GLÖCKCHEN.

ROLNIČKY 13 CASCABEL 1 GRELOT 38 BELLETJES 3 CLOPOŢEL, ZURGĂLĂU 2

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine vierteilige Zusammenstellung von Katzenspielzeug, bestehend aus - zwei Hohlkugeln (Ø ca. 3,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) mit mehreren länglichen Aussparungen und jeweils einer in die Kugeln eingelegten Schelle aus unedlem Metall, - zwei Schaumkunststoffbällen (Ø ca. 3,5 cm) mit farbigen Ringen.

Die Waren dienen nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug dar, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL GLÖCKCHEN

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Ausstellungspappkarton verpackt oder als mehr-    teiliges Set an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Blister-Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines stilisierten Tieres, mit einer Länge des Körpers von ca. 4,5 cm, -- mit einem Korpus aus augenscheinlich Kunststoff, der mit einem "Fell" aus einfarbigen Plüschgewirken    überzogen und mit kleinen Glöckchen gefüllt ist, -- mit aufgeklebten "Augen", "Ohren" und einer "Nase" aus Zuschnitten aus augenscheinlich    Vliesstoffen sowie einem ca. 4 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, -- alle Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang verleihen die Plüschgewirke der   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GLÖCKCHEN FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus holz; glocke; farbig; spielzeug; glöckchen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um ein Spielzeug in einer Zusammenstellung, bestehend aus einer Rollbahn und drei Doppeldrehscheiben aus bunt lackiertem Holz.

Die Rollbahn (Abmessungen H 30,5 x B 22 x T 12 cm) besteht aus einer hochkant positionierten Platte, die auf eine längliche Bodenplatte aufgesetzt ist und eine vertikale Zickzack-Aussparung aufweist.

Die drei Doppeldrehscheiben sind jeweils mittig mit einer Querachse verbunden und können in die Zickzack-Bahn eingesetzt und runter gerollt werden.

Am Ende der Zickzack-Bahn ist zusätzlich eine kleine Schelle angebracht, die beim Vorbeirollen der Drehscheiben angeschlagen wird und läutet.

Das Set dient der spielerischen Unterhaltung, insbesondere von Kindern. Die Drehscheiben können sowohl einzeln bespielt werden, als auch in der Bahn heruntergerollt werden.

Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Set ist als "Anderes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ GLOCKE FARBIG SPIELZEUG GLÖCKCHEN

Es handelt sich um Schellen aus unedlem Metall…

Es handelt sich um Schellen aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 14 mm), die mit einem Farbüberzug versehen und am oberen Ende mit einer schlüsselringähnlichen Aufhängvorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse weisen in der unteren Hälfte Aussparungen auf und sind im Inneren jeweils mit einer kleinen Kugel ausgestattet, die durch Bewegung ein Geräusch erzeugt.

Jeweils 24 Stück der zur Befestigung an Tierhalsbändern bestimmten Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer Karte aufgebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8306 1000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: GLOCKE AUS UNEDLEM METALL GLÖCKCHEN FÜR KATZEN

Dekorationsartikel, sog. Schneemann auf Holzbasis,…

Dekorationsartikel, sog. Schneemann auf Holzbasis, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Schneemanns; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 6 cm x 6 cm x 13 cm, - mit "Mütze", "Mantel" und "Schal" aus (Plüsch-)gewirken aus Spinnstoffen; im Inneren des Korpus mit   Wattierungsstoff gefüllt, - mit einem "Kopf" mit "Möhrennase" aus augenscheinlich Holz,  - mit "Armen" und "Beinen" jeweils in Form einer Kordel mit aufgefädelten Holzperlen und "Händen" und    "Füßen" aus einem am Ende der Kordel angeknoteten Glöckchen aus augenscheinlich unedlem Metall, - auf einem kreisrunden Sockel aus Holz befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt keine Nachbildung eines Menschen dar, somit keine (Dekorations-) Puppe und aufgrund der   Verarbeitung und der verwendeten Materialien auch kein Spielzeug der Position 9503, - ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL WATTIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ GLÖCKCHEN

Ware aus Federn, sog. Katzenspielangel, Fotos…

Ware aus Federn, sog. Katzenspielangel, Fotos siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem ca. 47 cm langen Stab aus klarsichtigem Kunststoff, - - innen mit ca. 20 kleinen, rosafarbenen Kügelchen aus laut Antrag Kunststoff versehen, - einer am Stab befestigten, ca. 11 cm langen flexiblen Verlängerung in Form einer Spiralfeder   aus unedlem Metall, - zwei Schellen aus unedlem Metall an der Verbindung zwischen Stab und Spiralfeder, - mehreren Federn, die zu einem Büschel zusammengefasst am oberen Ende der Spiralfeder   befestigt sind, - die Federn sind aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug   charakterbestimmend, - mit einer Gesamtlänge von ca. 80 cm, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und   des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE SPIELZEUG TIERE GLÖCKCHEN

Spielzeug in Form eines Balls (sog. "ABC…

aus spinnstoff; für babys; spielzeug; ball; glöckchen

Spielzeug in Form eines Balls (sog. "ABC Softball Spieluhr 2116190") - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt - mit einem Durchmesser von ca. 16 cm, mit weichem Material befüllt - mit verschiedenen angenähten Schlaufen und Knoten - mit kindgerechten Bildern wie Ente, Bär oder Delfin bestickt - innen mit einem Glöckchen versehen - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS SPIELZEUG BALL GLÖCKCHEN

Ware aus Federn, Spielzeug für Katzen mit…

aus kunststoff; glöckchen; für katzen

Ware aus Federn, Spielzeug für Katzen mit Fasanenfeder und Glöckchen (DNP 153, WGR 382), Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 28 cm langen Stab aus Kunststoff, - - einem am oberen Ende des Stabs befestigten "Wedel" aus Federn (lt.

Antrag vom Fasan) mit einer Länge von ca. 29 cm, - - einer Schelle aus unedlem Metall an einer Kordel aus Kunststoff, - die Federn sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - auf einer zur Verpackung dieser Ware üblichen, bunt bedruckten Unterlage aus Pappe befestigt. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GLÖCKCHEN FÜR KATZEN

Es handelt sich um Schellen aus unedlem Metall…

glocke; aus unedlem metall; glöckchen; für katzen

Es handelt sich um Schellen aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 12 mm), die mit einem Farbüberzug versehen und am oberen Ende mit einer nahezu rechteckigen Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse weisen in der unteren Hälfte Aussparungen auf und sind im Inneren mit einer kleinen Kugel ausgestattet, die durch Bewegung ein Geräusch erzeugt.

Die Schellen sind zur Befestigung an Tierhalsbändern bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GLOCKE AUS UNEDLEM METALL GLÖCKCHEN FÜR KATZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel mit der "Art.Nr. 61822 Weidenball mit Schelle" um ein Spielzeug für Haustiere (z.B. kleine Nager).

Das Erzeugnis besteht aus einem kugelförmigen Gebilde aus miteinander verdrehten und ineinander gesteckten Rattanzweigen (pflanzlicher Flechtstoff i.S.d.

Anmerkung 1 zu Kapitel 46) und besitzt einen Durchmesser von etwa 4 cm. Zur erhöhten Stimulierung des Spieltriebs des Tieres ist die Kugel im Innern mit einer Schelle ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware.

Die in Handarbeit gefertigte Ware ist an einem bunt bedruckten Pappetikett aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION GLOCKE ZIERARTIKEL BALL GLÖCKCHEN