FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH.

ЗА ЕДНОКРАТНА УПОТРЕБА 27 NA JEDNO POUŽITÍ 125 TIL ENGANGSBRUG 1 ΜΙΑΣ ΧΡΗΣΗΣ 5 DISPOSABLE 153 ÜHEKORDSEKS KASUTAMISEKS 4 KERTAKÄYTTÖINEN 6 JETABLE 159 EGYSZER HASZNÁLATOS 10 MONOUSO 32 VIENKARTINIAI 3 VIENREIZ LIETOJAMS 1 VOOR EENMALIG GEBRUIK 432 JEDNORAZOWY 53 DE UNICĂ FOLOSINŢĂ 11 POUŽITEĽNÝ 3 FÖR ENGÅNGSBRUK 88

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 60 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus weißer, bedruckter Kunststofffolie, 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel, 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für den Transport, als Körbcheneinlagen oder Schlafunterlagen bei inkontinenten Hunden verwendet werden. 30 dieser Auflagen sind in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG IN GRANULATFORM FÜR HUNDE

Es handelt sich bei dem als Achselpads bezeichneten…

aus kunststoff; zu hygienischen zwecken; folie; aus papier; für…

Es handelt sich bei dem als Achselpads bezeichneten Erzeugnis um einen Einwegartikel mit dreilagigem Aufbau und den Abmessungen von etwa 12 x 11 x 0,2 cm (Länge x Breite x Dicke).

Die Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern ist umhüllt auf der einen Seite mit einer geprägten Kunststofffolie, auf der gegenüber liegenden Seite mit einem weichen Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern.

Die Ränder der Außenlagen sind durch Pressen und Prägen miteinander verbunden. Die Kunststofffolienlage ist mit zwei durch Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses auf der Innenseite eines unmittelbar auf der Haut zu tragenden Bekleidungsoberteils im Bereich der Achselhöhle versehen.

Die Ware dient dazu Körperschweiß aufzunehmen und dabei die Oberbekleidung des Trägers vor Durchfeuchtung und Fleckenbildung zu schützen.

Zwei Pads sind jeweils in Kunststofffolie eingeschweißt und zu insgesamt 14 Stück in einer mit Produkthinweisen bedruckten Faltschachtel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4818 50 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DREILAGIG SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF EINLAGE ZELLSTOFFWATTE

Es handelt sich um weiße, kreisrunde, formgepresste…

Es handelt sich um weiße, kreisrunde, formgepresste Teller mit leicht hochgezogenem Rand (Durchmesser: etwa 23,0 cm, Höhe: etwa 1,2 cm) aus Halbstoff aus Zuckerrohr (lt.

Antragstellerin). Auf der Außenseite ist deutlich ein Siebmuster erkennbar, die Innenseite ist glatt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "formgepresste Waren aus Papierhalbstoff, andere als Höckerpappe und Kleinverpackungen für Eier" zur Codenummer 4823 70 90 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH TELLER GESCHIRR GEPRESST IN RUNDER FORM

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um Ersatzrollen…

papier; für den einmaligen gebrauch; selbstklebend; in rollen;…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um Ersatzrollen für sogenannte Kleiderroller. Diese bestehen aus Zuschnitten aus weißem bzw. auf der Oberfläche einseitig blau gefärbtem, weißem Papier mit den Umrissen von Parallelogrammen (Länge etwa 19,5 cm, Höhe etwa 7,5 cm).

Die Zuschnitte sind auf der einen Seite mit einem Trennmittel überzogen. Die andere Seite ist mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet. 30 dieser Zuschnitte sind farblich abwechselnd auf einer Papprolle (Durchmesser x Höhe etwa 4,5 x 10,0 cm) aufgewickelt.

Die Rolle wird auf einen Kleiderroller (nicht Gegenstand dieser Auskunft) drehbar aufgesteckt.

Die selbstklebende Beschichtung der zum einmaligen Gebrauch bestimmten Zuschnitte dient zum Entfernen von Staub, Fusseln, Schuppen und anderen locker sitzenden Verunreinigungen von Oberflächen, z.

B. von Bekleidungstextilien. Die Rolle ist in einer mit Produktinformationen bedruckten Papierbanderole eingewickelt, die in Kunststofffolie eingeschweißt ist.

Zwei Ersatzrollen sind in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel mit angeheftetem, mit Produktinformationen bedrucktem, einmal gefalztem Pappstreifen mit Eurolochung verkaufsfertig verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH SELBSTKLEBEND IN ROLLEN ZUM REINIGEN