FUSSBALL.

FOTBALOVÉ 7 FOOTBALLS 11 BALLON DE FOOTBALL 14 VOETBALLEN 20

Sog. Schienbeinschonerhalter, Guard Stay,…

gewebe; elastisch; konfektioniert; band; spinnstoffware; halter;…

Sog. Schienbeinschonerhalter, Guard Stay, Foto siehe Anlage, - als Paar mit Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - jeweils in Form eines Bandes mit abgerundeten Enden; in den Abmessungen (Länge x Breite) von 27 cm x 6 cm, - aus einfarbigen, elastischen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - an einem Ende mit einem aufgenähten Flauschband (Schlingengewebe) und am anderen Ende mit einem aufgenähten Hakenband (Samtgewebe) versehen; an den Schmalseiten durch Nähen gesäumt, - mit einem aufgestickten Firmenlogo verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen laut Antrag zur Befestigung von Schienbeinschonern von Fußballspielern am Bein, u. a. deshalb kein Strumpfband und auch kein Bekleidungszubehör, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Waren der Unterposition 6307 9010. "Andere konfektionierte Waren (Schienbeinschonerhalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ELASTISCH KONFEKTIONIERT BAND SPINNSTOFFWARE HALTER FUSSBALL

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr.…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; aufblasbar; ball; fussball

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr. 07430400-00001, Wasserball "Fußball", klein" - aus Kunststofffolienabschnitten aus PVC - lt.

Antragsangaben - zusammengeschweißt - mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, aufgeblasen - mit einem Fußballdekor bedruckt - mit einem Kunststoffventil, das vollständig in den aufgeblasenen Ball eingedrückt wird - auf Grund der geringen Haltbarkeit sowie Stoßfestigkeit kein Ball der Pos. 9506 - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR BALL FUSSBALL

Geduldsspiel in Form einer Kombination, bestehend…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; puzzle; kombination; fussball

Geduldsspiel in Form einer Kombination, bestehend aus - einem Geduldspiel in zwei Varianten -- aus Kunststoffen gefertigt -- mit einer Größe von ca. 14,5 cm -- mit einem langen Stiel, darauf befindet sich eine klarsichtige Kuppel -- in der Kuppel ist ein Fußballtor aufgestellt und es befindet sich ein Schieber vor dem Tor, auf den die weiße Kugel gerollt wird; dann betätigt man den Schieber und versucht, den Ball ins Tor zu schießen -- bei der anderen Variante befindet sich ein Basketballkorb in der Kuppel, auf den mit einer Kugel mit Hilfe eines Hebels gezielt wird - einer ca. 4 cm langen Zuckerware (Lolli mit Erdbeer- oder Himbeergeschmack), die sich im Stiel der Ware befindet und der mit Produktinformationen bedruckt ist.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist mit einer Kunststofffolienummantelung am Stiel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Sie ist als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE KOMBINATION FUSSBALL

WM-Fan-Set, sog. 07812 Fan-Set "Laola",…

WM-Fan-Set, sog. 07812 Fan-Set "Laola", Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus Aufklebern, einer Trillerpfeife, einer Hawaii-Kette und einem Armband; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - Armband: -- aus einer ca. 19 cm langen und ca. 1 cm breiten formgebenden Spange aus Kunststoff, die auf der Außen- seite vollständig mit gezwirnten Garnen umwickelt und mit einem Band aus Geweben versehen ist, -- an den Enden mit Fassungen aus unedlen Metall versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Spinnstoffware nicht vom Warenkreis der Position 7117 (Fantasieschmuck) erfasst, -- im Hinblick auf die Verwendung sind alle Stoffe gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Garne und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe gegenüber dem Kunststoff; somit verleihen weder die Garne noch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Position (5609 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Armband) aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT ARMBAND AUS GARN FUSSBALL