KANINCHEN.

KRÁLÍCI 8 RABBITS 4 CONEJO 3 LAPIN 63 CONIGLI 1 KONIJNEN 11 KRÓLIKI 1 KRÁLIKY 1 KANIN 10

Tierbett, sog. Trixie Kleintier-Kuschelbett,…

gewebe; gewirke; gepolstert; für tiere; kaninchen

Tierbett, sog. Trixie Kleintier-Kuschelbett, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappanhänger mit der Abbildung eines Kaninchens versehen und in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines ovalen Körbchens; laut Antrag mit einer Länge von 35 cm und einer Breite von 28 cm; vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einer Außenseite aus einfarbigen Geweben und einer Innenseite aus einfarbigen Plüschgewirken; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - vollständig mit Watttierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Kleintiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und Gewebe gleichermaßen vorherrschend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT FÜR TIERE KANINCHEN

Unterlage für Freigehege, sog. Nylonboden…

aus gewebe; überzogen; aus nylon; spinnstoffware; für tiere;…

Unterlage für Freigehege, sog. Nylonboden für Freigehege, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines regelmäßigen Achtecks mit ca. 64 cm langen Seiten, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit angenähten Klettverschlussbändern zur Befestigung an einem Freiluftgehege (z.

B. für Kaninchen) ausgestattet (u. a. somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag den Boden schützen und das Freigraben der Tiere verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Unterlage für Freigehege), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS NYLON SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR DEN BODEN KANINCHEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

getrocknet; ungeniessbar; tierfutter; kaninchen

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um getrocknete Kaninchenohren ohne Fell und ohne weitere Zusätze.

Die Ware ist nach den ergänzenden Antragsangaben für die menschliche Ernährung nicht geeignet.

Die Ware ist zur Verwendung als Tierfuttermittel (Hunde- und Katzenfutter) bestimmt und in bedruckten Kunststoffbeuteln (Inhalt 180 g) als Einzelfuttermittel gekennzeichnet für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 0511 1000 00 0 bis 0511 9985 20 0 genannt, ungenießbar".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GETROCKNET UNGENIESSBAR TIERFUTTER KANINCHEN

Ergänzungsfuttermittel für Hunde Antragsangaben:…

Ergänzungsfuttermittel für Hunde Antragsangaben: Snack für Hunde in Form von Filet-Streifen aus getrocknetem Kaninchenfleisch (Länge: 110 mm - 130 mm; Breite: 25 mm - 35 mm).

In Aufmachung für den Einzelverkauf. Angegebenes Nettogewicht: 40 g. Zusammensetzung (auszugsweise): Kaninchen, Glycerin, Erbsenstärke, Gemüsestärke, Sorbitol u.a.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Stärke in der Ware (laut Angabe): 0,5 GHT bis 10 GHT. Milcherzeugnisse (laut Angabe): nicht enthalten.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend mit 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET GETROCKNET FLEISCH STÄRKE KANINCHEN ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL