FOLIE.

ФОЛИО 10 FÓLIE 182 FOLIE 16 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 90 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 4 FOLIJA 14 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 38 FOLIJOS 1 FOLIE 392 FOLIE 105 FOLIE 11 FÓLIE 110 FOLIJE 44 FOLIE 132

Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen…

Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und einem Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, sog. 2 Toilettentaschen, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (zusammen in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, mit einem gemeinsamen Etikett mit Preisangabe), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die zwei Waren getrennt einzureihen, - Transport- oder Verpackungsmittel: - - in Form eines Reisekosmetikbeutels, - - aus klarsichtigen Kunststofffolien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - einmal gefaltet und an den Schmalseiten zusammengenäht, - - mit dem Schriftzug "Fresh" bedruckt, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne weitere Aufteilung oder Ausstattung, - - aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT FOLIE DURCHSICHTIG GENÄHT

Sog. LC-Display, im Wesentlichen bestehend…

folie; glas; lcd

Sog. LC-Display, im Wesentlichen bestehend aus einer zwischen zwei Glasplatten eingeschlossenen Flüssigkristallschicht (passive Vertical Alignment-Technologie), Maße in mm: 120 L x 17,7 B x 3,1 H, mit transparenten Leiterbahnen, auf der Rückseite mit Diffuserfolie überzogen, ohne Ansteuerelektronik und ohne Hintergrundbeleuchtung.

Die Ware stellt sich somit als Flüssigkristallanzeige (LCD) mit passiver Matrix dar, die laut Angaben der Astin in Kraftfahrzeuge einer bestimmten Marke eingebaut wird, wo sie zur Darstellung von alphanumerischen Zeichen und verschiedenen Symbolen dient.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als Teil eines Sichtsignalgeräts für KFZ in das Kapitel 85 kommt gemäß Anmerkung 2 in Verbindung mit Anmerkung 1 m) zu Abschnitt XVI nicht in Betracht, da es sich um eine Ware handelt, die von einer Position des Kapitels 90 erfasst wird.

Die Ware wird als "anderweit nicht genauer erfasste Flüssigkristallvorrichtung, keine Ware der Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20, mit passiver Matrix" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FOLIE GLAS LCD

Sog. LC-Display, im Wesentlichen bestehend…

folie; glas; lcd

Sog. LC-Display, im Wesentlichen bestehend aus einer zwischen zwei Glasplatten eingeschlossenen Flüssigkristallschicht (passive Vertical Alignment-Technologie), Maße in mm: 114 L x 20,2 B x 2,86 H, mit transparenten Leiterbahnen, auf der Rückseite mit Diffuserfolie überzogen, ohne Ansteuerelektronik und ohne Hintergrundbeleuchtung.

Die Ware stellt sich somit als Flüssigkristallanzeige (LCD) mit passiver Matrix dar, die laut Angaben der Astin in Kraftfahrzeuge einer bestimmten Marke eingebaut wird, wo sie zur Darstellung von alphanumerischen Zeichen und verschiedenen Symbolen dient.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als Teil eines Sichtsignalgeräts für KFZ in das Kapitel 85 kommt gemäß Anmerkung 2 in Verbindung mit Anmerkung 1 m) zu Abschnitt XVI nicht in Betracht, da es sich um eine Ware handelt, die von einer Position des Kapitels 90 erfasst wird.

Die Ware wird als "anderweit nicht genauer erfasste Flüssigkristallvorrichtung, keine Ware der Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20, mit passiver Matrix" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FOLIE GLAS LCD

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

gewebe; aus kunststoff; folie; band; polyurethan; mehrlagig;…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Etiketten aus Kunstleder. Die Laboruntersuchung ergab, dass rechteckige Flacherzeugnisse aus mit Spinnstoff verstärktem Zellkunststoff vorliegen.

Die Erzeugnisse sind rechteckig und weisen weder abgerundete Ecken noch eingestanzte Löcher oder andere Umrissformen auf.

Die Ware ist als andere Bänder aus Zellkunststoff aus Polyurethan-Weichschaum in die Unterposition (KN) 3921 1310 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BAND POLYURETHAN MEHRLAGIG VERSTÄRKT STREIFEN ETIKETT