FÜR FRAUEN.
PRO ŽENY 54 TIL KVINDER 39 ΓΙΑ ΓΥΝΑΙΚΕΣ 8 FOR WOMEN 2156 PARA MUJERES 24 NAISTEN 19 POUR FEMMES 2136 NŐK SZÁMÁRA 6 PER DONNA 61 MOTERIMS 1 SIEVIETĒM 11 VOOR VROUWEN 1238 DLA KOBIET 38 PARA SENHORA 8 PENTRU FEMEI 5 PRE ŽENY 32 ZA ŽENSKE 23 FÖR KVINNOR 112Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie,…
Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie, sog. SRS Implantat, im Wesentlichen bestehend aus einem festen, annähernd W-förmig gestalteten Rahmen aus Polyetheretherketon (PEEK), in welchem ein titanisiertes, makroporöses, nicht resorbierbares Polypropylennetz eingespannt ist.
Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das SRS Implantat wird durch einen Chirurgen zur Behandlung des anterioren Scheidenwandprolapses (Beckenorganprolaps) mit oder ohne Apex-/Uterusprolaps in den menschlichen Körper bei erwachsenen Frauen (> 21 Jahre) implantiert.
Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.
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Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen…
Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen und einem Ärmel (links) aus laut Antrag Applikationsstickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken, - mit einem Rückenteil und einem Ärmel (rechts) aus den o. g.
Gewirken des Stickgrundes, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit einem angesetzten Streifen aus elastischen, buntgewirkten (gestreiften) Gewirken, der in der Art eines schmalen Stehkragens gearbeitet ist, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - am unteren, nicht verengten Rand und an den Ärmelenden mit dem oben genannten Streifen versehen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen weder die Applikationsstickereien noch die Gewirke; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Applikationsstickereien der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Kleidung des Kapitels 61). "Hemdbluse, aus Stickereien, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Badehose, sog. Bikini, Größe 40, Foto siehe…
Badehose, sog. Bikini, Größe 40, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar (Ober- und Unterteil nicht gleiches Flächenerzeugnis), - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 95 % Polyamid und 5 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, daher keine Ware der Unterposition 6112 4110, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent- haltend"
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Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog. Menstruationstassen aus TPE (Thermoplastisches Elastomer), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die becherförmigen Erzeugnisse sind mit einer integrierten Rückhol-Zuglasche ausgestattet und dienen als wiederverwendbares Hygieneprodukt dem Auffangen der Monatsblutung.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".
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Jacke, sog. Damen Jacke, Größe 38, Foto siehe…
Jacke, sog. Damen Jacke, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - nicht gefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 80 cm), vorn gerade und bis zu 7 cm kürzer gearbeitet, nicht über den halben Oberschenkel reichend, - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), der unterste Knopf befindet sich ca. 9 cm oberhalb des unteren Randes, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss, - mit langen Ärmeln, mit manschettenartigen Abschlüssen, - in der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Bindegürtel zu verengen, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung"
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Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…
Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent- haltend"
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Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto…
Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 2 cm breiten, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt, korrigiert und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen- stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell…
Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell 25185, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innen- lage aus einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 92 % Polyester und 8 % Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen; an den Seiten elastisch verengt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von rechts über links mit einem Hakenverschluss zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschuss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Tunnelzügen zu ver- engen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage (Schauseite) den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"
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Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…
Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- durchgehend wattiert gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), damit keine Männerkleidung der Unterposition 6201 9300, -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, -- mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.
Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.
B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen- stellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"
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Sog. EM 50 Menstrual Relax TENS & Wärme…
Sog. EM 50 Menstrual Relax TENS & Wärme Pad, Art. 648.54, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem den flügelartig geformten, ca. 95 x 193 x 15 mm großen, ca. 47 g schweren, flexiblen Pad aus Silikon (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit mittig angebrachtem, aufladbaren Akku, Bedientasten und einer innenliegend aufgebrachten Elektrodenfläche, zwei sog.
Gel-Pads in Form von auf einer Kunststofffolie aufgebrachten selbstklebenden Gel-Filmen (noch nicht zusammengesetzt), die vor Inbetriebnahme auf die Elektrodenfläche des Gerätes aufzubringen sind sowie einem USB-Kabel (gemeinsam verpackt).
Über LEDs werden die eingestellte Funktion und ein zu niedriger Akkustand angezeigt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.
Die Vorrichtung dient der nicht-medizinischen, transkutanen elektrischen Nervenstimulation (TENS).
Dazu generiert das Gerät Stromimpulse zur Linderung von Menstruationsbeschwerden, welche über die mittels Gel-Film auf die Haut zu klebende Elektrodenfläche ins Gewebe eingeleitet werden.
Das Menstrual Relax verfügt insgesamt über 15 Intensitätsstufen zur nicht-medizinischen TENS-Behandlung (Hauptfunktion) und ein zuschaltbares Wärmeprogramm zur Linderung von Schmerzen durch Erwärmung von Gewebe (Multifunktionsgerät).
Das Gerät wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 - nicht-medizinisches, transkutanes elektrisches Nervenstimulationsgerät" eingereiht.
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