FARBEN.

ОЦВЕТИТЕЛИ 2 BARVY 39 ΧΡΩΜΑΤΑ ΠΑΡΑΣΚΕΥΑΣΜΕΝΑ 1 COLOURS 83 COLOR PREPARADO 12 VÄRI 20 COULEUR 115 SZÍNEZÉK 11 BEREIDE KLEUREN 1 SUBSTANCJE BARWIĄCE 2 PRODUSE COLORANTE 16 FARBY 5 BARVE 19 FÄRG 16

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "X-Glider, Art. 23711" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem dreiteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ FARBEN NICHT ZUSAMMENGESETZT FLUGZEUG

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

nicht zusammengesetzt; für kinder; flugzeug; spielzeug; aus kunststoff;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "V-Glider, Art. 23710" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem vierteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR KINDER FLUGZEUG SPIELZEUG AUS KUNSTSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG FARBEN BAUSATZ

Federn, sog. Bastelfedern in verschiedenen…

Federn, sog. Bastelfedern in verschiedenen Farben, Foto siehe Anlage, - gefärbt, somit einer weitergehenden Bearbeitung unterzogen (keine Ware der Position 0505), - in unterschiedlichen Farben und Größen, - zehn Stück sind gemeinsam in einem Beutel aus Kunststoff mit bedrucktem Pappaufhänger   für den Einzelverkauf verpackt. "Federn"

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Nationale Stichworte: GEFÄRBT BEARBEITET FARBEN

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - sechs…

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - sechs Haushaltsartikeln (Pos. 3924) aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Bei den Artikeln handelt es sich um zylindrische Behälter   (Größe: 45 x 106 mm), Stiele (Größe: 91 x 20 x 4 mm) und Deckel (Größe: 49 x 13 mm)   für die Behälter, - einer Halterung (Pos. 3926) (Größe: 156 x 100 x 21 mm) aus Polypropylen einem Kunststoff   im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mit passgenauen Aussparungen für die Behälter   versehen ist und bis zu sechs Behälter aufnehmen kann.

Die Ware wird nach Antragsangaben zur Herstellung von Eiscreme (Stieleis) verwendet und ist zum Einfrieren geeignet.

Sie ist in einer gemeinsamen Einzelverkaufsumschließung aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Haushaltsartikel den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 10 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL FARBEN SPEISEEIS

Angaben: Karmin 50% wasserlöslich. Bei der…

Angaben: Karmin 50% wasserlöslich. Bei der Ware handelt es sich um eine Zubereitung von Karminlack, der aus Farbmitteln tierischen Ursprungs gewonnen wurde, mit Maltodextrin.

Die Ware stellt ein stark gefärbtes, rotes Pulver dar, das in der Lebensmittelindustrie verwendet wird.

  Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Farblacken  

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Nationale Stichworte: ZUBEREITET FARBEN ROT MALTODEXTRIN FARBLACK

SMD-LED Top View - Leuchtdiode mit einem…

SMD-LED Top View - Leuchtdiode mit einem Leuchtdiodenchip, montiert auf einem Träger in einem SMD-Gehäuse   mit zwei Kontaktflächen (abhängig von der Typennummer unterschiedliche Wellenlängen). "Leuchtdiode (LED)"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED FARBEN IN EINEM GEHÄUSE

Angaben: Aqua Gelz Nachfüllset Basis; Nachfüllpack…

Angaben: Aqua Gelz Nachfüllset Basis; Nachfüllpack (Farben und Wasserzusatz) für die Aqua Gelz Bastelsets zur Herstellung von bunten Kunststofffiguren.

Warenbeschreibung: Zusammenstellung von vier Farben (rosa, orange, gelb und schwarz), jeweils zu 165 ml in eine Kunststoffflasche abgefüllt und vier Sachets mit jeweils 5 g Calciumchlorid, zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem Original-Pappkarton verpackt.

Befund: Farben, in Zusammenstellungen. Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), bei der die Farben aufgrund des Umfangs sowie im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend sind. 

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Nationale Stichworte: FARBEN FARBSTOFF IN TUBEN

Es handelt sich nach den Antragsangaben und…

Es handelt sich nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster bei dem als "Mc Donald´s - Family Happy Pack - 2020 Motiv Wachsmalstifte" bezeichneten Erzeugnis um vier Stifte in unterschiedlichen Farben mit einer Länge von ca. 77 mm und einem Durchmesser von ca. 8 mm, ohne festen Schutzmantel, mit einer bedruckten Schutzbanderole aus Papier überzogen.

Die Waren sind in einer Pappschachtel mit Logo aufgemacht. Die Wachsmalstifte sind lt. Antragsangaben gemeinsam mit einem Ausschneidebogen, einer Maske und einem Malbogen verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung nach AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht, so dass die Waren getrennt einzureihen sind (vgl.

DEBTI-56951/19-1, 2438/20-1 und 2439/20-1). Die Malstifte sind zolltarifrechtlich als "Farbstifte, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: FARBEN WACHSMALSTIFT ZUM ANMALEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung (sog. "Slime Lab"), bestehend aus - 1 sog.

Labor-Basis aus Kunststoff mit Stellflächen an der Oberseite, - 1 sog. Mixer aus Kunststoff mit Mischbecher, Rührmechanik, Drehkurbel und Deckel (Aufsatzkappe), - 3 kleinen sog.

Reagenzgläsern aus Kunststoff, mit Deckel, - 3 kleinen Becher aus Kunststoff, mit Deckel, - 1 kleinen Spatel aus Kunststoff, - 1 kleinen Trichter aus Kunststoff, - 4 sog.

Stickern auf einem Stickerbogen, aus Papier, - 10 Kunststoffbeuteln mit Pulvern in bunten Farben, aus pflanzlichem Schleimstoff (Guar), - 3 Kunststoffbeuteln mit kleinen Sternchen aus Kunststoff, zur Dekoration, - 6 Beuteln mit Glitzerpulver in bunten Farben, - 4 kleinen Spielfiguren (z.

B. Seepferdchen, Teddybärchen, ....) und - 1 auf Papier gedruckten Gebrauchsanweisung. In dem Mischbecher sollen auf der Labor-Basis die Schleimpulver mit Wasser, Glitzer und/oder Sternchen angerührt werden.

Der flüssige Schleim soll dann mit Trichter und Spatel in die kleinen Becher umgefüllt werden, nach Belieben soll dann jeweils eine Spielfigur hinzugefügt werden.

Die Becher sollen anschließend mit den Stickern beklebt und beschriftet werden. Das in einem buntbedruckten Pappkarton für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemachte Set dient der Freizeitgestaltung "Herstellen von Schleimfiguren" und besitzt auf Grund der dafür speziell zusammengestellten Komponenten insgesamt Spielzeugcharakter.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um  "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung".  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BLAU FARBEN ROT GRÜN PULVERISIERT

Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug…

Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug bestehend aus - 54 quadratischen Kärtchen aus Pappe in den Abmessungen von ca. 9 x 9 cm, -- einseitig mit verschiedenen Motiven bedruckt, wovon jeweils neun Bilder zu einem Thema gehören, - entweder mit den Themen "Tulpen", "Obst", "Bodenkammer", "Stifte, Knöpfe und Schrauben", "Socken" oder Pullover" bedruckt, wobei sich die neun zu einem Thema passenden Bilder oft nur in einem kleinen Detail unterscheiden, was ein genaues Hinschauen erfordert, - sechs sog.

Bildtafeln aus Pappe in den Abmessungen von ca. 32 x 32 cm, die mit neun verschiedenen Bildern eines Themas bedruckt sind, - einer mehrsprachigen Spieleanleitung, - einem Lösungshinweis in Form einer klarsichtigen Kunststofffolie, die einseitig mit den Umrissen der Kärtchen und einer rechteckigen Markierung an einer Seite der Umrisse bedruckt ist; diese Markierung findet sich auch an den 54 Kärtchen und stimmt bei Auflegen des richtigen Kärtchens auf ein Feld der Bildertafel mit der Markierung auf der Lösungsfolie überein, gemeinsam zur spielerischen Unterhaltung für Kinder ab 5 Jahren in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ziel des Spiels ist es, die kleinen Unterschiede der Bilder zu erkennen und das richtige Kärtchen auf das passende Bild der jeweiligen Tafeln zu legen.

Mit der beiliegenden Lösungsfolie kann schnell kontrolliert werden, ob alles richtig gemacht wurde.

Eine Gewinnermittlung erfolgt nicht, so dass es sich nicht um ein Gesellschaftsspiel der Position 9504 handelt.

Vielmehr liegt ein Lernspiel vor, das Kindern in spielerischer Weise vermittelt, verschiedene Formen, Farben und Details zu erkennen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG FARBEN SPIELKARTE