HUND.

КУЧЕ 2 PSI 51 HUNDE 4 ΣΚΥΛΙΑ 3 DOGS 166 PERRO 20 KOIRA 8 CHIEN 365 SUŅI 7 HONDEN 80 PSY 8 PSY 5 HUND 39

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon,…

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Trageschlaufen [übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)] verpackt, - zusammenfaltbar und in Pop-Up-Technik auf- und abbaubar, - annähernd in Form eines Prismas mit achteckiger Grundfläche; laut Antrag in den Abmessungen    von 92 cm (Länge) x 92 cm (Breite) x 52,5 cm (Höhe), - mit nahezu rechteckigen Seitenteilen, mit abgerundeten Ecken: im oberen und unteren Teil aus   verschiedenen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit geprägtem Kunststoff (kein   Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; im Mittelteil mit "Fenstern"   aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen; zwei der Seitenteile sind mit   "Türen" aus den oben genannten Gewirken ausgestattet, die mit Reißverschluss zu öffnen, nach oben   aufzurollen und mittels zweier Klettverschlüsse zu fixieren sind, - mit einem "Dach" (rund) aus den o. g.

Gewirken, das sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - mit einem "Boden" (rund) aus den o. g.

Geweben, der sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - in den Seitenteilen mit jeweils einem Spannrahmen aus unedlem Metall, - mit zwei aufgenähten Taschen an den Seitenteilen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen als gleichbedeutend   anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tiergehege), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS ÜBERZOGEN GEWIRKE KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE HUND FALTBAR

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon,…

Tiergehege, sog. Freilaufgehege aus Nylon, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Trageschlaufen [übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)] verpackt, - zusammenfaltbar und in Pop-Up-Technik auf- und abbaubar, - annähernd in Form eines Prismas mit achteckiger Grundfläche; laut Antrag in den Abmessungen    von 116 cm (Länge) x 116 cm (Breite) x 59,5 cm (Höhe), - mit nahezu rechteckigen Seitenteilen, mit abgerundeten Ecken: im oberen und unteren Teil aus   verschiedenen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit geprägtem Kunststoff (kein   Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; im Mittelteil mit "Fenstern"   aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen; zwei der Seitenteile sind mit   "Türen" aus den oben genannten Gewirken ausgestattet, die mit Reißverschluss zu öffnen, nach oben   aufzurollen und mittels zweier Klettverschlüsse zu fixieren sind, - mit einem "Dach" (rund) aus den o. g.

Gewirken, das sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - mit einem "Boden" (rund) aus den o. g.

Geweben, der sich mit einem umlaufenden Reißverschluss   herausnehmen lässt, - in den Seitenteilen mit jeweils einem Spannrahmen aus unedlem Metall, - mit zwei aufgenähten Taschen an den Seitenteilen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen als gleichbedeutend   anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tiergehege), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS ÜBERZOGEN GEWIRKE KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE HUND FALTBAR

Tierbett, sog. Hundebett rund (interne Nr.…

Tierbett, sog. Hundebett rund (interne Nr. 304573-2), Foto siehe Anlage,  - an einem mit dem Hinweis auf Hundebett bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines runden Körbchens mit erhöhtem Rand, mit einem Durchmesser von laut Antrag 70 cm   und einer Höhe von ca. 12 cm, - als Wendebett gearbeitet; mit einer Außen- und Innenseite aus bedruckten, gerauten Gewirken aus   laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),  - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstat-   tungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung   als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER BEDRUCKT GEWIRKE WATTIERT HUND

Sattlerware für Tiere, sog. PetEgo (R) Fahrrad-Leinenhalter…

aus spinnstoff; aus metall; aluminium; karabinerhaken; für tiere;…

Sattlerware für Tiere, sog. PetEgo (R) Fahrrad-Leinenhalter Universal, Foto siehe Anlage, - in Form einer Vorrichtung für das Fahrrad zum Ausführen eines Hundes, - noch nicht zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 2 a), bestehend aus: - einer sog.

Leinenstange in Form eines gebogenen Rohres aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium) als Abstandshalter; mit einer daran befestigten Kordel aus Spinnstoffen, die mit einer Außenummantelung aus Kunststoff versehen ist, - - mit einer Hülse aus unedlem Metall und aus Kunststoff am Ende der Kordel; mit einem darin eingesetzten Karabinerhaken aus unedlem Metall zum Anbringen an einem Hundegeschirr, - einer zweiteiligen Haltevorrichtung aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium) mit Befestigungsmaterial (u. a. vier Muttern, vier Innensechskantschrauben, einem Sicherungsstift und einem Inbusschlüssel) zum Anbringen an der Sattelstütze eines Fahrrads, - mit einer Gesamtlänge von ca. 83,8 cm, - dient dem sicheren Führen eines Hundes mit dem Fahrrad, - keine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit, da die Ware nach dem Verwendungszweck von der Position 4201 als Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art (hier: Aluminium), erfasst wird, - gemeinsam verpackt in einer Hülle aus klarsichtigem Kunststoff zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem mit einem Etikett beklebten Umkarton aus Pappe. "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL ALUMINIUM KARABINERHAKEN FÜR TIERE HUND FÜR HUNDE