GESCHIRR.

ЧИНИЯ 1 NÁDOBÍ 12 SERVICE 4 DISHES 20 FUENTE 1 ASTIA 5 PLAT 204 ASZTALI EDÉNY 1 PIATTI DA PORTATA 1 SCHALEN 36 TALERZE 7 FAT 5

Es handelt sich um ein Geschirr-Set für Kleinkinder,…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; becher; tasse; teller;…

Es handelt sich um ein Geschirr-Set für Kleinkinder, bestehend aus fünf Bechern, runden Tellern und Schüsseln in verschiedenen Farben sowie Gabeln und Löffeln.

Nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis bestehen die Waren aus pflanzlichen Füllstoffen (holzigen Cellulosefasern) und Melaminharz (= Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Da die aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse von keiner Position der Kombinierten Nomenklatur unmittelbar erfasst werden, sind sie unter Anwendung der AV 3 b) nach ihrem charakterbestimmenden Stoff einzureihen.

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern. In Bezug auf die Formgebung, Stabilität, das Gesamterscheinungsbild und die Haptik sowie die für die Verwendung des Erzeugnisse erforderliche Hygiene bei der Zubereitung von Lebensmitteln/Getränken bestimmt dagegen der Kunststoff gegenüber den pflanzlichen Füllstoffen den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden daher zolltariflich als "Geschirr aus Kunststoffen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BECHER TASSE TELLER GESCHIRR SCHÜSSEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; geschirr; bambus

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine konisch geformte Schale aus -lt.

Antragsangaben- Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit pflanzlichen Füllstoffen.

Die im Durchmesser ca. 14,7 cm große sowie ca. 7 cm hohe Ware weist ein Fassungsvermögen von ca. 460 ml auf, ist auf der Innenseite mit einem Holzdekor bedruckt und auf der Unterseite mit einem hellgrünen Farbauftrag versehen.

Im Hinblick auf Formgebung, Stabilität und die für die Verwendung erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der Schale.

Das mit einem Klebetikett in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltartikel aus Kunststoffen, Geschirr und Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GESCHIRR BAMBUS

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; becher; teller; geschirr;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein 5-teiliges, bunt bedrucktes Geschirrset für Kinder, bestehend aus einem runden Teller mit hochgezogenem Rand, einem henkellosen Becher, einer Schale sowie einem Löffel und einer Gabel.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin sind alle Bestandteile des Sets aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit pflanzlichen Füllstoffen gefertigt.

Im Hinblick auf Formgebung, Stabilität und die für die Verwendung erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der Waren.

Die in einem in einem Pappkarton mit Sichtfenster aufgemachten Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltartikel aus Kunststoffen, Geschirr und Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BECHER TELLER GESCHIRR GABEL LÖFFEL BAMBUS

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar Socken und Geschirr (Tasse), sog. Set, Porzellantasse und Socken, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Geschirr (Tasse): -- weiße, glasierte, becherförmige Tasse mit Henkel, -- auf der Außenseite u. a. mit einem Schriftzug und einem Motiv versehen, -- in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9,5 cm (Höhe), -- keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, -- lt.

Antrag aus Porzellan. "Geschirr (Tasse), aus Porzellan"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BECHER TASSE PORZELLAN GESCHIRR SOCKE