LÖFFEL.

LŽÍCE, LŽIČKY 10 SKEER 1 SPOONS 51 CUCHARA 4 CUILLÈRE 126 KANÁL 1 CUCCHIAI 2 LEPELS 44 ŁYŻKI 4 COLHER 1 SKED 28

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Tasse und einem Löffel, sog. Löffeltasse aus Keramik, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - in sechs farblich unterschiedlichen Ausführungen (Tassen-Innenflächen und zugehöriger Löffel gleichfarbig), - die Einreihung erfolgt anhand des vorgelegten weiß/roten Warenmusters, - keramisches Geschirr (Tasse): - - glasierte, außen weiße, becherartige Tasse mit Henkel, - - am Henkel mit einer passgenauen Aussparungen zur Aufnahme des Löffels, - - in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 10 cm (Höhe), - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steinzeug bestehend, - keramisches Geschirr (Löffel), - - glasierter Löffel, - - mit einer Länge von ca. 12 cm, - - mit einem Loch am Stielende, - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich bei der Keramik weder um Porzellan, gewöhnlichen Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden; der Löffel ist damit als Haushalts- artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch aus anderer Keramik anzusehen, - die Tasse bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Waren- zusammenstellung. "Keramisches Geschirr (Tasse), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KERAMIK MIT HENKEL TASSE GESCHIRR TISCHGESCHIRR LÖFFEL

Spielzeug in Zusammenstellung (durch ein…

Spielzeug in Zusammenstellung (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus: - Puppenzubehör in Form einer batteriebetriebenen Trink- bzw.

Nuckelflasche aus verschiedenfarbigem Kunststoff, die mit einem nuckelförmigen Mundstück und einer Verschlusskappe versehen ist und der ein spitz zulaufendes, stabförmiges Mundstück beigefügt ist, das ebenfalls auf die Flasche geschraubt werden kann (beide Mundstücke sind passgenau für den geöffneten Mund einer Puppe der entsprechenden Puppen-Serie), -- mit einem Schalter im unteren Bereich der Trinkflasche ausgestattet, durch den das Geräuschmodul (z.B. für Nuckelgeräusche) aktiviert wird, - der Nachbildung eines Löffels aus farbigem Kunststoff, zur spielerischen Unterhaltung von Kindern gemeinsam auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR LÖFFEL

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte…

kunststoffe; aus kunststoff; schuh; löffel

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Schuhlöffel" besteht aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben PET). Der Schuhlöffel (Abmessungen ca. 14,5 x 3,7 cm) verfügt im oberen Bereich über ein Loch zum Aufhängen.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUH LÖFFEL

"Salatbesteck" - Set, bestehend…

aus stahl; stahl; löffel

"Salatbesteck" - Set, bestehend aus einem Löffel und einem schaumlöffelähnlichen Erzeugnis, jeweils vollständig aus nicht rostendem Stahl - mit einer Länge von ca. 25 cm - dienen zum Vorlegen von Salaten bei Tisch - gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellungen von Löffeln und den Schaumlöffeln ähnlichen Waren mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 8215 2010 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL STAHL LÖFFEL