FOLIE.

Badezimmer-Set, Art. 202916, Foto siehe Anlage,…

bedruckt; aus kunststoff; folie; vorhang

Badezimmer-Set, Art. 202916, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer Badematte und einem Duschvorhang mit Befestigungsringen, mit einer bedruckten Banderole aus Pappe versehen, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; damit getrennte Einreihung der Bestandteile, - Duschvorhang, - in den Abmessungen von laut Antrag 178 cm x 183 cm, - aus einer buntbedruckten Folie aus laut Antrag 100 % Polyethylenvinylacetet (PEVA; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), - am oberen Rand mit einer verstärkten Lochleiste, mit vorgestantzen Ösen ausgestattet sowie mit beiliegenden Kunststoffringen zur Befestigung versehen. "Hygiene- und Toilettengegenstand aus Kunststoffen, anderer als in den Unterpositionen 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 genannte"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE VORHANG

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, schwarzen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit drei Lochungen versehen; zwischen zwei dieser Lochungen ist eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist ebenfalls mit einem kleinen, oben offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie versehen.

Am oberen Rand befindet sich ein Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel, das mittels Klettverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, roten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit zwei Lochungen versehen, zwischen denen eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen ist.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist am oberen Rand mit einem Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel versehen, das mittels Magnetverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

aus kunststoff; folie; selbstklebend; polyethylen; block

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine Klebefolienmatte aus Polyethylen. Der Kleber ist ein wasserbasierter Acrylkleber.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Block mit 30 einseitig selbstklebenden, farblosen, transparenten Folien aus Kunststoff (DIN A4-Format) vorgelegt.

Auf der Ober- und Unterseite befindet sich eine Schutzfolie. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Kunststofffolien im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND POLYETHYLEN BLOCK

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse;…

in aufmach. für den einzelverkauf; folie; zu medizinischen zwecken;…

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse; Abdecktuch Bei der Ware handelt es sich um zweilagige blaue Abdecktücher zur sterilen Abdeckung des Operationsfeldes, die in unterschiedlichen Größen gehandelt werden (siehe Feld 8).

Die eine Seite besteht aus Vliesstoff und nimmt schnell Flüssigkeiten auf, die andere aus Kunststoff und ist flüssigkeitsundurchlässig.

Die Tücher sind einzeln steril verpackt und zu mehreren in bunt bedruckten Faltkartons in Aufmachung für den Einzelverkauf umverpackt.

Zolltariflich handelt es sich um eine Ware aus verschiedenen Stoffen, wobei der innenliegende Vliesstoff der charakterbestimmende Bestandteil ist.

Die Ware ist als Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse, aus Spinnstoffen, andere als Gaze, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 90 50 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN STERIL AUS VLIESSTOFF ZUM ABDECKEN FÜR DIE HUMANMEDIZIN

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel…

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel (Abmessungen im flachliegenden Zustand etwa 28 x 15 cm) aus einseitig mit einer Lage aus Aluminiumfolie kaschiertem Papier, die innen mit einer Lage Kunststofffolie ausgekleidet ist.

Die Aluminiumfolie befindet sich zwischen dem Papier und der Kunststofffolie, wobei die Papierlage die dickste der drei Lagen ist.

Eine Außenseite des Beutels ist neben der einfachen Abbildung von gekreuztem Essbesteck mit einem Wort bedruckt.

Die Tüte wird als fettdichte, wärmeisolierende To-Go-Verpackung von Grillhähnchen verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS ALUMINIUM BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS KLEINER BEUTEL

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus…

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus gehämmerten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus CPE). Die Ware weist eine offene Rückenpartie auf, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist mit langen Ärmeln mit Daumenlöchern versehen.

Zur Befestigung am Körper ist der Kittel in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden sowie am oberen Ende mit einem Kragen ausgestattet.

Die Ware dient u.a. im Klinik- oder Laborbereich als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch und wird in zwei Größen (XL, XXL) sowie in zwei Farben (weiß, blau) gefertigt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ÄRMEL AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit öffnung; folie

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Einweg-Spritzbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die trichterförmige, ca. 35 cm lange Ware ist am oberen Ende offen gearbeitet und zu 20 Stück in einem bedruckten Pappkarton mit Entnahmeöffnung aufgemacht.

Das transparente Erzeugnis dient im Haushalt dem Dekorieren von z.B. Gebäck oder Desserts und wird zolltariflich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG FOLIE

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Vlieslage aus Polyester (Unterware), einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware) sowie 2 Klebefilmen, welche zwischen Ober- und Unterware sowie als Rückenbeschichtung auf der Oberware aufgebracht sind.

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 4 mm und wird mit einer Breite von ca. 1550 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer grauen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche auf der einen Seite mit einem weißen Vliesstoff und auf der anderen Seite mit einem Schmelzklebefilm versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist die dickste Lage. Befund: Die Zellkunststofflage ist für die Ware charakterverleihend.

Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Es handelt es sich um ein steril verpacktes…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit kunststoff; schlauch

Es handelt es sich um ein steril verpacktes graduierte Urin-Messsystem aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem geschlossenen Beutel (mit einem Füllvolumen von 2600 ml) aus miteinander verschweißten Folien aus PVC, der mit aufgedruckter metrischer Skalierung (ml) versehen ist.

Er ist mit einer Ablassvorrichtung und Schutzvorrichtung und einem bakterienresistenten Bakterienfilter im Beutel sowie einer nadelfreien Urinprobeentnahmestelle am Konnektor und einem ca. 130 cm langen Schlauch mit Schlauch- und Betttuchklemme ausgestattet.

Zusätzlich ist das Erzeugnis auf der Vorderseite mit einem sog. Urimeter (starres transparentes Urinmessgehäuse, bestehend aus zwei Kammern) mit einem Füllvolumen von 400 ml mit aufgedruckter metrischer Skalierung (ml) und Ablasshahn versehen.

Die Ware ist am oberen Ende mit einem Halter mit doppeltem Federbügel und einer textilen Aufhängekordel ausgestattet.

Das Erzeugnis wird zum Sammeln, Messen und unmittelbaren Probenehmen des abgegebenen Urins in einen Dauerkatheter verwendet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Auffangen und Sammeln von Urin) bestimmt der geschlossene Beutel aus Kunststofffolien den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF SCHLAUCH