IN RUNDER FORM.

С КРЪГЛА ФОРМА 9 JAKO KULOVITÉ TVARY 9 I RUND FORM 9 ΣΕ ΣΤΡΟΓΓΥΛΟ ΣΧΗΜΑ 4 AS ROUND FORM 33 EN FORMA REDONDA 8 PYÖREÄ 1 DE FORME RONDE 596 U OBLIKU KRUGA 1 KEREK FORMÁBAN 3 DI FORMA CIRCOLARE 4 KĀ APAĻA FORMA 1 IN RONDE VORM 453 JAKO KSZTAŁT OKRĄGŁY 82 DE FORMĂ ROTUNDĂ 15 AKO OKRÚHLY TVAR 2 I RUND FORM 131

Handtasche, sog. fila Beutel, Foto siehe…

Handtasche, sog. fila Beutel, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am runden Bodenteil und einem Seitenstreifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem am oberen Rand angenähten, stulpenartigen Gewebezuschnitt (Abdeckung)   mit Zugkordelverschluss, - gefüttert; innen mit einem Reißverschlussfach und zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 16 cm (Durchmesser) x 20 cm (Höhe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - Handtasche, da aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu   geeignet, kleinere, persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT KORDELVERSCHLUSS MIT GRIFF MIT INNENFACH IN RUNDER FORM

Es handelt sich um zwei weiße, kreisrunde,…

Es handelt sich um zwei weiße, kreisrunde, formgepresste Einwegdeckel (maximaler Durchmesser: etwa 8,5 cm und 9,5 cm) für Einwegkaffeebecher.

Die Deckel bestehen aus Halbstoff aus Zuckerrohr (Bagasse) -  lt. Antragstellstellerangabe - und weisen ein kleines Entlüftungsloch sowie eine ausgeformte Trinköffnung auf.

Auf der Innenseite ist ein Siebmuster erkennbar und die Außenseite ist glatt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere, formgepresste Waren aus Papierhalbstoff" zur Codenummer 4823 70 90 00 0 des Zoplltarifs.

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Nationale Stichworte: DECKEL FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRESST IN RUNDER FORM

Reispapier Beschreibung des vorgelegten Warenmusters…

Reispapier Beschreibung des vorgelegten Warenmusters (in Originalumschließung): Hauchdünne, glasig-durchscheinende, spröde, getrocknete, runde (Radius ca. 16 cm) Teigblätter mit Flechtmuster, Geschmack schwach salzig, ansonsten neutral, zu einem ca. 1 cm dicken Stapel verpackt in einem bedruckten und in deutscher Sprache etikettierten Schlauchfolienbeutel mit Aufdruck eines Serviervorschlages für Frühlingsrollen, mit Angaben zum Erzeugnis (Reispapier für Frühlingsrollen, 100 g), zu den Zutaten (siehe Feld 8), zum Herkunftsland (Thailand) und zur Zubereitung (Reispapier in lauwarmen Wasser einweichen bis es formbar ist (ca. 30 Sekunden), Blätter herausnehmen, auf ein feuchtes Geschirrtuch geben und füllen).

Getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke, Reispapier.

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Nationale Stichworte: GESALZEN GETROCKNET IN RUNDER FORM

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den beigefügten Unterlagen handelt es sich bei dem sog. "O-Ring (ID 17.955)" um eine runde Dichtung aus FFKM, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die elastische Dichtung hat einen Außendurchmesser von ca. 46,7 cm, einen Innendurchmesser von ca. 45,6 cm und eine Dicke von ca. 0,53 cm und soll für den Einbau in eine Maschine zum Herstellen von Halbleiterelementen verwendet werden.

Eine Einreihung als Teil einer Maschine des Abschnitt XVI kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und mangelnden Erkennbarkeit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG IN RUNDER FORM

Plane, sog. Extra-Abdeckplanen (Winterabdeckplanen)…

Plane, sog. Extra-Abdeckplanen (Winterabdeckplanen) für Pools - noch nicht zusammengesetzt mit Montagematerial [Spannseil aus einem mit einer Kunststoffhülle   überzogenen Metalldrahtseil (16 m) und einer Spannvorrichtung aus Metall] eingehend; mit einem   bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches, rundes Erzeugnis, mit einem Durchmesser von laut Antrag 4,60 m, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer augenscheinlichen   Breite von weniger als 5 mm; das Gewebe ist beidseitig mit einer Folie aus Kunststoff laminiert und   weist auf den Außenseiten einen Glanz auf; das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge   jedoch nicht wahrnehmbar (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39),  - am bis zu  ca. 6,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festnähen gesäumten Rand mit einer    eingezogenen, ca. 1,8 mm dicken "Kordel" aus gedrehten Streifen aus synthetischer Spinnmasse    verstärkt und in regelmäßigen Abständen mit silberfarbenen Ösen aus augenscheinlich unedlem   Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Abdeckung zum Schutz von Außenpools, - stellt sich weder als Teil noch als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens dar, somit keine Ware   der Position 9506.

  "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN IN RUNDER FORM STREIFEN

Campingausrüstung (Poolabdeckung), sog. Sommerabdeckungen…

Campingausrüstung (Poolabdeckung), sog. Sommerabdeckungen rund für Pools, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in runder Form, laut Antrag mit einem Durchmesser von 3,50 m bis 3,60 m, - aus einem einfarbigen Gewebe aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen   Breite von weniger als 5 mm; das Gewebe ist beidseitig mit Kunststoff überzogen und weist auf den   Außenseiten einen Glanz auf; ein Überziehen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahr-   nehmbar (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - durch die verengende Randeinfassung aus einem elastischen Gewirkeband dreidimensional gearbeitet,   somit keine Plane der Unterposition (HS) 6306 12, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schutzabdeckung von Außenpools, - stellt sich weder als Teil noch als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens dar, somit keine Ware   der Position 9506, - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks als Campingausrüstung dar und wird damit auch nicht vom   Warenkreis der Position 6307 erfasst. "Campingausrüstung (Poolabdeckung) aus Spinnstoffen, aus synthetischer Spinnmasse"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT CAMPINGAUSRÜSTUNG IN RUNDER FORM

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Brotkasten…

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Brotkasten mit Bambusdeckel, Foto siehe Anlage, - runde, weiße, glasierte, leicht konische Schale, - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - - mit sechs transparenten Aufklebern mit schwarzer Schrift "Brot", - mit Deckel aus Holz (lt.

Antrag Bambus), - - passgenau zum Verschließen der Schale gearbeitet, - mit einem oberen Durchmesser von 20,6 cm und einer Höhe von 7,7 cm, - die Schale aus Steingut bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - zur Verwendung als Brotkasten zum Tisch- und Küchengebrauch geeignet. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch (Brotkasten), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS KERAMIK GESCHIRR FÜR DEN HAUSHALT SCHÜSSEL IN RUNDER FORM BAMBUS

Mikrokugeln, sog. Glasperlen, Foto siehe…

Mikrokugeln, sog. Glasperlen, Foto siehe Anlage, - Kugeln aus Glas, - laut Antrag mit den Durchmessern: - - 40 - 70 μm, - - 70 - 110 μm, - - 90 - 150 μm, - - 100 - 200 μm, - - 150 - 250 μm, - - 200 - 300 μm, - - 300 - 400 μm, - - 400 - 600 μm, - laut Antrag zur Verwendung als Strahlmittel beim Sandstrahlen, als Mahlkugeln in Rührwerks-   mühlen oder als Reflexperlen (z.

B. als Beimischung in Straßenmarkierungsfarben). "Mikrokugeln aus Glas, mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS IN RUNDER FORM REFLEKTIEREND

Ähnliches Behältnis, sog. Straw-Handtasche…

Ähnliches Behältnis, sog. Straw-Handtasche rund, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Gewebe aus überwiegend (charakterbestimmend) Spinnstoffen   (Papiergarne der Position 5308) und dünnen Holzstreifen (Flechtstoffe im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 46), - mit vier Stellfüßen aus laut Antrag unedlem Metall, - mit zwei Handtragegriffen, - aufklappbar; am oberen Rand mit einer Überschlaglasche mit Druckknopfverschluss, - gefüttert (das Futter bildet im aufgeklappten Zustand die Schmalseiten der Tasche), - ohne Inneneinteilung, - in runder, bauchiger Form, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Ausstattung (geringer Organisationsgrad). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEFÜTTERT IN RUNDER FORM

Es handelt sich um einen weißen, kreisrunden,…

Es handelt sich um einen weißen, kreisrunden, formgepressten Einwegdeckel (max. Durchmesser etwa 9,5 cm) für Einwegkaffeebecher.

Der Deckel besteht aus Halbstoff aus Zuckerrohr (Bagasse) und weist ein kleines Entlüftungsloch sowie eine ausgeformte Trinköffnung auf.

Auf der Innenseite ist ein Siebmuster erkennbar. Die Außenseite ist glatt und mit einem geprägten Warnhinweis ("CAUTION CONTENTS HOT") versehen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, formgepresste Waren aus Papierhalbstoff" zum TARIC-Code 4823 70 90 00.

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Nationale Stichworte: DECKEL FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRESST IN RUNDER FORM