FARBIG.

BARVENÉ 58 MED FARVE 4 ΧΡΩΜΑΤΙΣΜΕΝΟΣ 2 COLOURED 222 COLOREADO 2 COLORÉ 118 SZÍNEZETT 4 COLORATO 17 DAŽYTI 2 KRĀSAINS 1 GEKLEURD 107 BARWIONY 138 COLORAT 7 FAREBNÝ 118 BARVAN 4 MED FÄRG 18

Es handelt sich bei dem als "Stempel-Bilder"…

warenzusammenstellung; aus papier; für kinder; farbig

Es handelt sich bei dem als "Stempel-Bilder" (Art. 94782) bezeichneten Set um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei quadratischen Stempeln für den Handgebrauch (Seitenlänge 3 cm) mit Tierpfotenmotiven - einem quadratischen Stempelkissen - acht rechteckigen Couverts (15 x 10 cm) - acht farbig bedruckten Karten mit Tiermotiven Die Pappkarten lassen sich bemalen und mit den Stempeln verzieren bzw. gestalten und können anschließend in den dafür vorgesehenen Couverts verpacken werden.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung kann nicht ermittelt werden, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden, Positionen erfolgt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton in einer Kunststofftüte aufgemacht.

Die Ware wird als "Stempel, für den Handgebrauch" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS PAPIER FÜR KINDER FARBIG

Eischalen, gefärbt Eine Warenprobe lag nicht…

Eischalen, gefärbt Eine Warenprobe lag nicht vor. Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem Erzeugnis um leere, mit Lebensmittelfarbstoff gefärbte Eischalen.

Die Eischalen sind genießbar und für den menschlichen Verzehr geeignet. Sie sollen als Verpackung/Behältnis/Cup in der Lebensmittelindustrie, in der Gastronomie und für Catering verwendet werden.

Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; keine Ware der Position 0511 der KN, da genießbar.

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Nationale Stichworte: GEFÄRBT FARBIG GENIESSBAR LEER

Es handelt sich um Dosen aus Stahlblech in…

aus unedlem metall; stahl; mit motiv; farbig

Es handelt sich um Dosen aus Stahlblech in Form eines stilisierten Tannenbaums mit abnehmbarem Deckel.

Die Erzeugnisse sind auf der Außenseite mit einem farbigen Überzug mit winterlichen Motiven, Schriftzügen wie z.

B. "Hello Winter", "Jolly", "Ho-Ho", etc. sowie einem Firmennamen versehen.

Auf der Rückseite sind die Waren zudem mit einer Firmenanschrift und einem Barcode bedruckt.

Die Erzeugnisse dienen zur Aufbewahrung verschiedener Waren. Abmessungen (maximale Länge x maximale Breite x Höhe): ca. 15,5 cm x 11,5 cm x 3 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Position 7323, da die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht eindeutig erkennbar dazu bestimmt sein, als Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel verwendet zu werden.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT MOTIV FARBIG

Spielzeug in Form eines Puzzles (sog. Schichtenpuzzle…

aus holz; für kinder; farbig; spielzeug; puzzle; mit kreisförmigem…

Spielzeug in Form eines Puzzles (sog. Schichtenpuzzle Kreis Artikel 57737), das aus Holz gefertigt ist (laut Angaben des Antragstellers aus Lindensperrholz, nicht handgearbeitet).

Das Puzzle besteht aus einer quadratischen, mehrlagigen Holzplatte in den Abmessungen (L x B x D) von ca. 11,8 x 11,8 x 1,7 cm, die auf der Vorderseite mittig mit mehreren, übereinander angeordneten, runden Aussparungen unterschiedlicher Größe versehen ist.

Ganz unten in der Mitte befindet sich die kleinste Aussparung (Durchmesser ca. 5 cm), die oberste Ebene weist eine Aussparung von ca. 10 cm auf.

Die verschiedenen Ebenen sind mit Kreisen in unterschiedlichen Farben (von unten nach oben in lila, blau, grün, gelb, orange und rot markiert).

Jede Ebene hat Puzzleteile in der entsprechenden Farbe, die einen Kreis bilden und von der Größe her in die Aussparung der passenden Farbe passen, so dass Kreis über Kreis gelegt bzw. gepuzzelt werden kann.

Insgesamt gibt es 21 Teile. Je größer der Kreis ist, desto mehr Puzzleteile beinhaltet er (von 1 bis 6 Teile).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von kleineren Kindern. Zolltarifrechtlich liegt ein "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG PUZZLE MIT KREISFÖRMIGEM QUERSCHNITT