MAGNETISCH.

MAGNETICKÉ 45 MAGNETISK 2 MAGNETIC 133 MAGNETICO 4 MAGNÉTIQUE 82 MÁGNESES 11 MAGNETICO 4 MAGNETINIAI 1 MAGNETISCH 56 MAGNETYCZNY 9 MAGNETIC 18 MAGNETICKÉ 3 MAGNETEN 3 MAGNETISK 7

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "magnetischen Bilderrahmen".

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus zwei ca. 15,1 x 10,5 x 0,7 cm großen, transparenten Platten aus Acryl (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die mit Hilfe von insgesamt acht eingearbeiteten, runden Magneten (Ø ca. 0,4 cm) zusammengehalten werden.

Die Ware dient der Aufnahme von Bildern (z.B. Fotos) und ist in einer transparenten Folie mit Barcodeaufkleber verpackt.

Im Hinblick auf den Umfang, die Bedeutung für die Verwendung sowie den Gesamteindruck sind die Kunststoffplatten als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung in die Positionen 3920 oder 3921 scheidet aus, da der Rahmen weiter bearbeitet ist, als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoff, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET RAHMEN ACRYL MAGNETISCH

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse Euro-Münzsortierer,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse Euro-Münzsortierer, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschlüssen, - mit einem herausnehmbaren Münzenausgabegerät aus Kunststoff, vier Scheinfächern sowie   mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 6,5 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag), - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel aufgrund der Trageweise. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF LEDER MIT VERSCHLUSS GURT MAGNETISCH FÜR MÜNZEN

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse, Foto…

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschlüssen, - in zwei verschiedenen Ausführungen: - - mit einem herausnehmbaren Münzausgabegerät aus Kunststoff, einem elastischen Band,     vier Scheinfächern sowie mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - - mit einem herausnehmbaren Münzausgabegerät aus Kunststoff, einem elastischen Band und     drei Scheinfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20,5 cm (Breite) x 9 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS GURT MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS FÜR MÜNZEN

Handtasche, sog. Graceland Partytasche Glitter,…

Handtasche, sog. Graceland Partytasche Glitter, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - mit einer Außenseite aus einer metallisierten Kunststofffolie (rautenförmig geprägt) auf einer     Unterlage aus Vliesstoff, - mit einem Schultertragegurt in Form einer abnehmbaren Gliederkette aus unedlem Metall, - mit einer Überschlagklappe mit einem Magnetknopfverschluss, - gefüttert; mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach und einem eingesetzten Reißverschlussfach   ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - Handtasche, da aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet,   kleinere, persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE MIT DRUCKKNOPF VLIESSTOFF GEPRÄGT MAGNETISCH

Es handelt sich um Magnetfolien, deren Oberflächen…

Es handelt sich um Magnetfolien, deren Oberflächen mit einer bedruckten Kunststofffolie gleicher Größe mit der Darstellung von dreidimensionalen Würfeln beklebt sind.

Die Basisblöcke sind in vier verschiedenen Farben als Einer, Zehner, Hunderter oder Tausender dargestellt.

Sie dienen nach dem Anbringen an einer magnetisch haftenden Oberfläche z. B. im Klassenzimmer als Demonstrationsmaterial für den Zahlenraum bis 1000.

Ein Zehnerbasis-Satz besteht aus 25 Einerwürfeln, 12 Zehnerstangen, 12 Hunderterplatten und 5 Tausenderblöcken und ist in einem Pappkarton mit Produktaufkleber verpackt.

Der Hauptzweck des Erzeugnisses wird durch die Aufdrucke, die es trägt, bestimmt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Druck bestimmt wird.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MAGNET FOLIE TAFEL MAGNETISCH AGGLOMERIERT

Den Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder…

Den Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke ähnliches Behältnis, sog. Brotbeutel, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (durch Kalandern verfestigter Vliesstoff aus Spinnstoff), - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus einer   silberfarbenen Folie (laut Antrag aus Aluminium), - am oberen Ende offen; mit in der Öffnung verdeckt platzierten Magneten verschließbar, - ohne Inneneinteilung, - in Form eines Blockbodenbeutels, - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - für den dauerhaften Gebrauch bestimmt, - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Speisen und Getränken während des Transports. "Den Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke ähnliches Behältnis, mit Außenseite  aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE VLIESSTOFF MIT VERSCHLUSS MAGNETISCH ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Spielzeug in Aufmachung, sog. "Artikel…

in aufmach. für den einzelverkauf; aus pappe; für kinder; spielzeug;…

Spielzeug in Aufmachung, sog. "Artikel 58531 - Anziehpuppe, magnetisch", bestehend aus - einer ca. 18,9 cm großen Anziehpuppe aus fester Pappe ohne bewegliche Gliedmaßen, die auf der Vorderseite mit einer Magnetfolie sowie darüber mit einer bunt bedruckten Kunststofffolie beklebt ist -- mit einem runden Ständer aus Holz mit Schlitz als Sockel für die Puppe - insgesamt 28 Kleidungstücken und Bekleidungszubehör wie Hosen, Kleidern, Röcken, Oberteilen, Schuhe, Schal, Mütze, Stulpen aus dem gleichen Material wie die Ankleidepuppe - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Anziehpuppe soll mit den verschiedenen Outfits bekleidet werden. Das speziell zusammengestellte Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, die damit den Beruf der Stylistin nachspielen können.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE MAGNETISCH PUPPENBELKEIDUNG

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse…

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem nahezu quaderförmigen, aus einem Rückenteil und einem aufklappbaren Vorderteil gefertigten Korpus mit abgerundeten Ecken.

Das Vorderteil ist im Inneren über die gesamte Länge mit einer Schiene mit wellenförmiger Oberkante versehen und wird durch einen, im Rückenteil angebrachten Magneten geschlossen gehalten.

Auf der Rückseite des Korpus ist eine kreisrunde Befestigungsvorrichtung zur Montage an der Wand sowie ein, mit einem Klebepad aus Kunststoff oder Kautschuk versehener Abstandhalter angebracht.

Aufgeklappt dienen die Erzeugnisse der Aufnahme von Kleidung mit oder ohne Kleiderbügel und sind gemeinsam mit einer Montageanleitung und Befestigunsmaterial sowie einem Winkelschraubendreher in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: etwa 25,3 cm x 6,5 cm x 3,7 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kleiderhaken ähnliche Waren aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 5000 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN MAGNETISCH

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; folie; tafel; für die…

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt einer Kunststofffolie (Format: etwa 1000 x 400 mm), der mit einem Werbeaufdruck versehen und auf einem Zuschnitt einer Dauermagnetfolie gleicher Größe geklebt ist, die lediglich der Befestigung des Werbedruckes in Verkaufsräumen dient.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke, keine Verkaufskatalage" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE TAFEL FÜR DIE WERBUNG DAUERMAGNET MAGNETISCH

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; folie; tafel; für die…

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt einer Kunststofffolie (Format: etwa 1000 x 400 mm), der mit einem Werbeaufdruck versehen und auf einem Zuschnitt einer Dauermagnetfolie gleicher Größe geklebt ist, die lediglich der Befestigung des Werbedruckes in Verkaufsräumen dient.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke, keine Verkaufskatalage" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE TAFEL FÜR DIE WERBUNG DAUERMAGNET MAGNETISCH