KUNSTSTOFFE #8.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines als Oberflächenskimmer bezeichneten Poolreinigungssets, bestehend aus - einem Bürstenaufsatz aus Kunststoff, - einem Kescher aus Kunststoff, - einem Kunststoffschlauch, - verschiedenen Kunststoffhalterungen, - einem Filtersystem zur Montage an der Poolwand aus Kunststoff, - einer Teleskopstange aus Aluminium und - einer mehrsprachig gedruckten Bedienungsanleitung Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Verwendung verleihen die Bestandteile aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 der Warenzusammenstellung den Charakter.

Die Warenzusammenstellung ist für den Einzelhandel in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ALUMINIUM BÜRSTE SCHLAUCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; folie; polycarbonat

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um sogenannte Streudeko aus zerkleinerten, mehrlagigen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung aus PET und PC).

Die ca. 5 x 1 mm großen, transparent-silbern glänzenden Folienzuschnitte sind L-förmig gefaltet und somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Sie werden zu verschiedensten Dekorationszwecken -wie dem Befüllen von Gläsern oder Schalen- verwendet und sind in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION FOLIE POLYCARBONAT

Bei der als "Spirograph, Art. 13203"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als "Spirograph, Art. 13203" bezeichneten Ware handelt es sich um ein sog. Spirographen-Set, bestehend aus - einer rechteckigen, etwa 10,3 x 7,5 cm großen Schablone aus Kunststoff -- mit mehreren geometrisch geformten Aussparungen in Form von kleinen und großen Kreisen sowie Dreiecken, einem Rechteck und einem Quadrat), -- an einer Schmalseite mit einer Skalierung ausgestattet (0 bis 7 cm), -- mit einer kreisförmigen Aussparung mit einem Durchmesser von ca. 6,4 cm, die innenseitig umlaufend mit "Zahnrädern" ausgestattet ist, - vier Zeichenschablonen in verschiedenen Formen (spindelförmig, rund, dreieckig und kreuzähnlich).

Die Ware stellt sich als geometrisches Spielzeug dar, mit dem man verschiedene Muster oder mathematische Kurven zeichnen kann.

So können neben der spielerischen Unterhaltung auch mathematische Zusammenhänge zwischen einfachen und komplexen geometrischen Figuren erlernt werden.

Das Set ist in einem Polybeutel verpackt und stellt sich als Lehrspielzeug bzw. pädagogisches Spielzeug dar.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte har-Haltegabel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze har-Haltegabel (ca. 4,5 x 4,7 cm) ist ein starrer, annähernd quadratischer Rahmen mit einer Breite von ca. 0,5 bis 0,8 cm an drei Seiten, von denen zwei gegenüber voneinander liegende Seiten über 3 cm schräg verlaufen und erhaben sind.

Die drei Seiten sind rückseitig in der Mitte mit Hohlräumen versehen. Die vierte Seite verbindet die erste und dritte Seite mit einem ca. 1 mm dicken Stab.

Die zweite Seite weist mittig einen 0,8 cm breiten, äußeren Vorsprung (ca. 2 mm lang) mit zwei rückseitigen, senkrecht verlaufenden Stützstäben (ca. 0,5 cm lang) und einen inneren, quadratischen Vorsprung (ca. 0,5 mm Seitenlänge) mit einer runden Aussparung (ca. 3 mm Durchmesser) auf.

Die har-Haltegabel hat laut Angabe der Antragstellerin den Zweck, 3 Platinen miteinander zu verbinden und diese im Gehäuse, wo sie verbaut werden, niederzuhalten, damit sie in das Gehäuse passen.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE RAHMEN SCHWARZ

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte har-SD Dichtung aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze har-SD-Dichtung (ca. 2 x 3,8 cm) ist eine biegsame Platte mit abgerundeten Ecken, die zum Schutz einer SD-Karte dient.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SCHWARZ BIEGSAM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; schiefer; sandstein;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Nachbildung einer sogenannten Sandsteinformation A aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auch als Nachbildung einer Schieferformation und in diversen Abmessungen gestaltete Ware (ca. 470 x 250 x 100 cm / 440 x 250 x 130 cm / 360 x 280 x 150 cm) weist eine unregelmäßig gewellte bzw. kantige Oberfläche auf, die auf der Schauseite mit einem grauen bzw. sandfarbenen Farbauftrag versehen ist (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis innenseitig an der Rückwand eines Aquariums oder Terrariums befestigt und dient zu Dekorationszwecken.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SCHIEFER SANDSTEIN AQUARIUM

Bei dem als Abblidung vorliegenden Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; schwarz; tablett; rechteckig

Bei dem als Abblidung vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte schwarze Platte aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist annähernd rechteckig geformt, weist aber an den schmalen Seiten runde Ränder auf.

Auf der Randinnenseite verläuft rundum ein erhabener, rechteckig geformter Rand, so dass die Ware einem Tablett gleicht.

Die sogenannte Platte aus Kunststoff ist weiter bearbeitet als von Anmerkung 10 zu Kapitel 39 für Platten der Positionen 3920 oder 3921 gefordert.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ TABLETT RECHTECKIG

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten Waren handelt es sich um sog. Antihaft-Muffinförmchen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zu 30 Stück in sechs unterschiedlichen Farben aufgemachten Formen sind ca. 3,2 cm hoch, besitzen einen oberen Durchmesser von ca. 7,5 cm sowie einen unteren Durchmesser von ca. 4 cm und werden zum Backen von z.B.

Muffins verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine annähernd rechteckige Muffin-Backform aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in verschiedenen Farben gefertigte, ca. 32,5 x 24,8 x 3 cm große Ware weist zwölf zylinderförmige Vertiefungen auf (Höhe ca. 3,2 cm, oberer Durchmesser ca. 7 cm, unterer Durchmesser ca. 4,5 cm) und wird zum Backen von z.B.

Muffins verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon; kuchen

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus - einer pinkfarbenen Backform zum Herstellen von zwanzig runden "Cake-Pops" aus zwei zusammensteckbaren Schalen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die mit jeweils 20 Halbkugeln zum Einfüllen von Kuchenteig versehen sind, - 40 bunte Papierstäbchen (L: ca. 15 cm), so genannte Lollistiele, zum Einstecken in die "Cake-Pops" und - einem gedruckten Rezepvorschlag Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Backform aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON KUCHEN