FÜR FRAUEN.
ЗА ЖЕНИ 1 PRO ŽENY 56 TIL KVINDER 39 ΓΙΑ ΓΥΝΑΙΚΕΣ 8 FOR WOMEN 2166 PARA MUJERES 24 NAISTEN 19 POUR FEMMES 2143 NŐK SZÁMÁRA 6 PER DONNA 62 MOTERIMS 1 SIEVIETĒM 11 VOOR VROUWEN 1238 DLA KOBIET 39 PARA SENHORA 8 PENTRU FEMEI 5 PRE ŽENY 32 ZA ŽENSKE 23 FÖR KVINNOR 112Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto…
Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto siehe Anlage, - kann nach seinen objektiven Merkmalen (Schnitt, Material und Ausstattung) unterschiedslos im Bett oder als Unterkleid (nicht jedoch als Kleid) getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, somit kein Nachthemd, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides Chemiefasern); vorn mit Einsätzen und leicht konvex ausgearbeiteten Büstenteilen aus ca. 0,6 mm dicken, musterbildend durchbrochenen Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 62 % Polyamid, 7 % Elasthan und 31 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 90 cm), - mit ca. 1,3 cm breiten, elastischen, verstellbaren Schulterträgern, - mit einem V-förmigen Dekolleté, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts erkennbar Frauenkleidung, - zwischen den Büstenteilen mit einer kleinen, aufgenähten, gewebten Wäscheschleife und einem kleinen Herz aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterkleid, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Schürze mit Geschirrhandtuch, in Erwachsenengröße,…
Schürze mit Geschirrhandtuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Warenzusammenstellung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, -- Schürze: --- als Latzschürze gearbeitet; in den Abmessungen (L x B) von 77 cm x 66 cm, --- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, --- den vorderen Teil des Körpers bedeckend, --- mit einer Kordel ausgestattet, die als Nackenträger und im Bereich der Taille als Bindeband dient, --- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), --- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, --- lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, -- Geschirrhandtuch (Küchenwäsche): --- rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von 60 cm x 40 cm, --- aus einem ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten Gewebe aus 100 % Leinen, --- mit einer Aufhängeschlaufe, --- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, --- wird üblichewrweise gewaschen, - beide u. a. durch Säumen konfektioniert, - die Schürze bestimmt insbesondere nach dem Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Jacke, sog. Damen-Fleecejacke, Modell: 24727,…
Jacke, sog. Damen-Fleecejacke, Modell: 24727, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - stellt sich aufgrund des Schnitts als Jacke dar, somit keine Strickjacke, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, damit keine Ware der Position 6102. „Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern“
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Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie,…
Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie, sog. SRS Implantat, im Wesentlichen bestehend aus einem festen, annähernd W-förmig gestalteten Rahmen aus Polyetheretherketon (PEEK), in welchem ein titanisiertes, makroporöses, nicht resorbierbares Polypropylennetz eingespannt ist.
Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das SRS Implantat wird durch einen Chirurgen zur Behandlung des anterioren Scheidenwandprolapses (Beckenorganprolaps) mit oder ohne Apex-/Uterusprolaps in den menschlichen Körper bei erwachsenen Frauen (> 21 Jahre) implantiert.
Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.
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Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen…
Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen und einem Ärmel (links) aus laut Antrag Applikationsstickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken, - mit einem Rückenteil und einem Ärmel (rechts) aus den o. g.
Gewirken des Stickgrundes, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit einem angesetzten Streifen aus elastischen, buntgewirkten (gestreiften) Gewirken, der in der Art eines schmalen Stehkragens gearbeitet ist, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - am unteren, nicht verengten Rand und an den Ärmelenden mit dem oben genannten Streifen versehen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen weder die Applikationsstickereien noch die Gewirke; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Applikationsstickereien der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Kleidung des Kapitels 61). "Hemdbluse, aus Stickereien, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Badehose, sog. Bikini, Größe 40, Foto siehe…
Badehose, sog. Bikini, Größe 40, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar (Ober- und Unterteil nicht gleiches Flächenerzeugnis), - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 95 % Polyamid und 5 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, daher keine Ware der Unterposition 6112 4110, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent- haltend"
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Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog. Menstruationstassen aus TPE (Thermoplastisches Elastomer), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die becherförmigen Erzeugnisse sind mit einer integrierten Rückhol-Zuglasche ausgestattet und dienen als wiederverwendbares Hygieneprodukt dem Auffangen der Monatsblutung.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".
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Jacke, sog. Damen Jacke, Größe 38, Foto siehe…
Jacke, sog. Damen Jacke, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - nicht gefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 80 cm), vorn gerade und bis zu 7 cm kürzer gearbeitet, nicht über den halben Oberschenkel reichend, - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), der unterste Knopf befindet sich ca. 9 cm oberhalb des unteren Randes, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss, - mit langen Ärmeln, mit manschettenartigen Abschlüssen, - in der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Bindegürtel zu verengen, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung"
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Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…
Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent- haltend"
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Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto…
Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 2 cm breiten, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt, korrigiert und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen- stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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