MATRATZE.

МАТРАЦИ 1 MATRACE, ŽÍNĚNKY 7 MADRASSER 5 ΣΤΡΩΜΑΤΑ 1 MATTRESSES 48 COLCHON 28 MADRATSID 1 PATJA 7 MATELAS 195 MADRACI 1 MATRAC 1 MATERASSI 8 ČIUŽINIAI 15 MATRASSEN 50 MATERACE 15 MATRACE 5 VZMETNICE 4 MADRASS 75

Die sog. "Gartenliege Likris" (Art.…

aus kunststoff; aus metall; möbel; kissen; matratze

Die sog. "Gartenliege Likris" (Art. 4211-lounger) ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer 192 x 70 x 36 cm (L x B x H) großen Liege mit höhenverstellbarem Kopfteil und passgenauer, matratzenähnlicher Auflage (bettausstattungsähnliche Ware).

Die Liege verfügt über ein Gestell aus pulverbeschichtetem Aluminium (charakterverleihender Stoff aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Liege und im Hinblick auf die Stabilität), das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht in Rattan-Optik bespannt ist.

Der Charakter der aus Möbel (Liege) und bettausstattungsähnlicher Ware (Auflage) zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung von der Liege bestimmt.

Das Erzeugnis dient als Liegemöbel im Außenbereich. Die Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf verpackt und als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL KISSEN MATRATZE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Matratzenschutz" handelt es sich um einen Schutzüberzug für Matratzen aus Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus Chloriertem Polyethylen). Der blaue Überzug (Abmessungen ca. 2,1 x 0,9 m) in Form eines Spannbettlackens wird an der Unterseite durch ein elastisches Gummiband gerafft.

Das abwaschbare Erzeugnis dient als Nässeschutz für eine Matratze. Der Matratzenschutz wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF MATRATZE

Sog. Luftkompressions-Sitzauflage, in Form…

Sog. Luftkompressions-Sitzauflage, in Form einer zusammengesetzten Ware, Gewicht 6,5 kg, im Wesentlichen bestehend aus einer segmentierten, gepolsterten Sitzauflage aus einer 40/57/3 cm großen Sitzfläche und einem 82/57/17 cm großen Rückenteil, teilweise mit abnehmbaren Bezügen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Auflage ist mit paarweise angeordneten, rotierenden, höhenverstellbaren Massageköpfen im Nacken- und Rückenbereich ausgestattet sowie mit Luftkammern für die Luftkompressionsmassage im Taillen- und Oberschenkelbereich.

Zusätzlich kann eine Licht- und Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung zugeschaltet werden.

Die Auflage ist mit einer befestigten Aufhängevorrichtung sowie einem über Kabel verbundenen Bedienelement zur Steuerung versehen (funktionelle Einheit) und wird mittels Befestigungsbändern an einem geeigneten Sitzmöbel fixiert.

Charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung ist die Nutzung als Massagegerät. Die Ware wird als "elektrisches Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT FERNBEDIENUNG MATRATZE FÜR DIE MASSAGE

Sog. Massagematte BodyShape, zusammengesetzte…

massagegerät; fernbedienung; matratze

Sog. Massagematte BodyShape, zusammengesetzte Ware im Wesentlichen bestehend aus einer aufrollbaren, segmentierten, gepolsterten Matte (Maße: 175 x 61 cm, Gewicht: 2,1 kg) mit Wärmefunktion sowie zehn integrierten Vibrationsmotoren zur Massagebehandlung in fünf Massagezonen, mit fünf Massageprogrammen.

Charakterbestimmend sind die Vibrationsmotoren im Hinblick auf die Verwendung. Die Bedienung erfolgt mittels einer über Kabel angeschlossenen Fernbedienung (funktionelle Einheit).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT FERNBEDIENUNG MATRATZE