FÜR FRAUEN.

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,2 cm, - als Frauenschuh erkennbar, damit keine Ware der Unterposition 6402 9993. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Gültig ab:

2018-12-06.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Rave, Art. 242681", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - seitlich mit Verzierung, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,9 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Gültig ab:

2018-12-03.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Retro…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Retro Sneaker", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 cm, damit keine Ware der Unterposition 6402 9991, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Gültig ab:

2018-11-30.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Retro…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Retro Snaeker", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,9 cm, damit keine Ware der Unterposition 6402 9991, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Gültig ab:

2018-11-30.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuh (lt. Antrag: "Straßenschuhe…

Halbschuh (lt. Antrag: "Straßenschuhe für Frauen", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen (lt.

Antrag) aus Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,3 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Gültig ab:

2018-11-23.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Hemdbluse, sog. e.s Pique-Polo cotton stretch…

Hemdbluse, sog. e.s Pique-Polo cotton stretch Damen, plus fit, A3-Art. 2002034, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 94 % Baumwolle und 6 % Elasthan (synthetische Chemiefasern); mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln; mit gerippt gewirkten Bündchen an den Ärmelenden, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 4 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten. "Hemdbluse, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"

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Gültig ab:

2018-11-22.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT KRAGEN MIT ÖFFNUNG GEWIRKE FÜR FRAUEN POLO-SHIRT

Hemdbluse, sog. e.s. Pique-Polo 3/4-Arm cotton…

Hemdbluse, sog. e.s. Pique-Polo 3/4-Arm cotton stretch, Damen, A3-Art. 8713134, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 94 % Baumwolle und 6 % Elasthan (synthetische Chemiefasern); mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 67 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit 3/4-langen Ärmeln, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 4 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten. "Hemdbluse, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"

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Gültig ab:

2018-11-22.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT KRAGEN MIT ÖFFNUNG GEWIRKE FÜR FRAUEN POLO-SHIRT

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel verpackt sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird.

Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Gültig ab:

2018-11-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF

Blouson, sog. Ylvingen Jkt, Art. 1690, in…

Blouson, sog. Ylvingen Jkt, Art. 1690, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - an den Ärmelenden und am unteren Rand mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst und leicht verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit weder eine Jacke noch eine Ware der Position 6110. "Blouson, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Gültig ab:

2018-11-09.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE BLOUSON FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER MIT STEHKRAGEN

Es handelt sich um einen Einwegartikel in…

Es handelt sich um einen Einwegartikel in Gestalt eines mehrlagig aufgebauten, den hygienischen Binden ähnlichen Erzeugnisses (Länge x Breite x Dicke etwa 34,0 x 11,0 x 3,5 cm) mit Kühlfunktion.

Es besteht aus einer geschlossenen Außenhülle aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, der auf einer Innenseite mit einem Zuschnitt aus Kunststofffolie verbunden und auf der Außenseite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses in der Unterwäsche versehen ist.

In die Hülle sind ein Flüssigkeit absorbierendes Saugkissen und eine sog. Sofortkaltkompresse lose eingesteckt.

Das Saugkissen besteht aus zwei Außenlagen aus Tissue-Papier und einer Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern.

Die Sofortkaltkompresse, die zwischen dem Saugkissen und der Kunststofffolie platziert ist, besteht aus einem geschlossenen Beutel aus Kunststofffolie, der mit Wasser und einem Granulat (lt.

Verpackungsaufschrift "Calcium Ammonium Nitrate"

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Gültig ab:

2018-10-26.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER WASSER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF ZUR KÜHLUNG EINLAGE