GESICHT.

ЛИЦЕ 1 ČELO 2 ΠΡΟΣΩΠΟ 3 FACE 57 CARA 5 NÄGU 1 KASVOT 1 VISAGE 293 FACCIA 4 SEJAS DAĻA 1 GEZICHT 45 TVÁR 2 LICE 1 ANSIKTE 23

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's…

aus spinnstoff; bein; für kinder; spielzeug; kopf; gesicht

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's - Mr. Men little Miss Plush - 2021, Motiv Copack 2" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um nicht menschliche Wesen ("Mr.

Happy, Little Miss Princess, Mr. Daydream, Mr. Nosey, Mr. Clever, Mr. Impossible, Little Miss Inventor, Little Miss Fun, Little Miss Brainy, Little Miss Magic"), - aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - in den Größen von ca. 9 cm bis 12 cm, - jeweils eine Figur mit unterschiedlich geformtem Kopf darstellend, ohne Körper aber mit Beinen, ausgeformten oder aufgestickten Armen, einem aufgestickten Gesicht und teilweise mit Kopfbedeckung oder Haaren versehen, - am Kopf mit einer Spinnstoffschlaufe ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - jeweils in einer bedruckten Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEIN FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF GESICHT

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's…

aus spinnstoff; bein; für kinder; spielzeug; kopf; gesicht

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's - Mr. Men little Miss Plush - 2021, Motiv Copack 1" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um nicht menschliche Wesen ("Mr.

Strong, Mr. Tickle, Little Miss Sunshine, Little Miss Naughty, Mr. Messy, Mr. Noisy, Mr. Tall, Little Miss Sparkle, Little Miss Splendid, Little Miss Shy"), - aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - in den Größen von ca. 9,5 cm bis 17 cm, - jeweils eine Figur mit unterschiedlich geformtem Kopf darstellend, ohne Körper aber mit Beinen, ausgeformten oder aufgestickten Armen, einem aufgestickten Gesicht und teilweise mit Kopfbedeckung oder angedeuteten Haaren versehen, - am Kopf mit einer Spinnstoffschlaufe ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - jeweils in einer bedruckten Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEIN FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF GESICHT

Sog. Augenmassagegerät in Form einer der…

Sog. Augenmassagegerät in Form einer der Massage dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Massagegerät und einem USB-Kabel.

Das Massagegerät in Form eines stabförmigen Handapparates besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Vibrationsmotor, abnehmbarer Kappe, Behandlungskopf, Bedienelement, Induktivleiste und Ladeanschlussbuchse auf der Rückseite (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Das Gerät dient der kosmetischen Gesichtsbehandlung, wobei mit dem Gerät eine Vibrationsmassage durchgeführt wird.

In Stufe 1 erfolgt die Massage mit einer Frequenz von 7500 Schwingungen pro Minute und blauem Licht, in Stufe 2 mit einer Frequenz von 12000 Schwingungen pro Minute, rotem Licht und Wärme (ca. 45°C).

Die Hauptfunktion (Haupttätigkeit) des Gerätes besteht in der Erzeugung der Vibrationen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton verpackt.

Die Ware wird als „elektrisches Vibrationsmassagegerät“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE GESICHT

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“…

aus kunststoff; griff; nylon; bürste; reinigungsgerät; gesicht

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“ um Reinigungsgeräte für die Haushaltsreinigung. Die Erzeugnisse besitzen rundlich angeordnete Nylonborsten als Einzugsmaterial in einer Kunststofffassung mit Kunststoffgriff.

Die Bürsten sind an der Fassung mit stilisierten Blüten bzw. menschlichen Gesichtern versehen und mit Griffen in der Gestalt von Körpern oder Pflanzenstängeln gefertigt.

Je nach Modell besitzt der Griff ebenso das Aussehen einer Vase oder des Kleidungsstückes (Kleid).

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF NYLON BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT GESICHT

Bei der sog. "Mascarabürste / Bürstenapplikator"…

aus kunststoff; farben; bürste; gesicht

Bei der sog. "Mascarabürste / Bürstenapplikator" handelt es sich um ein Wimpernbürstchen, bestehend aus einem bürstenartigen Applikator mit rundum in die Fassung angeordneten Kunststoffborsten und einem Griff mit Schraubgewinde; 11 cm lang.

Die Bürste dient dem Auftragen von Mascara (Wimpernfarbe) auf die Wimpern. Die Ware ist als "Bürste, Wimpernbürstchen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBEN BÜRSTE GESICHT

Bei der als Schmusetuch Stern (Art. 3201760)…

Bei der als Schmusetuch Stern (Art. 3201760) bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines stilisierten, fünfzackigen Sterns, - besteht im Wesentlichen aus farbigen Plüschgewirken und ist mit weichem Material befüllt, - mit einem roten, zwei hellblauen und zwei dunkelblauen, abgeknoteten Enden, - mit den Abmessungen von ca. 25 x 2 cm, - mit einem aufgestickten Gesicht, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist auf einer bunt bedrucktenn Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0099 10 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG GESICHT

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus holz; spiel; für draussen; ball; gesicht

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Krocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Freiluftspiel, bestehend aus: - zwei Schlägern aus Holz mit einer Stiellänge von ca. 58 cm, - drei Holzbällen in den Farben blau, grün und rot (Durchmesser ca. 4,5 cm), - einem ca. 8 cm großen Zielpfosten aus Holz, ein Gesicht mit Zipfelmütze darstellend, - vier Toren in Form von vier mittels Jutekordeln verbundenen Holzpfosten, die jeweils ein   Gesicht mit einer Zipfelmütze darstellen, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt.

Die Tore werden im Freien in den Boden gesteckt, um einen Parcours zu bilden. Ziel des Spiels ist es, den eigenen Ball mit dem Schläger als Erster durch die Tore zu bringen und mit diesem den Zielpfosten zu berühren.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIEL FÜR DRAUSSEN BALL GESICHT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Glücksstein" um ein kreisrundes Erzeugnis (ca. Ø 2,2 cm, H 0,7 cm) aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in marmorierter Steinoptik.

Der Glücksstein mit abgeflachter Rückseite ist auf der Vorderseite mit einem lächelnden Smiley-Gesicht versehen und in einer bedruckten Pappschachtel mit Sichtfenster mit der Aufschrift "Gute-Laune-Stein zur Prüfung" verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF GESICHT

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im…

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im Wesentlichen bestehend aus einer Vorrichtung aus einer Titanlegierung, mit einem Durchmesser von 2,0 mm und in verschiedenen Längen (8, 10, 12 oder 14 mm), an einem Ende mit einem Schraubgewinde versehen und am anderen Ende mit einem spezifischen Kopf mit Schlitz und einem Loch.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird zur Fixierung bei Unterkieferfrakturen in den menschlichen Körper implantiert.

Die Ware ist als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TITAN SCHRAUBE MUND KNOCHEN GESICHT MENSCH

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Motiv Monster Tweety“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen starren, stehenden, gelben Vogel darstellend, - aus Kunststoffen gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - in einer Größe von ca. 70 mm, - mit einem annähernd zylinderförmigen Oberkörper, - mit angedeuteten Haaren aus Kunststoff, - mit einem aufgemalten Gesicht aus Augen, Augenbrauen und Schnabel, - mit zwei Armen, die am Körper angewinkelt sind sowie zwei Beinen und Füßen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG GESICHT