MÜTZE.

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus chemiefaser; weiss; mütze; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 50 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER WEISS MÜTZE AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Matrosenmütze, Vliesstoff,…

Kopfbedeckung, sog. Matrosenmütze, Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farben, - aus zwei Zuschnitten aus Vliesstoff aus Spinnstoffen (laut Antrag Polypropylen) zusammengenäht, - mit einem Durchmesser von ca. 20 cm, - ohne Schirm. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYPROPYLEN MÜTZE AUS VLIESSTOFF GENÄHT

Kopfbedeckung, sog. Beanie-Mütze, Art. 711-00,…

aus synthetischer chemiefaser; led; mütze; mit schaltvorrichtung

Kopfbedeckung, sog. Beanie-Mütze, Art. 711-00, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Mütze: - - gewirkt (aus Spinnstoffen); annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - doppelt gearbeitet; am unteren Rand umgeschlagen, - - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 22 cm (Höhe), - - ohne Schirm, - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - eingeklemmt in den umgeschlagenen Rand der Mütze, - - bestehend aus einer Kunststoffscheibe mit fünf dahinter angebrachten LED, - - mit einem integrierten Ein-/Ausschalter, - - durch Betätigen des Einschaltknopfes in drei Helligkeitsstufen regelbar und mit einer LED ausgestattet, die nur rot blinkt, - mit einer integrierten, wiederaufladbaren (mittels USB-Anschluss) Batterie, - in einem Kunststoffbeutel in einem Karton verpackt, - die Kopfbedeckung (Mütze) verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER LED MÜTZE MIT SCHALTVORRICHTUNG

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten,…

aus gewebe; gefüllt; aus gewirken oder gestricken; wattiert;…

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten, Art. 51828, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Kopfes mit Zipfelmütze, - in den Abmessungen von laut Antrag 45 cm x 14 cm x 21 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.

Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Vliesstoff verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer "Nase" aus Samtgewirken, mit Wattierungsstoff gefüllt, - mit einem "Kopf" in Art eines oben offenen "Säckchens" aus augenscheinlich Vliesstoff, das mit Wattierungsstoff, im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" mit laut Antrag Sand befüllt ist; der "Kopf" wird außer auf der Unterseite vollständig von den aufgeklebten "Haaren", dem "Bart" und der "Zipfelmütze" verdeckt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen und -kleben konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken; er kann aber insbesondere aufgrund seines Gewichtes auch als Türstopper verwendet werden, - stellt sich nicht als Teil (Kopf) einer Puppe dar und dient auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern, somit keine Ware der Position 9503, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - stellt sich sowohl als Ware zur Innenausstattung (Türstopperfunktion) als auch - aufgrund der Gestaltung - als Dekorationsgegenstand dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe und die Vliesstoffe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEFÜLLT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN WATTIERT MÜTZE

Kopfbedeckung, sog. Kochmütze, Art.-Nr. 00852822,…

aus papier; geprägt; mütze

Kopfbedeckung, sog. Kochmütze, Art.-Nr. 00852822, Abbildung siehe Anlage, - aus einem Zuschnitt aus Papier hergestellt (lt.

Antrag Spezial-Saugstoffpapier), - flachgefaltet, geprägt, an einer Längsseite umgeschlagen, - mit einer Länge von ca. 32 cm und einer Höhe von ca. 21 cm, - kann mittels Klebestreifen auf jede beliebige Kopfgröße eingestellt werden, - oben offen, - wird zu hygienischen Zwecken getragen. "Andere Kopfbedeckung (Kochmütze), aus Papier"

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER GEPRÄGT MÜTZE

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form -- einer langen Hose mit elastischem Bund aus rosafarbenen Gewirken, die mit Eistüten bedruckt sind -- einem Oberteil aus einem blau-weiß gestreiften Gewirke mit Klettverschlussöffnung am Rücken; mit kurzen Ärmeln und mit Macarons sowie einer Ente auf der Vorderseite bedruckt -- einem Paar Socken aus hellgrünen Gewirken mit aufgedruckten Gesicht -- einer Mütze aus rosafarbenen Gewirken mit aufgedruckten Augen - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung -- einer Zahnbürste --- aus Kunststoff gefertigt und ca. 8 cm groß -- eines Kissen in Form eines Hasenkopfes --- aus rosafarbenen Gewirken gefertigt und mit weichem Material befüllt --- mit einem Gesicht bedruckt und einer aufgenähten Blüte aus Plüschgewirken verziert - die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE T-SHIRT KISSEN MÜTZE PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Verwendung als Adventskalender, bestehend aus einem rechteckigen, etwa 36 cm x 26 cm x 10 cm großen Pappkarton, mit 24 vorgestanzten und durchnummerierten Türchen in verschiedenen Größen mit folgenden Inhalten: - Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus -- Puppenzubehör für Babypuppen mit einer Größe von etwa 43 cm (lt.

Antragsangaben) in Form von --- einem Kleid mit langen Armen, --- einer Weste mit Reißverschluss, --- einer gestreiften Hose, --- einem gestreiften Body, --- einem Schal, --- einer Mütze mit angenähten Spinnstoffgeweih und Pompon als Nase, --- einem Stirnband mit drei angenähten Pompons, --- einem Lätzchen, --- einem Paar Fausthandschuhen, ---- jeweils aus Spinnstoffen gefertigt und teilweise mit weihnachtlichen bzw. winterlichen Motiven versehen, --- einem mit farbig bedruckten Pins verzierten Stirnband aus Kunststoffen, versehen mit einem gummielastischen Band, --- einem Paar Schuhen, --- einem Schnuller, --- einem Trinkfläschchen, --- einer Sonnenbrille, ---- jeweils aus Kunststoffen gefertigt, ---- aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt, -- anderem Spielzeug aus Kunststoffen, bestehend aus Nachbildungen von --- einem Teller mit Löffel, --- einer Rassel, bestehend aus einem Ring mit vier beweglichen Elementen (drei Kugeln und ein Stern), --- einer sog. "Schnullerkette", --- Fantasieschmuck, bestehend aus zwei längenverstellbaren Ketten und einem längenverstellbaren Armband, aus Spinnstoffbändern mit jeweils einem Anhänger (Ketten: Einhorn bzw.

Drache, Armband: Herz) aus Kunststoffen gefertigt, - Waren aus Kunststoffen, bestehend aus -- zwei kleinen Aufbewahrungsdosen mit abnehmbaren Deckeln, sog.

Cremedose und sog. Puderdose (jeweils ohne Inhalt), - Fantasieschmuck, bestehend aus -- einem Armband aus einem längenverstellbaren Spinnstoffband mit Anhänger aus Kunststoffen in Herzform, - einem Weihnachtsfestartikel, bestehend aus -- einem farbig bedruckten sog. "Weihnachtsstrumpf" aus Spinnstoffen mit Aufhängeöse, - vier kleinen Bögen (etwa 5 cm x 6 cm) mit farbig bedruckten Aufklebern aus Papier.

Im Hinblick auf den Umfang und die Anzahl bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Warenzusammenstellung, die der spielerischen Unterhaltung von Personen dient.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, in einer Zusammenstellung aufgemacht" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHUH FÜR KINDER SPIELZEUG TELLER MÜTZE FLASCHE SCHAL LÖFFEL

Kopfbedeckung, sog. Mütze mit LEDs, Foto…

Kopfbedeckung, sog. Mütze mit LEDs, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei verschiedenen Farben (weiß, blau und schwarz), - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer Mütze: - - - gewirkt; annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - - doppelt gearbeitet; am unteren Rand umgeschlagen, - - - aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyacryl und Polyester), - - - flachliegend in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 23 cm (Höhe), - - - ohne Schirm, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - - eingearbeitet in den umgeschlagenen Rand der Mütze, - - - bestehend aus einer Kunststoffscheibe mit vier dahinter angebrachten LED, - - - mit einem integrierten Ein-/Ausschalter, - - - durch Betätigen des Einschaltknopfes in drei Helligkeitsstufen regelbar, - aufgemacht mit einem bunt bedruckten Pappaufhänger, - die Kopfbedeckung (Mütze) verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER LED MÜTZE MIT SCHALTVORRICHTUNG

Ziergegenstand, sog. Dekoartikel Schneemann…

Ziergegenstand, sog. Dekoartikel Schneemann aus Magnesia(-Zement) mit LED Beleuchtung aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Ziergegenstand aus Magnesia(-Zement) -- innen hohle Figur in Form eines Schneemanns, mit Schal und Zipfelmütze bekleidet --- mit durch Zweige angedeuteten Armen --- mit 5 LED Leuchten auf dem Bauch -- mit den Abmessungen 33 x 22 x 45 cm -- aus Magnesia(-Zement) mit Fasern - einem elektrischen Beleuchtungskörper -- in Form eines 5er LED-Lichterdrahtes -- batteriebetrieben, am Boden der Figur mit Batteriefach und Schalter versehen - kein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Lichter nicht der Erhellung der Umgebung dienen, sondern lediglich die Zierwirkung erhöhen - der Ziergegenstand aus Magnesia(-Zement) bestimmt aufgrund des Umfanges und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware Befund: Waren aus Asbestzement, Cellulosezement oder dergleichen, keinen Asbest enthaltend

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Nationale Stichworte: LED MÜTZE FASER ZEMENT

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung…

aus spinnstoff; kleid; für kinder; spielzeug; teller; mütze;…

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe, -- die Nachbildung eines Kindes darstellend, -- mit beweglichen Armen und Beinen, -- bekleidet mit einem rosa gestreiften Kleid, einem Bolero, einer Mütze mit einer angenähten Schleife und einem Paar Schuhe, -- mit verschiedenen lebensechten Funktionen ausgestattet ("trinken, weinen, Bäuerchen machen, schlafen, aufs Töpfchen gehen", usw.), - Puppenzubehör in Form eines Schnullers und einer Trinkaflasche aus Kunststoffen, -- aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt, - anderem Spielzeug aus Kunststoff in Form von Nachbildungen von -- vier Tellern, -- vier Cupcakes und -- 12 Steckfiguren zum Verzieren der Cupcakes, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Die Waren sind gemeinsam in einem Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG TELLER MÜTZE PUPPENZUBEHÖR PUPPE