FOLIE.

ФОЛИО 17 FÓLIE 192 FOLIE 18 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 94 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 5 FOLIJA 14 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 39 FOLIJOS 1 FOLIE 410 FOLIE 118 FOLIE 11 FÓLIE 112 FOLIJE 44 FOLIE 146

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; vliesstoff; folie; holz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog.

Mauspads "Eyestyle" in zwei verschiedenen Ausführungen (Art. SA105 weiße Umrandung / Art.

SA165 graue Umrandung) - mit den Abmessungen von ca. 25 x 20 x 0,7 cm, - mit einer Oberseite (Mausabrollfläche) aus einer schwarzen Folie aus   einem zelligen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit   einer dünnen Unterlage aus grauem Vliesstoff (somit Flächenerzeugnis   der Position 3921), - mit einer Mittellage aus einer Holzfaserplatte, die auf der Oberseite   mit Pappe beklebt ist und - einer rutschhemmenden Unterseite aus schwarzer Zellkunststofffolie, - durch Verkleben und Vernähen der einzelnen Lagen hergestellt, - in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das Gesamterscheinungsbild bestimmt die Mausabrollfläche aus Folie den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE HOLZ

Es handelt sich um ein zweiteiliges Verpackungsmittel,…

Es handelt sich um ein zweiteiliges Verpackungsmittel, bestehend aus den nachstehend beschriebenen Komponenten: 1.

Eine etwa 19,9 x 7,5 x 2,4 cm (L x B x H) große Schachtel mit Überwurfdeckel mit Sichtfenster und Magnetverschluss.

Die Schachtel besteht aus mit Papier beklebter Pappe. Der Überwurfdeckel besteht überwiegend aus einer stabilen, klarsichtigen Kunststofffolie und daneben aus Papier und Pappe.

Der äußere Boden der Schachtel sowie der untere Rand der Deckelinnenseite sind mit Aufdrucken versehen. 2.

Eine an beiden Enden offene Schiebehülle aus Kartonpapier. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4819 50 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch das Papier und die Pappe bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER AUS PAPPE ETUI

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…

auf der rückseite; folie; band; aus polyvinylchlorid

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - oben offen und mit 15 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - die Außenseite des Taschenkorpus besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen (Multifilamentgarne auf Polyamidbasis), die Außenseite dieses Gewebes ist mit einer Folie aus weichgemachtem Polyvinylchlorid beschichtet (mit freiem Auge sichtbar), - am oberen Ende mit einem gewebten Band eingefasst und mit Druckknöpfen verarbeitet, um eine Abdeckhaube zu befestigen, diese besteht ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, dessen Rückseite mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (mit freiem Auge sichtbar) beschichtet ist, - die Abdeckhaube ist mit einem Zippverschluss versehen, um ein Entnehmen der Golfschläger (ohne die Abdeckhaube von der Golftasche nehmen zu müssen) zu ermöglichen, - an den Seiten mit diversen Taschen ausgestattet, welche mittels Zippverschluss und Klettverschluss verschließbar sind, - mit einer Tragevorrichtung verarbeitet, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt.

Nachdem die Außenseite des Taschenkorpuses und der dazugehörenden Abdeckhaube bewertet wurde, überwiegt der Spinnstoffanteil an der Golftasche. (Abbildung siehe Anlage)

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUF DER RÜCKSEITE FOLIE BAND AUS POLYVINYLCHLORID

Es handelt sich um ein Mousepad, - mit den…

Es handelt sich um ein Mousepad, - mit den Abmessungen von ca. 22 x 18 x 0,3 cm und abgerundeten Ecken, - mit einer Oberseite (Mausabrollfläche) aus einer braunen bzw. schwarzen Folie aus einem zelligen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung Polyurethan), die mit einem dünneren, dichten, einfarbigen Spinnstoffgewebe unterlegt ist (somit Meterware des Kapitels 39), - mit einer Mittellage aus einem schwarzem Spinnstoffgewirke, - mit einer rutschhemmenden Unterseite aus schwarzem Zellkautschuk (BR), - durch Verkleben und Vernähen der einzelnen Lagen hergestellt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Mausabrollfläche aus Kunststofffolie den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYURETHAN