MÜTZE.

ČEPICE 10 HUER 5 CAPS, HEADGEAR 18 GORRO 19 BONNET 202 CEPURES, GALVASSEGAS 1 MUTSEN 28 CZAPKI, NAKRYCIA GŁOWY 21 KEPS 2

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Kombination aus…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Kombination aus Baseball- und Wintermütze, Fotos siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Gewirken (Fleece) aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - am unteren Rand mit einer elastischen Spinnstoffkordel mit Stopper zum Einstellen der Weite, - mit kleinen Luftlöchern versehen, - mit einem ausklappbaren Ohren- und Nackenschutz, - in verschiedenen Farben. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MÜTZE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze,…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Cord-Geweben aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Riegel aus Spinnstoff und einer Schnalle aus   unedlem Metall zum Einstellen der Weite, - mit kleinen Luftlöchern versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MÜTZE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze,…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Geweben (sog.

Jeans-Stoff) aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Riegel aus Spinnstoff und einer Schnalle aus unedlem Metall   zum Einstellen der Weite, - mit kleinen Luftlöchern versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MÜTZE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus…

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus Socken, einer Mütze und einem Body, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder: -- ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, -- Body: --- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- einteilig; den Rumpf bedeckend, --- mit einem runden Halsausschnitt, --- mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), --- mit kurzen Ärmeln, --- mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss; am Halsausschnitt und an der Schrittöffnung mit      einer kontrastfarbenen Randeinfassung, --- auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, -- ein Paar Socken: --- aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 62 % Baumwolle, 34 % Polyester und      4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), --- schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, --- den Knöchel bedeckend, --- mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenscheitelpunkt) von ca. 9 cm, --- am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 2,5 cm breiten Abschluss, - Mütze: -- durch Zusammennähen von Gewirkezuschnitten aus laut Antrag 100 % Baumwolle der Kopfform    entsprechend hergestellt, -- mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten unteren Rand, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Menge verleihen die Kleidung und das Bekleidungs-   zubehör für Kleinkinder der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung (Body) und Bekleidungszubehör (Socken), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE MÜTZE FÜR KLEINKINDER SOCKE

Kopfbedeckung, sog. Mütze ohne Schirm, Artikel…

Kopfbedeckung, sog. Mütze ohne Schirm, Artikel 1402066 (Sommer 21), Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstofferzeugnissen (Gewirke aus laut Antrag   95 % Baumwolle und 5 % Elasthan) annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt;   nach oben hin zu vier Ecken zulaufend, - mit zwei Ohrenschützern und zwei Bindebändern ausgestattet, - ohne Schirm, - in Größe 39 (für Kleinkinder im Alter von 3 - 4 Monaten). "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in  den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT BINDEBÄNDERN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR BABYS MÜTZE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Mütze, einem Schal und einem Paar Handschuhe, Foto siehe Anlage, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   (Kälteschutz) zusammengestellt, - alle Bestandteile bestehen aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus synthetischen Chemie-   fasern); mit einem Logo aus Spinnstoff und Kunststoff verziert, - Mütze: - - annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - am oberen Ende mit einer Bommel versehen, am unteren Rand umgeschlagen, - - ohne Schirm, - Handschuhe: - - als Fingerhandschuhe gearbeitet, - - ungefüttert, - - laut Antrag Touchscreen-kompatibel, - Schal (sog.

Nackenwärmer): - - ringförmig gearbeitet (an den Enden zusammengenäht), - - mit Plüschgewirke gefüttert, - die Mütze bestimmt im Hinblick auf das Gewicht den Charakter der Warenzusammenstellung. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE HANDSCHUH MÜTZE SCHAL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus metall; verkleidung; mütze;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern (245707) handelt es sich um Verkleidungsartikel in Form von Haarreifen aus Kunststoffen mit Verzierungen in vier verschiedenen Ausführungen jeweils mit einem Pappreiter mit Lochung versehen: Ausführung 1: Ein mit einem roten Spinnstoffband überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit einer dreidimensional kegelförmig ausgearbeiteten, roten Mütze (Höhe von ca. 14 cm, unterer Durchmesser von ca. 8,5 cm) mit einem weißen Besatz aus Spinnstoffen ausgestattet ist.

Ausführung 2: Ein mit einem grünen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max. Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer grün-weißen Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei geschmückten Weihnachtsbäumen ausgestattet ist.

Die Weihnachtsbäume (Höhe von ca. 8 cm) bestehen aus grünen Spinnstoffzuschnitten und sind auf der Schauseite vollständig mit Glitter versehen, mit einem Stern an der Spitze sowie stilisierten Weihnachtsbaumkugeln und –girlanden beklebt.

Die Weihnachtsbäume sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 3: Ein mit einem weißen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer irisierenden Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei Schneeflocken ausgestattet ist.

Die stilisierten Schneeflocken (Durchmesser von ca. 10 cm) bestehen aus auf beiden Seiten mit Glitter versehenem, weißem Kunststoff, einem facettierten klarsichtigen Stein aus Kunststoff in der Mitte der Vorderseite und einer irisierenden Girlande in der Mitte der Rückseite.

Die Schneeflocken sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 4: Ein mit einem Spinnstoff (Außenseite goldfarbener Glitter) überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 0,9 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit zwei Ohren aus Spinnstoffen und einem stilisierten Hirschgeweih aus Spinnstoffen (Schauseite goldfarbener Glitter) ausgestattet ist.

Derartige Erzeugnisse dienen als Verkleidung der Unterhaltung und Belustigung z. B. bei Feiern.   Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsart"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL VERKLEIDUNG MÜTZE ZIERARTIKEL

Es handelt sich um ca. 100 cm lange Lichterketten…

Es handelt sich um ca. 100 cm lange Lichterketten in drei Ausführungen (Rentier, Wichtel weiß und Wichtel rot), bestehend aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Brennstellen in Tropfenform, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind.

An jeder Brennstelle ist ein ca. 2,5 cm großer Aufsatz aus farblosem Kunststoff in Form eines Rentierkopfes mit roter Nase bzw. eines Wichtelkopfes mit einer rot-weiß gemusterten Mütze befestigt.

Die Lichterketten sind mit einer ca. 30 cm langen Zuleitung, einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet.

Derartig beschaffene, aus lackisolierten Metalldrähten bestehende Lichterketten werden üblicherweise als Tischdekoration verwendet.

Der stoffliche Charakter wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs durch den Kunststoffanteil bestimmt.

Die Lichterketten sind separat in einem Karton mit Sichtfenster verpackt. Die Erzeugnisse sind als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, andere als in der Unterposition (TARIC) 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LED MÜTZE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Dekorationsartikel "Nikolaus Holzpfahl".

Das etwa 27 x 14 x 59 cm große Erzeugnis besteht aus runden Kiefernholzstamm, der im oberen Bereich in Form eines stilisierten Weihnachtsmannkopfes gestaltet ist.

Das Gesicht besteht aus einem Filzzuschnitt mit zwei Augen und einer Nase aus Holz sowie einem weißen Rauschebart.

Auf den Stamm ist eine Zipfelmütze mit Besatz und Bommel aufgesetzt/befestigt. Derartige Erzeugnisse dienen der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsartikel, nicht aus Glas.

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Nationale Stichworte: WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Basecap mit leuchtendem…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Basecap mit leuchtendem Element, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Mütze, - - durch Zusammennähen von Stücken aus Geweben aus Spinnstoffen hergestellt, - - mit Schirm, - - an der Vorderseite mit einem aufgenähten, durchscheinenden Applikationslogo, - - im hinteren Teil mit einem Riegel aus Spinnstoffen mit Klettverschluss zum Einstellen der Weite, - - mit sechs kleinen Luftlöchern versehen, - - innen mit einem Schweißband ausgestattet, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer hinter dem Applikationslogo angebrachten LED sowie einem Ein-/Ausschalter und     einem innen an der Rückseite des Logos angebrachten Batteriefach mit zwei Batterien, - - nach dem Einschalten wird das Logo illuminiert, - die Kopfbedeckung (Mütze) verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang   und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: GEWEBE LED MÜTZE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS