MATRATZE.

МАТРАЦИ 1 MATRACE, ŽÍNĚNKY 7 MADRASSER 5 ΣΤΡΩΜΑΤΑ 1 MATTRESSES 48 COLCHON 28 MADRATSID 1 PATJA 7 MATELAS 193 MADRACI 1 MATRAC 1 MATERASSI 8 ČIUŽINIAI 15 MATRASSEN 48 MATERACE 15 MATRACE 5 VZMETNICE 4 MADRASS 70

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Matratzenschutz" handelt es sich um einen Schutzüberzug für Matratzen aus Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus Chloriertem Polyethylen). Der blaue Überzug (Abmessungen ca. 2,1 x 0,9 m) in Form eines Spannbettlackens wird an der Unterseite durch ein elastisches Gummiband gerafft.

Das abwaschbare Erzeugnis dient als Nässeschutz für eine Matratze. Der Matratzenschutz wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF MATRATZE

Sog. Luftkompressions-Sitzauflage, in Form…

Sog. Luftkompressions-Sitzauflage, in Form einer zusammengesetzten Ware, Gewicht 6,5 kg, im Wesentlichen bestehend aus einer segmentierten, gepolsterten Sitzauflage aus einer 40/57/3 cm großen Sitzfläche und einem 82/57/17 cm großen Rückenteil, teilweise mit abnehmbaren Bezügen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Auflage ist mit paarweise angeordneten, rotierenden, höhenverstellbaren Massageköpfen im Nacken- und Rückenbereich ausgestattet sowie mit Luftkammern für die Luftkompressionsmassage im Taillen- und Oberschenkelbereich.

Zusätzlich kann eine Licht- und Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung zugeschaltet werden.

Die Auflage ist mit einer befestigten Aufhängevorrichtung sowie einem über Kabel verbundenen Bedienelement zur Steuerung versehen (funktionelle Einheit) und wird mittels Befestigungsbändern an einem geeigneten Sitzmöbel fixiert.

Charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung ist die Nutzung als Massagegerät. Die Ware wird als "elektrisches Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT FERNBEDIENUNG MATRATZE FÜR DIE MASSAGE

Sog. Massagematte BodyShape, zusammengesetzte…

massagegerät; fernbedienung; matratze

Sog. Massagematte BodyShape, zusammengesetzte Ware im Wesentlichen bestehend aus einer aufrollbaren, segmentierten, gepolsterten Matte (Maße: 175 x 61 cm, Gewicht: 2,1 kg) mit Wärmefunktion sowie zehn integrierten Vibrationsmotoren zur Massagebehandlung in fünf Massagezonen, mit fünf Massageprogrammen.

Charakterbestimmend sind die Vibrationsmotoren im Hinblick auf die Verwendung. Die Bedienung erfolgt mittels einer über Kabel angeschlossenen Fernbedienung (funktionelle Einheit).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT FERNBEDIENUNG MATRATZE

Bei der als "Campingbox" bezeichneten…

Bei der als "Campingbox" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Wesentlichen bestehend aus einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen, einer Matratze (3-teilig), dazugehörigen Bezügen aus Baumwolle sowie Schüsseln aus unedlem Metall bzw.

Kunststoff und Kanistern aus Kunststoff. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen handelt es sich um einen mit vier Griffen ausgestatte Box aus versiegeltem Holz umrahmt von Profilen und Leisten aus Aluminium und einem aufklappbaren Bett mit einem Gestell aus Metall.

Die Box enthält im Wesentlichen - eine sich nach unten öffnenden Klappe (Arbeitsfläche), - Schubladen und Auszüge z.T. mit Gummibelag, - einen Gas Kartuschen Kocher (ausziehbar), - einen Windschutz zur Abschirmung des Kochfeldes (ausklappbar) und - Staufächer zur Aufbewahrung von Campingzubehör.

Die Box ist der charakterbestimmende Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung bei der aus den beiden Bestandteilen Box und ausziehbaren Kocher zusammengesetzten Ware.

Die Campingbox ist so gestaltet, dass sie im Wesentlichen als Aufbewahrungsbehälter und als Bett verwendet werden kann.

Sie verfügt somit über zwei Funktionen (aufbewahren und schlafen) und wird in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die dreiteiligen (variablen) Matratzen verfügt über eine 10 cm hohe Polsterung aus Kaltschaum und dienen als Unterlage zum Schlafen.

Die Bezüge für die Matratzen sind aus Baumwolle, auf deren Größe abgestimmt und z.T. mit Druckknöpfen und Reißverschlüssen versehen.

Das Bett bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang.

Der stoffliche Charakter des Bettes wird in Hinsicht auf die Bedeutung für die Verwendung (Stabilität) vom Metall (Aluminium) bestimmt.

Die in unterschiedlichen Größen erhältliche in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der für Büros verwendeten Art, Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL FÜR ERWACHSENE KISSEN FÜR KINDER DECKE MATRATZE CAMPINGAUSRÜSTUNG SCHÜSSEL BETT