KUNSTSTOFFE #4.

Es handelt es sich um ein steril verpacktes…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit kunststoff; schlauch

Es handelt es sich um ein steril verpacktes graduierte Urin-Messsystem aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem geschlossenen Beutel (mit einem Füllvolumen von 2600 ml) aus miteinander verschweißten Folien aus PVC, der mit aufgedruckter metrischer Skalierung (ml) versehen ist.

Er ist mit einer Ablassvorrichtung und Schutzvorrichtung und einem bakterienresistenten Bakterienfilter im Beutel sowie einer nadelfreien Urinprobeentnahmestelle am Konnektor und einem ca. 130 cm langen Schlauch mit Schlauch- und Betttuchklemme ausgestattet.

Zusätzlich ist das Erzeugnis auf der Vorderseite mit einem sog. Urimeter (starres transparentes Urinmessgehäuse, bestehend aus zwei Kammern) mit einem Füllvolumen von 400 ml mit aufgedruckter metrischer Skalierung (ml) und Ablasshahn versehen.

Die Ware ist am oberen Ende mit einem Halter mit doppeltem Federbügel und einer textilen Aufhängekordel ausgestattet.

Das Erzeugnis wird zum Sammeln, Messen und unmittelbaren Probenehmen des abgegebenen Urins in einen Dauerkatheter verwendet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Auffangen und Sammeln von Urin) bestimmt der geschlossene Beutel aus Kunststofffolien den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF SCHLAUCH

Es handelt sich um sogenannte Latzschürzen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Es handelt sich um sogenannte Latzschürzen in unterschiedlichen Abmessungen (L x B: 150 x 100 cm, 170 x 100 cm, 130 x 100 cm, 170 x 100 cm) aus weißen oder blauen Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die auf dem Rücken offenen Erzeugnisse werden über den Kopf gezogen, bedecken vorwiegend den vorderen Körperbereich und sind zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Spielzeug in Aufmachung, sog. "Mc Donald's…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Spielzeug in Aufmachung, sog. "Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Wyldstyle", bestehend aus - der stark vereinfachten Nachbildung einer Armbrust aus grauen Kunststoffen (ca. 6,5 x 7 x 1,3 cm groß, L x B x T) mit der eine rote runde Scheibe (Durchmesser ca. 5,3 cm, ca. 0,5 cm dick) durch Druck auf zwei seitliche Schenkel der Armbrust abgeschossen werden kann - und einem Behältnis in Form eines stilisierten Mädchenkopfes und mit aufklappbarem Deckel -- an der Oberseite mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet -- in den Abmessungen von ca. 8 x 8,8 x 3,5 cm -- im unteren Teil innen in der Art einer Zielscheibe gestaltet -- dient der Ware zum einen als Transport- und Aufbewahrungsbehältnis und zum anderen als Zielvorrichtung, in welches die Disk geschossen werden soll - mit einer Übersicht über alle erhältlichen Motive in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen für eine spezielle Freizeitbeschäftigung (Zielschießen) und ist als "Spielzeug, aufgemacht in Aufmachungen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspiels…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; puzzle

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspiels (Puzzle), sog. "Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Emmet" - in einem Kunststoffgehäuse in Form eines stilisierten Jungenkopfes und mit aufklappbarem Deckel - an der Oberseite mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - in den Abmessungen von ca. 7,5 x 7,5 x 3,5 cm - in dem Gehäuse befindet sich ein quadratischer Rahmen, in dem sich acht verschiebbare Plättchen befinden, die ein Motiv darstellen; durch das Fehlen des einen Plättchens können die Teile verschoben und das Motiv so in der richtigen Reihenfolge angeordnet werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - mit einer Übersicht über alle erhältlichen Motive und einer Anleitung auf der Rückseite in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Mc…

kunststoffe; aus kunststoff; magnet; für kinder; spielzeug; puzzle

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Metal Beard", bestehend aus - einem Geduldspiel -- in einem Kunststoffgehäuse in Form eines stilisierten Piratenkopfes und mit aufklappbarem Deckel -- an der Oberseite mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet -- in den Abmessungen von ca. 8 x 8,8 x 3,5 cm -- mit einem Labyrinth mit einer transparenten Abdeckscheibe durch das eine Metallkugel gerollt werden soll; unter das Labyrinth ist eine beidseitig bunt bedruckte Pappkarte als Hintergrund geschoben - einer Nachbildung eines Sturmgewehrs -- aus Kunststoff gefertigt, mit einer magnetischen Spitze -- in den Abmessungen von ca. 8,5 x 5 x 1,5 cm -- mit Hilfe der magnetischen Spitze kann die Kugel durch das Labyrinth geführt werden kann, ebenso können beide Spielzeuge auch unabhängig voneinander sinnvoll bespielt werden -- in einer speziellen Halterung im Deckel des Gehäuses untergebracht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - mit einer Übersicht über alle erhältlichen Motive in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspiel,…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; puzzle

Spielzeug in Form eines Gedulds- bzw. Geschicklichkeitsspiel, sog "Mc Donald's Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Batman" - in einem Kunststoffgehäuse in Form eines stilisierten Batmankopfes und mit aufklappbarem Deckel - an der Oberseite mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet - in den Abmessungen von ca. 6,5 x 9,5 x 3,5 cm - mit einem Labyrinth mit einer transparenten Adeckscheibe durch das eine Metallkugel gerollt werden soll; unter das Labyrinth ist eine beidseitig bunt bedruckte Pappkarte als Hintergrund geschoben - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - mit einer gedruckten Anleitung zum Spielzeug, die auch die Eigenschaften des dargestellten Charakters enthält sowie ein Rätsel - mit einer Übersicht über alle erhältlichen Motive in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Bei der als "Laserschutzvorhänge"…

Bei der als "Laserschutzvorhänge" bezeichneten und durch einen Materialabschnitt sowie ein Foto veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Vorhang, der aus einer Mittellage aus einem ca. 0,2 mm dicken Glasfasergewebe besteht, das beidseitig mit Lagen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) überzogen ist (Dicke beider Lagen zusammen: ca. 6 mm).

An der Oberseite ist der Vorhang mit Befestigungsösen aus unedlem Metall versehen. Da der Kunststoff die Energie der Laserstrahlen absorbiert und das Glasfasergewebe die Strahlung streut und reflektiert, sind im Hinblick auf die Verwendung der Kunststoff und das Glasfasergewebe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf die Dicke der Lagen und das äußere Erscheinungsbild bestimmen dagegen die Kunststofflagen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummmern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON FOLIE AUS UNEDLEM METALL VORHANG

Bei der als "Laserschutzvorhänge"…

Bei der als "Laserschutzvorhänge" bezeichneten und durch einen Materialabschnitt sowie ein Foto veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Vorhang, der aus einer Mittellage aus einem Glasfasergewebe besteht, das beidseitig mit Lagen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) überzogen ist, wobei beide Lagen etwa gleich dick sind.

An der Oberseite ist der Vorhang mit Befestigungsösen aus unedlem Metall versehen. Im Hinblick auf die Dicke und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Strahlenschutz sind der Kunststoff und das Glasfasergewebe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen dagegen die Kunststofflagen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummmern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON FOLIE AUS UNEDLEM METALL VORHANG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kleiner beutel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Kosmetikbeutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus - laut Angaben der Antragstellerin - EVA, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel ist dreidimensional gestaltet und weist im flachliegenden Zustand die Abmessungen von ca. 19,5 x 19 cm sowie eine Dehnfalte von ca. 4 cm auf.

An der Oberseite ist er mit einem Reißverschluss und einer Trageschlaufe versehen. Aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Zolltarifrechtlich ist das Erzeugnis als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus anderen Kunststoffen als Polyvinylchlorid" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KLEINER BEUTEL

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose"…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose" bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung, charakterverleihend bestehend aus - zwei übereinandergestapelten, rechteckigen Proviantdosen in weiß bzw. grau, -- jeweils mit abnehmbarem Deckel, -- Länge x Breite x Höhe: ca. 18 x 10 x 5 cm, - einem Besteck (Gabel, Messer, Löffel) und einer weiteren, kleinen Dose, die in die weiße Proviantdose eingelegt sind.

Alle Bestandteile bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die übereinandergestapelten Proviantdosen werden mit einem elastischen Spinnstoffband aus Polyestergewebe zusammengehalten.

Sie sind mit einer Banderole aus Pappe in Kunststofffolie eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN