MIT AUFDRUCK.
С НАПЕЧАТАН ДЕСЕН 1 S TIŠTĚNÝM VZOREM 50 MED TRYKT MOTIV 2 ΜΕ ΣΧΕΔΙΟ ΤΥΠΩΜΕΝΟ 2 WITH PRINTED DESIGN 116 CON DIBUJO IMPRESO 2 AVEC DESSIN IMPRIMÉ 147 S TISKANIM MOTIVIMA 1 NYOMOTT MINTÁVAL 1 A MOTIVI STAMPATI 4 Z NADRUKOWANYM WZOREM 47 S POTLAČENOU VZORKOU 3 MED TRYCKT MÖNSTER 109Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis…
Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 100 Seiten einschließlich Umschlag, Klammerheftung).
Der Umschlag ist auf der Außenseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und mit einem Muster farbig bedruckt. Auf die Vorderseite des Umschlags ist zusätzlich der Schriftzug "Hausaufgabenheft" gedruckt. 97 Seiten sind im Wesentlichen mit Tabellen mit Spaltenüberschriften und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Hausaufgaben, geordnet nach Schultagen, und Notizen bedruckt.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier, andere als solche der Unterposition 4820 1010 (KN)" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Es handelt sich um einen Bogen aus Kartonpapier…
Es handelt sich um einen Bogen aus Kartonpapier mit Randlochung zum Abheften (Format: DIN A4), der einseitig im Wesentlichen mit einem noch handschriftlich oder maschinell zu ergänzenden Vordruck und mit 28 rechteckigen Feldern zum Einkleben von Klebeetiketten bedruckt sowie im Bereich eines rechteckigen, mit der Beschriftung "STEAM" bedruckten Feldes (Abmessungen: etwa 2,2 x 1,1 cm) mit einer Indikatorbeschichtung versehen ist.
Das Erzeugnis (Artikel-Nr. 3FSKS680108) wird innerhalb eines Systems zur patientenbezogenen Chargendokumentation, Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten und Sterilbarrieresystemen verwendet.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
T-Shirt, sog. T-Shirt e.s. concrete, Damen,…
T-Shirt, sog. T-Shirt e.s. concrete, Damen, A3 Artikelnummer 2149034, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 66 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - auf der Vorderseite mit einem großflächigen Aufdruck verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz…
Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz I, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappaufhänger verpackt, - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 7,5 cm bis 9,5 cm, - aus einem ca. 2,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis, laut Untersuchungsergebnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Polyamid (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischen- lage aus Zellkautschuk (Chloropren), mit einem Quadratmetergewicht 592 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5906; somit keine Ware des Kapitels 40), - an einer Längsseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem kontrastfarbenen Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
T-Shirt, sog. T-Shirt aus Baumwolle für Damen,…
T-Shirt, sog. T-Shirt aus Baumwolle für Damen, Größe XS, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Modal (künstliche Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - vorn mit einem Aufdruck verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition 6109 1000. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe…
Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe 38 - 42, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 2,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und teilweise bedruckt und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - auf der Unterseite mit einer annähernd ovalen Aussparung mit einem Durchmesser von ca. 6 cm und einem elastischen Band zur Befestigung von speziellen Fahrradschuhen an den Pedalen, - wird von Radfahrern über die Spitze der Schuhe gezogen und dient dem Schutz vor Kälte und Nässe, - an allen Rändern mit Gewirkestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird aufgrund des Verwendungszwecks nicht vom Warenkreis der Position 6115 (Strumpfwaren) und auch nicht von der Position 6117 (Bekleidungszubehör) erfasst, - bedeckt lediglich den Vorderfuß (Fußzehen und Fußballen) und dient nicht dazu, einen mehr oder weniger großen Teil des Beines zu bedecken (keine Gamasche der Position 6406), - ohne angebrachte Laufsohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Spinnstoffware (Schuhüberzug), aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Sog. T-Shirt aus Baumwolle für Damen, Größe…
Sog. T-Shirt aus Baumwolle für Damen, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 65 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - vorn mit einem Aufdruck verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Es handelt sich um rechteckige, bedruckte…
Es handelt sich um rechteckige, bedruckte Etiketten aus Papier, auch perforiert, auch mit abgerundeten Ecken (Formate: 55 x 31 bis 102 x 56 mm), die einfach bzw. doppelseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf einem Endlos-Schutzpapierstreifen aufgebracht sind.
Der Schutzpapierstreifen ist quer zur Längsrichtung zwischen jedem Etikett perforiert. Die farbigen Aufdrucke können aus linierten Rahmen, Markennamen und Internetadresse des Herstellers sowie aus Rechtecken, Streifen oder Punkten bestehen, die einen chemischen Indikator beinhalten, der das Ergebnis eines unter Einwirkung von Wasserdampf, Wasserstoffperoxid, Ethylenoxid oder Formaldehyd durchgeführten Sterilisationsprozesses durch Farbumschlag anzeigt.
Die Etiketten dienen zum sterilisationsfesten Kennzeichnen und Dokumentieren von wiederverwendbaren Medizinprodukten mit Hilfe von Thermotranferdruckern.
Die Schutzpapierstreifen sind mit je 1000 Etiketten bestückt und auf Papphülsen aufgewickelt und zu 10 Rollen in einem Karton verpackt.
Bespiel-Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 10 10 der Kombinierten Nomenklatur.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Kofferaufbewahrung, Foto siehe Anlage, -…
Kofferaufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig; oben offen, laut Antrag in den Abmessungen (L x T x H) von 79 cm x 36 cm x 61 cm, - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einem Kordelzug zu verengen, - mit zwei Tragegriffen aus aufgenähten, gewebten Gurtbändern aus Spinnstoffen, - auf der Vorder- und Rückseite mit einem Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Transport von Koffern vom Abverkauf im stationären Handel bis zum Aufbewahrungsort beim Kunden bzw. zur Aufbewahrung beim Kunden, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Kofferaufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Warnschutzartikel, sog. Laufgurt mit Sicherheitsweste,…
Warnschutzartikel, sog. Laufgurt mit Sicherheitsweste, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - in der Art eines Überwurfs gearbeitet, - in getragenem Zustand annähernd V-förmig; mit einer Rückenlänge von max. 34 cm und einer max.
Breite von ca. 26 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, signalfarbenen (gelben), einseitig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) über- zogenen Geweben der Position 5903; an den Rändern mit schmalen Streifen aus ebenfalls signal- farbenen (gelben) Geweben eingefasst und auf den Schauseiten des Vorder- und des Rückenteils mit reflektierenden Aufdrucken versehen, - mit einem auf den Innenseiten angenähten Gurtsystem aus zwei Schultergurten sowie einem Brust- und einem Führungsgurt; alle aus unterschiedlich langen, ca. 2,5 cm breiten, einfarbigen Gewebegurten; mit diversen Ösen, Schnallen, Karabinerhaken und Klickverschlüssen aus Kunststoffen ausgestattet, - alle Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - seitlich vollständig offen, im Rückenteil mit einer schlitzförmigen Öffnung zum Durchführen des Führungsgurtes, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Farbe und der reflektierenden Aufdrucke wird die Ware als Warnschutzartikel verwendet; stellt sich aufgrund der Ausstattung (seitlich offen; nicht in Art einer Weste) nicht als Kleidungsstück dar. "Andere konfektionierte Ware (Warnschutzartikel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .