FÜR TIERE.

ЗА ЖИВОТНИ 3 PRO ZVÍŘATA 276 TIL DYR 8 ΓΙΑ ΖΩΑ 2 FOR ANIMALS 259 PARA ANIMALES 14 ELÄIMIÄ VARTEN 73 POUR ANIMAUX 538 ÁLLATOK SZÁMÁRA 11 PER ANIMALI 35 GYVŪNAMS 58 DZĪVNIEKIEM 37 VOOR DIEREN 168 DLA ZWIERZĄT 218 PARA ANIMAIS 11 PENTRU ANIMALE 3 PRE ZVIERATÁ 31 ZA ŽIVALI 5 FÖR DJUR 63

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Handaufzucht von Kleintieren.

Die auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblisterte Zusammenstellung besteht aus: - einer milchig-transparenten sog.

Aufzuchtflasche aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu   Kapitel 39 -- mit einem Fassungsvermögen von ca. 50 ml -- mit einem Schraubring samt eingesetztem Trinksauger aus Kunststoff -- mit einer aufgedruckten Messskala -- mit einem Ersatzsauger - einer Flaschenbürste (L. ca. 14 cm) der Position 9603 -- aus einem Spiraldraht -- mit eingeflochtenen Kunststoffborsten -- zur Reinigung der Aufzuchtflasche nach Gebrauch.

Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Aufzuchtflasche aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR TIERE

Es handelt sich um ein scheibenförmiges Kratzbrett…

Es handelt sich um ein scheibenförmiges Kratzbrett für Katzen aus mehrwelliger Wellpappe (Durchmesser: etwa 13 cm, Höhe: etwa 3,8 cm), das in die passende Vertiefung eines Katzenspielzeugs (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingelegt werden soll.

Jeweils zwei Stück sind in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführte Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

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Nationale Stichworte: AUS PAPPE FÜR TIERE IN RUNDER FORM FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Sattlerwaren für Tiere, sog. Gamaschen für…

Sattlerwaren für Tiere, sog. Gamaschen für Pferde, Foto siehe Anlage, - zwei Gamaschen für Pferde, - in Form einer Halbschale aus Kunststoff, die innen mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen gefüttert ist, - mittig mit zwei Schnallenverschlüssen zu verschließen, - zum Anlegen an den Pferdebeinen und damit zum Schutz der Gelenke und Sehnen bestimmt, - dient erkennbar dem Ausstatten von Pferden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerwaren für Tiere, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE PFERD

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes "Katzenspielzeug Slo-Mo (LA 142406 und LA 116297)" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus - einer etwa 39 x 33,5 x 2,5 cm großen Grundplatte mit 6 länglich-ovalen Mulden sowie diversen Einstecköffnungen - 20 variabel platzierbaren sog. "Modulen" zum Aufstecken auf die Grundplatte in Form von -- zwei langen Tunnelmodulen (L 13 x B 5,8 x H 2,5 cm) mit oberer Öffnung -- einem breiten Tunnelmodul (L 12,5 x B 11 x H 5 cm) mit seitlichen und oberen Öffnungen sowie einer Mulde auf der Oberseite -- zwei transparenten Futterbechern (Ø 5,4 x H 6 cm) -- einem Blumenmodul (Ø 5 cm) mit Öffnungen, auf biegsamer Metallfeder (L 17 cm) -- zwei transparenten, halbschalenförmigen Abdeck-Modulen (L 8 x B 4,8 x H 4 cm) -- drei Winkelmodulen (L 6,7 x B 6,7 x H 3,5 cm) -- drei S-förmigen Modulen (L 9 x H 3,5 cm) -- sechs Steck-Pins (Ø 0,8 x H 3,3 cm).

Das Katzenspielzeug soll mit Snacks oder Trockenfutter bestückt werden und dient der Beschäftigung, der langsamen Futteraufnahme sowie der Intelligenzförderung der Tiere.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt auf Grund der Aufmachung (Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger [Aufdruck u.a. "Katzenspielzeug"/ "Nur für Haustiere"]) nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL FÜR TIERE FÜR KATZEN

Katzenkratzbaum, sog. KRATZBAUM JUANA, Art.…

Katzenkratzbaum, sog. KRATZBAUM JUANA, Art. 44425, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum, einem Tierbett und vier Kissen, - Kratzbaum in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag: 134 cm), bestehend aus: -- einer ovalen Bodenplatte aus Holz (Abmessungen laut Antrag: 57 cm x 46 cm); auf der Oberseite mit    einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, -- einer dreistöckigen, zylinderförmigen Kratztonne aus Holz (laut Antrag mit einem Durchmesser von    38 cm und einer Höhe von 100 cm); auf der Mantelfläche mit Geweben aus laut Antrag Sisal über-    zogen; die Innenwände sind mit Gewirken aus Spinnstoffen überzogen; auf der Oberseite der Tonne,    der Oberseiten der drei inneren Liegeflächen, dem oberen und dem unteren Rand der Tonne sowie    am Rand der beiden runden Einstiegsöffnungen mit den oben genannten Plüschgewirken überzogen, -- einer nierenförmigen (Abmessungen laut Antrag: 43 cm x 23 cm) und einer runden (Durchmesser laut    Antrag: 40 cm) Liegeplatte aus Holz; jeweils vollständig mit den oben genannten Plüschgewirken über-    zogen, -- zwei an einer Kordel befestigten und mit Steinchen gefüllten "Bällen" aus Plüschgewirken, -- zwei Säulen aus Pappe (laut Antrag mit einem Durchmesser von 11 cm und einer Höhe von 60 cm);    auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augen-    scheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile sowie die Gewebe und die Gewirke    aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den    Umfang herrschen die Gewebe und die Gewirke gegenüber den Seilen vor; innerhalb der Position 6307    sind wiederum die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend    (somit keine Ware der Unterposition 6307 9098), - Tierbett: -- ein auf die oberste Liegeplatte aufgestülptes Tierbett in der Art eines "Körbchens" aus den oben ge-    nannten Plüschgewirken (Durchmesser laut Antrag: 40 cm), -- im Bereich der Ränder mit Wattierungsstoff gepolstert, - Kissen: -- rund (Durchmesser laut Antrag: 35 cm), -- mit einer Hülle aus den oben genannten Plüschgewirken sowie einer Füllung aus Wattierungsstoff, -- eingelegt in das Tierbett bzw. auf die Liegeebenen der Kratztonne, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamt-   eindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS HOLZ WATTIERT KISSEN FÜR TIERE FÜR KATZEN

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Kunststofffolie eingeschweißt und in einen Karton aus Pappe eingesteckt sind: 1.) Ein Kratzspielzeug für Katzen in ovaler Form, bestehend aus mehrteiliger Kratzpappe, die zu einer Bahn auf eine Unterlage aus Pappe aufgeklebt sind     (Abmessungen: etwa 57 x 29,5 x 5 cm).

In der Bahn liegen zwei Spielbälle aus Kunststoff mit eingelegter Schelle. Das ganze ist mit einer Platte aus Holzfurnier mit Aussparungen     bedeckt, sodass die Bälle nicht herausfallen können, die Katze jedoch von allen Seiten Zugriff hat. 2.) Ein Kunststoffbeutel mit getrockneten und zerkleinerten Pflanzenteilen.

Die Pflanzenteile sollen in die Waben der Kratzpappe       eingestreut werden um die Katze zum Kratzen zu animieren. 3.) Ein Zip-Beutel mit sechs Gummipuffer zum Bekleben der Unterseite für einen rutschfesten Stand.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführten Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Kratzbrett aus Pappe bestimmt wird.

Dabei handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Kratzbrett aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS PAPPE FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Arzneiware für Tiere; Zeckenbiss-Desinfektion…

in aufmach. für den einzelverkauf; zu medizinischen zwecken;…

Arzneiware für Tiere; Zeckenbiss-Desinfektion Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um eine wässrige Lösung mit Natriumhypochlorit.

Das Produkt soll bei Tieren zur Behandlung von Zeckenbissen verwendet werden und ist laut Herstellerangaben in einer weißen Flasche aus Kunststoff (deklarierter Inhalt 75 ml) mit Sprühaufsatz und transparenter Kunststoffkappe abgefüllt und von außen mit einem farbig bedruckten Etikett beklebt.

Die Ware ist in einer mit einem farbigen Aufdruck versehenen Pappfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Angaben zur Zusammensetzung und zur Anwendung liegen vor.  Die Ware ist als Arzneiware, die aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken besteht, in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. 

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN ALS SPRAY FÜR TIERE TIERE SPRAY DESINFEKTIONSMITTEL ZU THERAPEUTISCHEN ZWECKEN

Keramische Haushaltsartikel, sog. Futterstation für…

Keramische Haushaltsartikel, sog. Futterstation für Katzen, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend   aus 2 Haushaltsartikeln (Futternäpfe) und einem Gestell aus Holz, - zwei Haushaltsartikel (Futternäpfe): - - cremefarbene, glasierte, runde, konische Futternäpfe, - - ein Futternapf ist mit einem schwarzen Pfotensymbol innen am Boden, ein Futternapf mit     einem schwarzen Fischgrätensymbol innen am Boden versehen, - - jeweils mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer Tiefe von ca. 4 cm, - - keramische Erzeugnisse; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material      enthaltend, - - - lt.

Antrag aus Porzellan, - - erkennbar zur Verwendung als Futternäpfe für Tiere bestimmt, - Gestell aus Holz: - - lt.

Antrag aus Bambus, - -  in Form einer rechteckigen, auf einer Seite leicht geneigten Halterung mit zwei      passgenauen Aussparungen zum Einsetzen der Futternäpfe, - - in den Abmessungen von ca. 29 cm (Länge) x 14 cm (Breite) x 4 cm (Höhe), - - mit beiliegenden, selbstklebenden sog.

Anti-Rutsch-Gummis, - in einem bedruckten Karton verpackt, - nach dem Wert überwiegt das Gestell aus Holz, jedoch sind nach der Menge und insbesondere   im Hinblick auf die Verwendung (in den Futternäpfen befindet sich das Futter) die beiden   Haushaltsartikel (Futternäpfe) charakterbestimmend. "Haushaltsartikel aus Porzellan (Futterstation), keine Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK FÜR TIERE PORZELLAN KERAMIK FÜR DEN HAUSHALT FÜR KATZEN

Keramische Haushaltsartikel, sog. Porzellannäpfe…

Keramische Haushaltsartikel, sog. Porzellannäpfe für Katzen, zweier Set, Foto siehe Anlage, - cremefarbene, glasierte, runde, konische Futternäpfe, - ein Futternapf mit schwarzem Pfotensymbol innen am Boden, ein Futternapf mit   schwarzem Fischgrätensymbol innen am Boden, - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer Tiefe von ca. 4 cm, - keramische Erzeugnisse; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material   enthaltend, - - lt.

Antrag aus Porzellan, - erkennbar zur Verwendung als Futternäpfe für Tiere bestimmt, - in einem bedruckten Karton verpackt. "Haushaltsartikel aus Porzellan (Futternapf-Set), keine Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK FÜR TIERE PORZELLAN KERAMIK FÜR DEN HAUSHALT FÜR KATZEN

Hunderollwagen/Hunderollsuhl, sog. Hinterlauf-Rollstuhl,…

aus metall; aus aluminium; rohr; für tiere; für hundeaus metall; aus aluminium; rohr; für tiere; für hunde

Hunderollwagen/Hunderollsuhl, sog. Hinterlauf-Rollstuhl, im Wesentlichen bestehend aus einem selbsttragenden, stabilen, höhen- und längenverstellbaren Aluminiumrahmen zur Anpassung an verschiedene Hundegrößen, ausgestattet mit zwei Rädern auf einer Achse und einem Geschirr-Set aus Hals-, Brust-, Bauch- und Beingeschirr.

Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Der Hinterlauf-Rollstuhl dient als dauernde Gehhilfe oder als zeitlich begrenztes Hilfsmittel zur Mobilisierung von Hunden mit Hinterlaufeinschränkungen und bei der Rehabilitation bei fehlenden, verkürzten, verkrüppelten, oder gelähmten Hintergliedmaßen bei Hunden, indem das Tier so befestigt wird, dass die Räder anstelle der Hinterbeine zur Fortbewegung genutzt werden, z.

B. bei Hüftdysplasie, Arthritis, Hinterlaufparalyse, neurologischen oder Rückmarksverletzungen.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtungen, nicht für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS ALUMINIUM ROHR FÜR TIERE FÜR HUNDE