HAUSHALTSGERÄT.

PŘÍSTROJE PRO DOMÁCNOST 43 HUSHOLDNINGSAPPARATER 6 DOMESTIC APPLIANCES 176 APARATO DOMESTICO 11 APPAREIL MÉNAGER 23 HÁZTARTÁSI KÉSZÜLÉKEK 8 APPARECCHI DOMESTICI 6 HUISHOUDAPPARATEN 23 SPRZĘT GOSPODARSTWA DOMOWEGO 45 APARELHO DOMESTICO 4 APARAT DE UZ CASNIC 1 GOSPODINJSKE NAPRAVE 2 HUSHÅLLSAPPARAT 24

Toaster (Abbildung siehe Anlage) - aus elektrischen…

Toaster (Abbildung siehe Anlage) - aus elektrischen Heizelementen in einem Kunststoff-Edelstahlgehäuse mit zwei Röstschlitzen   auf der Oberseite, herausnehmbarer Krümelschublade, integriertem Brötchenaufsatz,   Drehregler, 3 Bedienknöpfen, fest angeschlossenem Netzstecker, Kabelaufwicklung auf   der Unterseite und Antirutsch-Füßen aus Silikon (Abmessungen: 261 x 167 x 171 mm), - mit einer Leistung von 800 bis 950 Watt, - zur Verwendung im Haushalt zum Rösten von Brot oder Brötchen. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Unterpositionen 8516 50 00 bis 8516 71 00 genannt, Brotröster - Toaster"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT HAUSHALTSGERÄT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Es handelt sich um aus einer Aluminiumlegierung…

Es handelt sich um aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt hergestellte (nicht gegossene) Pfannen mit einem Durchmesser von 20 cm, 24 cm bzw. 28 cm.

Die Pfannen sind auf der Innen- und auf der Außenseite mit einer Beschichtung in Granitoptik versehen.

Der Kunststoffgriff mit Beschichtung in Holzoptik ist mit einem Verbindungselement aus unedlem Metall (Stahl) an der Pfanne befestigt. -Antragstellerangaben- Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht die Aluminiumlegierung  gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7615 1010 10 bis 7615 1080 10 genannte) Haushaltsartikel, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HAUSHALTSGERÄT PFANNE AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Schleifmaschine (Abbildung siehe Anlage)…

Schleifmaschine (Abbildung siehe Anlage) - in einem Tischgehäuse (Abmessungen: 19,7 x 8,5 x 9,6 cm) mit eingebautem Elektromotor,   Schleifscheiben und zwei Messer-Führungsschlitze zum elektrischen Schärfen, Ein-/Ausschalter   und Stromanschlusskabel sowie einem Schleifstein mit Messer-Führungsschlitz zum manuellen   Mikro-Schleifen, - mit einem Gewicht von 998 g, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum elektrischen und manuellen Schleifen   (Schärfen) von Messern bestimmt.

Das elektromechanische Haushaltsgerät bestimmt aufgrund der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung sowie des Umfangs den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der  Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät und keine Frucht- oder  Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg - Haushaltsgerät - charakter-  bestimmend - zusammengesetzt mit Schleifstein mit Gestell"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT MIT ELEKTROMOTOR HAUSHALTSGERÄT ELEKTROMECHANISCH

Hörncheneisen (Abbildung siehe Anlage) -…

Hörncheneisen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Heizsystem in einem runden, aufklappbaren, wärme-isolierten Edelstahlgehäuse   mit zwei antihaft-beschichteten Backflächen, einstellbarem Temperaturregler, Bedienfeld mit   Einstellungen für 6 unterschiedliche Backeinstellungen, Kontrollleuchten und aufwickelbarem   Netzkabel, für eine Leistung von 850 W, - zur Verwendung im Haushalt zum Herstellen von Waffelhörnchen bestimmt. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Unterpositionen (KN) 8516 50 00 bis 8516 79 20 genannt"

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Nationale Stichworte: FÜR DEN HAUSHALT HAUSHALTSGERÄT AUFKLAPPBAR ELEKTROWÄRMEGERÄT WÄRMEERZEUGEND

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines noch nicht zusammengesetzten Mopps (charakterbestimmender Bestandteil aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Ersatz-Wischbezug aus Vliesstoffen.

Das Reinigungsgerät besteht aus einem Teleskopstiel aus Metall und Kunststoff, am oberen Ende ist dieser mit einem Griffstück und einer Aufhängeöse ausgestattet, am unteren Ende mit einem Gewinde für den Wischkopf.

Die Bezüge des Wischkopfs sind aus Mikrofaser und auswechselbar. Die verpackte Warenzusammenstellung dient zur Trockenreinigung des Bodens und ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN MIKROFASER

Zerkleinerer (Abbildung siehe Anlage) - aus…

Zerkleinerer (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Glasbehälter (Fassungsvermögen: 1,0 l) mit eingesetztem, herausnehmbarem   4-flügeligem Messer und aufgesetztem Elektromotor im Gehäuse (Leistung 500 W) mit   Bedienknopf und Netzkabel, - zum Zerkleinern von Lebensmitteln im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Zerkleinerer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger, Lebensmittelzerkleinerungsgerät - Zerkleinerer, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: GLAS ELEKTROMOTOR MESSER HAUSHALTSGERÄT

Dörrautomat (Abbildung siehe Anlage) - aus…

Dörrautomat (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Heizelement, einem Ventilator und einem Thermostat in einem quarderförmigen   Gehäuse (Abmessungen ca.: 48 cm x 33 cm x 23 cm) mit Bedienelementen, Zeit- und   Temperaturanzeige, nach vorne zu öffnender Türe, 6 Dörreinsätzen aus Kunststoff   und Netzkabel, - zum Trocknen von Lebensmitteln im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Rezeptbuch, Silikonmatte) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Dörrautomat bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderes Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Unterpositionen 8516 50 00 bis 8516 79 20 - Dörrautomat, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH DÖRROBST HAUSHALTSGERÄT VENTILATOR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog.

Tischtuchklammer (Artikelnummer: 663533). Das Erzeugnis besteht aus einem Winkel (Schenkellänge 5,5 cm), der an einem Ende mit einem federbelasteten (Feder aus unedlem Matall), etwa 5,5 cm langen Klammersteg (5,5 cm) aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) versehen ist.

Die charakterverleihend aus Kunststoff bestehende Tischtuchklammer dient der Fixierung oder Befestigung von Tischdecken an Tischen.

Vier Tischtuchklammern sind auf einer bedruckter Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAUSHALTSGERÄT

Bei dem sog. "Wischmopp-Classic, Art.-Nr.:…

Bei dem sog. "Wischmopp-Classic, Art.-Nr.: 56810" handelt es sich um einen unvollständigen Mopp zur Feuchtreinigung von Fußböden, in Form eines Wischkopfes, bestehend aus zu einem Streifenbündel zusammengefügten Vliesstoffen (Maße: ca. 44 x 5 cm = L x B), die durch eine Kunststoffzwinge an einem Ende zusammengehalten werden.

Die Kunststoffzwinge ist mit einem Anschlussstück versehen, an dem ein Stiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angebracht werden soll.

Diese Ware ist als Mopp einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN

Terra Kids Heißklebepistole (Abbildung siehe…

Terra Kids Heißklebepistole (Abbildung siehe Anlage) - aus einem pistolenförmigen Gehäuse mit integriertem Heizelement, Handgriff, Hebel-   Vorschubmechanik, Klebstoffpatronen-Aufnahme und -Führung, einer Auftragsdüse   und einem Stromversorgungsanschluss, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt, zum Schmelzen einer Klebstoffpatrone   durch Erhitzen und zum Auftragen des flüssigen Klebstoffs auf verschiedenen Ober-   flächen, - in einer gemeinsamen Pappkarton-Verkaufsumschließung mit Beipack (Baumwoll-   handschuhe, Klebestäbe und Bedienungsanleitung).

Die Heißklebepistole bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Un-  terpositionen (KN) 8516 50 00 bis 8516 79 20 genannt, kein Bügelbrett und -tisch  (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbe-  stimmender Heißklebepistole und Beipack) - sog.

Terra Kids Heißklebepistole"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG HANDSCHUH ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT KLEBSTOFF HAUSHALTSGERÄT ELEKTROWÄRMEGERÄT