FOLIE.

ФОЛИО 11 FÓLIE 191 FOLIE 17 ΤΑΙΝΙΕΣ ΛΕΠΤΕΣ 1 FOILS 92 CINTA METALICA 2 FOOLIUMID 1 METALLILEHTI 1 BANDE MINCE 4 FOLIJA 14 FÓLIA 18 FOGLI E NASTRI SOTTILI 38 FOLIJOS 1 FOLIE 406 FOLIE 111 FOLIE 11 FÓLIE 111 FOLIJE 44 FOLIE 132

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Pflanzenbinder,…

aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; mit haken; folie;…

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Pflanzenbinder, Art. FLOR78655, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 10 mm und einer Länge von laut Antrag 7,5 m, - aus einem gerauten Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen Chemiefasern, das auf einer Seite mit einer Folie aus Kunststoff mit kleinen ausgeformten Widerhaken (laut Antrag Polyester; keine Zellstruktur erkennbar) versehen ist, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden, - aufgrund der beidseitigen Verwendbarkeit ohne erkennbare Schauseite, - stellt sich als ein mit Kunststoff laminiertes Gewebe dar, u. a. somit keine Ware der Position 5806. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyester) laminiert, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den Unterpositionen 5903 9091 00 bis 5903 9099 30 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT HAKEN FOLIE MIT LAGEN VERSEHEN

Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg"…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; aus stahl;…

Bei der als "Reflektoren - Set, 4tlg" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - zwei sog.

Snap - Reflektorenbändern (Schnapp- Armbänder), -- mit den Abmessungen von ca. 35 x 3 cm, -- mit einer Oberseite aus einem gelben, mit gleichmäßigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen Folienstreifen aus Polyvinylchlorid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), --- mit parallelen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden Streifen aus weißer Kunststofffolie aufgebracht, -- im Inneren mit einem biegsamen Metallstreifen, -- mit einer Rückseite aus scherstaubbeflockter Kunststofffolie, -- die einzelnen Lagen sind an den Seitenrändern miteinander verschweißt, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der reflektierende Folienstreifen als charakterverleihend anzusehen, - zwei Hosenklammern -- oval gebogen, Durchmesser ca. 6 cm, -- lt.

Angaben der Antragstellerin - aus mit Kunststoff (ABS) überzogenem Stahldraht (Federstahl), auf der Außenseite mit einem gelben, reflektierenden Folienstreifen versehen.

Die Waren sind dazu geeignet, dass u.a. Radfahrer im Straßenverkehr in der Dunkelheit im Straßenverkehr besser erkannt werden, die Hosenclips dienen gleichzeitig dem Zusammenhalten der Hosenbeine, damit diese nicht verschmutzen und das Fahren behindern.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam auf einem Pappanhänger aufgemacht. Im Hinblick auf den Wert sind die reflektierenden Schnapp-Armbänder charakterverleihend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 20, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS STAHL FOLIE BAND

Sog. Kassette mit einer digitalen Speicherfolie…

aus kunststoff; teil; folie; detektor; speicher

Sog. Kassette mit einer digitalen Speicherfolie als zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer flachen, rechteckigen, innen mit einer Kunststofffolie beklebten Kunststoffkassette (35,4 x 43 cm, 14 x 17", charakterbestimmend in Bezug auf den Wert) mit abgerundeten Ecken, die auf der Rückseite mit einem Klappmechanismus mit Verschlussclips zum Öffnen, einem Barcodefenster zur Identifikation und einem Etikettenfeld ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

In die Kassette ist eine mit europiumdotierten Bariumflurobromidkristallen beschichtete Speicherfolie eingelegt.

Die Ware dient der Erstellung von Röntgenbildern und wird zusammen mit einem Röntgengerät im medizinisch diagnostischen Anwendungsbereich eingesetzt.

Die Ware ist in einer Kunststofftüte und einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Röntgenapparate und -geräte bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FOLIE DETEKTOR SPEICHER

Sog. Kassette zur Aufnahme einer digitalen…

Sog. Kassette zur Aufnahme einer digitalen Röntgenspeicherfolie, im Wesentlichen bestehend aus einer flachen, rechteckigen, innen mit einer Kunststofffolie beklebten Kunststoffkassette (35,4 x 43 cm, 14 x 17") mit abgerundeten Ecken, die auf der Rückseite mit einem Klappmechanismus mit Verschlussclips zum Öffnen, einem Barcodefenster zur Identifikation und einem Etikettenfeld ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die speziell zur Aufnahme von bestimmten Röntgenspeicherfolien hergerichtete Ware dient der Erstellung von Röntgenbildern und wird zusammen mit einem Röntgengerät im medizinisch diagnostischen Anwendungsbereich eingesetzt.

Die Ware ist in einer Kunststofftüte und einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Röntgenapparate und -geräte bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FOLIE DETEKTOR SPEICHER