FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH.

ЗА ЕДНОКРАТНА УПОТРЕБА 27 NA JEDNO POUŽITÍ 127 TIL ENGANGSBRUG 1 ΜΙΑΣ ΧΡΗΣΗΣ 5 DISPOSABLE 158 DISPONIBLE 1 ÜHEKORDSEKS KASUTAMISEKS 4 KERTAKÄYTTÖINEN 8 JETABLE 165 EGYSZER HASZNÁLATOS 11 MONOUSO 33 VIENKARTINIAI 3 VIENREIZ LIETOJAMS 1 VOOR EENMALIG GEBRUIK 448 JEDNORAZOWY 53 DE UNICĂ FOLOSINŢĂ 11 POUŽITEĽNÝ 3 FÖR ENGÅNGSBRUK 89

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel…

elastisch; aus kunststoff; aus chemiefaser; für erwachsene; folie;…

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in Form von elastischen Windelhosen für Erwachsene.

Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und in geringem Umfang aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus anteilig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (lt.

Antrag) und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die windelähnliche Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an.

Die Ware dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen und ist jeweils zu 14 Stück in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER FÜR ERWACHSENE FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL

Es handelt sich um Esslätzchen für den einmaligen…

aus kunststoff; lätzchen; folie; aus papier; für den einmaligen…

Es handelt sich um Esslätzchen für den einmaligen Gebrauch (Abmessungen etwa 36 x 63 cm) in Gestalt eines zweilagigen Flächenerzeugnisses, bestehend aus einer Lage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (sog.

Tissue) und einer Lage aus einer dünnen Kunststofffolie (lt. Antragstellerin aus PE), deren Dicke weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht.

Die Lätzchen sind an der unteren Schmalseite durch Umschlagen und Randverschweißung mit einer etwa 10,3 cm tiefen (Auffang-)Tasche (Krümeltasche) und im oberen Bereich mit einer Perforation zum Heraustrennen zweier Bänder, die das Umhängen des Lätzchens ermöglichen, versehen.

Die Erzeugnisse dienen in der Patienten- und Altenpflege als Wäscheschutz. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4818 50 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach Dicke, Gewicht und der Bedeutung für die Verwendung durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LÄTZCHEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH

Es handelt sich um zum einmaligen Gebrauch…

aus papier; für den einmaligen gebrauch; geschirr

Es handelt sich um zum einmaligen Gebrauch bestimmte, geklebte Schalen in verschiedenen Größen aus Papier aus Halbstoff aus Holz (gewichtsmäßig vorherrschend) und nicht papiermäßig aufgeschlossenen Pflanzenpartikeln (Gras; lt.

Antragstellerin). Das Papier ist lt. Datenblatt mit einem dünnen Überzug versehen. Die Böden der Schalen sind quadratisch/rechteckig und auf der Unterseite mit einem Aufdruck zur stofflichen Beschaffenheit der Ware versehen.

Die Ränder der Schalen sind hochgezogen und an den Ecken verklebt Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe, den Schüsseln und Tellern ähnliche Waren, andere als aus Halbstoff aus Bambus" zur Unterposition 4823 69 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang (Gewicht) durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GESCHIRR

Es handelt sich um Seitenfaltenbeutel in…

papier; aus papier; für den einmaligen gebrauch

Es handelt sich um Seitenfaltenbeutel in vier Größen (Bodenbreite von etwa 12,2 bis 30,2 cm) aus Papier aus Halbstoff aus Holz (gewichtsmäßig vorherrschend) und nicht papiermäßig aufgeschlossenen Pflanzenpartikeln (Gras; lt.

Antragstellerin). Auf einer Seite sind die Beutel mit Angaben zu ihrer stofflichen Beschaffenheit bedruckt.

Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH