KONFEKTIONIERT #7.

Reinigungstuch, sog. Gazetuch, Foto siehe…

Reinigungstuch, sog. Gazetuch, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, mit den Abmessungen von ca. 80 cm x 66 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mittig mit einer annähernd runden Öffnung (Durchmesser: ca. 5,5 cm), - an den Längsseiten und der Öffnung durch Überwendlichnähte gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zur Verwendung gemeinsam mit einem Feuchtwischmopp. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT LOCH REINIGUNGSTUCH

Wäsche zur Körperpflege, sog. Zauberhandtuch,…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; schlingengewebe; handtuch

Wäsche zur Körperpflege, sog. Zauberhandtuch, Peggy Diggledey, Art. 60761 Foto siehe Anlage, - komprimiert und mit zwei Pappeinlegern in einer Folie aus Kunststoff verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen laut Antrag von 30 cm x 60 cm, - aus ca. 1,4 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle; die Frottiergewebe weisen auf einer Seite Schlingen, auf der anderen Seite einen Flor auf, der augenscheinlich durch Aufschneiden der ursprünglich auch auf dieser Seite vorhandenen Schlingen entstanden ist, - auf einer Seite bedruckt, - an allen Seiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einem Etikett mit Waschanleitung versehen, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE HANDTUCH

Sprunggelenkbandage, sog. Fußbandage, Art.…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniert;…

Sprunggelenkbandage, sog. Fußbandage, Art. Nr. 7260373, 7258975, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, anatomisch dem Fußbereich angepasst, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 10,5 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 9 cm und mit einer Länge von ca. 24 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Sprunggelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Strumpfware oder anderes Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Sprunggelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR DEN SPORT

Handgelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7259976,…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniert;…

Handgelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7259976, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, abgepasst gewirkt; einen Teil der Hand und des Unterarms im Bereich des Handgelenks umhüllend; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 8,5 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 9 cm und einer Länge von ca. 17 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer runden Aussparung für den Daumen, - am oberen und unteren Rand sowie an der Daumenöffnung mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (u. a. damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Handgelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Handgelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR DEN SPORT

Kniegelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7258474,…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; konfektioniert;…

Kniegelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7258474, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, anatomisch dem Kniebereich angepasst, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 17 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 15 cm und mit einer Länge von ca. 27 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Kniegelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Kniegelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR DEN SPORT

Teppich, sog. Deko-Set / Deko-Läufer, Foto…

Teppich, sog. Deko-Set / Deko-Läufer, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch zwei Muster, - rechteckig, - jeweils aus ca. 8 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 91 % Jute und 9 % Baumwolle; ohne Flor, - an den Rändern der Schmalseiten durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Ware selbst befestigt (somit konfektioniert), - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, - kennzeichnet sich aufgrund seiner Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit als Fußbodenbelag, somit keine Ware der Position 6304. "Teppich, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, ohne Flor, aus Jute"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT TEPPICH KONFEKTIONIERT

Duschvorhang, Art. 740005, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Duschvorhang, Art. 740005, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen: ca. 200 cm x 180 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, dichten, buntbedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund des dichten Gewebes keine Gardine, - am oberen Rand mit Ösen aus Kunststoff versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Vorhang, aus Spinnstoffen, aus Gewebe, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT VORHANG

Duschvorhang, Art. 13786502, Foto siehe Anlage,…

vorhang; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Duschvorhang, Art. 13786502, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 200 cm x 180 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, dichten, buntbedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund des dichten Gewebes keine Gardine, - am oberen Rand mit Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall sowie mit beiliegenden Kunststoffringen zur Befestigung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - in den beiden unteren Ecken mit Magneten zur Saumbeschwerung ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Vorhang, aus Spinnstoffen, aus Gewebe, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: VORHANG AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS POLYESTER AUS UNEDLEM METALL

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss,…

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss, Art. SHG-GB50S-KS-D, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 180 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus zwei Gurtbändern aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Chemiefasern, - jeweils an einem Ende mit einer Schlosszunge bzw. einem Gurtschloss aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, an dem jeweils anderen Ende gesäumt, - die Bänder sind zum Verstellen der Länge durch Schnallen aus Kunststoff geführt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714, - die Gewebe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT SPINNSTOFFWARE SCHLOSS MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 50 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - auf das Gurtband sind auf beiden Seiten (an den sich gegenüberliegenden Enden) jeweils ein ca. 20 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und auf einer Seite zusätzlich ein über die restliche Länge reichendes, ca. 3,8 cm breites Schlingengewebe (sog.

Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE