HALSTUCH.

SQUARE SCARVES 1 PANUELO DE CUELLO 1 FOULARD 55 NÉGYZET ALAKÚ KENDŐ 1 HALSDOEKEN 4 CHUSTY KWADRATOWE 2

Halstuch, sog. Ziertaschentuch/Bandana, Foto…

Halstuch, sog. Ziertaschentuch/Bandana, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappettikett befestigt, - in quadratischer Form mit den Abmessungen von laut Antrag 70 cm x 70 cm; somit keine Ware der   Position 6213, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 50 % Modal und 50 % Viskose (beides    künstliche Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag auch als sog.

Bandana; stellt sich jedoch nicht als Kopfbedeckung des Kapitels 65   dar, da die Ware nicht der menschlichen Kopfform angepasst gearbeitet ist. "Halstuch, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE VISKOSE HALSTUCH

Halstuch, sog. Baby-Tuch, Größe 0, Foto siehe…

Halstuch, sog. Baby-Tuch, Größe 0, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt in einem Polybeutel verpackt, - annähernd dreieckig, mit abgerundeten Ecken, - mit einer Außenlage aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewirken und einer Innenlage aus ca. 0,9 mm    dicken, einfarbigen Gewirken; beide aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische   Chemiefasern), - an den Enden mit einem Klettverschluss ausgestattet; in geschlossenem Zustand mit einem Halsum-   fang von ca. 29 cm, - an den Rändern zusammengenäht (konfektioniert), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich aufgrund der Abmessungen als Halstuch für Kinder mit einer Körpergröße von mehr als   86 cm dar (somit kein Bekleidungszubehör für Kleinkinder der Position 6111). "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Halstuch), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS HALSTUCH

Halstuch, sog. Hundehalstusch, Größe M, Foto…

Halstuch, sog. Hundehalstusch, Größe M, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappettikett befestigt und in einem Polybeutel verpackt, - als Dreiecktuch gearbeitet, mit den Seitenlängen von laut Antrag ca. 68 cm x 39 cm x 39 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Baumwolle und 10 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - mit einem Firmenemblem verziert, - an den Rändern mit kontrastfarbenen Gewirkestreifen eingefasst (somit konfektioniert), - dient laut Antrag als Accessoire für Hunde, kann aufgrund der neutralen Form und der Abmessungen   auch von Menschen getragen werden; stellt sich damit sowohl als Sattlerware als auch als Bekleidungs-   zubehör dar, demnach ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist   damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4201 und 6117) in dieser   Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Halstuch), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT FÜR TIERE HALSTUCH FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeugtier in Form eines Pferdes - mit einem Korpus aus hartem Zellkunststoff mit einem innenliegenden Metallgerüst, kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Kopfhöhe von ca. 65 cm - 75 cm - je nach Modell mit verschiedenfarbigen Hüllen aus Plüschfell überzogen - mit Zaumzeug, Sattel mit Steigbügeln sowie Halstuch ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als " Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD HALSTUCH SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeugtiere in Form von Pferden, in verschiedenen Ausführungen, jeweils - mit einem Korpus aus hartem Zellkunststoff und einem innenliegenden Metallgerüst - kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Kopfhöhe von etwa 125 cm - je nach Modell mit verschiedenfarbigen Hüllen aus Plüschfell überzogen - mit Zaumzeug, Sattel und Halstuch ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG PFERD HALSTUCH SPIELTIER

Sattlerware für Tiere, sog. Hundehalstuch,…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit klettverschluss; für tiere; halstuch;…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundehalstuch, weiß, Artikel-Nrn. HHTN-W-S, HHTN-W-M und HHTN-W-L, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines dreieckigen, weißen Halstuchs aus Spinnstoffgeweben, - am oberen Rand der Längsseite mit einem angenähten, schmalen Band mit Klettverschluss, - an den Rändern umgeschlagen und vernäht, - in drei verschiedenen Größen (S, M und L), - aufgrund der einfachen Verarbeitung und der Größe erkennbar als Sattlerware für Hunde. "Sattlerware für Tiere (Hundehalstuch)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS FÜR TIERE HALSTUCH FÜR HUNDE

Schal/Tarntuch, sog. Netzschal, Foto siehe…

Schal/Tarntuch, sog. Netzschal, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 190 cm x 90 cm, - aus einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an den Schmalseiten mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - soll als Schal zur Tarnung von Gesicht und Hals sowie als Tarntuch zur Abdeckung von Gegenständen   verwendet werden und stellt sich damit sowohl als Ware der Position 6117 als auch der Position 6307   dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von   den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten   Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tarntuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HALSTUCH SCHAL

Halstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; in rechteckiger form;…

Halstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in nahezu länglich-rechteckiger Form mit abgeschrägten Enden, - mit einer Länge von ca. 110 cm und einer Breite von ca. 8 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Hals getragen und mittels eines schlauchförmigen Bandes zusammengehalten. "Halstuch aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT HALSTUCH

Baby/Kleinkinder Kombi-Set, sog. Baby-Set…

hose; schlafanzug; aus baumwolle; gewirke; mit bindebändern;…

Baby/Kleinkinder Kombi-Set, sog. Baby-Set 5 Tlg., Größe 62 (2-4 Monate), Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung bestehend aus einer vierteiligen Kleinkinderkleidung (sog.

Schlafanzug, sog. Body, sog. Shirt und sog. lange Hose) und einem Bekleidungszubehör (sog. Halstuch in Einheitsgröße), - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (hier unterschiedliche Trägergruppen) dienen; getrennte Einreihung der Waren, da die Kleinkinderkleidung und das Bekleidungszubehör nicht in eine Position eingereiht werden können, - Kleidung für Kleinkinder: -- in Form eines Schlafanzugs: --- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- einteilig; den Körper mit Ausnahme von Kopf, Hals und Händen bedeckend, --- mit einem runden Halsausschnitt mit einer Randeinfassung, --- vorn mit einer diagonal vom Kragenrand bis zum linken Fuß reichenden Öffnung (nicht durchgehend) mit Druckknopfverschluss, --- mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit einer Randeinfassung, --- vorn mit einem Aufdruck verziert, --- mit langen Hosenbeinen mit ausgearbeiteten Fußteilen, -- in Form eines Einteilers (sog.

Body): --- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- einteilig; den Rumpf bedeckend, --- mit einem runden Halsausschnitt, --- mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), --- mit kurzen Ärmeln, --- mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss, --- an allen Rändern mit einem schmalen Gewirkestreifen eingefasst, -- in Form einer Bluse (sog.

Shirt): --- aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- bis über die Taille reichend, --- mit einem runden Halsausschnitt, --- auf der linken Schulter mit einer kurzen Öffnung mit Druckknopfverschluss, --- mit langen Ärmeln, --- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- in Form einer langen Hose (sog. lange Hose): --- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- in der Taille abschließend, mit einem ca. 2 cm breiten Taillenbund, --- ohne Öffnung und ohne Verschluss, --- mit knöchellangen Hosenbeinen; links mit einem Aufdruck verziert, --- an den Beinabschlüssen mit angesetzten, leicht verengenden Bündchen, - sind für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung (Schlafanzug, Einteiler, Bluse und lange Hose) aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE SCHLAFANZUG AUS BAUMWOLLE GEWIRKE MIT BINDEBÄNDERN MIT DRUCKKNOPF MIT AUFDRUCK KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER HALSTUCH

Baby/Kleinkinder Kombi-Set, sog. Baby-Set…

Baby/Kleinkinder Kombi-Set, sog. Baby-Set 5 Tlg., Größe 62 (2-4 Monate), Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung bestehend aus einer vierteiligen Kleinkinderkleidung (sog.

Schlafanzug, sog. Body, sog. Shirt und sog. lange Hose) und einem Bekleidungszubehör (sog. Halstuch in Einheitsgröße), - gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (hier unterschiedliche Trägergruppen) dienen; getrennte Einreihung der Waren, da die Kleinkinderkleidung und das Bekleidungszubehör nicht in eine Position eingereiht werden können, - Halstuch: -- annähernd halbkreisförmig, mit den Abmessungen: ca. 36 cm lang und bis zu 13 cm breit, -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, die als im Nacken zu schließende Bindebänder weitergeführt werden (somit konfektioniert), -- in geschlossenem Zustand mit einem Halsumfang von ca. 38 cm, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, -- aufgrund der Abmessungen (kann auch von Kindern mit einer Körpergröße von mehr als 86 cm getragen werden) keine Einreihung als Bekleidungszubehör für Kleinkinder. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Halstuch), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS BAUMWOLLE GEWIRKE MIT BINDEBÄNDERN EINFARBIG KONFEKTIONIERT HALSTUCH