KONFEKTIONIERT #3.

Bettwäsche, sog. "Shetland Bettwäsche",…

mit reissverschluss; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Bettwäsche, sog. "Shetland Bettwäsche", Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus langflorigen Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Seite mit Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG

Decke, sog. "Shetland" Kuscheldecke,…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus polyester; konfektioniert;…

Decke, sog. "Shetland" Kuscheldecke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag: 150 cm x 200 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus langflorigen Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE

Bettwäsche, sog. "Feelwell Bettwäsche",…

mit reissverschluss; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Bettwäsche, sog. "Feelwell Bettwäsche", Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, - aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Seite mit Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG

Bettwäsche, sog. "Feelwell Spannbettlaken",…

polyester; konfektioniert; bettwäsche

Bettwäsche, sog. "Feelwell Spannbettlaken", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - der Matratzenform entsprechend gearbeitet; laut Antrag in verschiedenen Formen und Abmessungen, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern), - an den Rändern mit einem eingenähten, elastischen Zug, so dass das Betttuch über herkömmliche Matratzen gezogen werden kann, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert, damit keine Ware der Position 6001), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 90 cm x 60 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 35 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand gesäumt, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, damit keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto…

Schutzabdeckung, sog. Lenkerabdeckung, Foto siehe Anlage, - dreidimensional gearbeitetet; flachliegend in den Abmessungen von ca. 68 cm x 25 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - entlang des Randes elastisch verengt; mit jeweils vier angenähten Haken- und Flauschbändern zur Fixierung am Lenker ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Schutz von E-Bike-Displays, Schalt- und Bremshebeln usw. vor Staub, Schmutz und Regen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen keine Ware des Kapitels 39, - stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für ein Fahrrad der Position 8712 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Trainingsbehältnis für Hunde, sog. Trainer…

Trainingsbehältnis für Hunde, sog. Trainer Snack Dummy, Art. 42579, Größe S, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes und einem Nutzungshinweis im Umgang mit dem Hund bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annähernd zylinderförmig; mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm und einer Länge von ca. 15 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - vollständig gefüttert und mit Wattierungsstoff gepolstert, - an einer Längsseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Befüllen mit "Snacks", - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - die Ware soll nach vorherigem Befüllen mit Snacks zum Trainieren des Apportierens geworfen werden; das Trainingsbehältnis stellt sich gleichzeitig als ein den Taschen ähnliches Behältnis zur Aufnahme von Gegenständen ("Snacks") und als Spielzeug für Hunde dar; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Trainingsbehältnis für Hunde) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Haarband, Größe 51/53, Foto siehe Anlage,…

Haarband, Größe 51/53, Foto siehe Anlage, - zweilagig gearbeitet, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einem Umfang von bis zu 53 cm und einer Breite von bis zu 10 cm, - hinten an der schmalsten Stelle (Breite ca. 1,5 cm) durch ein eingearbeitetes, elastisches Band verengt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zurückhalten des Haares getragen, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - wird nicht vom Warenkreis der Position 6214 umfasst, - stellt sich als individuelles, selbstständiges Einzelstück dar, das die Kleidung ergänzt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT HAARBAND

Decorband, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

aus spinnstoff; aus chemiefaser; konfektioniert; mit kunststoff;…

Decorband, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Spule aus Kunststoff, - laut Antrag mit einer Länge von 15 m und einer Breite von 50 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, -- einseitig mit Partikeln aus Kunststoff versehen, -- an den Längskanten geschnitten und gesäumt (somit konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Decorband), aus Spinnstoff, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE