KONFEKTIONIERT #3.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 275 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 987 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 682 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel…

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel mit Pompom Bällen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze und dem Hinweis auf Spielzeug für Katzen bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem schmalen, ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an dessen oberen Ende eine 56 cm lange, elastische Kordel befestigt ist, - mit einer auf der Kordel aufgefädelten, kleine Schelle aus unedlem Metall und drei "Bällen" (Durchmesser: ca. 5 cm) aus buntgewirkten Plüschgewirken aus Spinnstoffen (somit keine Pompons der Position 5808), die mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer geringen Menge Baldrian gefüllt sind; am letzten "Ball" mit einem Abschluss aus Federn, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung und auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE BALL FÜR KATZEN

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 48 cm, -- aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Kinderwagen-Einkaufsnetz, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniert; mit klettverschluss;…

Kinderwagen-Einkaufsnetz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer Pappschachtel verpackt, -- in den Abmessungen von ca. 35 cm x 55 cm, -- aus einem einfarbigen, weitmaschigen Kettengewirke aus Polypropylen (synthetischer Spinnstoff); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, -- in der Mitte umgeschlagen und an den Seitenrändern zusammengenäht, oben offen, -- am oberen Rand mit einem schmalen Band aus Gewebe eingefasst und mit einem eingezogenen, elastischen Band ausgestattet, -- an den vier Ecken mit Klettverschlüssen zur Befestigung an einem Kinderwagen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Konfektioniertes Netz (Kinderwagen-Einkaufsnetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polypropylen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus baumwolle; aus kunststoff; t-shirt; gewirke; konfektioniert;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein T-Shirt, in der Größe L, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 99 % Baumwolle und 1 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 73 cm), - mit einem runden, halsnahen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - auf der Vorderseite mit einem Schriftzug bestickt und auf der Rückseite mit einem Aufdruck versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Das T-Shirt ist zusammen mit Ankern, Unterlegscheiben und Mischaufsätzen aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Bohrwerkzeug, einem Aufnahmeschaft, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhe aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, zwei Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die einzelnen Bestandteile (hier: T-Shirt) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle" in die Unterposition (KN) 6109 1000 eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT GEWIRKE KONFEKTIONIERT VISKOSE UNTERLEGSCHEIBE