FÜR KATZEN #8.

PRO KOČKY 79 TIL KATTE 2 FOR CATS 50 PARA GATOS 4 KISSOILLE 6 POUR CHATS 148 MACSKÁK SZÁMÁRA 4 PER GATTI 4 KATĖMS 1 KAĶIEM 3 VOOR KATTEN 29 DLA KOTÓW 11 PENTRU PISICI 3 ZA MAČKE 1 FÖR KATTER 54

Halsband für eine Katze, sog. Katzenhalsband…

Halsband für eine Katze, sog. Katzenhalsband Diamond Heart, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1 cm breiten, doppellagig gearbeiteten Bändern aus Spinnstoffen (Gewebe mit Scherstaub überzogen), - mit einem angenähten Schnappverschluss und einer Verstellschnalle aus Kunststoffen, - mit drei angenieteten, herzförmigen Zierelementen aus unedlem Metall, besetzt mit Strasssteinen aus Glas, - mit einer Schelle aus unedlem Metall versehen, - stufenlos verstellbar, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt. "Sattlerware für Tiere (Katzenhalsband), aus Stoffen aller Art"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. Katzenbaum Withe Flower -…

Kratzbaum, sog. Katzenbaum Withe Flower - weiß, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; als mehrstöckiges, einer Blume nachempfundenes Gebilde (Gesamthöhe laut Antrag: 102 cm), noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mit einer quaderförmigen Bodenplatte, mit abgerundeten Ecken (SL: ca. 45 cm), aus einer Holzfaserplatte, auf der Oberseite mit einer Kratzfläche aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Sisal, an den Rändern mit einfarbigen Plüschgewirken überzogen, - mit einer Liegefläche in Blütenform (max.

D: ca. 54 cm) mit einem "Blütenzentrum" aus Holz und fünf "Blüten- blättern" aus einem Drahtrahmen aus unedlem Metall, der mit einem Gewirke mit Vliesstoffunterlage bespannt ist; zusätzlich (bis auf die Unterseite des "Blütenzentrums") mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen und mit Schaumkunststoff gepolstert, - mit einer nahezu rechteckigen Liegefläche, mit abgerundeten Ecken (ca. 32 cm x 29,5 cm) aus Pappe, vollständig mit augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen überzogen; zusätzlich mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Bezug mit einer Oberseite und einem Befestigungsrand aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Unterseite aus Vliesstoffen versehen; an der Unterseite mit einer an einer Kordel befestigten, im Wesentlichen aus den o. g.

Plüschgewirken und Vliesstoffen bestehenden "Blüte" mit einem "Blütenzentrum", das mit Wattierungs- stoff gepolstert ist und einen mit Steinchen befüllten Korpus aus Pappe aufweist, - mit einer Säule (U: ca. 25,5 cm, L: ca. 36,5 cm) aus Pappe, längsseitig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen; mit einem darauf aufgeschraubten, sich gabelnden Rohrgestänge aus laut Antrag unedlem Metall; im Gabelungs- bereich und an den oberen Rändern mit den o. g.

Plüschgewirken und in den übrigen, längsseitigen Bereichen mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, - alle Gewirke und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Ruheplatz für und der Beschäftigung von Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile, die Gewebe sowie die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe und dem Metall den Charakter der Ware, hinsichtlich des Umfangs herrschen die Gewirke gegenüber den Seilen und den Geweben vor und bestimmen damit den Charakter des Kratzbaums. "Andere konfektionierte Waren (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146,…

spielzeug; für tiere; für katzen

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146, WGR 382), Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 46 cm langen, innen hohlen Stab aus Kunststoff, - - einer ca. 10 cm langen Verlängerung aus Kunststoff in Kordeloptik, - - einem ca. 9 cm langen Wedel aus bunt gefärbten Daunen, - - - am oberen Ende der Verlängerung befestigt, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - die Daunen sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend. "Ware aus Daunen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR KATZEN

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Körchen für Hunde/Katzen, DNP 40, WGR 380" bezeichneten Erzeugnis um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Korbmacherware und einem Kissen.

Bei der Korbmacherware handelt es sich um einen ovalen Korb (ca. 52 x 40 cm groß) mit hochgezogenem Rand (ca. 8 - 16 cm hoch), der aus miteinander verflochtenen, etwa 3 - 4 mm dicken, grauen Kunststoffröhrchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) gefertigt ist.

In die Korbmacherware ist ein ovales, der Größe des Korbes angepasstes Kissen lose eingelegt.

Das Kissen besteht aus einem Bezug aus grauem Spinnstoffgewirke und ist weich gepolstert. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Schlaf- und Ruheplatz für Tiere bestimmt die Korbmacherware aus Flechtstoffen den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KISSEN HUND KORB MIT SPINNSTOFF KORBMACHERWAREN FÜR KATZEN