LÖFFEL.

LŽÍCE, LŽIČKY 12 SKEER 1 SPOONS 58 CUCHARA 5 CUILLÈRE 147 KANÁL 1 CUCCHIAI 2 LEPELS 47 ŁYŻKI 5 COLHER 1 SKED 28

"Frittierlöffel"; - mit freiem…

"Frittierlöffel"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis aus einem laffenartig geformten   Drahtgeflecht aus nicht rostendem Stahl - mittels Metalldraht an einem Kunststoffstiel mit Aufhängeöse befestigt - zum Entnehmen von frittierten Lebensmitteln aus heißem Öl (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schöpflöffeln ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl, weder versilbert noch vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8215 9910 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL LEGIERUNG LÖFFEL

Kochlöffel, Artikelnummer 662970 (Abbildung…

Kochlöffel, Artikelnummer 662970 (Abbildung siehe Anlage), - aus Olivenholz (lt. Antragsteller), mit rundem, ausgehöhltem, vorne rechts spitz zulaufendem   Löffelteil sowie einer Durchbohrung im Stiel, in den Abmessungen: 30 cm (Länge) x 6 cm   (maximale Breite), - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, andere Ware als aus Bambus, andere Ware als aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44; sog.

Kochlöffel"

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Nationale Stichworte: KÜCHENARTIKEL HOLZ LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; holz; silikon; löffel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Koch-/ Teiglöffel" (Art.Nr. 526494).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine Laffe in Form eines Teigschabers aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Teigschaber, Teiglöffel oder Kochlöffel bestimmt das Silikon den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; holz; silikon; löffel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Koch-/ Teiglöffel" (Art.Nr. 526470).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine Laffe in Form eines Teigschabers aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Teigschaber, Teiglöffel oder Kochlöffel bestimmt das Silikon den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Kochlöffel (Art.Nr. 526777).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine vollständig mit Silikon überzogene, ovale Laffe aus unedlem Metall befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kochlöffel bestimmt das Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Kochlöffel (Art.Nr. 526784).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine vollständig mit Silikon überzogene, ovale Laffe aus unedlem Metall befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kochlöffel bestimmt das Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

"Kinder-Löffel"; - mit einer Laffe…

"Kinder-Löffel"; - mit einer Laffe aus nicht rostendem Stahl und einem Griff aus Kunststoff - mit einer Länge von 14 cm und einem Gewicht von 32 g Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Löffel, mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 8215 9910 00.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL LÖFFEL

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier leicht vertieften Tellern (Durchmesser: etwa 14 cm) und vier Henkeltassen   (Durchmesser: etwa 7 cm; Füllmenge: etwa 125 ml), jeweils aus Stahl   (kein nicht rostender Stahl), emailliert, - vier dreizinkigen Gabeln und vier Löffeln mit einer Länge von max. 13 cm   und einer Breite von max. 3 cm, jeweils aus Kunststoff und - vier Stoffservietten.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Karton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Teller und die Tassen aus Stahl bestimmen im Hinblick auf den Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl, emailliert" zum TARIC-Code 7323 9400 00.

Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 kommt wegen des Gebrauchswertes aufgrund der Größe der Bestandteile und des Füllvolumens nicht in Betracht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL TASSE TELLER GESCHIRR GABEL LÖFFEL

"Taschenmesser 6-tlg.", aus verschiedenen…

"Taschenmesser 6-tlg.", aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser; charakterbestimmend) mit schneidender   Klinge aus Stahl und Griffschalen aus Kunststoff, in die gemeinsam unlösbar ein   Korkenzieher, ein Flaschen- /Dosenöffner sowie eine Nähahle (jeweils aus   unedlem Metall) eingesetzt sind - einem Löffel sowie einer Gabel aus unedlem Metall, einzeln aus den Griffschalen   lösbar und ohne Griff; zur Verwendung müssen diese umgekehrt in die Griffschalen   gesteckt werden und können nur einzeln verwendet werden. - einem an den Griffschalen angebrachten Schlüsselring aus unedlem Metall - in einem Etui aus Nylon mit Gürtelschlaufe, welches für die Aufnahme des Erzeugnisses   speziell gestaltet und für den dauernden Gebrauch geeignet ist, aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zum TARIC-Code 8211 9300 00.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL NYLON GABEL LÖFFEL

"Trink- und Esslern-Set" Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus stahl; aus nichtrostendem…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus stahl; aus nichtrostendem…

"Trink- und Esslern-Set" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer zweiteiligen Besteckzusammenstellung für Kleinkinder, aus - - einer Gabel mit vier Zinken - - einem Löffel mit annähernd ovaler Laffe - - jeweils mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl und Kunststoffgriff - einem Trinkbecher aus Glas mit aufgeschraubtem Verschluss mit Splitterschutz   und Trinkhalm aus Kunststoff - einem Esslernteller aus Kunststoff mit Vierfach-Unterteilung und Saugfuß - in zwei verschiedenen Farben (mint und rosa) - jeweils in einer Blisterverpackung und gemeinsam in einem Pappkarton verpackt (Antragstellerangaben) Da ein charakterverleihender Bestandteil nicht feststellbar ist, ist das Erzeugnis in Anwendung der Av 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (= Pos. 8215).

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Zusammenstellungen von Löffeln und Gabeln, mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 8215 2010 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS STAHL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL GLAS GABEL LÖFFEL