INKONTINENZARTIKEL.

VÝROBKY PRO INKONTINENCI 1 INKONTINENSARTIKLER 1 ARTICLES FOR INCONTINENCE 10 ARTICULO PARA INCONTINENTES 5 ARTICLE POUR INCONTINENTS 7 INCONTINENTIEARTIKELEN 4 ART. HIG. NA NIETRZYMANIE MOCZU 8 VÝROBKY PRI INKONTINENCII 20

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten…

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten Ware handelt es sich um einen mehrlagigen, etwa 27 cm langen und etwa 7,5 cm breiten Einwegartikel mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 3. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 4. eine Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 5. einer Zwischenlage aus Chemiefasern, 6. einer Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 7. eine Kunststofffolie, 8) eine Klebeschicht und 8. ein Abdeckfolie für die Klebeschicht.

Die Lagen sind durch Kleben bzw. Prägen verfestigt. An den Längsseiten der unter 1. genannten Lage befinden sich zwei aufgeklebte, schmale, schlauchähnliche Gebilde aus Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die unter 8. angeführte Klebeschicht dient der Fixierung des Erzeugnisses in der Unterwäsche. Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel für Erwachsene bei der Inkontinenzversorgung. Jeweils 12 Stück sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, weder aus Spinnstoffwatte noch aus anderen Spinnstoffen, andere (z.

B. Artikel für Inkontinenz)" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs durch die anderen Stoffe als Spinnstoff bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF EINLAGE INKONTINENZARTIKEL

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine sog. wasserfeste Schonunterlage für das Produkt „stapelbare Liege“.

Die annähernd rechteckige und laut Antrag 144 cm x 57 cm (L x B) große Auflage besteht im Wesentlichen aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Schlingengewirken, einer Wattierungslage als Polsterung und einer Innenlage aus einer Kunststofffolie.

Die Lagen sind durch karoförmiges Absteppen bzw. punktuelle thermische Verfestigung miteinander verbunden.

Die Ware ist an den Rändern mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst und auf der Innenseite im Bereich der Ecken jeweils mit einer angenähten, elastischen Schlaufe zur Befestigung auf der sog. "stapelbaren Liege" ausgestattet.

Die Auflage dient vor allem als wasserfeste Schonunterlage für das Produkt „stapelbare Liege“ des Antragstellers und soll Kindern das weiche und bequeme Liegen darauf ermöglichen.

Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung (Schonunterlage), gepolstert" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT INKONTINENZARTIKEL

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel…

elastisch; aus kunststoff; aus chemiefaser; für erwachsene; folie;…

Es handelt sich um mehrlagige Einwegartikel in Form von elastischen Windelhosen für Erwachsene.

Sie bestehen aus Vliesstoff aus Chemiefasern und in geringem Umfang aus Kunststofffolie. Im Inneren sind sie mit einer Sauglage aus einer Mischung aus anteilig überwiegenden weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (lt.

Antrag) und einem Flüssigkeit absorbierenden Granulat ausgestattet. Die windelähnliche Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an.

Die Ware dient als hygienisches Hilfsmittel zur Inkontinenzversorgung von Erwachsenen und ist jeweils zu 14 Stück in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren (z.

B. Artikel für Inkontinenz), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge/dem Umfang durch die Zellstofffasern der Sauglage bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER FÜR ERWACHSENE FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 74 bis 84 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 32 bis 42 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 34 bis 48 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um Einwegwindeln f?r Hunde mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Eine Au?enlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff, 2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie, 3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Fl?ssigkeiten, bestehend aus 3.1. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsm??ig ?berwiegenden, watte?hnlichen Zellstofffasern und einem Fl?ssigkeit absorbierenden Granulat (Superabsorber) und 3.3. einer Au?enlage aus Tissue-Papier, 4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.

Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, L?ufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden.

F?r einen sicheren Sitz sind sie mit eingen?hten gummielastischen F?den an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschl?ssen zum Verschlie?en der Windel sowie einer ?ffnung f?r die Rute ausgestattet.

Jeweils 12 Windeln f?r Hunde mit einem Taillenumfang von 45 bis 56 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren geh?ren als "den Windeln f?r S?uglinge und Kleinkinder ?hnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung f?r die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie (Polyethylen), 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung eines Superabsorbergranulats, 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen für den Transport, als Körbcheneinlagen oder Schlafunterlagen bei inkontinenten Hunden verwendet werden.

Sieben Auflagen sind in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang/Gewicht und nach dem Wert durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliese aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE MEHRLAGIG AUS CELLULOSE IN GRANULATFORM INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L x B) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (L x B etwa 90 x 60 cm), - Sauglage mit sog.

Rautenprägung (L x B etwa 73,5 x 58,0 cm), bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus Zellstofffasern und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier und - Außenlage aus hellblauer, rauer Kunststofffolie (L x B etwa 90 x 60 cm).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Ware wird in der Krankenpflege/Altenpflege als Einwegunterlage zu hygienischen Zwecken verwendet (z.

B. Inkontinenzversorgung) und ist lt. Antragstellerin zu 2 x 25 Stück in einem Verkaufskarton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE RECHTECKIG

Bei der sog. "Inkontinenz Liege- und…

gewebe; aus baumwolle; gewirke; bettausstattung; gepolstert;…

Bei der sog. "Inkontinenz Liege- und Sitzunterlage" (Artikel-Nr. M 1 2661) handelt es sich um ein ca. 75 x 90 cm großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis in Form eines Matratzenschoners (Inkontinenzauflage), mit abgerundeten Ecken, bestehend aus: - einer weißen Außenlage aus gerautem Gewebe, - einer Sauglage aus Vliesstoffen als Polsterung, - einer gelblichen Außenlage aus glattem Gewirke, und - an beiden Schmalseiten angenähten Zuschnitten zum Einklappen unter die Matratze, jeweils ca. 75 x 36 cm groß, aus Geweben.

Die Lagen sind durch Kleben bzw. Absteppen miteinander verbunden und an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt.

Das als Inkontinenzunterlage dienende Mehrweg-Erzeugnis (waschbar) wird direkt auf die Matratze gelegt (unter das Bettlaken) und soll verhindern, dass Körperflüssigkeiten inkontinenter Personen auf die Matratze gelangen.

Die Ware ist als "Bettausstattung, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER VLIESSTOFF MEHRLAGIG INKONTINENZARTIKEL