MEHRLAGIG.

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE

Nähgewirke aus Glasfasern, Artikelnr. 193060012710011,…

Nähgewirke aus Glasfasern, Artikelnr. 193060012710011, Foto siehe Anlage, - Flächenerzeugnis in Form eines Nähgewirkes (Kettenwirktechnik), laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer Außen- und Innenlage aus einem Vlies aus regellos geschichteten Glasfasern (mit Kunststoff getränkt; der Kunststoff liegt in geschäumter Form vor und bildet sog.

Mikrohohlkugeln), - - einer Zwischenlage aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern aus laut Antrag Polypropylen, - - verfestigt mittels eines maschenbildenden Garnes (Nähfaden) aus synthetischen Chemiefasern (Spinnstoff) in einer verriegelten Kettenstichnaht, - - mit einem Gesamtflächengewicht von laut Antrag 600 g, wobei der Glasfaseranteil überwiegt, - die Glasfasern verleihen der zusammengesetzten Ware aufgrund des Umfangs (deutlich überwiegender Anteil) den wesentlichen Charakter, - laut Antrag mit einer Breite von 127 cm, - stellt sich aufgrund der Art des Flächenerzeugnisses (Nähgewirke) nicht als Ware der Unterposition 7019 3200 dar. "Ware (Nähgewirke) aus textilen Glasfasern"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE MEHRLAGIG GARN GLASFASER AUS GLASFASER

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L x B) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (L x B etwa 90 x 60 cm), - Sauglage mit sog.

Rautenprägung (L x B etwa 73,5 x 58,0 cm), bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus Zellstofffasern und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier und - Außenlage aus hellblauer, rauer Kunststofffolie (L x B etwa 90 x 60 cm).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Ware wird in der Krankenpflege/Altenpflege als Einwegunterlage zu hygienischen Zwecken verwendet (z.

B. Inkontinenzversorgung) und ist lt. Antragstellerin zu 2 x 25 Stück in einem Verkaufskarton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE RECHTECKIG

Es handelt sich um ein Erzeugnis in Form…

aus kunststoff; mit öffnung; mit aufdruck; handschuh; folie;…

Es handelt sich um ein Erzeugnis in Form eines verlängerten Halbkreises (Maße etwa 14,8 x 21 cm) aus einem Vlies aus Zellstofffasern, dass mit einer dünnen, weißen Kunststofffolie überzogen ist.

Das Vlies ist am Rand in der Art verschweißt, dass die Kunststofffolie innen liegt und sich an der geraden Schmalseite eine Einschlupföffnung befindet.

Die Außenseite ist mit einer Abbildung einer menschlichen Hand und dem Text "Shoe Polish Mitt" bedruckt.

Die Ware soll zum Schuheputzen in der Art eines Handschuhs für den einmaligen Gebrauch verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um Waren aus verschiedenen Stoffen handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus dem Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG MIT AUFDRUCK HANDSCHUH FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG ZUM REINIGEN ZUM SCHUTZ

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus kunststoff; für frauen;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel verpackt sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird.

Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Bodenmatte für Fahrerkabinen von Radladern, die aus einer Oberseite aus NR oder SBR mit einer Rauten- oder Noppenoptik, einer mittleren Lage aus Polyethylenschaum und einer selbstklebenden Unterseite besteht.

Die Ware ist rechteckig zugeschnitten. Die Untersuchungen an einem Warenmuster ergaben, dass es sich um eine rechteckige Platte handelt, die aus einer schwarzen Oberseite aus Vollkautschuk mit diagonalem Riffelmuster, einer mittleren Lage aus geschäumtem Polyethylen und einer Unterseite aus Kleber, die mit einer Schutzfolie versehen ist, besteht.

In Hinblick auf die Verwendung als Antirutsch-Bodenbelag und in Hinblick auf den Umfang bezogen auf das Gewicht ist die Oberseite aus Kautschuk charakterverleihend für die Ware.

Die Ware ist daher als Bodenbelag aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4008 2110 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FUSSMATTE SELBSTKLEBEND GEPRÄGT BODENBELAG MEHRLAGIG POLYETHYLEN WEICH RECHTECKIG

Es handelt sich um ein etwa 8,0 x 3,0 cm…

Es handelt sich um ein etwa 8,0 x 3,0 cm großes, rechteckiges, durch Stanzen dreigeteiltes Etikett mit abgerundeten Ecken.

Die Schauseite besteht aus einer Lage aus bedrucktem Papier. Die untere Lage des Etiketts wird aus einer dünnen klarsichtigen Kunststofffolie gebildet.

Der einfarbige Aufdruck beinhaltet auf allen drei Abschnitten im Wesentlichen die Kurzbezeichnung, die Chargen-Nummer und das Haltbarkeitsdatum eines Medikaments.

Auf dem größten Abschnitt sind neben einem Barcode weitere Informationen über das Medikament abgedruckt.

Ein Abschnitt des Etiketts soll auf das Medikament, die anderen zu Dokumentationszwecken in Patientenakten eingeklebt werden.

Mit Hilfe der rückseitig auf der Folienlage aufgebrachten selbstklebenden Schicht ist eine Vielzahl dieser Etiketten auf einem Streifen aus silikoniertem Schutzpapier aufgebracht, der zu einer Rolle aufgewickelt ist.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das bedruckte Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ETIKETT MEDIKAMENT

Vliesstofflaminat, Foto siehe Anlage, - als…

Vliesstofflaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 40 cm, - zweilagig gearbeitet, laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Oberlage: --- aus einem Vliesstoff aus künstlichen Spinnfasern (Viskose), --- im Wasserstrahlverfahren mechanisch verfestigt, --- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, --- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einer Unterlage: --- aus einem Gittergelege aus Filamenten, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 153 g, - mit selbstklebendem Kleber und Abdeckfolie versehen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff und das Gittergelege als annähernd gleich zu betrachten, somit verleiht keines der Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5603/5407) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, u. a. damit keine Ware der Position 4811. "Vliesstoff laminiert, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmeter- gewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE VLIESSTOFF MEHRLAGIG

Es handelt sich um gegautschte Papiere aus…

Es handelt sich um gegautschte Papiere aus einer Mischung aus Sulfatzellstoff (gewichtsmäßig vorherrschend) und Polyesterfasern mit einem Quadratmetergewicht von 150, 130, 110, 85 oder 65 g.

Die Fasermischungen enthalten keinen Halbstoff, der in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurde.

Die Papiere sind weder gestrichen noch überzogen, haben einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa x qm/g (somit keine Papiere der Position 4802).

Der Anteil an Sulfatzellstoff beträgt jeweils weniger als 80 GHT (somit keine Kraftpapiere der Position 4804).

Die Papiere liegen im maßgebenden Zeitpunkt in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm vor.

Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben, andere als in den Unterpositionen 4805 11 bis 4805 50 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger" zur Unterposition 4805 91 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER VLIESSTOFF PAPIER MEHRLAGIG IN ROLLEN

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein dreilagiges Verbunderzeugnis zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage aus gebleichtem Papier, das je nach Ausführung mit einem anorganischen Stoff (Calciumcarbonat) gestrichen oder nicht gestrichen ist.

In beiden Varianten liegt das Quadratmetergewicht des Papiers unter 150 g. Die Dicke der Papierlage beträgt 65 µm. 2.

Zwischenlage aus Aluminiumfolie mit einer Dicke von 6 bis 6,35 µm. Zwischen der Aluminiumfolie und dem Papier befindet sich eine Schicht aus Polyethylen als Kaschierlage ohne weitere Funktion. 3.

Außenlage in Form einer durch Extrusion auf die Aluminiumfolie aufgebrachten Siegelschicht aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anm. 1 zu Kap 39), mit einer Dicke von maximal 56 µm.

Das Erzeugnis wird in Rollen mit einer Breite von 70 bis 168 cm eingeführt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN), da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch die Papierlage bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: PAPIER FOLIE AUS ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG KREIDE