FÜR KRAFTFAHRZEUGE.

ЗА МОТОРНИ ПРЕВОЗНИ СРЕДСТВА 8 PRO MOTOROVÁ VOZIDLA 255 ΓΙΑ ΑΥΤΟΚΙΝΗΤΑ ΟΧΗΜΑΤΑ 2 FOR MOTOR VEHICLES 899 ASIENTOS DEL TIPO DE AUTOMOVILES 1 MOOTORSÕIDUKITELE 2 POUR VÉHICULE AUTOMOBILE 609 GÉPJÁRMŰVEKHEZ 312 PER AUTOVEICOLI 62 TRANSPORTA LĪDZEKĻIEM 11 VOOR MOTORVOERTUIGEN 314 DO POJAZDÓW MECHANICZNYCH 393 PARA VEICULO A MOTOR 21 PENTRU AUTOVEHICULE 107 NA MOTOROVÉ VOZIDLÁ 78 ZA MOTORNA VOZILA 4 FÖR MOTORFORDON 92

Band aus Aluminium Bei der Ware handelt es…

Band aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um ein rechteckiges, metallisches Flacherzeugnis mit rechteckigem Querschnitt in Coils aus einer Aluminiumlegierung (AL6-OUT).

Die Breite beträgt 1730 mm, die Dicke 1 mm. Die Ware dient zur Herstellung von Karosserieteilen für Kraftfahrzeuge.

Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit und dem angegebenen Verwendungszweck als Band aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm, rechteckig, aus Aluminiumlegierung, anderes, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, ohne Unterlage, ohne innere Lagen aus anderem Material, zur Verwendung als Karosserieteile in der Automobilindustrie, in den TARIC-Code 7606 1292 91 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL BAND FÜR KRAFTFAHRZEUGE AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Angaben des Antragstellers: Die Gummi-Tülle…

Angaben des Antragstellers: Die Gummi-Tülle aus EPDM wird zur Abdichtung zwischen dem Motorraum und dem Bereich der Radlaufschale im Fahrzeug eingesetzt.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto sowie einer technischen Zeichnung handelt es sich um ein 70,5 mm langes sowie 32,9 mm breites, mit zwei runden Bohrungen versehenes Formteil mit zwei abgerundeten Seiten.

Befund: Es liegt ein Formteil aus Weichkautschuk von der für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 bestimmten Art im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9957 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHWARZ FÜR KRAFTFAHRZEUGE KRAFTFAHRZEUGTEILE SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT

Sattlerwaren für Tiere, sog. Haltegurte für…

Sattlerwaren für Tiere, sog. Haltegurte für den Transport von Hunden, Fotos siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - in Form eines verstellbaren Brustgeschirrs, - aus ca. 2 cm breiten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit Schnappverschlüssen aus Kunststoff und einem mittels Karabinerhaken aus unedlem Metall   befestigten Gurt, der durch einen Adapter aus unedlem Metall am Gurtschloss eines Kraftfahrzeuges   befestigt werden kann, - in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt. "Sattlerwaren für alle Tiere, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KRAFTFAHRZEUGE FÜR TIERE SICHERHEITSGURT FÜR HUNDE

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; für kraftfahrzeuge; verschluss

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einer Grundplatte mit annähernd dreieckigem Grundriss und mit Montagelochungen sowie aus einem an der Grundplatte beweglich angebrachten, etwa L-förmigen Hebelverschluss, der mit einer sog.

Federsicherung ausgestattet ist. Die Erzeugnisse dienen gemeinsam mit einem ösenförmigen Gegenstück (nicht Gegenstand dieser vZTA), in das der Hebelverschluss hineingreift, als Verschlüsse.

Sie werden an der Karosserie (Bordwände von Pritschenaufbauten) von Kraftfahrzeugen und Anhängern angebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 3000 90.

Nicht Unterposition 8302 4900, da die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sowohl für Kraftfahrzeuge als auch für Anhänger verwendet werden können und der Wortlaut der Unterposition 8302 49 bzw. 8302 41 (andere Beschläge als in den vorgenannten Unterpositionen) somit nicht erfüllt ist.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE VERSCHLUSS

Antrieb-Bremse, - aus zwei Druckgussteilen…

Antrieb-Bremse, - aus zwei Druckgussteilen sowie einer innenliegenden frei drehbaren Feder und einem   bolzenähnlichen Verbindungsteil (Abbildung siehe Anlage), - dient nach Einbau in eine Passiv- oder eine Aktivspindel zur Erhöhung der Systemreibung. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Maschinen mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 9015 bis 8479 9020 - sog.

Antrieb-Bremse"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE ZUM EINBAUEN MASCHINENTEILE

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und…

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einer Schließmechanik, einer Platine und einem Motor, die gemeinsam in einem annähernd quaderförmigen Gehäuse untergebracht sind.

Die Schließmechanik ist i. W. aus unedlen Metallen gefertigt. Die Waren werden als elektronische Lenksäulenverriegelung in Kraftfahrzeugen verwendet. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "elektrische Schlösser, aus unedlen Metallen, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" zur Unterposition 8301 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ELEKTRONISCH FÜR KRAFTFAHRZEUGE MIT MOTOR SCHLOSS

Pyrotechnischer Aktuator - aus einem Federkörper…

Pyrotechnischer Aktuator - aus einem Federkörper aus nichtrostendem Stahl mit   integrierter Zündeinheit und pyrotechnischer Treibladung   (Gasgenerator) und Zugbolzen (Abmessungen: 44,7 x 31,8 x 4,4 mm)   mit Kabel und Anschlussstecker (Abbildung siehe Anlage), - nach Einbau in ein Aktuator-System zum Anheben der Motorhaube eines   Kraftfahrzeugs nach einem Zusammenprall nach elektrischer Zündung   des Pyrotechnikauslösers. "Andere Kraftmaschine, nicht von den TARIC-Codes 8412 10 00 bis   8412 80 10 erfasst - Pyrotechnischer Aktuator"  

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Nationale Stichworte: TEIL KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE MOTOR

Fahrradträger (Jake, Art.-Nr.: 11510), Foto…

Fahrradträger (Jake, Art.-Nr.: 11510), Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - mit einem Eigengewicht von ca. 17 kg und einer maximalen Nutzlast von 60 kg, - - mit den Abmessungen von: 108 cm x 75 cm x 60 cm, - - mit Doppelrohr-Stahlschienen, - - mit einem 13-poligen Stecker zum Anschluss u. a. an das Beleuchtungssystem, - - mit einem Abklappmechanismus, - - mit abschließbarem Rahmenhalter und Spanngurten mit Ratschen, - - für E-Bikes geeignet und vormontiert, - zum Transportieren von zwei Fahrrädern auf der Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) und   Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Fahrradträger), anderes als in den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9993 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG TRANSPORTGERÄTE AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Es handelt sich um aus unedlem Metall (Aluminium)…

aus aluminium; aus unedlem metall; für kraftfahrzeuge

Es handelt sich um aus unedlem Metall (Aluminium) gefertigte, länglich gebogene Flacherzeugnisse (sog.

Winkelprofile), die entsprechend ihrer Verwendung spezifisch ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse liegen in unterschiedlichen Ausführungen und Farbvarianten vor. Sie werden an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht und dienen als Fensterführungsleisten. - Antragstellerangaben - Beispielhafte Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)“ zum TARIC-Code 8302 3000 90.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Es handelt sich um aus unedlem Metall (Aluminium)…

aus aluminium; aus unedlem metall; für kraftfahrzeugeaus aluminium; aus unedlem metall; für kraftfahrzeuge

Es handelt sich um aus unedlem Metall (Aluminium) gefertigte, gebogene Flacherzeugnisse (sog.

Winkelprofile), die entsprechend ihrer Verwendung spezifisch ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse liegen in unterschiedlichen Ausführungen und Farbvarianten vor. Sie werden an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht und dienen als Zierleisten und als Abdeckungen. - Antragstellerangaben - Beispielhafte Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)“ zum TARIC-Code 8302 3000 90.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE