GEWIRKE #9.

ФИНИ ТРИКОТАЖНИ ПЛАТОВЕ 3 PLETENINY 67 TRIKOTAGE 33 FINE KNIT FABRICS 3 GENERO DE MALLAS 1 TIHEÄSILMUKKAISET NEULOKSET 3 BONNETERIE 1108 MAGLIERIA 1 SMALKADĪJUMA AUDUMI 3 FIJNE BREIWERKEN 10 DZIANINY GŁADKIE 13 MALHA 10 TRICOTAJE SUBŢIRI 1 JEMNÉ PLETENÉ TEXTÍLIE 1 TRIKÅVARA 93

Korbsitz für Hunde, sog. Autositz Booster,…

gewebe; mit reissverschluss; gewirke; gepolstert; aus unedlem…

Korbsitz für Hunde, sog. Autositz Booster, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen, transparenten Kunststofftasche mit Reißverschluss und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - annähernd quaderförmig, oben offen; zusammenfaltbar; mit den max.

Abmessungen (B x T x H) von laut Antrag 44 cm x 38 cm x 35 cm, - mit einer Vorderseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903; mit einer großen, aufgesetzten Tasche mit Reißverschluss und drei kleineren, aufgesetzten, offenen Taschen ausgestattet, - mit einer höheren, mehrlagig gearbeiteten Rückseite; mit einer Außen- und Innenlage aus den oben genannten Geweben und einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, - mit zwei Seitenteilen aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einem eingearbeiteten Rahmen aus augenscheinlich unedlem Metall verstärkt, - mit einem mehrlagig gearbeiteten Boden; mit einer Außen- und Innenlage aus den oben genannten Geweben sowie einer Polsterlage aus Schaumkunststoff und einer verstärkenden Holzfaserplatte (über eine Öffnung mit Reißverschluss auf der Unterseite herausnehmbar), - innen mit einer kurzen "Leine" mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit diversen Befestigungs- bzw.

Tragegurten in Form von teilweise längenverstellbaren Bändern mit Klickver- schluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zur Befestigung an einem Autositz zum Transport eines Hundes sowie als Tragekorb, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff, dem Holz und dem unedlen Metall vorherrschend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Korbsitz für Hunde), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE GEPOLSTERT AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF RAHMEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MEHRLAGIG KORB FÜR HUNDE

Wäschenetz, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

mit reissverschluss; gewirke; aus polyester; konfektioniert;…

Wäschenetz, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 30 cm x 39 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - mit einem Reißverschluss verschließbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Umschließung der Wäsche zum Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Konfektioniertes Netz (Wäschenetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ WÄSCHEBEUTEL

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

aus kautschuk; gewirke; kautschuk; vulkanisiert

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein rechteckiges Flacherzeugnis mit abgerundeten Ecken und einer Länge von ca. 23,8 cm und einer Breite von ca. 20 cm.

Das Erzeugnis besteht aus einem weißen Gewirke auf der Oberseite und einer schwarzen Unterlage aus einem zelligen Material.

Nach den Angaben wird die Ware als Mousepad verwendet. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass das Erzeugnis ein Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g/m² aufweist, das Gewirke augenscheinlich weniger als 50 GHT am Gesamtgewicht ausmacht und die Unterseite aus zelligem Weichkautschuk besteht.

Die Ware ist als andere Ware aus Zellkautschuk in den TARIC-Code 4016 1000 90 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEWIRKE KAUTSCHUK VULKANISIERT

Tierbett, sog. Kuschelbett Branca, Foto siehe…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware; für tiere; bett; für…

Tierbett, sog. Kuschelbett Branca, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines runden Körbchens mit erhöhtem Rand, mit einem Durchmesser von laut Antrag 50 cm und einer Höhe von 12 cm, - als Wendebett gearbeitet; mit einer Außen- und Innenseite aus bedruckten Samtgewirken aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff ausgepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE BETT FÜR HUNDE