GEWIRKE #7.

ФИНИ ТРИКОТАЖНИ ПЛАТОВЕ 3 PLETENINY 80 TRIKOTAGE 35 FINE KNIT FABRICS 5 GENERO DE MALLAS 1 TIHEÄSILMUKKAISET NEULOKSET 3 BONNETERIE 1127 MAGLIERIA 1 SMALKADĪJUMA AUDUMI 3 FIJNE BREIWERKEN 11 DZIANINY GŁADKIE 13 MALHA 10 TRICOTAJE SUBŢIRI 1 JEMNÉ PLETENÉ TEXTÍLIE 1 TRIKÅVARA 95

Decke, sog. Kuscheldecke Bones XXL, Foto…

gewirke; konfektioniert; decke; rechteckig

Decke, sog. Kuscheldecke Bones XXL, Foto siehe Anlage, - mit einer Pappbanderole umwickelt und in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 180 cm x 105 cm, - einlagig, aus auf einer Seite musterbildend geprägten Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - an allen Rändernmit schmalen Gewirkestteifen eingefasst (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - zur Verwendung als Liegedecke für Tiere bestimmt, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.

S. d. Position 4201. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT DECKE RECHTECKIG

Nähgewirke aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage,…

Nähgewirke aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage, - laut Antragsangaben: - Flächenerzeugnis in Form eines Nähgewirkes, - - aus mit schwarzen Polymeren überzogenen Glasfilamenten, - - auf Rollen, mit einer Breite von 2,2 m bzw. 4,4 m, - für die Asphaltbewehrung im Straßenbau, - stellt sich aufgrund der Art des Flächenerzeugnisses (Nähgewirke) nicht als Ware der Unterpositionen 7019 3100 bis 7019 3900 dar. "Ware (Nähgewirke) aus textilen Glasfasern"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN GEWIRKE AUS GLASFASER

Nähgewirke aus Glasfasern, Foto siehe Anlage,…

Nähgewirke aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, - laut Antragsangaben: - Flächenerzeugnis in Form eines Nähgewirkes (Kettenwirktechnik), bestehend aus: - einer Lage aus Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern aus lt.

Antrag Polypropylen und - einer Lage aus Glasfaserfilamenten, - - verfestigt mittels eines maschenbildenden Garnes (Nähfaden) aus Chemiefasern (Spinnstoff) in einer verriegelten Kettenstichnaht, - die Glasfasern verleihen der zusammengesetzten Ware aufgrund des Gewichtsanteils (überwiegender Anteil) den wesentlichen Charakter, - auf Rollen mit einer Breite von 0,95 m bzw. 1,90 m, - stellt sich aufgrund der Art des Flächenerzeugnisses (Nähgewirke) nicht als Ware der Unterpositionen 7019 3100 bis 7019 3900 dar, - für den Neubau und die Sanierung von Fahrbahnkonstruktionen bestimmt. "Ware (Nähgewirke) aus textilen Glasfasern"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE VLIESSTOFF MEHRLAGIG GARN GLASFASER

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper…

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper eines Bären mit ausgestreckten Armen in einem blauen Shirt darstellend - aus Spinnstoff (Plüschgewirken) gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - flachliegend in den Abmessungen von maximal ca. 16 x 12 cm - mit einer Öffnung am unteren Rand zum Hineingreifen - wird wie eine Handpuppe verwendet - stellt sich auf Grund der Form, Größe und Beschaffenheit nicht als Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 dar - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist gemeinsam mit einer Kosmetiktasche, zwei Kunststoffdosen, einer herzförmigen Kunststoffdose, einer Nachbildung eines Zahnbürstenhalters mit Zahnbürste, einer Nachbildung eines Zahns aus Kunststoff, einer Nachbildung einer Zahnpastatube und einer Kunststoffflasche auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielzeug kommt nicht in Betracht, da das Set nicht überwiegend aus Waren der Position 9503 besteht.

Auch dient es nicht zum Nachspielen einer Rolle. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da das Set ein Behältnis enthält, welches nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen (siehe Pos. 1 - 5 sowie 7 und 8). Die Waren ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BÄR