GEWIRKE #7.

Bettwäsche, sog. "Shetland Bettwäsche",…

mit reissverschluss; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Bettwäsche, sog. "Shetland Bettwäsche", Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus langflorigen Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Seite mit Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG

Decke, sog. "Shetland" Kuscheldecke,…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus polyester; konfektioniert;…

Decke, sog. "Shetland" Kuscheldecke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag: 150 cm x 200 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus langflorigen Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE

Bettwäsche, sog. "Feelwell Bettwäsche",…

mit reissverschluss; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Bettwäsche, sog. "Feelwell Bettwäsche", Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, - aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Seite mit Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert, damit keine Ware der Position 6001), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 90 cm x 60 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 35 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand gesäumt, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, damit keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damenhandtasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - auf der Vorderseite aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis, - - - mit einer Außenseite aus Gewirken aus Spinnstoffen, - - - mit einer Mittellage aus mittels Kleber aufgebrachten Pailletten aus Kunststoffen, - - - mit einer Unterlage aus Geweben aus Spinnstoffen, - - auf der Rückseite aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren, positions- und längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem Einsteckfach mit magnetischem Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 31,5 cm (Höhe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche, - kann in der Mitte zusammengeklappt in der Art einer Theatertasche getragen werden, - flächenmäßig herrscht keine der Außenseiten vor, somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und die Tasche ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT GEWIRKE TASCHE DREILAGIG GURT MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Blouson, sog. Ylvingen Jkt, Art. 1690, in…

mit tasche; mit reissverschluss; gewirke; blouson; für frauen;…

Blouson, sog. Ylvingen Jkt, Art. 1690, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - an den Ärmelenden und am unteren Rand mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst und leicht verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit weder eine Jacke noch eine Ware der Position 6110. "Blouson, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE BLOUSON FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER MIT STEHKRAGEN

Miederware, sog. Bralette Spitze, Changshu…

gewirke; mit rundem halsausschnitt; gepolstert; mit trägern,…

Miederware, sog. Bralette Spitze, Changshu Youcheng # 790337, Größe 75 B, Foto siehe Anlage, - wird unmittelbar auf der Haut getragen, - aus laut Antrag 52 % Polyamid, 41 % Polyester und 17 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - aus verschiedenen einfarbigen, netzartig bzw. musterbildend durchbrochenen Gewirken (sog.

Mesh bzw. sog. Raschelspitze); zusätzlich in den Bereichen der sog. Raschelspitze mit den sog. Mesh-Gewirken unterlegt, - bist kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: ca. 31,5 cm), - vorn in Art eines Bustiers gearbeitet, den Brustbereich und die Schultern vollständig bedeckend; hinten weitestgehend rückenfrei gestaltet, - mit einem runden Halsausschnitt und einem kurzen Stehkragen, der im Rücken mit einem Haken- und Ösenverschluss geschlossen werden kann, u. a. somit keine Ware der Unterposition 6212 1090, - mit ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, mit unter der Büste verlaufenden Formbügeln, - hinten mit annähernd dreieckigen, die Schulterblätter teilweise bedeckenden Zuschnitten, an die etwa in Höhe des Schulterblattansatzes schmale, elastische, längenverstellbare Schulterträger angebracht sind, - im bis ca. 5,5 cm schmalen Rückenteil mit einem Haken- und Ösenverschluss, - am unteren Rand mit einem auf der Innenseite eingenähten elastischen Band ausgestattet, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in Unterposition 6212 10 bis 6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT GEPOLSTERT MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER MIT STEHKRAGEN

Krawatte, sog. Clown Krawatte, Art. 8133876,…

aus spinnstoff; gewirke; einfarbig; aus gewirken oder gestricken;…

Krawatte, sog. Clown Krawatte, Art. 8133876, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend in den Abmessungen: ca. 63 cm x 31 cm x 3,8 cm, - aus ca. 3,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); weder gummielastisch noch kautschutiert, - am oberen Ende mit einer aufgeklebten, überdimensional großen Fliege; in den Abmessungen: ca. 33 cm x 21 cm, - durchgehend gefüttert, - wird mittels eines angenähten, elastischen Bandes am Hals getragen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Krawatte), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE EINFARBIG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe…

elastisch; gewirke; mit sattel, bekleidung; aus chemiefaser;…

Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe 44/46, Foto siehe Anlage, - aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des sog.

Sattels (an den Taillenbund anschließender, ca. 11 cm breiter Teil) aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken, im restlichen Bereich mit drei annähernd gleich langen, am sog.

Sattel in Rüschen angenähten Lagen aus jeweils 0,3 mm dicken, netzartig durchbrochen gearbeiteten Kettengewirken, - über den Schritt reichend (Länge: 42 cm), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - an den unteren Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt und mit einem ca. 1 mm dicken, eingearbeiteten Monofil verstärkt, - wird aufgrund des durchscheinenden Materials und der Verarbeitung nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen, somit keine Kleidung der Position 6104. "Unterrock, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE MIT SATTEL, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER DREILAGIG VERSTÄRKT