MATRATZE.

МАТРАЦИ 1 MATRACE, ŽÍNĚNKY 11 MADRASSER 5 ΣΤΡΩΜΑΤΑ 1 MATTRESSES 59 COLCHON 28 MADRATSID 1 PATJA 7 MATELAS 245 MADRACI 1 MATRAC 1 MATERASSI 8 ČIUŽINIAI 15 MATRASSEN 52 MATERACE 20 SALTELE 1 MATRACE 7 VZMETNICE 4 MADRASS 75

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack…

aus kunststoff; gefüllt; aus polyester; für kinder; kapuze; beflockt;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack im Hundedesign -- mit Kapuzenteil im Kopfbereich versehen, -- seitlich mittels Reißverschluss zu öffnen, -- bestehend aus synthetischen Chemiefasern und gefüllt mit 200 GSM Polyester, -- mit den Maßen von ca. 66x158cm (BxL), für Kinder bis zu einer Körpergröße von 66 cm bestimmt - Matratze -- aufblasbar, bestehend aus PVC und mit einer beflockten Oberfläche verarbeitet, -- mit den Maßen von ca. 132x76x10cm (LxBxH) - Tragebeutel mit Tunnelzug aus Kunststoff, um Schlafsack und Matratze aufzunehmen.

Das Wesen der Warenzusammenstellung stellt der Schlafsack dar. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS POLYESTER FÜR KINDER KAPUZE BEFLOCKT AUFBLASBAR MATRATZE

Bei der sog. „7-Zonen-Komfortmatratze“ handelt…

Bei der sog. „7-Zonen-Komfortmatratze“ handelt es sich um eine Auflegematratze in der Größe 90 x 200 x 15 cm, bestehend aus einem Bezug mit Oberstoff aus Polyester sowie einem Kern aus Polyurethan-Schaum (Zellkunststoff).

Das Erzeugnis dient als Auflegematratze für Betten und ist formstabil, atmungsaktiv und luftdurchlässig.

Die Ware ist als „Bettausstattung, Auflegematratze aus Zellkunststoff, auch überzogen“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT MATRATZE BETT

Bei der sog. „Hybrid Federkern Kaltschaum…

Bei der sog. „Hybrid Federkern Kaltschaum Memory Foam Matratze“ handelt es sich um eine ca. 200 cm x 80 cm x 26 cm (Länge x Breite x Höhe) große Auflegematratze, bestehend aus Zellkunststoff (je 4 cm hohe Kaltschaumschicht und viskoelastischer Memory Foam Topper als Matratzenauflage), einer 16 cm hohen Federkernschicht und einem gepolsterten Bezug (abnehmbar und waschbar) aus verschiedenen Materialien.

Das Erzeugnis dient als Auflegematratze für Betten und passt sich aufgrund der hybriden Schichtung individuell an Körperform und Gewicht an.

Die einzelnen Schichten der Matratze sind für Komfort, ergonomische Körperposition und Schlafqualität von gleicher Bedeutung, aufgrund des Umfangs bestimmt die Federkernschicht den Charakter der Matratze.

Die Ware ist als „Bettausstattung, Auflegematratze aus anderen Stoffen als Zellkautschuk oder Zellkunststoff, mit Federkern“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT MATRATZE BETT

Bei der als "Asteroid ID 16094"…

Bei der als "Asteroid ID 16094" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Möbel in Form eines Bettgestells (bestimmt den Charakter hinsichtlich der Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes), einem Lattenrost, einer Matratze und einer Beleuchtung im Rahmen des Bettes.

Das mit einem großen, gepolsterten Kopfteil ausgestattet Bettgestell ist an den drei sichtbaren Seiten mit einer LED-Beleuchtung versehen.

Es besteht aus einem auf den Boden zu stellenden Holzgestell, das im Sichtbereich mit weißem oder schwarzem Kunstleder bezogen ist.

Es kommt in verschiedenen Abmessungen mit einer Liegefläche zwischen 90 x 200 cm und 180 x 200 vor.

Die Ware wird als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel von der in Schlafzimmern verwendeten Art eingereiht.

Anlage: 1 Ablichtung 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL LED HOLZ MATRATZE BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51906 - Puppenmöbel JW Schlafzimmer“, bestehend aus einem 14-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 4,5 cm großen Doppelbett aus Holz mit Matratze, drei Kissen und einer Bettdecke aus Spinnstoff - einer ca. 9 x 6,5 x 4 cm großen Kommode aus Holz - einem ca. 12 x 10 x 4 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca. 4,5 x 4,5 x 4 cm großen Nachttischen aus Holz - einem ca. 11 x 4,5 x 2 cm großen Spiegel aus Holz mit aufgeklebter Spiegelfolie - einer Nachbildung eines Weckers, einer Nachttischlampe (ca. 3,5 cm hoch) und zwei Büchern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE SPIEGEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51954 - Puppenmöbel BH Schlafzimmer“, bestehend aus einem 9-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 7 cm großen Doppelbett aus Holz mit zwei Kissen, einer Matratze und zwei Bettdecken aus Spinnstoff - einem ca. 13 x 10,5 x 4,5 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca.4,5 x 4,5 x 4,8 cm großen Nachttischen aus Holz - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE BETT

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - der Matratzenform…

gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert; bettwäsche; ungefüllt;…

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - der Matratzenform entsprechend gearbeitet, laut Antrag für Matratzen in den Abmessungen   von 100 cm x 200 cm x 24 cm; veranschaulicht durch ein verkleinertes Warenmuster, - aus laut Antrag 40 % Tencel/Lyocell und 60 % Polyester (beides Chemiefasern), - mit einer Liegefläche aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Doppelgewirken mit eingearbeitetem   Füllfaden, das auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag:   Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen ist (Meterware der Position 5903) sowie mit   Seitenteilen aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken, - an den Rändern mit einem eingenähten, elastischen Zug, so dass das Betttuch über herkömmliche    Matratzen gezogen werden kann, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - ohne Polsterung oder Füllung im Sinne der Position 9404, somit keine den Bettausstattungen   ähnliche Ware. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE UNGEFÜLLT MATRATZE BETTLAKEN WASCHBAR

Sog. Massage-Matratzen-System, in Form einer…

Sog. Massage-Matratzen-System, in Form einer zusammengesetzten Ware, in verschiedenen Ausstattungsvarianten, im Wesentlichen bestehend aus einer Auflegematratze aus Schaumstoff mit einem abnehmbaren, mit Reißverschluss versehenen Matratzenbezug, in welche 6 bzw. 7 Vibrationsmotoren in Form von motorbetriebenen Schwingungsaggregaten (charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) für die Vibrationsmassage verschiedener Körperregionen in fünf Massagezonen, Heizelemente / IR-Wärme-Elemente zur Wärmebehandlung sowie die entsprechende Elektronik integriert sind.

Bei bestimmten Ausstattungsvarianten ist ein Rückenkissen mit Infrarotwärme anschließbar und/oder eine Heizung im Fußbereich zuschaltbar.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Bedienung erfolgt mittels einer über Kabel angeschlossenen Fernbedienung, mit welcher die verschiedenen Massage- und Wärmeprogramme sowie die Intensität eingestellt werden (funktionelle Einheit).

Es können aus den Funktionen Wärme, Programme und Intensität individuelle Massageprogramme zusammengestellt werden, so dass Wärme- und Massagefunktion getrennt oder gemeinsam genutzt werden können (Multifunktionsgerät).

Da eine Hauptfunktion nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position.

Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT ELEKTRISCH KISSEN FERNBEDIENUNG MATRATZE FÜR DIE MASSAGE MULTIFUNKTIONAL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Transportbox, einem Zelt und einer Matratze, die gemeinsam als Aufbau auf einem Personenkraftwagen verwendet werden, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (das Zelt und die Matratze befinden sich in der Transportbox), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit   zusammengestellt, - die Transportbox verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere nach dem Wert und dem   Umfang den wesentlichen Charakter. "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8703 (Transportbox), anderes als in den  Codenummern 8708 1010 10 0 bis 8708 9997 85 0 genannte"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEHÄLTER MATRATZE PERSONENKRAFTWAGEN

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine sog. "Luftmatratze Oldtimer" aus miteinander verschweißten, türkisfarbenen und gelben Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus PVC). Die Matratze mit den Abmessungen von etwa 187 x 111 x 42 cm (LBH, mit Luft befüllt) verfügt über zwei Luftkammern, die über Ventile befüllt bzw. entleert werden.

Das Erzeugnis ist im Oldtimer-Design bedruckt und verfügt über zwei seitliche Haltegriffe sowie Becherhalter, "Spoiler" sowie eine "Kopfstütze" an einer sowie eine annähernd ovale Öffnung an der anderen Schmalseite.

Die Luftmatratze ist in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht und dient dem Liegen auf Wasser.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR MATRATZE