GRÜN.

ЗЕЛЕН 10 ZELENÉ 31 GRØN 10 ΠΡΑΣΙΝΟΣ 1 GREEN 88 VERDE 5 ROHELINE 1 VIHREÄ 5 VERT 108 ZELENI 2 ZÖLD 1 VERDE 6 GROEN 153 ZIELONY 12 VERDE 6 ZELENÝ 33 GRÖN 63

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel, bestehend aus - zwei etwa 37,5 cm langen Balancierstäben aus Schaumkunststoff, die an den oberen Enden mit Mulden versehen sind, sowie - zwei "Bällen" aus Schaumkunststoff, die wie Hasenköpfe (mit aufgemaltem Gesicht und langen Ohren) ausgestaltet sind.

Die "Bälle" sollen auf die vertikal gehaltenen Balancierstäbe gelegt und dann eine vorher bestimmte Strecke transportiert werden.

Dabei dürfen sie nicht herunterfallen. Gewinner ist, wer als erster an der Ziellinie ankommt. Eine Einreihung in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da das Balancierspiel mit mindestens 2 Spielern gespielt und ein Gewinner ermittelt wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BLAU ROT GRÜN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

getrocknet; tee; grün; pflanzenteilgetrocknet; tee; grün; pflanzenteilgetrocknet; tee; grün; pflanzenteil

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen nicht fermentierten, japanischen Grüntee (sog.

Sencha Tee bzw. Sencha-Matcha Tee). Das Erzeugnis besteht aus gedämpften, gerollten und getrockneten Blättern vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis) bzw. aus gedämpften, gerollten, getrockneten und pulverisierten Blättern vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis).

Der grüne Tee befindet sich in Kartons mit einem Inhalt von 20 kg. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder mehr".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GETROCKNET TEE GRÜN PFLANZENTEIL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; schwarz; grün

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei den sog. „Schleimhänden Wild + Cool (Art.-Nr. 13902)“ um zwei monsterartige Hände mit verschieden lang gestalteten Fingern aus grünem bzw. schwarzem, klebrigem, stark dehnbarem Kunststoff (TPR).

An den Händen befindet sich eine ca. 20 cm lange Schnur mit Haltegriff aus dem selben Material.

Die Hände werden an der Schnur weggeworfen und bleiben an Gegenständen/Oberflächen kleben, sodass diese herangezogen werden können oder rollen an diesen herunter.

Dies löst beim Betrachter Erstaunen oder Überraschung aus. Die zwei Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Kunststoffblister mit Pappunterlage verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Scherzartikel“.

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ GRÜN

Nach den Angaben des Antragstellers und des…

Nach den Angaben des Antragstellers und des vorgelegten Warenmusters handelt es sich um entrippte, zerkleinerte Tabakblattteile.

Die grünlichen, kleinen Tabakblattteile (lt. Antrag sog. Dokha-Tabak) sind lediglich getrocknet und zerkleinert worden.

Nach dem Untersuchungsergebnis des durchgeführten Rauchtests für Tabak und Tabakwaren handelt es sich zolltarifrechtlich um einen ohne weitere Verarbeitung zum Rauchen geeigneten Tabak.

Nach den ergänzenden Angaben des Antragstellers wird der Tabak in Gebindegrößen mit 7g und 15g eingeführt .

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Anderen verarbeiteten Tabak, Rauchtabak, kein Wasserpfeifentabak, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TABAK GETROCKNET GRÜN