HAARBÜRSTE.

KARTÁČE NA VLASY 4 HAIR BRUSHES 17 CEPILLO PARA EL CABELLO 1 BROSSE À CHEVEUX 79 HAARBORSTELS 3 SZCZOTKI DO WŁOSÓW 9 PERIE PENTRU PĂR 2

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen.

Es handelt sich um zwei etwa 5 cm lange, zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus gepresster, gerillter, saugfähiger Watte aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus netzartig perforierter Kunststofffolie aus Polyethylen oder Polypropylen sowie einem am unteren Ende platzierten Rückholfaden aus Spinnstoffen.  Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird der wesentliche Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt.

Der Tampon ist in mit Produktinformationen bedruckter Kunststofffolie umwickelt. Die Ware wird als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE AUS CHEMIEFASER AUS VISKOSE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN HAARBÜRSTE BÜRSTE GEPRESST WATTE

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Bei dem Tütchen mit der Aufschrift „Laundry Detergent“ handelt es sich um ein weißes, mit Wasser schäumendes Pulver.

Es dient als Waschpulver. Die Ware wird als "zubereitetes Waschmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE HAARBÜRSTE BÜRSTE NAGELFEILE WATTE

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas.

Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird.

Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE SPIEGEL HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine ca. 17 x 1 cm (L x B) große Zahnbürste, im Wesentlichen bestehend aus einem Griff, der gleichzeitig die Bürstenfassung darstellt und im oberen Bereich über Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten verfügt.

Die in vier Reihen angeordneten Borsten sind ca. 11 mm lang. Der Bürstenkopf besitzt eine Schutzkappe aus Kunststoff.

Die Bürste dient der Zahnreinigung und ist in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "Zahnbürste" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas.

Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird.

Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE SPIEGEL HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine ca. 17 x 1 cm (L x B) große Zahnbürste, im Wesentlichen bestehend aus einem Griff, der gleichzeitig die Bürstenfassung darstellt und im oberen Bereich über Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten verfügt.

Die in vier Reihen angeordneten Borsten sind ca. 11 mm lang. Der Bürstenkopf besitzt eine Schutzkappe aus Kunststoff.

Die Bürste dient der Zahnreinigung und ist in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "Zahnbürste" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Bei dem Tütchen mit der Aufschrift „Laundry Detergent“ handelt es sich um ein weißes, mit Wasser schäumendes Pulver.

Es dient als Waschpulver dem Waschen von Kleidung. Die Ware wird als "zubereitetes Waschmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Unter anderem handelt es sich um ein T-Shirt in der Größe XXL - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem runden, halsnahen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Die Ware ist als "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern" einzureihen.

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE HAARBÜRSTE BÜRSTE

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Bei der in einem Kunststofftütchen verpackten Ware handelt es sich u.a. um vier Wattestäbchen, - bestehend aus zwei Wattetupfballen aus gebleichter, hydrophiler Baumwolle, die an beiden Enden eines Stäbchens aus Kunststoff befestigt sind (somit konfektioniert), - in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Wattetupfballen den Charakter der Ware.

Die Ware wird als "Ware aus Watte (Wattestäbchen), aus hydrophiler Baumwolle" eingereiht.

 

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Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Bei der Kosmetiktasche handelt es sich um ein ähnliches Behältnis - mit einer Außenseite aus Spinnstoff auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - auf der Vorderseite mit einem aufgenähten Etikett mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 26 cm (Breite) x 22 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Das Behältnis stellt sich aufgrund seiner neutralen Gestaltung nicht als Toilettentasche der Unterposition 4202 9291 dar.

Die Ware ist als "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet" einzureihen.

 

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