HUND.

КУЧЕ 2 PSI 51 HUNDE 4 ΣΚΥΛΙΑ 3 DOGS 167 PERRO 20 KOIRA 8 CHIEN 367 SUŅI 7 HONDEN 80 PSY 8 PSY 5 HUND 39

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Wurfring, sog. "Chuckit! Rugged Flyer orange-Large".

Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus festem Kunststoff, der auf der Außenseite vollständig mit einem eleastischen, im Wesentlichen rippenartig ausgearbeiteten, orangefarbenen Überzug aus TPR umkleidet ist.

Die Ware weist einen äußeren Durchmesser von 25 cm auf und wird vergleichbar einer Wurfscheibe (Frisbee) verwendet.

Der Wurfring dient zur spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern und ist mit einem bunt bedruckten Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HUND SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Sattlerware für Tiere, sog. Hundepullover…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundepullover Klaus, Größe S, Fotos siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Acryl), - mit weihnachtlichen Stickereien und zwei Pompons aus Spinnstoffen verziert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf und das Gesäß, - mit zwei schlitzförmigen Aussparungen für die Vorderläufe, - mit einer Rückenlänge von ca. 25 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE PULLOVER HUND ACRYL SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall Ottawa, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - - im Hals- und Rückenbereich musterartig bedruckt, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - gefüttert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit einem kurzen Kragen, - mit zwei "Ärmeln" für die Vorderläufe und zwei "Hosenbeinen" für die Hinterläufe, - mit einem entlang des Rückenteils verlaufenden Reißverschluss, - im Hals- und im Bauchbereich mittels Tunnelzug regulierbar, - mit einer Rückenlänge von ca. 45 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER BEDRUCKT HUND REFLEKTIEREND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall Ottawa, Fotos siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - - im Hals- und Rückenbereich musterartig bedruckt, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - gefüttert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit einem kurzen Kragen, - mit zwei "Ärmeln" für die Vorderläufe und zwei "Hosenbeinen" für die Hinterläufe, - mit einem entlang des Rückenteils verlaufenden Reißverschluss, - im Hals- und im Bauchbereich mittels Tunnelzug regulierbar, - mit einer Rückenlänge von ca. 75 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER BEDRUCKT HUND REFLEKTIEREND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeoverall Ottawa, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - - im Hals- und Rückenbereich musterartig bedruckt, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - gefüttert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit einem kurzen Kragen, - mit zwei "Ärmeln" für die Vorderläufe und zwei "Hosenbeinen" für die Hinterläufe, - mit einem entlang des Rückenteils verlaufenden Reißverschluss, - im Hals- und im Bauchbereich mittels Tunnelzug regulierbar, - mit einer Rückenlänge von ca. 55 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER BEDRUCKT HUND REFLEKTIEREND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa - Größe M, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde in Form eines Weihnachtsmannkostüms, - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - an den Rändern mit Besätzen aus weißen Plüschgewirken versehen, - im Bereich des Rückens mit einem schmalen Band aus Spinnstoffen (sog.

Gürtel) verziert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf, die Vorderläufe und das Gesäß, - im Bereich des Halses mit einer am Rückenteil angenähten Kapuze versehen, - im Bauchbereich mit einem Klettverschluss zu schließen, - mit einer Rückenlänge von ca. 45 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere, - mit einem bedruckten Pappschild auf einem Bügel aufgehangen und für den Einzelverkauf aufgemacht. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GEWIRKE KAPUZE HUND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa - Größe XS, Fotos siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde in Form eines Weihnachtsmannkostüms, - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - an den Rändern mit Besätzen aus weißen Plüschgewirken versehen, - im Bereich des Rückens mit einem schmalen Band aus Spinnstoffen (sog.

Gürtel) verziert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf, die Vorderläufe und das Gesäß, - im Bereich des Halses mit einer am Rückenteil angenähten Kapuze versehen, - im Bauchbereich mit einem Klettverschluss zu schließen, - mit einer Rückenlänge von ca. 30 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere, - mit einem bedruckten Pappschild auf einem Bügel gehangen und für den Einzelverkauf aufgemacht. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GEWIRKE KAPUZE HUND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Santa - Größe S, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde in Form eines Weihnachtsmannkostüms, - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - an den Rändern mit Besätzen aus weißen Plüschgewirken versehen, - im Bereich des Rückens mit einem schmalen Band aus Spinnstoffen (sog.

Gürtel) verziert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf, die Vorderläufe und das Gesäß, - im Bereich des Halses mit einer am Rückenteil angenähten Kapuze versehen, - im Bauchbereich mit einem Klettverschluss zu schließen, - mit einer Rückenlänge von ca. 35 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere, - mit einem bedruckten Pappschild auf einem Bügel gehangen und für den Einzelverkauf aufgemacht. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Steppmuster…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundemantel Steppmuster Limited, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus versteppten Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Polyester), - wattiert; mit Plüschgewirken gefüttert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit einem Kragen, der als Stehkragen oder umgekrempelt getragen werden kann, - im Bereich des Halses mit einem Klettverschluss, - mit einem die Brust bedeckenden Zuschnitt, der mit Klettverschlüssen am Rücken befestigt wird, - mit zwei elastischen Schlaufen zur Befestigung des Rückenteils an den Hinterläufen, - im vorderen Bereich des Rückenteils mit einer schlitzartigen Öffnung zum Durchführen einer Leine, - mit einer Rückenlänge von ca. 50 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER ELASTISCH GEFÜTTERT GEWIRKE WATTIERT HUND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sattlerware für Tiere, sog. Hundepullover…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundepullover Klaus, Größe XL, Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde, - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Acryl), - mit weihnachtlichen Stickereien und zwei Pompons aus Spinnstoffen verziert, - den Körper eines Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf und das Gesäß, - mit zwei schlitzförmigen Aussparungen für die Vorderläufe, - mit einer Rückenlänge von ca. 40 cm, - dient erkennbar dem Ausstatten von Hunden und damit als Sattlerware für Tiere. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE PULLOVER HUND ACRYL SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS