KUNSTSTOFFE #8.

ПЛАСТМАСИ 13 PLASTY 288 PLASTIK 117 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 289 PLASTICO 155 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 173 PLASTIČNE MASE 12 MŰANYAGOK 21 PLASTICA 334 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 377 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 171 PLASTY 143 PLASTIKE 64 PLASTER 18

Es handelt sich um eine blaue Eiinmal-Pinzette…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; blau

Es handelt sich um eine blaue Eiinmal-Pinzette (ca. 13 cm lang) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie besteht aus zwei gleichlangen, gebogenen, beweglichen Schenkeln, die oberen Ende verbunden sind und auf der Außenseite mit geriffelten Griffflächen versehen sind.

Die unteren Enden laufen spitz zu. Auf der Innenseite befindet sich ein sogenannter Mittelsteg als Abstandshalter.

Eine Einreihung in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Pinzette im Wesentlichen nicht ausschließlich durch Ärzte, Chirurgen usw. verwendet, sondern auch für Arbeiten an spannungsführenden Teilen oder zum Hantieren in Ätzbädern verwendet werden kann.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BLAU

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Spiegelkappe aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Ware (Abmessungen ca. 30 x 15 x 14 cm) ist mit einer seitlichen Aussparung und auf der Innenseite mit mehreren Rastnasen und Führungsstegen versehen.

Sie wird als Verkleidung an Außenrückspiegeln für Personenkraftwagen montiert und dient dem Schutz des Spiegels.

Eine Einreihung als Karosserie-/ Kraftfahrzeugteil die Position 8708 scheidet aus, da sich die Gehäuseschale als Teil eines nach stofflicher Beschaffenheit einzureihenden Rückspiegels der Position 7009 darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 15 erfasst, Kunststoffabdeckungen mit Halterungen für Außenrückspiegel von Kraftfahrzeugen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG TEIL GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG SPIEGEL

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; schraube;…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 50 Abstandhaltern (ca. 110 x 20 - 35 x 15 mm) aus zwei ineinander gesteckten, in der Länge verschiebbaren Formteilen aus - lt.

Antragsangaben - einem schwarzen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem als Abstandhalter dienenden Stift auf der Oberseite, - 150 Edelstahlschrauben (4 x 30 mm) und 100 Bohrschrauben aus Edelstahl (3,9 x 19 mm).

Die gemeinsam in einer Faltschachtel aufgemachten Waren dienen dem gleichmäßigen Befestigen von Terrassendielen an einer Unterkonstruktion.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Wert bestimmen die Abstandhalter aus Kunststoff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Bauelemente zum Herstellen von Fußböden, nicht von den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHRAUBE HALTER HOLZ ZUM BEFESTIGEN FÜR DEN BODEN

Nicht menschliches Wesen, sog. "Mc Donald's-Happy…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Nicht menschliches Wesen, sog. "Mc Donald's-Happy Meal 40th Anniversary - 2019", Motiv "McDonaldland Grimace" - aus starrem, überwiegend violettem Kunststoff gefertigt - in den Abmessungen von ca. 7,2 x 7,8 x 5 cm - kein Füllmaterial enthaltend - mit einem massigen Körper ohne Hals, beweglichen Füßen und Armen sowie einem aufgemalten Gesicht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR