FOLIE.

ФОЛИО 18 FÓLIE 192 FOLIE 19 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 96 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 5 FOLIJA 16 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 39 FOLIJOS 1 FOLIE 425 FOLIE 119 FOLIE 11 FÓLIE 114 FOLIJE 44 FOLIE 146

Angaben des Antragstellers: Klebefolie -…

Angaben des Antragstellers: Klebefolie - 6 Blatt mit je 4 transparenten Klebestreifen (30 x 5 cm), verpackt in Klarsichtfolie, mit Pappaufhänger versehen - Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Originalpackung mit Klebestreifen zum Schutz von Möbeln gegen Katzenkratzer vorgelegt.

In der Verpackung befinden sich beidseitig selbstklebende Folienstreifen aus Kunststoff auf weißem Schutzpapier.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE FÜR MÖBEL SELBSTKLEBEND BEIDSEITIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie. 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außernrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten oder als Körbcheneinlage verwendet werden. Sieben Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Gewicht durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder…

bedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinderbedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinderbedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinder

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder aus an den Rändern miteinander verschweißten Kunststofffolien (Format etwa 10,0 x 10,0 cm, Umfang 8 Seiten), zwischen den Kunststofffolien ist Luft eingeschlossen. Die Seiten sind mit kindgerechten Abbildungen von Giraffen bedruckt.

Das Buch ist in eine mit einer Eurolochung versehenen Umschließung aus bedruckter Pappe eingeschoben.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilderbücher, für Kinder" zum TARIC-Code 4903 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER BILDERBUCH FÜR KINDER

Bei der durch eine Produktbeschreibung sowie…

Bei der durch eine Produktbeschreibung sowie eine Abbildung veranschaulichten und als "Urindrainage INWAY® 2000" bezeichneten Ware handelt es sich um einen geschlossenen, tropfenförmigen Beutel aus verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel mit einem Füllvolumen von 2000 ml ist mit zwei Skalierungen (ml) auf der Vorderseite, einer Tropfkammer mit integrierter Rückflusssperre, einem Kreuzventil mit Ablasshahn, einem ca. 120 cm langen Drainageschlauch aus Kunststoff mit Universalstufenkonnektor und Urinprobenentnahmestelle, einer Schlauchklemme, einer Betttuchklemme und einem Kunststoffhalter mit doppeltem Federbügel mit zusätzlicher Kordel und Einhängeöse ausgestattet.

Nach Angaben des Antragstellers dient das universelle Urinsammelsystem ausschließlich zur Aufnahme des Urins bei  Patienten, die über einen Katheter versorgt werden.

Die steril verpackte Ware wird nicht von der Position 9018 erfasst, da sie kein eigenständiges medizinisches Gerät darstellt.

Der Beutel stellt auch kein Teil/Zubehör eines medizinischen Gerätes (z.B. Katheter) dar, da er keine Merkmale aufweist, die eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung mit einem medizinischen Gerät erkennen lassen.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHLAUCH

Bei der durch eine Produktbeschreibung und…

Bei der durch eine Produktbeschreibung und eine Abbildung veranschaulichten, als "INWAY® Tag & Nacht“ bezeichneten Ware handelt es sich um einen geschlossenen Beutel aus miteinander verschweißten Kunststofffolien.

Die Ware mit einem Füllvolumen von 1000 ml ist mit zwei Skalierungen (ml) auf der Vorderseite, einer Tropfkammer mit integrierter Rückflusssperre, einem Kreuzventil mit Ablasshahn, einem Drainageschlauch aus Kunststoff (je nach Modell: mit einer Länge von 30 bis 90 cm), mit Universalstufenkonnektor und Urinprobenentnahmestelle sowie mit zusätzlicher Kordel und Einhängeöse ausgestattet.

Nach Angaben der Antragstellerin dient das Urindrainagesystem ausschließlich zur Aufnahme des Urins und wird bei mobilen Katheter-Patienten eingesetzt, die ihn tagsüber als Beinbeutel und nachts als Bettbeutel nutzen können.

Die steril verpackte Ware kann sowohl im klinischen Einsatz als auch im häuslichen Pflegebereich verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHLAUCH

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; folie;…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten, sitzenden Hahns; sitzend mit einer Länge von ca. 28 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - mit einem "Körper", zwei "Füßen", einem "Kamm", einem "Schnabel", "Fußbefederungen" und den   Rückseiten der "Flügel" aus zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen   mit einer Außenlage aus verschiedenen, einfarbigen Samt- bzw.

Plüschgewirken und einer Innenlage   aus einfarbigen Abstandsgewirken, - mit einem "Kehlsack" aus einfarbigen Samtgewirken und "Augen" aus einfarbigen, gerauten Gewirken,   die mit aufgestickten "Pupillen" versehen sind, - mit einem "Kopf", zwei "Beinen" und den Vorderseiten der "Flügel" aus durch Kleben miteinander   verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Samtgeweben und einer   Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Samtgewebe den Charakter der   Flächenerzeugnisse, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" und in den "Füßen" mit einem Quietschmechanismus und in den "Flügeln" mit jeweils einer   eingearbeiteten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere aufgrund des Umfangs bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Triceratops", mit einer Länge von ca. 24 cm und einer Höhe   von ca. 14 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus und am Schwanzende mit einer eingearbeiteten,   sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polypropylen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. "Klarsichtbeutel" (Art. 518925) aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im flachliegenden Zustand ca. 11 x 21 cm große Ware dient zu Transport- oder Verpackungszwecken für z.

B. Backwaren bzw. Süßigkeiten und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Fünfzehn Stück sind in einem bedruckten Polybeutel mit Eurolochung aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymeren des Ethylens und Polyvinylchlorid" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polyethylen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. "Gassi-Beutel; Art.Nr. 521048" aus miteinander verschweißten, grünen Folien aus Polyethylen (PE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die im flachliegenden Zustand etwa 31,5 x 22 cm großen, auf der Außenseite mit stilisierten Pfotenabdrücken versehenen Beutel dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z.

B. Hundekot und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Jeweils drei Rollen mit 15 Beuteln sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte mit Eurolochung aufgeblistert.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen um Fünffingerhandschuhe aus einer Folie aus Copolymeren (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).  Die transparenten Handschuhe (Länge ca. 28 cm) sind zum einmaligen Gebrauch im Bereich der Gastronomie, Industrie oder Medizin geeignet.

Die Handschuhe sind in unterschiedlichen Größen (S, M und L) einzeln steril verpackt und zu je 100 Stück in einem Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fünffingerhandschuhe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DURCHSICHTIG STERIL