DRUCKKNOPF.

STISKACÍ KNOFLÍKY 3 TRYKKNAPPER 3 PRESS-FASTENERS 1 BOTÓN DE PRESIÓN 1 PAINONAPPI 1 BOUTON-PRESSION 50 NYOMÓGOMB 3 BOTTONI A PRESSIONE 3 DRUKKNOPEN 29 CAPSĂ 2 GUMBI PRITISKAČI 2 TRYCKKNAPP 5

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einer Überschlagklappe mit zwei Druckknöpfen, - auf der Überschlagklappe mit einem offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie (Sichtfenster)   versehen, - ohne Innenausstattung oder Unterteilung, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 41 cm (Breite) x 40 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215   genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 cm, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in abweichender Größe, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links, - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 70-80 cm und damit für Kleinkinder mit einer   Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Untersuchungsergebnis: Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit einer runden Form, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Durchmesser) x 8 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE AUS PAPIER VERSCHLUSS DRUCKKNOPF GARN MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Pistolenholster…

Ähnliches Behältnis, sog. Pistolenholster "Molle", Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer formgebenden Zwischenlage, - an einer Längsseite mit einer Druckknopflasche, an der anderen Längsseite mit   sog.

Molle-Befestigungsschlaufen, - an einer Schmalseite mit einem aufgenähten Magazinfach mit Klettverschluss, - mit einem über das obere, offene Ende verlaufenden, verstellbaren Band mit Klettver-   schluss und einem weiteren Band mit Schnappverschluss zur Sicherung einer Pistole, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 5 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe), - passgenau zur Aufnahme einer Pistole gearbeitet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS ZUM BEFESTIGEN DRUCKKNOPF

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; geprägt; durchsichtig; druckknopf; schulterriemen, tasche

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Reißverschlusstasche, Foto siehe Anlage, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus transparenter Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren, aus silberfarbenen Gliederketten bestehenden Schultertrageriemen, - - mit einer Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 28,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades, - Reißverschlusstasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus geprägter Kunststofffolie, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 15 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - - lose in die Umhängetasche eingelegt, - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseiten aus Kunststofffolien, andere als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE GEPRÄGT DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF SCHULTERRIEMEN, TASCHE

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; band; geprägt; durchsichtig; farbig; druckknopf; befestigungsvorrichtung;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Handtasche, Fotos siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit; stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne   der AV 3 b) dar und sind damit getrennt einzureihen, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien; überwiegend aus transparenter Kunststofffolie     mit zwei aufgenähten, zu zwei Handtragegriffen verlaufenden Bändern mit einer Außenseite     aus farbiger Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren und längenverstellbaren Schultertragegurt, der sowohl an der     Umhängetasche als auch an der Handtasche angebracht werden kann, - - mit einem magnetischen Druckknopf verschließbar, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung, - - an den Schmalseiten innen jeweils mit einem angenähten, mit Druckknopf verschließbaren Band     zur Befestigung der Handtasche versehen, - - in den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE BAND GEPRÄGT DURCHSICHTIG FARBIG DRUCKKNOPF BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHULTERRIEMEN, TASCHE MAGNETISCH

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…

polyester; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style A weiß und Style C schwarz); veranschaulicht   durch ein Warenmuster des Styles A, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); weder elastisch noch kautschutiert, - am oberen Rand mit einem aufgenähten, ca. 20 cm x 7 cm (B x H) großen Zuschnitt aus einfarbigen,   durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 %   Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge-   stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich   somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der   Unterposition (KN) 6117 9000, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die elastischen Gewirke den Charakter der   Ware, nach dem Umfang überwiegen die weder elastischen noch kautschutierten Gewirke; somit   verleiht keines der beiden Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (6117 8010 / 6117 8080) in   der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken“

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT POLYAMID DRUCKKNOPF

Ähnliches Behältnis, sog. Beuteltasche edel…

Ähnliches Behältnis, sog. Beuteltasche edel & stark, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - - an der Schauseite mit einer Stickerei von Blumenranken aus Spinnstoffen versehen, - - am unteren Rand der Schauseite mit Nieten aus unedlem Metall verziert, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Hauptfach: - - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - - mit Kordelzug mit Kordelstopper, - - gefüttert, - - mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE DRUCKKNOPF

Umhängetasche, sog. Tasche grau edel &…

tasche; schnalle; druckknopf; schulterriemen, tasche

Umhängetasche, sog. Tasche grau edel & stark, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Trageriemen, der als Schulterriemen verwendet werden kann, - an einer Längsseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einer Lasche mit Druckknopf zum Verschließen versehen, - mit einem Hauptfach, - - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - - gefüttert, - - mit zwei offenen Fächern und einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 34 cm (Breite) x 28 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE SCHNALLE DRUCKKNOPF SCHULTERRIEMEN, TASCHE