MIT GEWINDE.

Es handelt sich um massive Kugeln aus einer…

Es handelt sich um massive Kugeln aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die mit zwei gegenüberliegenden Bohrungen mit metrischem Innengewinde (M10 und M8 oder M16 und M10) ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente von Leuchtenteilen und reduzieren ein M10-Gewinde auf ein M8-Gewinde bzw. ein M16-Gewinde auf ein M10-Gewinde.

Durchmesser: 25 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00.

Nicht Position 9405, da es sich bei den Erzeugnissen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Verwendung um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XV handelt.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE MESSING

Es handelt sich um massive Kugeln in unterschiedlichen…

Es handelt sich um massive Kugeln in unterschiedlichen Abmessungen aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die mit zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Bohrungen mit metrischem Innengewinde (Winkelgewinde) oder mit einer durchgehenden Bohrung mit durchgehendem, metrischem Innengewinde sowie einer Bohrung mit metrischem Innengewinde senkrecht dazu bis zum Mittelpunkt der Kugel (T-Gewinde) oder mit zwei senkrecht zueinander angeordneten, durchgehenden Bohrungen mit metrischem Innengewinde (Kreuzgewinde).

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente von Leuchtenteilen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00.

Nicht Position 9405, da es sich bei den Erzeugnissen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Verwendung um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XV handelt.

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Nationale Stichworte: AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE

Es handelt sich um kugelförmige Muttern in…

Es handelt sich um kugelförmige Muttern in unterschiedlichen Größen aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit einem metrischen Innengewinde (M4 - M13).

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente von Leuchtenteilen. Durchmesser: 14 - 50 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

Nicht Position 9405, da es sich bei den Erzeugnissen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Verwendung um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XV handelt.

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Nationale Stichworte: AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE LEGIERUNG

Es handelt sich um zylindrische, teilweise…

Es handelt sich um zylindrische, teilweise kugelförmig ausgearbeitete, einseitig geschlossene Muttern aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit metrischem Innengewinde, die am oberen Ende zu einem starren Ring ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente für Leuchtenteile. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

Nicht Position 9405, da es sich bei den Erzeugnissen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Verwendung um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XV handelt.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE LEGIERUNG

Rohrverbindungsstück aus Messing Bei der…

aus messing; aus nichtrostendem stahl; mit gewinde; rohrverbindungsstück

Rohrverbindungsstück aus Messing Bei der Ware handelt es sich um einen metallischen Hohlkörper mit einem in der Mitte liegenden Außensechskant.

An einem Ende besitzt das Erzeugnis ein Außengewinde, an der anderen Seite einen Steckverbinder zum Anschluss von Schläuchen.

Den Angaben nach besteht die Ware aus einer Kupferlegierung (Messing) und ist oberflächlich mit Nickel beschichtet.

Der Steckverbinder besteht aus Kunststoff (PBT) und nicht rostendem Stahl (SUS304). Zum Abdichten der Gewindeseite und des Steckverbinders werden O-Ringe aus Kautschuk (NBR) verwendet.

Gewichtsmäßig ist der Anteil der Kupferlegierung überwiegend. Das Außengewinde kann ein metrisches Gewinde oder ein Uni-Gewinde sein und unterschiedliche Größen besitzen.

Der Steckverbinder wird in unterschiedlichen Größen für Schlauchaußendurchmesser von 3,2 mm bis 12 mm gehandelt.

Die Ware ist als "Rohrverbindungsstücke aus einer Kupferlegierung" in die Unterposition 7412 2000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS MESSING AUS NICHTROSTENDEM STAHL MIT GEWINDE ROHRVERBINDUNGSSTÜCK

Schlauchverbindungsstück aus Messing Bei…

aus messing; mit gewinde; rohrverbindungsstück; legierung

Schlauchverbindungsstück aus Messing Bei der Ware handelt es sich um ein Verbindungsstück zum Verbinden von Schläuchen.

Das Verbindungsstück besteht aus einem Gehäusekörper und einer Überwurfmutter aus einer Kupferlegierung (Messing) sowie einer Buchse, die aus Nylon oder einer Kupferlegierung (Messing) besteht.

Gewichtsmäßig ist das Messing überwiegend. Das Verbindungsstück kann gerade, rechtwinklig oder T-förmig sein.

Die Ware kann zum Verbinden von Schläuchen mit Außendurchmessern zwischen 2,5 mm und 12 mm genutzt werden.

Die Ware ist als Rohrverbindungsstück aus einer Kupferlegierung in die Unterposition 7412 2000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS MESSING MIT GEWINDE ROHRVERBINDUNGSSTÜCK LEGIERUNG

Es handelt sich um zylindrische, teilweise…

Es handelt sich um zylindrische, teilweise auch kugelförmig ausgearbeitete oder mit umlaufenden Vertiefungen versehene Muttern aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit metrischem Innengewinde, die am oberen Ende wahlweise zu einem starren, teilweise auch gezahnten Ring oder einem nahezu dreieckigen, starren, gezahnten Bügel ausgearbeitet oder mit einem beweglich angebrachten Bügel in unterschiedlichen Ausformungen ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente für Leuchtenteile. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

Nicht Position 9405, da es sich bei den Erzeugnissen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Verwendung um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XV handelt.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE LEGIERUNG

Es handelt sich um annähernd quaderförmige,…

aus leder; leder; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; mit gewinde

Es handelt sich um annähernd quaderförmige, flache Behältnisse aus Stahlblech (charakterbestimmend), die vorder- und rückseitig eine leichte Wölbung in die gleiche Richtung aufweisen.

Die Oberseite der Erzeugnisse ist mit einer hülsenförmigen Öffnung mit zwei Außengewinden in unterschiedlichen Größen versehen, die mittels eines Schraubverschlusses (Durchmesser etwa 20,1 mm) und eines größeren Deckels (Durchmesser etwa 22,2 mm), der auch als Trinkbecher genutzt werden kann, verschlossen wird.

Die Erzeugnisse sind jeweils bis auf einen etwa 7 mm breiten Teil im oberen und unteren Bereich des Behältnisses an der Außenseite mit schwarzem Leder bezogen.

Die Erzeugnisse haben ein Fassungsvermögen von etwa 240 ml, dienen der Aufnahme von Getränken und sind in einem Pappkarton verpackt.

Abmessungen: Höhe: ca. 15 cm; Breite: ca. 9,1 cm; Tiefe: ca. 2,7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER LEDER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem…

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde.

Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet und mit einer Schneidkerbe versehen. Gesamtlänge: 40 mm; Gewindedurchmesser: 4,2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7318 14 10 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE MIT GEWINDE KOPF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; weiss; mit gewinde

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Gewindemutter mit Außensechskant aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus PTFE). Die weiße Ware wird in diversen Abmessungen gefertigt (ca. 3 bis 28 mm bzw. 1/6" bis 1").

Die sogenannte Überwurfmutter wird nach Angaben der Antragstellerin bei der Verbindung von Rohren mit Klemmringverschraubungen verwendet.

Eine Einreihung in die Position 3917 kommt somit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF WEISS MIT GEWINDE