KONFEKTIONIERT #7.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 275 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 987 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 682 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Fußwärmer, sog. Fußkissen Kopf, NAN 8068346…

spinnstoffware; konfektioniert; aus polyester; aus spinnstoff

Fußwärmer, sog. Fußkissen Kopf, NAN 8068346 und 8322743, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines rechteckigen Kissens, in den Abmessungen: ca. 42 cm x 42 cm x 20 cm, - aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - auf der Oberseite mit tunnelartigen Einsätzen zum Einstecken der Füße, - wird zum Wärmen der Füße verwendet und umschließt die Füße vollständig, somit dient die Ware nicht zum Betten oder Bedecken des Körpers oder eines Körperteils, damit keine Ware der Position 9404. "Andere konfektionierte Ware (Fußwärmer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE KONFEKTIONIERT AUS POLYESTER AUS SPINNSTOFF

Dekorationsartikel, sog. Filzdekoration für…

konfektioniert; für die dekoration; spinnstoffware; mütze; schal

Dekorationsartikel, sog. Filzdekoration für Flaschen, Art. 10277878, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - in Form einer stilisierten Mütze bzw.

Zipfelmütze mit einem daran befestigten stilisierten Schal, - Ausführung 1: -- mit den max. Abmessungen (Länge x Breite) von ca. 26,5 cm x 4 cm (Schal) bzw. 8 cm x 4,5 cm (Mütze) -- aus einfarbigen bzw. buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, -- an den Enden des Schals und an der Spitze der Mütze mit einer "Bommel" verziert, - Ausführung 2: -- mit den max.

Abmessungen (Länge x Breite) von ca. 44 cm x 3,5 cm (Schal) bzw. 15 cm x 10 cm (Zipfelmütze) -- aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken (weiße Plüsch- bzw. rote Samtgewirke aus Spinnstoffen), -- an der Spitze der Zipfelmütze mit einer "Bommel" verziert und am unteren Rand elastisch verengt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag zur Dekoration von Flaschen verwendet werden, daher weder eine Ware der Position 6304 noch der Position 9503, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE MÜTZE SCHAL

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto…

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht durch ein Warenmuster mit einer Länge von ca. 85 cm, einer Breite von ca. 62 cm und einem ca. 9 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche und einer Oberseite des Randes aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses, - mit einer Bodenfläche und der Unterseite des Randes aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, die Gewebe sind dicht und buntgewebt (melierte Garne) und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - im Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einer, mit Schaumkunststoffflocken gefüllten Hülle aus Vliesstoffen, - im Bereich der Liegefläche mit einem an einer Längsseite eingearbeiteten Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einem mit Vliesstoffen umhüllten Schaumkunststoffblock, - an einer Längsseite mit einer doppelt gearbeiteten Klettverschlusslasche aus dem o. g.

Flächenerzeugnis der Liegefläche, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit…

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial und einem bedruckten Papiereinleger in einem Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 48,5 cm x 29 cm x 3 cm, - aus einer Holzfaserplatte, die (bis auf die Unterseite) mit einfarbigen Kettengewirken aus Spinnstoffen überzogen und mit Wattierungsstoff gepolstert ist, - mit einem abnehmbaren Bezug aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses; am Rand durch Umschlagen und Festnehmen gesäumt und mit einem elastischen Band verengt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegeplatten keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einer Fensterbank) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6304 verleihen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenliegeplatte), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE