GRÜN.

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; band; polypropylen; grün

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um drei ca. 45 x 30 cm große, sogenannte Platzmatten.

Die in verschiedenen Farben (Art.: 12944200 /beige, Art.: 12944408 /grün, Art.: 12944507 /grau) erhältlichen Erzeugnisse bestehen unmittelbar aus ca. 2,0 cm breiten Kunststoffstreifen - laut Angabe der Antragstellerin aus Polypropylen - (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Am Rand ist die Ware mit einer Prägenaht versehen und die Ecken sind leicht abgerundet. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit drei Platzmatten in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BAND POLYPROPYLEN GRÜN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorliegenden Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Dekoartikel Ostereier" um Osterfestartikel in Form von Einachbildungen zum Aufhängen (H 5 cm x B 4 cm).

Die Erzeugnisse bestehen aus farbig (gelb, grün oder orange) angemalten, oben aufgebrochenen Eiern aus Kunststoffen, die zur Erhöhung der Zierwirkung zusätzlich mit Blumen verziert sind.

In die aufgebrochenen Ostereier sind stilisierte Hühnernester aus natürlichen Pflanzenfasern (Sisal und Baststreifen) eingelassen, in denen jeweils ein Hahn mit einem Hühnerei sitzt.

Die Eier sind mit einer Spinnstoffschlaufe als Aufhängevorrichtung versehen. Sechs Ostereier (2 x gelb, 2 x grün, 2 x orange) sind gemeinsam in einem Pappkarton mit klarsichtigem Kunststoffdeckel verpackt.

Derartige Ziergegenstände dienen der Ausgestaltung des traditionellen Osterfestes indem sie in den Osterstrauch gehängt werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION GRÜN ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorliegenden Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Dekoartikel Aufsteller Happy Easter" um einen Osterfestartikel (B 47,5 x H 18,3 x T 8 cm).

Das Erzeugnis besteht aus einem aufgestellten Sperrholzzuschnitt (Pappelholz) in Form von fünf nebeneinander stehenden Eiern in der oberen Reihe sowie sechs direkt unter den Eiern angeordneten Buchstaben.

Die Einachbildungen sind auf der Schauseite mit bunten Buchstaben des Wortes "HAPPY" verziert und die untere, bunt gestaltete Buchstabenreihe stellt das Wort "EASTER" dar.

Zwei außen sitzende Hasen und die grasandeutende Standfläche umrahmen den österlichen Schriftzug.

Derartige Ziergegenstände dienen der Ausgestaltung des traditionellen Osterfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEISS BLAU GRÜN

Keramische Ziergegenstände, sog. Dolomit-Eier…

einfarbig; für die dekoration; aus keramik; grün

Keramische Ziergegenstände, sog. Dolomit-Eier mit Gesicht (4-fach sortiert), Art. 62 2038, Abbildung siehe Anlage, - glasierte bunte Eier, jeweils mit: - - einer ebenen Standfläche, - - einem aufgedruckten Gesicht verziert, - - einer Höhe von ca. 7,2 cm und einem Durchmesser von ca. 6,3 cm, - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Steingut, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Festartikel der Position 9505, da die Waren keinen Bezug zum Osterfest aufweisen. "Keramische Ziergegenstände, aus Steingut, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: EINFARBIG FÜR DIE DEKORATION AUS KERAMIK GRÜN

Aquarienpflanze auf Coco Cave, Art. 30020…

Aquarienpflanze auf Coco Cave, Art. 30020 - lebende Sumpfpflanze "Zwerg-Speerblatt," mit Blättern (Anubias barteri var. nana), Rhizome auf- weisend (unterirdische Sprossachse, Wurzelstock), - auf ein Stück einer Kokosnuss-Schale gepflanzt, - zum Platzieren und Einsetzen in Aquarien, - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum, andere als in den Taric-Codes 0601 20 10 00 bis 0601 20 90 10 genannt (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend- und Kokosnuss-Schale)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose,…

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose, Art. 30009 - lebende Wasserpflanze "kriechende Binse" mit Blättern (Juncus repens), Rhizome aufweisend (unterirdische Sprossachse, Wurzelstock), - mit Nährboden (Gel) in einer Dose kultiviert, - zum Einpflanzen in Aquarien, - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum, andere als in den Taric-Codes 0601 20 10 00 bis 0601 20 90 10 genannt (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend-, Dose und Nährstoffboden/Gel)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose,…

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose, Art. 360 - lebende Wasserpflanze "Utricularia graminifolia" (aus der Gattung der Wasserschläuche; keine Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke/Rhizome aufweisend), nicht winter- hart (keine Freilandpflanze), - mit Nährstoffboden (Gel) in einer Dose kultiviert, mit einer Wuchshöhe bis 5 cm, - zum Anpflanzen in Aquarien mit einem Temperaturbereich von 22 - 28 Grad C (Jungpflanze, Zimmerpflanze), - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Andere als von Position 0601 und den Unterpositionen 0602 10 10 bis 0602 90 41 erfasste, lebende Zimmerpflanze, Jungpflanze (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend-, Dose und Nährstoffboden/Gel)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose,…

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose, Art. 137 - lebende Sumpf-/Wasserpflanze "Marsilea hirsuta" mit Blättern (Kleefarngewächs), Rhizome aufweisend (unterirdische Sprossachse, Wurzelstock), - mit Nährboden (Gel) in einer Dose kultiviert, - zum Einpflanzen in Aquarien, - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum, andere als in den Taric-Codes 0601 20 10 00 bis 0601 20 90 10 genannt (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend-, Dose und Nährstoffboden/Gel)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose,…

Aquarienpflanzen kultiviert in einer Dose, Art. 30067 - lebende Wasserpflanze "Fluss-Hahnenfuß" mit Blättern (Ranunculus inundatus), Rhizome auf- weisend (unterirdische Sprossachse, Wurzelstock), - mit Nährboden (Gel) in einer Dose kultiviert, - zum Einpflanzen in Aquarien, - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum, andere als in den Taric-Codes 0601 20 10 00 bis 0601 20 90 10 genannt (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend-, Dose und Nährstoffboden/Gel)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM

Aquarienpflanze im Topf kultiviert, Art.…

Aquarienpflanze im Topf kultiviert, Art. 944 - lebende Sumpfpflanze "Javafarn" (Microsorum pteropus) mit Blättern, Rhizome aufweisend (unterirdische Sprossachse, Wurzelstock), - mit Kultursubstrat (Steinwolle) in einen üblichen Kulturtopf gepflanzt, - zum Einpflanzen in Aquarien, - wird gewöhnlich vom Blumenhandel zu Zier- oder Pflanzzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die Pflanze bestimmt. "Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum, andere als in den Taric-Codes 0601 20 10 00 bis 0601 20 90 10 genannt (zusammengesetzte Ware aus lebender Pflanze -charakterbestimmend-, Kulturtopf und Substrat)"

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Nationale Stichworte: GRÜN LEBEND AQUARIUM