tafel; bett

Bei dem sog. "Etagenbett Cory ohne Dach" handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammensetzte Ware, bestehend aus einem Holzmöbel und einer wiederbeschreibbaren Tafel.

Das Möbel in Form eines Hochbettes, seitlicher Leiter und darunterliegender weiteren Liegefläche bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware; Liegeflächen je 90 cm x 200 cm, Gesamtgröße Breite 207,2 cm x Höhe 108 cm x Tiefe 108,2 cm..

Aufgrund seiner Gestaltung ist das Etagenbett speziell für Kinder vorgesehen. Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen und ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL FÜR KINDER TAFEL BETT

Bei der als "Kappe Bremsbügel"…

Bei der als "Kappe Bremsbügel" (Art. WB-01-009016-D) bezeichneten Ware handelt es sich um eine nach technischer Zeichnung gefertigte Endkappe eines Bremsbügels, mit dem ein Krankenhausbett gebremst wird.

Die Kappe aus Kunststoff ist das Verbindungselement vom Bremsgestänge zur Bremse. Sie ist ein notwendiger Bestandteil des Bettgestells.

Die Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Kunststoff" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL MÖBELTEILE BETT

Bei dem sog. Pedalgummi handelt es sich um…

Bei dem sog. Pedalgummi handelt es sich um ein spezifisch geformtes geformtes Erzeugnis aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Angaben der Antragstellerin wird die mit einer runden Ausnehmung versehene Ware (ca. 79 x 66 x 33 mm) am Krankenhausbett auf das als Pedalhebel dienende Rohr aufgeschoben, um dem Fuß zusätzlichen Halt beim Hochpumpen des Bettes zu geben.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere cals in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.   

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ROHR AUS POLYVINYLCHLORID BETT