GEWIRKE #9.

ФИНИ ТРИКОТАЖНИ ПЛАТОВЕ 3 PLETENINY 80 TRIKOTAGE 35 FINE KNIT FABRICS 5 GENERO DE MALLAS 1 TIHEÄSILMUKKAISET NEULOKSET 3 BONNETERIE 1127 MAGLIERIA 1 SMALKADĪJUMA AUDUMI 3 FIJNE BREIWERKEN 11 DZIANINY GŁADKIE 13 MALHA 10 TRICOTAJE SUBŢIRI 1 JEMNÉ PLETENÉ TEXTÍLIE 1 TRIKÅVARA 95

Tierbett, sog. Bett Barry, Art. 36529, Foto…

bedruckt; gewirke; gepolstert; konfektioniert; wattiert; spinnstoffware;…

Tierbett, sog. Bett Barry, Art. 36529, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- in runder Form, mit einem Außendurchmesser von ca. 57 cm und einer Höhe von 12 cm, -- mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand aus bedruckten, gerauten Gewirken und einem rutschhemmend bedruckten Bodenteil aus Vliesstoffen, alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen (laut Antrag: Polyester, synthetische Chemiefasern), -- etwa in der Mitte des Randes mit einer kontrastfarbenen Paspelierung verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware, - Kissen: -- in runder Form, mit einem Durchmesser von ca. 47 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Gewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Ruheplatz für Tiere, - das Körbchen verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT WATTIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF IN RUNDER FORM

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke…

elastisch; am unteren rand; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (zwei Blousons), sog. Winterjacke, Art. 50010, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - die Kleidungsstücke sind durch Druckknopflaschen und Reißverschlüsse miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden; getrennte Einreihung beider Kleidungsstücke, u. a. da ein Blouson aus Geweben der Position 5903 und ein Blouson aus Gewirken nicht in eine Position eingereiht werden dürfen, - Blouson: -- aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag 100 % synthe- tischen Chemiefasern, -- durchgehend gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 73 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), somit keine Ware der Position 6101, -- mit langen, mittels Reißverschluss abtrennbaren Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinaus- reichen; an den Ärmelenden elastisch verengt, -- mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, -- auf der Vorder- und Rückseite mit aufgestickten Schriftzügen verziert, -- am unteren Rand elastisch verengt, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke oder Strickjacke. "Blouson, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELASTISCH AM UNTEREN RAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE UNISEX BLOUSON MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL

Klettbänder, sog. Onni-Tec, Art. 8013430,…

überzogen; gewirke; konfektioniert; mit verschluss; mit kunststoff;…überzogen; gewirke; konfektioniert; mit verschluss; mit kunststoff;…

Klettbänder, sog. Onni-Tec, Art. 8013430, OTB Kabelmanagement - Klettband, Foto siehe Anlage, - als 25-teiliges Set in fünf verschiedenen Farben in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x B): ca. 15 cm x 1,2 cm; an einem Ende abgerundet, am anderen Ende breiter (ca. 2,0 cm) und in Art eines Schnallenverschlusses mit einer ovalen Öffnung (Durchzugsöse) gearbeitet, - aus einem einfarbigen, auf einer Seite gerauten und auf der anderen Seite mit einer Kunststofffolie (keine Zellstruktur erkennbar) mit kleinen ausgeformten Widerhaken überzogenen Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Waren (Klettbänder) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND

Blouson, sog. Softshelljacke, Art. 50046,…

gewebe; mit tasche; am unteren rand; aus kunststoff; mit tunnelzug;…

Blouson, sog. Softshelljacke, Art. 50046, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus verschie- denen einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Folie aus Kunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit einem Klettverschlussriegel zu verengen, - vorn mit drei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6101, - die Gewebe der Außenlage verleihen dem Flächenerzeugnis insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild seinen wesentlichen Charakter. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TASCHE AM UNTEREN RAND AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE BLOUSON AUS POLYESTER FOLIE DREILAGIG MIT STEHKRAGEN