KREIDE.

KŘÍDA 4 KRIDT 2 CHALK 13 CRETA 2 LIITU 1 CRAIE 39 KRÉTA 1 GESSO 1 KRIJT 13 KREDA 1 KRITA 7

Bei der als "Krabbelkäfer Straßen-Glitzerkreide…

Bei der als "Krabbelkäfer Straßen-Glitzerkreide mit Schablonen" (Art. 16141) bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sechs Kreidestücken und vier Schablonen aus Kunststoff.

Die sechs runden, farbigen Kreidestücke sind mit Glitzerpartikeln versehen. Die Straßenkreide bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert.

Die in einer bunt bedruckten Verkaufsverpackung aufgemachte Warenzusammenstellung wird als Schreib- oder Zeichenkreide eingereiht. 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KREIDE

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

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Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Bei der als Schneiderkreidestifte bezeichneten…

Bei der als Schneiderkreidestifte bezeichneten Ware handelt es sich um verschiedenfarbige Stifte, bestehend aus einer Kreidemine in einer festen Schutzhülle aus Holz.

Sie sind mit einer speziellen Schutzkappe aus Kunststoff versehen, die an einer Seite mit einer Bürste ausgestattet ist.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch den Stift bestimmt.

Die Ware wird als "Farbstift mit festem Schutzmantel, kein Bleistift" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ HOLZ KREIDE

Bei der "Artikel SP401" handelt…

aus kunststoff; für kinder; farben; kreide; eimer

Bei der "Artikel SP401" handelt es sich um Straßenmalkreide in verschiedenen Farben.

Die 15 runden Kreidestücke haben einen Durchmesser von ca. 2,5 cm und eine Länge von ca. 11,0 cm.

Die Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einem Kunststoffeimer mit Deckel und Tragegriff aufgemacht.

  Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER FARBEN KREIDE EIMER

Bei der als Kreidehalter bezeichneten Ware…

Bei der als Kreidehalter bezeichneten Ware handelt es sich um ein magnetisches Kunststoff-Griffstück mit Spannzange, welches 9,5 cm lang und 2,2 cm im Durchschnitt ist und zur Aufnahme von Kreide zum Malen oder Schreiben mit einem Durchmesser von 8 mm bis 11 bestimmt ist.

Die Ware besteht aus einem Set aus 4 verschiedenfarbigen, gleichartigen Komponenten. Die Ware ist als „Bleistifthalter und ähnliche Waren“ einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HALTER KREIDE ZUM SCHREIBEN

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens…

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens für Kinder“ in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Kaufladen (charakterverleihend) -- überwiegend aus Holz gefertigt - lt.

Antragsangaben -- in den Abmessungen von ca. 83 x 110 x 75 cm -- mit einem Wandregal mit bedruckter Rückwand mit Ablagefläche mit drei Schubladen und einer    Schiebetür sowie einer Markise aus Spinnstoff, einem Verkaufstresen mit integrierter Tafel    (zusammengesetzte Ware , wobei der Tresen charakterverleihend ist) sowie einer seitlichen Ablage,    die das Regal mit dem Tresen verbindet -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - mit fünf Stücken Kreide sowie einem Reinigungsschwamm für die Tafel - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SCHWAMM KREIDE

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1.

  36 Zuschnitte aus Kartonpapier mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite), die auf beiden seitig mit Mustern farbig bedruckt sind. 2.

  25 Zuschnitte aus in der Masse schwarz gefärbten Kartonpapier (sog. Tonpapier) mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite). 3.

  eine etwa 5 m lange Kordel (Rundgeflecht) aus Baumwolle.. 4.   ein zylindrisches Stück weißer Kreide zum Zeichnen.

Die Dreiecke verfügen auf der kurzen Seite jeweils über zwei Löcher, durch welche die Dreiecke nacheinander mit der Kordel aufgefädelt werden.

In der dadurch entstandenen sog. Wimpelkette werden die Dreiecke aus Tonpapier jeweils vor die bedruckten Dreiecke positioniert.

Das Tonpapier kann mit der Kreide z. B. mit Buchstaben beschriftet werden. Abbildung siehe Anlage.

Die Wimpelkette dient im Innenbereich als universeller und ganzjährig verwendbarer Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Der Druck ist im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware nur nebensächlicher Art.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, bei der die Wimpelkette nach ihrer Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil bildet.

Bei der Wimpelkette handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte, aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Papieranteile bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE KREIDE ZIERARTIKEL SCHNUR GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um unterschiedlich große,…

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Es handelt sich um unterschiedlich große, flache, verschiedenfarbige Kreidestücke in rechteckiger oder dreieckiger Form mit abgerundeten Ecken, welche beim Nähen zum Zeichnen auf Stoffen verwendet werden.

Die in einem Kunststoffgefäß verpackte Ware ist als "Schneiderkreide" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KREIDE VERSCHIEDENE WAREN ZUM NÄHEN

Bei der sog. „Flüssig-Kreide in Stiftform“…

aus kunststoff; kreide

Bei der sog. „Flüssig-Kreide in Stiftform“ handelt es sich um Stifte, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse und abnehmbarer Schutzkappe mit Halteclip.

Die Erzeugnisse sind je nach Ausführung mit flüssiger schwarzer Farbe oder mit weißer Farbe gefüllt und sind zum Beschreiben von Oberflächen vorgesehen.

Die Schreibgeräte sind mit einer porösen Spitze versehen. Die Ware wird als "Schreiber und Markierstift, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KREIDE

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; magnet; tafel; schwamm;…

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld Polypropylen 249027“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 29 cm x 22,7 cm großen, aufstellbaren und beschreibbaren Tafel, die auf der Vorderseite aus einer mit Linien versehenen Magnetfolie und auf der Rückseite aus Pappe besteht, -zwei Kreidestücke ohne Schutzmantel, -einem ca. 6 cm x 3 cm großen Schwamm mit Kunststoffgriff und -62 schwach magnetischen Buchstaben.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Tafel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam verwendbar und werden in einem Kunststoffbehältnis aufbewahrt.

Das in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Erzeugnis ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MAGNET TAFEL SCHWAMM KREIDE