FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH.

ЗА ЕДНОКРАТНА УПОТРЕБА 28 NA JEDNO POUŽITÍ 149 TIL ENGANGSBRUG 1 ΜΙΑΣ ΧΡΗΣΗΣ 5 DISPOSABLE 179 DISPONIBLE 1 ÜHEKORDSEKS KASUTAMISEKS 4 KERTAKÄYTTÖINEN 9 JETABLE 204 EGYSZER HASZNÁLATOS 11 MONOUSO 34 VIENKARTINIAI 3 VIENREIZ LIETOJAMS 1 VOOR EENMALIG GEBRUIK 465 JEDNORAZOWY 57 DE UNICĂ FOLOSINŢĂ 11 POUŽITEĽNÝ 3 FÖR ENGÅNGSBRUK 92

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form von drei konischen Hülsen (Länge: etwa 11,0 cm), die am sich verjüngenden Ende mit einem Filtereinsatz aus Papier ausgestattet sind.

Die Hülsen sollen mit Rauchtabak befüllt und mittels dreier beiliegender, etwa 8,0 cm langen Kunststoffröhrchen gestopft werden.

Die Hülsen und die Kunststoffröhrchen sind gemeinsam in einer kegelförmigen Schachtel aus bedruckter Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Hülsen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Zigarettenpapier in Form einer Hülse bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT FILTER ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier…

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier in Form von etwa 7,7 x 4,4 cm großen Papierzuschnitten, die an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind gefalzt und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Das Heftchen ist in einem klarsichtigen Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AROMATISIERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um aromatisiertes, mit comicartigen…

Es handelt sich um aromatisiertes, mit comicartigen Abbildungen von Blaubeeren bedrucktes Zigarettenpapier in Form von etwa 7,7 x 4,4 cm großen Papierzuschnitten, die an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind gefalzt und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Das Heftchen ist in einem klarsichtigen Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AROMATISIERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form von etwa 7,8 x 6,1 cm großen Papierzuschnitten, die mittig einmal quergefalzt und an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind zu 33 Stück in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form von etwa 7,8 x 2,7 cm große Blättchen, die an einer Längsseite eine etwa 0,5 cm breite Gummierung und an der anderen Längsseite eine etwa 7,8 x 1,7 cm große, durch einmaliges Längsfalzen und Zusammenkleben hergestellte Tasche aufweisen.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt mit Tabak befüllt sowie anschließend zu Zigaretten gedreht zu werden.

Sie sind zu 20 Stück in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

 

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Nationale Stichworte: TASCHE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Bei der als sog. Zigarettenpapier in Form…

Bei der als sog. Zigarettenpapier in Form von Heftchen bezeichneten Ware handelt es sich um etwa 10,8 x 4,4 cm große, bräunliche Papierzuschnitte, die einmal mittig längsgefalzt, an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um ein becherartiges Behältnis…

Es handelt sich um ein becherartiges Behältnis aus Kartonpapier mit einem kreisrunden Boden (Durchmesser: etwa 6 cm) und einer daran angebrachten, auf einer Seite konkav ausgeschnittenen Wandung.

Die maximale Höhe beträgt etwa 12 cm und die minimale Höhe etwa 7 cm. Das für den einmaligen Gebrauch bestimmte Erzeugnis weist innenseitig eine dünne Kunststoffbeschichtung auf und dient als Transportverpackung für an Imbissverkaufsständen oder in Schnellrestaurants zubereitete Wraps für den mobilen Verzehr.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, andere als in den vorgenannten Unterpositionen KN, aus Papier, Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Zuweisung als "andere Waren aus Papier, Pappe" zur Position 4823 ist damit ausgeschlossen.   

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten…

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten Ware handelt es sich um einen mehrlagigen, etwa 27 cm langen und etwa 7,5 cm breiten Einwegartikel mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 3. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 4. eine Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 5. einer Zwischenlage aus Chemiefasern, 6. einer Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 7. eine Kunststofffolie, 8) eine Klebeschicht und 8. ein Abdeckfolie für die Klebeschicht.

Die Lagen sind durch Kleben bzw. Prägen verfestigt. An den Längsseiten der unter 1. genannten Lage befinden sich zwei aufgeklebte, schmale, schlauchähnliche Gebilde aus Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die unter 8. angeführte Klebeschicht dient der Fixierung des Erzeugnisses in der Unterwäsche. Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel für Erwachsene bei der Inkontinenzversorgung. Jeweils 12 Stück sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, weder aus Spinnstoffwatte noch aus anderen Spinnstoffen, andere (z.

B. Artikel für Inkontinenz)" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs durch die anderen Stoffe als Spinnstoff bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF EINLAGE INKONTINENZARTIKEL

Es handelt sich um eine in etwa rechteckige,…

Es handelt sich um eine in etwa rechteckige, mit Trennsteig in zwei Bereiche eingeteilte, formgepresste Schale (max. Abmessungen: etwa 19,0 x 16,5 cm, Höhe etwa 3,5 cm) aus Halbstoff aus Zuckerrohr (Bagasse).

Auf der Außenseite ist ein Siebmuster erkennbar und die Innenseite ist glatt. Die Schale ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papierhalbstoff, formgepresst, andere als solche der Unterposition 4823 70 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GESCHIRR GEPRESST RECHTECKIG

Es handelt es sich um doppelwandige, geklebte,…

tasche; gepolstert; aus papier; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt es sich um doppelwandige, geklebte, flache Versandtaschen aus Kraftpapier. Diese sind jeweils an einer Seite mit einer als Verschluss dienenden Überwurfklappe um etwa 25 mm verlängert, die auf der Innenseite mit einem mit Schutzpapier abgedeckten Selbstklebestreifen ausgerüstet ist.

Die Versandtaschen sind zwischen Außen- und Innenlage mit losen Flocken aus Altpapier gepolstert.

Die Erzeugnisse sind nicht bedruckt und sollen als Versandverpackung von Waren verwendet werden.

Abmessungen: Länge: etwa 229 bis 483 mm; Breite: etwa 120 bis 356 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur

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Nationale Stichworte: TASCHE GEPOLSTERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH KLEINER BEUTEL