KREIDE.

KŘÍDA 4 KRIDT 2 CHALK 13 CRETA 2 LIITU 1 CRAIE 36 KRÉTA 1 GESSO 1 KRIJT 13 KREDA 1 KRITA 7

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; magnet; tafel; schwamm;…

Es handelt sich bei dem sog. „ABC Magnetfeld Polypropylen 249027“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 29 cm x 22,7 cm großen, aufstellbaren und beschreibbaren Tafel, die auf der Vorderseite aus einer mit Linien versehenen Magnetfolie und auf der Rückseite aus Pappe besteht, -zwei Kreidestücke ohne Schutzmantel, -einem ca. 6 cm x 3 cm großen Schwamm mit Kunststoffgriff und -62 schwach magnetischen Buchstaben.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Tafel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam verwendbar und werden in einem Kunststoffbehältnis aufbewahrt.

Das in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Erzeugnis ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MAGNET TAFEL SCHWAMM KREIDE

Es handelt sich bei den sog. "Schreibtafeln,…

Es handelt sich bei den sog. "Schreibtafeln, Art. 58952, 12er Pack" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer schwarzen Tafel mit Holzrahmen (26 cm x 18,5 cm; Höhe x Breite), fünf Stück weißer Kreide ohne festen Schutzmantel, und einem herzförmigen Schwamm aus PET, gemeinsam verpackt.

Die Kreide eignet sich zum Beschreiben bzw. der Schwamm zum Reinigen der abwischhbaren der Tafel.

Die Tafel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TAFEL SCHWAMM KREIDE GERAHMT

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer…

weiss; kreide; zum schreiben

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Kreidestift; Länge: 8 cm; Durchmesser: 0,5 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einer Reinigungsbürste.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Kreidestift) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel.

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Nationale Stichworte: WEISS KREIDE ZUM SCHREIBEN

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer…

weiss; kreide; zum schreiben

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Kreidestift; Länge: 8 cm; Durchmesser: 0,5 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einer Reinigungsbürste.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Kreidestift) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel.

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Nationale Stichworte: WEISS KREIDE ZUM SCHREIBEN

Warenzusammenstellung, sog. Bierpropierset,…

Warenzusammenstellung, sog. Bierpropierset, bestehend aus vier Trinkgläsern, einem Gestell und einem Stück Kreide, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Trinkgläser (Glaswaren zur Verwendung bei Tisch): - - laut Antrag aus Kalknatronglas, - - ohne Stiel, - - zur Verwendung bei Tisch, - - in den Abmessungen von ca. 6 cm (Durchmesser) x 12,5 cm (Höhe), - Gestell (Ware aus Holz): - - laut Antrag aus nicht tropischem Holz (Paulownia), - - an beiden Seiten mit zwei Tragegriffen, - - mit Zwischenbrett mit vier passgenauen Aussparungen für die Trinkgläser, - - in den Abmessungen von ca. 32,5 cm (Breite) x 8,5 cm (Tiefe) x 16,5 cm (Höhe), - Kreide (Schreibkreide), lag dem Antrag nicht bei: - - laut Antrag Specksteinkreide, - - ein Stück, - im Hinblick auf die Bedeutung und die Menge bestimmen die Trinkgläser den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glasware zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, weder geschliffen noch anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS GLAS MIT GRIFF KREIDE

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 65 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 6 bis 6,35 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 56 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 50 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 9 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 39 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 50 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 7 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 39 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE CALCIUMCARBONAT

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 50 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 6 bis 6,35 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 39 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE CALCIUMCARBONAT

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 45 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 12 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 37 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE CALCIUMCARBONAT