FÜR BABYS.

ЗА БЕБЕТА 2 PRO KOJENCE 9 TIL SPÆDBØRN 16 FOR BABIES 753 PARA BEBES 61 POUR BÉBÉS 1099 PER NEONATI 7 VOOR BABY'S 132 DLA NIEMOWLĄT 48 PENTRU BEBELUŞI 10 PRE DOJČATÁ 3 ZA DOJENČKE 3 FÖR SPÄDBARN 24

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen…

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus - zwei ca. 5 cm großen Katzen aus weißen Gewirken -- mit weichem Material befüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht - einem elastischen Band, auf das zwölf gehäkelte Perlen sowie zwei Bommeln in    verschiedenen Farben aufgezogen sind - an den Seiten mit Befestigungsringen aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, das z.B. über dem Bett   oder am Buggy befestigt wird.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbilds und im Hinblick auf den Verwendungszweck (Unterhaltungswert für Kleinkinder) bestimmen die Katzen den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR BABYS SPIELZEUG KETTE TIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; für babys;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sog. "TOP Badelösung, Art.

Nr. 21060 0001 01" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (10-fach farbig sortiert), bestehend aus - einer Babybadewanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Wannenständer aus Stahlrohren mit Kunststoffverbindungsstücken und -endkappen, - einem Wasser-Ablaufschlauch aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, sowie - einer Sitzschale (sog.

Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF STAHL POLYPROPYLEN BADEWANNE SCHLAUCH

Bei dem als „Spieltier zum Aufhängen, Art.…

Bei dem als „Spieltier zum Aufhängen, Art. 6671968“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung und anderen Waren, bestehend aus: - einem stilisierten Schaf aus Spinnstoff, - - in den Abmessungen von ca. 5 cm x 10 cm x 14 cm (B x H x T), - - mit einem Gesicht aus Mund, Nase, Augen und Ohren, - - mit vier Beinen und einem Schwanz, - - mit einem Halstuch versehen, - - auf dem Rücken mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - - Füllmaterial enthaltend, - - innen mit einer Rassel versehen, - zwei stilisierten Wolken aus Spinnstoff, - - in den Abmessungen von ca. 11 cm x 8 cm x 3 cm (B x H x T), - - mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - - Füllmaterial enthaltend, - - eine Wolke ist mit einer Quietsche, die andere mit Knisterfolie versehen,  - zwei anderen Waren in Form von je zwei miteinander verbundenen Sternen   aus Spinnstoff, - - mit einem Durchmesser von 4,5 cm und 5,5 cm, - - Füllmaterial enthaltend, - - mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - auf einem bedruckten Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS SPIELZEUG SCHAF FÜR KLEINKINDER KOMBINATION

Kleinkindnahrung; Reis mit Gemüse und Hähnchenfleisch.…

Kleinkindnahrung; Reis mit Gemüse und Hähnchenfleisch. Herzförmige, flache Schale aus einem farblosen, klarsichtigen Kunststoff, mit einer orangegelben Kunststofffolie verschlossen und mit einem umlaufenden, mehrfarbig bedruckten Pappstreifen umhüllt.

Dieser enthält Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, den Inhalt (250 g), die Zutaten und die Nährwerte.

Inhalt: Gegarte Reiskörner, ganze Erbsen und Maiskörner sowie kleine Karotten- und rote Paprikastückchen in wenig hellgelbbrauner Soße.

Das Erzeugnis soll für die Ernährung von Kleinkindern ab einem Jahr verwendet werden. Saccharose einschl.

Invertzucker, Isoglucose*: weniger als 5 GHT Stärke einschl. Stärkeabbauprodukte oder Glucose*: 5 bis weniger als 25 GHT Milchfett, Milchprotein*: nicht enthalten. *: abgeleitet aus den Nährwertangaben und der Rezeptur Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mehr als 5 GHT Stärke oder Glucose enthaltend; aufgrund des hohen Anteils stückiger Bestandteile keine homogenisierte Lebensmittelzubereitung im Sinne der Position 2104 der KN; aufgrund ihres geringen Gehalts keine Lebensmittelzubereitung auf der Grundlage von Reis im Sinne der Position 1904 der KN oder Gemüse im Sinne der Position 2005 der KN.

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Nationale Stichworte: TOMATE REIS KAROTTE GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER FLEISCH

Kleinkindnahrung; Nudeln mit Gemüse. Herzförmige,…

Kleinkindnahrung; Nudeln mit Gemüse. Herzförmige, flache Schale aus einem farblosen, klarsichtigen Kunststoff, mit einer orangegelben Kunststofffolie verschlossen und mit einem umlaufenden, mehrfarbig bedruckten Pappstreifen umhüllt.

Dieser enthält Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, den Inhalt (250 g), die Zutaten und die Nährwerte.

Inhalt: Gegarte Muschelnudeln sowie kleine Karotten-, Zucchini- und weitere Gemüse- stückchen in wenig hellrotbrauner Soße.

Das Erzeugnis soll für die Ernährung von Kleinkindern ab einem Jahr verwendet werden. Teigwaren, gekocht, nicht getrocknet; aufgrund der stückigen Beschaffenheit keine homogenisierte Lebensmittelzubereitung im Sinne der Position 2104 der KN; durch ihren erkennbar überwiegenden Anteil bestimmen die vorgekochten Teigwaren den Charakter der Zubereitung.

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Nationale Stichworte: TOMATE KAROTTE GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinderaus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein zusammengesetztes Klapperspielzeug (Art.-Nr.: 40141, Beißring-Rasselkette Zebra) aus Kunststoff für Kleinkinder und Babys, bestehend aus acht bunten, ovalen, an einer Seite offenen Greifringen (ca. 5,5 x 7 cm), die in einen weiteren offenen Ring mit Zebrakopf (ca. 9 x 11 cm) eingehängt sind.

Die einzelnen Ringe können wie Kettenglieder hintereinander gesteckt werden. Durch die unterschiedlich strukturierten Greif- bzw.

Beißringe, sowie Rassel- und Steckelemente beinhaltet das Spielzeug verschiedene Möglichkeiten für Kleinkinder zum Trainieren ihres Hörens, Sehens, Tastens und Fühlens.

Die auf einer bunt bedruckten Blisterkarte aufgemachte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Babys.

Die Ware wird als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten und als "Greifling", "Beißring" und "Schiebefahrzeug" betitelten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug aus überwiegend Holz mit Kunststoff (lt. Angaben Silikon) in Form von stilisierten Nachbildungen verschiedener Tiere (vorgelegt wurden Hase, Bär und Schwein) zur spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern.

Der vorgelegte "Greifling" ist als Hasenkopf aus Holz mit ausgestalteten Ohren gefertigt und weist eine Größe von ca. 8 x 10 cm auf.

Er ist in der Kopfmitte mit einer eingesetzten, drehbaren Kugel aus Kunststoff ausgestattet.

Der vorgelegte "Beißring" in den Abmessungen von ca. 8,5 x 8,5 cm ist als Bärenkopf gestaltet und besteht aus einem Ring aus Holz, der am äußerem Rand mit einer Silikonumrandung mit stilisierten Bärenohren versehen ist.

Das vorgelegte "Schiebefahrzeug" ist als Nachbildung eines Schweins aus Holz mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff gearbeitet und weist die Abmessungen von ca. 11,5 x 8,5 cm auf.

Die Erzeugnisse sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einer Kunststofftüte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER SCHWEIN BÄR SPIELTIER

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Babytrinkfläschchen, zwei Fläschchenhaltegriffen und einem Trinksauger, sog.

Flaschen Mitwachs-Set (Artikel 30817 0298 01 (pink) und Artikel 30817 0299 01 (türkis)), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen (1 x 150 ml Füllmenge und 1 x 240 ml Füllmenge): - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer pink- bzw. türkisfarbenen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßein-     teilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz in der Öffnung, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem     Trinksauger und einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm bzw. 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Trinkfläschchen deren wesentlichen Charakter, - Trinksauger (Hygienegegenstand aus Kunststoff): - - aus Silikon (laut Antrag), - - in Schnabelform, - - dient zum Austausch der in den Trinkfläschchen eingesetzten Trinksauger, - Fläschchenhaltegriffe: - - Aufsatz für eine Saugflasche (unterhalb des Schraubrings), - - aus Kunststoff, - - mit zwei Griffen zum Halten des Fläschchens durch das Baby, - die Babytrinkfläschchen bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei unterschiedlich großen Babytrinkfläschchen und einer Flaschenbürste, sog.

Flaschenset mit Bürste, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen mit 150 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger, einer Schutzkappe und     einem abnehmbaren Fläschchenhaltegriff (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Babytrinkfläschchen mit 240 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger und     einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Flaschenbürste: - - aus Kunststoff; mit einem Bürstenkopf aus Silikon (laut Antrag), - - mit einem drehbaren Griff, - die Babytrinkfläschchen bestimmen im Hinblick auf die Menge und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut…

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in zwei unterschiedlichen Farbausführungen erhältlich und in Polybeuteln und einem Papp-    karton verpackt, -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer hängemattenähnlichen Ware und einem Kissen, -- hängemattenähnliche Ware: --- aus mehreren, jeweils ca. 80 cm breiten Zuschnitten aus einfarbigen Geweben aus 100 %      Baumwolle schlauchförmig zusammengenäht, --- an den Seiten mit Einsätzen aus netzartigen Gewirken aus Spinnstoffen, --- mit einer ca. 80 cm x 32 cm großen "Liegefläche" zum Auflegen des unten genannten Kissens; am     "Kopf-/Fußende" jeweils mit einem, mittels Bindebändern individuell anpassbaren Zuschnitt aus einem     dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Außen- und Innenlage aus     Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, --- etwa im oberen Drittel gerafft durch die Aussparungen eines "Spreizstabs" aus Holz und am oberen     Ende durch einen Ring aus augenscheinlich unedlem Metall geführt; an dem Ring mit einer Befesti-     gungsvorrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einer Feder und zwei Karabinerhaken aus unedlem     Metall sowie einem Seil aus Spinnstoffen, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Kissen: --- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 81 cm x 32 cm, --- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben, --- mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, --- punktuell versteppt, -- kann an der Decke oder einem Gestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden und    dient als freischwingende Wiege für Babys, - kein Möbel der Position 9403, da die Ware nicht auf dem Boden steht und auch keine Ausnahmen im   Sinne der Anmerkungen 2 a) und b) zu Kapitel 94 vorliegen, - die hängemattenähnliche Ware verleiht der Babyhängematte im Hinblick auf die Verwendung und den   Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung (Babyhängematte), aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE GEWIRKE FÜR BABYS AUS UNEDLEM METALL WATTIERT KISSEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE HOLZ CAMPINGAUSRÜSTUNG SEIL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG