FOLIE.

ФОЛИО 18 FÓLIE 194 FOLIE 19 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 100 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 8 FOLIJA 16 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 39 FOLIJOS 1 FOLIE 443 FOLIE 125 FOLIE 12 FÓLIE 117 FOLIJE 44 FOLIE 146

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Tragetasche".

Das ca. 60 x 55 x 0,8 cm große Erzeugnis besteht aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen (LDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und ist mit zwei ausgestanzten Tragemulden versehen.

Die Tasche ist auf einer Außenseite mit einem beschreibbaren Feld für Name, Adresse, Datum und Abteilung bedruckt.

Die Ware dient z.B. in Krankenhäusern zum Verpacken und Transportieren von Patienteneigentum während eines operativen Eingriffs oder einer Untersuchung und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE FOLIE POLYETHYLEN

Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts…

Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts siehe Anlage), - in Form einer rechteckigen, mikroporösen Folie aus Polyethylen mit einer ca. 2 µm - 10 µm   starken keramischen Schicht, einer Gesamtstärke von 16 µm - 20 µm sowie einer Breite   von 322,3 mm (entsprechend der zu fertigenden Akkumulatoren), - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Scheider (Separator) für elektrische   Akkumulatoren. "Scheider (Separator) für elektrische Akkumulatoren, auch in rechteckiger  Form, Teil, Scheider (Separator), keine Ware des TARIC-Codes 8507 9030 10"

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Nationale Stichworte: TEIL FOLIE AKKUMULATOR POLYETHYLEN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus drei Farbbändern in Form von Thermotransferfolien (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des höheren Wertes) und 108 Stück Foto-Papier.

Die Thermotransferfolien befinden sich in Druckerkatuschen und sind nicht mit unterschiedlichen Farbpigmenten beschichtet.

Durch Erhitzen erfolgt der Druckvorgang, der sog. Thermosublimationsdruck. Die verpackte Ware ist als "schreibmaschinenähnliches Band, für Abdrucke präpariert auf einer Spule, Farbband aus Kunststoff, kein Farbband mit unterschiedlichen Farbsegmenten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie aus Kunststoff Folienaufbau: Coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen - Konterdruck in verschiedenen Druckverfahren - 2-Komponenten-Polyurethankleber - coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, weiß, geschäumt Materialstärken: 20 µm / 30 µm bzw. 20 µm / 28-30 µm Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurden vier verschiedene Abschnitte rechteckiger, auf der Außenseite bunt bedruckter und auf der Innenseite weißer Folien für Verpackungszwecke vorgelegt.

Befund: Es handelt sich charakterverleihend um Folien aus Zellkunststoff der Unterposition (KN) 3921 1900.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN MEHRLAGIG

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien aus Kunststoff Folienaufbau: coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt, transparent - Konterdruck im Tiefdruckverfahren - 2-Komponenten Polyurethan-Kleber - coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt, weiß Materialstärken: 15 µm / 20 µm; 20 µm / 20 µm Untersuchungen an Warenmustern: Es wurden zwei rechteckige, unterschiedlich bedruckte Kunststofffolien mit einer weißen Rückseite zum Herstellen von Verpackungen für Lebensmittel vorgelegt.

Die Folien bestehen nicht aus Zellkunststoffen und weisen eine Gesamtdicke von ca. 38 bzw. 43 µm auf.

Befund: Es handelt sich um Folien aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3920 2021.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE WEISS POLYPROPYLEN NICHT SELBSTKLEBEND EXTRUDIERT

Bei dem vorliegenden und als "Summer…

Bei dem vorliegenden und als "Summer Waves ® Charac Quick Set ® Pool" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Planschbecken, - aus Kunststofffolien gefertigt (lt.

Antragsangaben PVC), - aúf der Oberseite mit einem aufblasbaren Ring, an dem ein stilisierter Flamingo-Kopf, zwei Flügel und ein Schwanz angebracht sind, die jeweils mit einem Aufblasventil und einer eigenen Luftkammer versehen sind, - aufgeblasen mit einem Durchmesser von ca. 1,83 cm und einer Höhe von ca. 51 cm (lt.

Antragsangaben), - an der Rückseite mit einem Anschluss für einen Gartenschlauch sowie einer einfachen Vorrichtung zum Verspritzen von Wasser, - mit mehreren Öffnungen zum Ablassen von Wasser versehen, - mit Warnhinweisen bedruckt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER AUFBLASBAR FÜR DRAUSSEN SCHWIMMBECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Luftmatratze (sog.

Neon Comfort Mat) aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im aufgeblasenen Zustand etwa 175 x 80 x 17 cm große Ware verfügt über zwei Luftkammern, die jeweils über ein Ventil befüllt bzw. entleert werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit kunststoff; küchenartikel;…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich bei dem als "Silikonfolie" bezeichneten Erzeugnis um eine runde bzw. rechteckige, mit abgerundeten Ecken versehene Folie aus transparentem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware ist auf einer Seite mit Noppen ausgestattet und wird in der Küche als wiederverwendbare Frischhaltefolie zum Abdecken offener Behältnisse genutzt.

Die Ware ist jeweils als 3er Set (eckig: 9,5 x 9,5 cm; 14,0 x 14,0 cm und 19,0 x 19,0 cm/ rund: Ø 9,5 cm; Ø 14,0 cm und Ø 19,0 cm) aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL DURCHSICHTIG SILIKON

Trinkglas, sog. Schnaps-Glas, Foto siehe…

aus glas; folie; glas; bearbeitet; mechanisch gefertigt

Trinkglas, sog. Schnaps-Glas, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - zylinderförmiges Trinkglas ohne Stiel (Schnapsglas), - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - außen mit einer mattierten Folie versehen (sog. satinierte Oberfläche), die sich zum Bedrucken eignet,   somit anders (weitergehend) bearbeitet, - in den Abmessungen von ca. 5,8 cm (Höhe) x 5 cm (Durchmesser). "Glasware zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall oder  vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS FOLIE GLAS BEARBEITET MECHANISCH GEFERTIGT

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7…

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7 x 2,0 cm große, mit Schaumkunststoff gepolsterte Mappe aus Papier und Pappe, deren Außenseiten mit geprägter, teils mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht sind.

Der Vorderdeckel ist innenseitig mit drei Einstecktaschen aus Papier ausgestattet, das mit geprägter, mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht ist.

Der Hinterdeckel ist innenseitig am linken Rand mit zwei Spinnstoffschlaufen zum Einstecken eines Stiftes und am oberen Rand mit einer Klemmvorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff ausgestattet, in die ein Schreibblock (Format: etwa 21,1 x 29,2 cm) eingesteckt ist, der aus 20 einseitig mit einem Punktraster bedruckten Blättern und einer Rückwand aus Pappe besteht.

An einer der beiden Spinnstoffschlaufen ist ein bedrucktes Hängeetikett aus Papier (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Pappe" zur Unterposition 4820 90 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und das äußere Erscheinungsbild durch die Mappe bestimmt wird.

Diese stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und die Formstabilisierung durch die Pappe und das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KLAMMER GEPRÄGT MAPPE SCHREIBMAPPE