FOLIE.

ФОЛИО 18 FÓLIE 194 FOLIE 19 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 98 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 5 FOLIJA 16 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 39 FOLIJOS 1 FOLIE 428 FOLIE 121 FOLIE 11 FÓLIE 116 FOLIJE 44 FOLIE 146

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set"…

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set" bezeichnete Ware besteht aus zehn, aufgerollten Einweg- Spritzbeuteln (Teigsäcken), vier auswechselbaren Spritztüllen, zwei Verschlusskappen und einem Verschlussclip aus  - laut Produktspezifikation - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mittels Perforationskante einzeln abtrennbaren Einweg - Spritzbeutel (35 cm lang) aus transparenten Folien sind trichterförmig zugeschnitten.

Das untere Ende (Spitze) wird jeweils abgeschnitten, um die Tüllen mit Verschlusskappe aufzusetzen, anschließend wird der Spritzbeutel mit Inhalt (z.B.

Schlagsahne) gefüllt und mit dem Clip verschlossen. Dann wird die Verschlusskappe abgenommen, damit der Beutelinhalt auf Gebäck oder Desserts aufgespritzt werden kann.

Die Waren dienen im Haushalt dem Dekorieren von Gebäck und Desserts. Das für den Einzelverkauf aufgemachte Spritzbeutel - Set ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Taric- Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannte Ware" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um eine Schutzhülle z.B. für einen Terminplaner oder Notizbücher in zwei unterschiedlichen Größen (ca.

B x H x T 24,5 x 31 x 3 cm bzw. 18,5 x 23 x 3 cm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Außenseite aus einer lederartig geprägten, in unregelmäßigen Abständen mit senkrechten Rillen versehenen Folie aus geschäumten Zellkunststoffen, welche auf der Rückseite mit einem undichten Gewebe aus Spinnstoffen hinterlegt ist (Flächenerzeugnis des Kapitel 39).

Die Kunststofffolie ist mit einer Verstärkungslage aus Pappe sowie geschäumten Kunststoffen versehen.

Die Innenseite der Schutzhülle ist mit einer Lage aus Spinnstoffen ausgekleidet sowie mit mehreren Einsteckfächern ausgestattet.

Zudem befinden sich in der Schutzhülle drei Schienen aus unedlen Metallen zum Einspannen der Bücher und drei farbige Spinnstoffbänder als Lesezeichen.

Das Erzeugnis ist zusätzlich mit einer gummielastischen Stiftschlaufe sowie einem Band zum Verschluss ausgestattet.

Der Charakter der in einem Pappkarton verpackten Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild durch die Außenseite aus Kunststoffen bestimmt.

Eine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da die Ware weder im Wortlaut der Position 4202 genannt ist noch ein den dort genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KALENDER ZUM SCHUTZ

Sensor zur Druckkraftverteilungsmessung,…

folie; kabel; messgerät; sensorfolie; kabel; messgerät; sensorfolie; kabel; messgerät; sensor

Sensor zur Druckkraftverteilungsmessung, im Wesentlichen bestehend aus einer sohlenförmigen Folie, die mit horizontalen und vertikalen Bahnen durchzogen ist, welche druckempfindliche Tinte enthalten.

Die Folie ist fest mit einem Flachkabel mit Anschlussstecker verbunden (siehe Abbildung in der Anlage).

Wirkt eine Kraft auf den Sensor ein, verändert sich dessen Leitfähigkeit proportional zur einwirkenden Kraft.

Der Sensor dient dem Messen der Kraftwerte in Newton zwischen zwei Auflageflächen wie z. B. Fuß und Boden.

Die Messwerte werden über das Kabel an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet.

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anders als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: FOLIE KABEL MESSGERÄT SENSOR

Unterlegscheiben zur Wärmeableitung - in…

Unterlegscheiben zur Wärmeableitung - in Form einer einseitig anhaftenden, glasfaserverstärkten Silikonkunststofffolie   mit einer Materialstärke von 0,2 mm, mit der für den Einbau passgenauen Form   und Abmessungen, - zur elektrischen Isolation (mit gleichzeitiger Wärmeleitung) zwischen Halbleiter und Kühlkörper.

  "Isolierteil, ganz aus Isolierstoffen, für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen,  kein Isolator der Position 8546, aus Kunststoff,  Unterlegscheiben zur Wärmeableitung"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FOLIE ISOLIERMATERIAL

Angaben des Antragstellers: Schlauchfolie…

Angaben des Antragstellers: Schlauchfolie aus Polyethylen (HDPE) mit einer Lauflänge von 500 m und einer Breite von 750 mm.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt der Schlauchfolie vorgelegt; das vorgelegte Muster war bedruckt und stellt sich als flachliegender Schlauch dar.

Befund: Es liegt ein flachliegender Schlauch der Unterposition (KN) 3917 3200 vor.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus polyethylen; in schlauchform

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog.  "Linerbag" aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schlauchförmige, quaderförmige Erzeugnis (Abmessungen  für 20' Container: 2,40 m x 2,40 m x 5,80 m bzw. für 40' Container: 2,40 m x 2,40 m x 11,80 m) verfügt auf einer Stirnseite im oberen Bereich über Tüllen zur Beladung und Entlüftung und im unteren Bereich über eine vorgesehene Entladeöffnung (-tülle), die durch Aufschneiden geöffnet wird.

Ferner ist das "Linerbag" mit aufgeschweißten bzw. aufgeklebten gummielastischen Ringen zur Befestigung versehen.

Zusätzlich ist das Erzeugnis unterhalb der Tüllen zur Beladung und Entlüftung, bis etwa einem Meter unter den Bodenbereich des Linerbags reichend, mit einem sog. "Türschott" aus einem Gewebe aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus Polyethylen (Streifenbreite augenscheinlich weniger als 5 mm, ein Bestreichen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar), ausgestattet.

Das "Türschott" dient als Schutz des "Linerbags" vor Beschädigungen.   Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das zum Auskleiden von Containern vorgesehene "Linerbag" mit Gewebebändern und Befestigungskomponenten aus unedlen Metallen (Karabinerhaken, Schellen, Ringen) im Container befestigt, dient zu Transport- oder Verpackungszwecken von großen Mengen von fließfähigen Schüttgütern und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Das Linerbag und die Spinnstoffgurte sowie die Befestigungskomponenten sind (lt. Angaben der Antragstellerin) in einer gemeinsamen Verpackung aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen die Folien aus Polyethylen den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3923 1000 10 bis 3923 5090 00 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS POLYETHYLEN IN SCHLAUCHFORM

Fotografischer Rollfilm, sensibilisiert,…

Fotografischer Rollfilm, sensibilisiert, nicht belichtet in Form von farblosen, trüb durchscheinenden, dünne, Folien, im Wesentlichen bestehend aus Polyethylenterephtalat, welches mit einer Schichte versehen ist, die empfindlich gegen NIR (nahes Infrarot) ist, welches ausreichend Energie besitzt, um diese Schichte intensiv blau zu färben; aufgemacht in Rollen mit einer Breite von 500 mm; kein Erzeugnis des Kapitels HS 39.

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Nationale Stichworte: FOLIE IN ROLLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; folie

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Deko Girlande metallic" (Art.Nr. 746107).

Das Erzeugnis stellt sich als ein 4 m langer und 15 cm breiter Folienstreifen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 dar.

Der metallisch glänzende (gold oder silber) Folienstreifen ist in regelmäßigen Abständen fransenartig (Streifenbreite 5 mm) -bis auf einen verbleibenden Rand von ca. 3,5 cm- eingeschnitten.

Die in einem Polybeutel mit Pappreiter aufgemachte, sog. Girlande verfügt weder über ein Befestigungsband noch eine Lochung oder eine anderweitige Befestigungsvorrichtung.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; folie; ventil; schwarz; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Gehhilfe aufblasbar, Art. 237170" um ein stilisiertes Gehgestell (H 85 x B 55 x T 35 cm) mit Ventil aus miteinander verschweißten, grau/schwarzen Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Ware dient als humoristisches Geschenk z. B. zu runden Geburtstagen.

Ein Scherzartikel im Sinne der Position 9505 liegt mangels eines Überraschungseffektes nicht vor.

Auf Grund des fehlenden spielerischen Unterhaltungswertes handelt es sich um kein Spielzeug der Position 9503.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHWARZ AUFBLASBAR

Bei der laut Antrag als "Abdeckplane…

Bei der laut Antrag als "Abdeckplane Frame Pool" bezeichneten Ware handelt es um eine sog.

Pool-Abdeckung, - aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (PVC),   einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - mit den Abmessungen von ca. 460 (L) x 226 (B) cm, - am umgeschlagenen und verschweißten Rand mit einer durch eingearbeitete Ösen gezogenen   Spinnstoffkordel mit Kordelzugstopper ausgestattet (damit weiterarbeitet als   in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen), - mit mehrsprachigen Warnhinweisen sowie einem Firmennamen bedruckt, - soll als Abdeckung für einen rechteckigen Swimmingpool mit einer Größe von 450 x 220 cm zum Schutz   vor Verschmutzung und zum Halten der Wärme verwendet werden, kann aber auf Grund   der neutralen Form auch zur Abdeckung von anderen Gegenständen verwendet werden, - in einem farbig mit Artikelinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FOLIE SCHWIMMBECKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS