FÜR KRAFTFAHRZEUGE.

ЗА МОТОРНИ ПРЕВОЗНИ СРЕДСТВА 7 PRO MOTOROVÁ VOZIDLA 250 ΓΙΑ ΑΥΤΟΚΙΝΗΤΑ ΟΧΗΜΑΤΑ 2 FOR MOTOR VEHICLES 899 ASIENTOS DEL TIPO DE AUTOMOVILES 1 MOOTORSÕIDUKITELE 2 POUR VÉHICULE AUTOMOBILE 598 GÉPJÁRMŰVEKHEZ 308 PER AUTOVEICOLI 62 TRANSPORTA LĪDZEKĻIEM 11 VOOR MOTORVOERTUIGEN 295 DO POJAZDÓW MECHANICZNYCH 377 PARA VEICULO A MOTOR 21 PENTRU AUTOVEHICULE 104 NA MOTOROVÉ VOZIDLÁ 78 ZA MOTORNA VOZILA 4 FÖR MOTORFORDON 91

Schaltungen für die Kfz-Beleuchtung - aus…

Schaltungen für die Kfz-Beleuchtung - aus vier über Kabel miteinander verbundenen, spezifisch geformten    gedruckten Schaltungen mit Montagebohrungen, die alle mit    Leuchtdioden (LED) und Steckverbinder sowie unterschiedlich mit   weiteren aktiven und/oder passiven Bauelementen bestückt sind   bzw. aus einer abgerundet rechteckigen bzw. trapezförmigen gedruckten   Schaltung mit Montagebohrungen, die einseitig mit einem LED-Modul,   passiven Bauelementen und einem elektrischen Anschlussstecker bestückt ist, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungsgeräte   von der für Kraftfahrzeuge (Frontscheinwerfer) verwendeten Art bestimmt. "Teile, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungsgeräte von der für  Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt; Schaltungen für Kfz-Beleuchtung"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUGRUPPE FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SCHEINWERFER TEIL VON

Schaltungen für die Kfz-Beleuchtung - aus einer spezifisch…

Schaltungen für die Kfz-Beleuchtung - aus einer spezifisch geformten gedruckten Schaltung mit Montagebohrungen,   die mit aktiven (IC, Transistoren) und passiven Bauelementen und einem   Steckverbinder bestückt und jeweils über Kabel mit zwei weiteren, mit   Leuchtdioden (LED) und passiven Bauelementen bestückten gedruckten   Schaltungen sowie einer weiteren Steckverbindung versehen ist    bzw. aus einer einzelnen, abgerundet rechteckigen gedruckten Schaltung, die   mit LEDs und passiven Bauelementen (laut Antragsteller) bestückt sowie mit   einem Kabel mit Anschlussstück versehen ist, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte   von der für Kraftfahrzeuge (Rücklicht) verwendeten Art bestimmt. "Teile, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungs- und Signalgeräte von der für   Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt; Schaltungen für Kfz-Beleuchtung"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUGRUPPE FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED TEIL VON

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte,…

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, längliche Flacherzeugnisse (Leisten), die entlang der Längsränder und an den Enden spezifisch ausgearbeitet sind und die über ihre Länge der Verwendung entsprechend gebogen sind.

Die Waren liegen in verschiedenen Ausführungen (spiegelbildlich) vor und variieren ferner hinsichtlich der Oberflächenbehandlung (schwarz Hochglanz oder sog. „Alu Hochglanz“).

Die Erzeugnisse werden an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht und dienen als Zierleisten und als Abdeckungen. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)“ zum TARIC-Code 8302 3000 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Schaltungen für Kfz-Beleuchtung, - aus einer…

Schaltungen für Kfz-Beleuchtung, - aus einer bzw. zwei über ein Kunststoffteil miteinander verbundenen   spezifisch geformten, mit einer oder mehreren Leuchtdioden (LED)   und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten   Schaltungen mit elektrischen Anschlüssen und Montagebohrungen    bzw aus einer spezifisch geformten, mit Widerständen, Kondensatoren,   Dioden und zT.

Transistoren bestückten gedruckten Schaltung, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungs- und   Sichtsignalgeräte (laut Antragsteller: Rücklicht, Nebelschlussleuchte)   von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt. "Teile, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungs- und Signalgeräte von der für   Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt; Schaltungen für Kfz-Beleuchtung"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG TEIL ELEKTRISCH ELEKTRONISCH WIDERSTAND FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED KONDENSATOR

Zubereitetes Raumdesodorierungsmittel; Duftmischung…

Zubereitetes Raumdesodorierungsmittel; Duftmischung Bei der Ware handelt es sich um getrocknete pflanzliche Bestandteile mit intensivem Duft, abgefüllt in einer bunt bedruckten Folienverbundverpackung (Maße 14 x 9 cm).

Die Ware soll in sog. Vitalöfen (nicht Bestandteil dieser vZTA) zur Raumdesodorierung beitragen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als anderes zubereitetes Raumdesodorierungsmittel in die Unterposition 3307 4900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS LEINEN ZIMT FÜR KRAFTFAHRZEUGE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL PFLANZENTEIL RAUMDESODORIERUNGSMITTEL

Es handelt sich um rechtwinklig gebogene…

Es handelt sich um rechtwinklig gebogene Griffe aus unedlen Metallen und Kunststoff, mit einem Verriegelungshebel und einem integrierten Schloss mit jeweils zwei Schlüsseln aus unedlen Metallen und Kunststoff oder Kautschuk.

Die Erzeugnisse dienen dem Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren und sind in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 30 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Umfang durch die Griffe bestimmt wird und die unedlen Metalle den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Griffe bestimmen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE ABSCHLIESSBAR MIT SCHLÜSSELSCHLOSS

Manövrierleuchten - jeweils aus einer mit…

Manövrierleuchten - jeweils aus einer mit zwei LED-Modulen (Emissionsfarbe Weiß), Widerständen und   einem elektrischen Kontaktelement bestückten gedruckten Schaltung,    Streuscheibe, Kollimator und einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse   zur Montage mit  Verrastung und Steckeranschluss, - nach Einbau in das rechte bzw. linke Außenspiegelgehäuse (Unterseite) zur   Verwendung als Beleuchtungsgerät für Lastkraftfahrzeuge, Busse und weitere Nutzfahrzeuge. "Elektrische Beleuchtungsgeräte von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Waren der Position 8539;  Manövrierleuchten für Nutzfahrzeuge"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG WIDERSTAND FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SPIEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen so genannten Lagerbügel, bestehend aus einem länglichen, spezifisch geformten Trägerelement aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in das ein federbelastetes, speziell geformtes Gegengewicht aus unedlem Metall verbaut ist.

Die Ware (ca. 27 x 10,4 x 3,5 cm) wird unmittelbar und dauerhaft an der Innenseite von Kraftfahrzeugtüren montiert und dient dazu bei Betätigung des Türaußengriffs die Bewegung durch Bowdenzüge (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf das Schloss zu übertragen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Formgebung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVII kommt nicht in Betracht, da Beschläge für Karosserien als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien und dergleichen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KRAFTFAHRZEUGE SCHLOSS

Querlenker, Foto siehe Anlage, - in Form…

Querlenker, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, stabförmigen mit verschiedenen Öffnungen versehenen   Grundkörpers, - laut technischer Zeichnung mit einer Länge (Mitte Gelenk - Lager) von ca. 364,2 mm und einer   maximalen Breite von ca. 60 mm, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - nicht für die industrielle Montage, - - aus Aluminium und mit Gummimetalllagern ausgestattet, - - mit einem sog.

Traggelenk mit länglichem Kugelzapfen, - - zur Befestigung an der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen, - - zur Führung des Radträgers sowie der Verbindung zwischen Radträger und Karosserie, - zur Aufnahme des Schwenklagers (Radträger) mit einem sog.

Traggelenk mit länglichem Kugelzapfen,   zur Aufnahme von Federbein und Hilfsrahmen mit zwei Gummi-Metalllagern und zur Aufnahme der   Stabilisatorkoppel mit einer Bohrung ausgestattet, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das unedle Metall den Charakter der Ware, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Aufhängesysteme und Teile davon (Querlenker), nicht für die industrielle Montage, anderes als in den Unterpositionen 8708 8035 bis 8708 8091 genannte, anderes als in den TARIC-Codes 8708 8099 10 und 8708 8099 30 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM FÜR KRAFTFAHRZEUGE LENKER

Schaltung für Kfz-Beleuchtung - aus einer…

Schaltung für Kfz-Beleuchtung - aus einer rechteckigen, gedruckten Schaltung, auf einer Seite mit   mehreren Leuchtdioden (LED), passiven Bauelementen (Widerstände,   Kondensatoren) und einem elektrischen Anschlussstecker bestückt,   mit spezifischen Montagebohrungen, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in elektrische Beleuchtungsgeräte   von der für Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer) verwendeten Art bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Beleuchtungsgeräte von der für  Kraftfahrzeuge verwendeten Art bestimmt; Schaltung Kfz-Beleuchtung"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR KRAFTFAHRZEUGE LED SCHEINWERFER GEDRUCKTE SCHALTUNG TEIL ELEKTRISCH KONDENSATOR WIDERSTAND