FÜR KATZEN #6.

PRO KOČKY 79 TIL KATTE 2 FOR CATS 50 PARA GATOS 4 KISSOILLE 6 POUR CHATS 148 MACSKÁK SZÁMÁRA 4 PER GATTI 4 KATĖMS 1 KAĶIEM 3 VOOR KATTEN 29 DLA KOTÓW 11 PENTRU PISICI 3 ZA MAČKE 1 FÖR KATTER 54

Kratzturm, sog. Kratztonne Diogenes M Basic…

aus gewebe; gewirke; aus holz; vliesstoff; aus pappe; spinnstoffware;…

Kratzturm, sog. Kratztonne Diogenes M Basic Diagonal - beige, Foto siehe Anlage, - in einem Karton verpackt, - in Form einer zylinderförmigen, dreigeschossigen Höhle mit einem Korpus aus Pappe, einer Boden- und einer Deckplatte sowie zwei Zwischenböden aus Holzfaserplatten, laut Antrag mit einer Gesamthöhe von 75 cm und einem Durchmesser von 36 cm, - mit einer Mantelfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff); auf einem ca. 4 cm breiten Streifen der Mantelfläche, ca. 3 cm breit am oberen und unteren Rand des Korpus, am Rand einer diagonal verlaufenden, die Einstiegsöffnung für die drei inneren Ebenen der Höhle bildenden Aussparung, auf den Oberseiten der Boden- und Deckenplatte sowie der Zwischenböden mit einfarbigen Plüschgewirken überzogen, auf den Innenwänden mit Vliesstoffen überzogen; aus Spinnstoffen, - im Bereich der unteren und der oberen, mit einem ca. 5 cm hohen, gepolsterten Rand ausgestatteten Liegefläche mit Wattierungsstoff gepolstert; ein Zwischenboden ist mit einer Durchstiegsöffnung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewirke, die Gewebe und die Vliesstoffe gegen- über dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 überwiegen die Gewebe und die Vliesstoffe gegenüber den Gewirken nach dem Umfang (somit keine Ware der Unterposition 6307 9010), insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild verleihen die Gewebe gegenüber den Vliesstoffen dem Kratzturm seinen wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzturm) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE AUS HOLZ VLIESSTOFF AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

mit kunststoff; für tiere; holz; mit spinnstoff; pflanzlichen…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Katzenspielangel, aus Holz mit Kordel, DNP 146, WGR 382" bezeichneten Erzeugnis um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form von Tierspielzeug für Katzen.

Die Katzenspielangel besteht aus einem ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an welchem an einem Ende eine elastische Kordel aus Spinnstoffen befestigt ist.

Am Ende der Kordel, welche zusätzlich mit einer kleinen Metallschelle versehen ist, ist eine 7 cm große, stilisierte Maus angebracht, welche über einen grauen Kunststoffkorpus verfügt und mit angeklebten grünen Ohren aus Filz sowie einem Schwanz aus Spinnstoffbändern und -kordeln ausgestattet ist.

Der Korpus ist auf der Außenseite vollständig mit einem beigefarbenen sowie braunen Flechtstoffstrang (Waren der Pos. 4601) aus gedrehten, lt.

Untersuchungsergebnis schilfähnlichen Pflanzenstreifen (planzlicher Flechtstoff i.S.d. Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Katzenspielzeug bestimmen die pflanzlichen Flechtstoffe den Charakter der Ware.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MIT KUNSTSTOFF FÜR TIERE HOLZ MIT SPINNSTOFF PFLANZLICHEN URSPRUNGS FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

mit kunststoff; für tiere; holz; mit spinnstoff; pflanzlichen…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Katzenspielangel aus Holz, mit Kordel, DNP 146, WGR 382" bezeichneten Erzeugnis um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware in Form von Tierspielzeug für Katzen.

Die Katzenspielangel besteht aus einem ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an welchem an einem Ende eine elastische Kordel aus Spinnstoffen befestigt ist.

Am Ende der Kordel, welche zusätzlich mit einer kleinen Metallschelle versehen ist, sind untereinander zwei im Durchmesser jeweils 4,5 cm große "Bälle" angebracht.

Diese verfügen je über einen grauen Kunststoffkorpus, welcher auf der Außenseite vollständig mit einem beigefarbenen sowie braunen Flechtstoffstrang (Waren der Pos. 4601) aus gedrehten, lt.

Untersuchungsergebnis schilfähnlichen, Pflanzenstreifen (planzlicher Flechtstoff i.S.d. Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist.

Der untere Ball ist an der Unterseite mit je zwei Spinnstoffbändern und -kordeln ausgestattet.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Katzenspielzeug bestimmen die pflanzlichen Flechtstoffe den Charakter der Ware.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MIT KUNSTSTOFF FÜR TIERE HOLZ MIT SPINNSTOFF PFLANZLICHEN URSPRUNGS BALL IN KUGEL FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Kratzturm, sog. Kratztonne Natural Paradise…

aus gewebe; gewirke; aus holz; aus pappe; spinnstoffware; für…

Kratzturm, sog. Kratztonne Natural Paradise Premium, Foto siehe Anlage, - in einem Karton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzturm, einem Tierbett und drei Kissen, - Kratzturm: -- in Form einer zylinderförmigen, dreigeschossigen Höhle mit einem Korpus aus Pappe, einer Boden- und einer Deckplatte sowie zwei Zwischenböden aus Holzfaserplatten; mit zwei zusätzlich angeschraubten Boden- und Deckplatten aus Holz (laut Antrag Schichtholz); in den Abmessungen von laut Antrag: 113 cm Gesamthöhe, 55 cm Durchmesser, -- mit einer Mantelfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff); auf einem ca. 5 cm breiten Streifen der Mantelfläche, ca. 3 cm breit am oberen und unteren Rand des Korpus, am Rand der drei Einstiegs- öffnungen, auf den Innenwänden sowie auf den Oberseiten der Bodenplatte und der Zwischenböden mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, -- an den Einstiegsöffnungen jeweils mit einem an einer Kordel befestigten und mit Steinchen gefüllten "Ball" aus Plüschgewirken, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewirke und die Gewebe gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; nach dem Umfang überwiegen die Gewirke gegenüber den Geweben und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter, - Tierbett: -- ein auf die Deckplatte aufgeklettetes Tierbett (Durchmesser ca. 50 cm) in der Art eines "Körbchens", mit ca. 12 cm hohem, gepolstertem Rand; aus Plüschgewirken und gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, mit Wattierungsstoff gefüllt, - Kissen: -- drei Stück, von runder Form (Durchmesser ca. 43 cm), -- mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken, mit Wattierungsstoff gepolstert, -- eingelegt auf die drei inneren Liegeflächen der Höhle, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - der Kratzbaum aus Gewirken aus Spinnstoffen verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzturm) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE AUS HOLZ AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN